Das politische System Großbritanniens

Die verschiedenen Wahlsysteme unter besonderer Betrachtung des relativen Mehrheitswahlrechts mit seinen Schwächen und den Reformen des Wahlsystems


Hausarbeit, 2010

19 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Wahlsysteme in Großbritannien
2.1 Verhältniswahl
2.2 SV (Supplementary Vote System)
2.3 AMS (Additional Membership System)
2.4 STV (Single Transferable Vote)
2.5 FPTP (first past the post)

3 Das Mehrheitswahlsystem in Großbritannien
3.1 Grundformen von Wahlsystemen
3.2 Mehrheitswahlsystem bei den Unterhauswahlen
3.3 Vorzüge des Mehrheitswahlsystems
3.4 Auswirkungen und Schwächen des Wahlsystems
Behauptung: Lieber wenige Hochburgen als eine breite Unterstützung im Land
Behauptung: Die relative Mehrheit schafft künstliche Mehrheiten
Behauptung: Die Regierung regiert ohne die Mehrheit in der Bevölkerung
Behauptung: Taktik dominiert das Wahlverhalten
Behauptung: Das relative Mehrheitswahlsystem verzerrt den Willen des Volkes

4 Reformbewegungen des Wahlsystems
4.1 Reformen unter der Regierung Blair (Jenkins Kommission)
4.2 Aktuelle Reformbewegungen unter der Regierung Cameron-Clegg

5 Ausblick und Bewertung des Wahlsystems und der Reformen

6 Quellenverzeichnis
6.1 Literatur
6.2 Internet

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1 Die britischen Wahlsysteme im Überblick

Tabelle 2 Unterhauswahlen nach Mehrheits- und Verhältniswahl

Tabelle 3 Stimmen- und Mandatsanteile der Liberal-Demokraten

Tabelle 4 Duopol der Stimmen und Mandate

1 Einleitung

Das politische System Großbritanniens gilt als eines der Paradebeispiele für das Wahlsystem der relativen Mehrheit und der Zweiparteienlandschaft. Diese Annahmen bröckeln aber immer mehr. In Großbritannien gibt es mittlerweile gleich mehrere verschiedene Wahlsysteme. Man findet sowohl das relative Mehrheitswahlrecht, als auch die Verhältniswahl und Mischformen in unterschiedlichen Ausprägungen. Die Briten sind im Hinblick auf das Wahlsystem sehr experimentierfreudig und das auch in neuerer Zeit. Allerdings nicht bei den Wahlen zum nationalen Parlament, dem House of Commons. Dies erweist sich als relativ reformfest. Erst seit dem die Liberal-Demokraten als Koalitionspartner mit den Konservativen regieren, kommt auch hier Bewegung in das starre System des relativen Wahlrechtes.

In meiner Arbeit möchte ich die verschiedenen Wahlsysteme, die in Großbritannien Anwendung finden, näher beschreiben und das Hauptaugenmerk auf die relative Mehrheitswahl legen, welches das traditionelle Wahlsystem in Großbritannien darstellt. Neben den Vorzügen dieses Systems stellt sich auch die Frage, was die entsprechenden Nachteile bzw. Schwächen des Systems sind und wie diese sich auf die Politik, die Wähler und auch auf das Demokratieverständnis auswirken. Dieser Frage soll im Hauptteil nachgegangen werden. Das britische Mehrheitswahlsystem steht wegen der zahlreichen Schwächen in der Kritik und das nicht erst seit heute. Es stellt sich also die Frage inwiefern das relative Mehrheitswahlrecht noch Zukunft oder ausgedient hat. Es gab zahlreiche Bemühungen das System zu reformieren, die unter anderem zu der Vielzahl an Wahlsystemen führte. Aus diesem Grund möchte ich sowohl auf die Reformen der Regierung Blair als auch auf die aktuellen Reformbewegungen unter Cameron und Clegg eingehen und ihre Wirkung bewerten. In meinem abschließenden Fazit möchte ich dann noch einen Ausblick geben auf die weitere Entwicklung des britischen Wahlsystems.

Großbritannien befindet sich nicht nur im Hinblick auf das Wahlsystem im Wandel. Auch in anderen Bereichen ergeben sich aus Demokratie-theoretischer Betrachtungsweise interessante Veränderungen. Man kann dabei den Übergang zur Volkssouveränität oder das Herausbilden der kompletten Gewaltenteilung durch ein eigenständiges oberstes Gericht und die fortschreitende Demokratisierung des Oberhauses anführen. Aus diesem Grund wird für diese Arbeit vorwiegend auf aktuelle Literatur von Roland Sturm (2009), Thomas Krumm und Thomas Noetzel (2006) zurückgegriffen.

2 Die Wahlsysteme in Großbritannien

Wenn man an das Wahlsystem in Großbritannien denkt, fällt einem dabei vorrangig die relative Mehrheitswahl ein. Schließlich gilt Großbritannien als eines der Paradebeispiele für dieses Wahlsystem. Befasst man sich allerdings genauer mit dem britischen Wahlsystem, so findet man das relative Mehrheitswahlsystem nur bei den nationalen Wahlen zum Parlament, dem Unterhaus, sowie bei den Kommunalwahlen in Wales und teilweise auch in England. Auf europäischer, regionaler und kommunaler Ebene lassen sich aber auch weitere Formen finden. Die folgende Tabelle soll einen Überblick über die verschiedenen Wahlsysteme liefern.

Tabelle 1 Die britischen Wahlsysteme im Überblick

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle 1 s. Sturm 2009: 181

Bei genauerer Betrachtung gibt es also fünf Wahlsysteme, die in Großbritannien angewendet werden. Die Bandbreite reicht dabei von reiner Mehrheitswahl, über Mischsysteme aus Verhältnis- und Mehrheitswahl bis hin zur reinen Verhältniswahl. Im Folgenden sollen die einzelnen Wahlsysteme vorgestellt werden.

2.1 Verhältniswahl

Seit den Wahlen zum Europäischen Parlament von 1999 wird in England, Schottland und Wales das Verhältniswahlrecht angewendet (Sturm 2009: 181). Bei der Wahl gibt es zwölf Wahlkreise, wobei sich davon neun auf England und jeweils einer auf Schottland, Wales und Nordirland verteilen. Zu beachten ist dabei allerdings, dass Nordirland eine Ausnahme darstellt und das STV Wahlsystem verwendet. Durch die geringere Anzahl an Wahlkreisen hat man im Gegensatz zu den Unterhauswahlen Mehrmannwählerkreise. Pro Kreis werden vier bis zehn Mandate vergeben. Diese Mandate werden entsprechend dem Anteil der erhaltenen Stimmen auf die aufgestellte Kandidatenliste verteilt (Krumm/ Noetzel 2006: 111f). Dabei entscheiden die Parteizentralen jeweils über die regionalen Parteilisten (Sturm 2009: 181). Die Verrechnung der Stimmen erfolgt dabei nach dem d’Hondt-Verfahren. Ein 5%-Quorum, wie man es z.B. in Deutschland findet, gibt es in Großbritannien nicht.1 Im Zuge der EU- Ostererweiterung reduzierten sich die Mandate, die Großbritannien stellt, von 87 auf 78 bei der Wahl 2004 (Krumm/ Noetzel 2006: 112) und bei der Wahl 2009 waren es dann schließlich nur noch 72 Mandate.2

2.2 SV (Supplementary Vote System)

Das Supplementry Vote System ist eine vereinfachte Version des australischen Alternative Vote (Kaiser 2002: 250). Es handelt sich dabei um ein Präferenzwahlsystem mit Direktwahl (Krumm/ Noetzel 2006: 113) mit Anteilen von absoluter und relativer Mehrheitswahl. Angewandt wird es, wenn es darum geht kommunale Spitzenrepräsentanten, sprich Bürgermeister, zu ermitteln. Das Ziel dabei ist es, dem Gewählten eine breite Legitimationsbasis in der Bevölkerung zu sichern. Bei der Wahl hat man zwei Stimmen, die unabhängig von der Anzahl der zu wählenden Kandidaten ist. Man vergibt seinem Wunschkandidaten die erste Stimme, also die erste Präferenz. Nun kann man auch noch einem weiteren Kandidaten eine Stimme, die Zweitpräferenz, geben. Ein Stimmzettel mit nur einer Präferenz ist aber auch gültig. Um als Sieger gekürt zu werden, bedarf es in der ersten Auszählungsrunde die absolute Mehrheit, sprich 50%+1 Stimme der Stimmen der ersten Präferenz. Wird dies nicht erreicht, treten in der nächsten Auszählrunde nur noch die beiden Kandidaten mit den meisten Erstpräferenzen an. Nun betrachtet man die Zweitpräferenzen der Stimmen von den ausgeschiedenen Kandidaten und addiert sie entsprechend der Wahl zu den ersten beiden Kandidaten. In dieser Auszählung reicht dann die relative Mehrheit (Sturm 2009: 180f).

2.3 AMS (Additional Membership System)

Bei dem Additional Membership System handelt es sich um ein „personalisiertes Verhältniswahlsystem“ (Nohlen 2009: 187), das seit 1999 besteht (Sturm 2009: 181). Neben dem Europawahlsystem, welches ein Verhältnissystem ist, und dem Supplementary Vote System, das über die Mehrheitswahl durchgeführt wird, hat man bei dem AMS eine Kombination von beiden Systemen. Gewählt werden mit diesem System die Vertreter der Welsh Assembly, der London Assembly und das Scottish Parliament. Bei der Wahl hat man zwei Stimmen. Die erste ist für den lokalen Einerwahlkreis und die zweite für den regionalen Großwahlkreis (Sturm 2009: 181). In Wales gibt es 40 lokale Wahlkreise, bei denen das relative Mehrheitswahlrecht angewendet wird und fünf regionale Großwahlkreise, in denen jeweils vier additional members nach dem Verhältnis der Zweitstimmen für die Parteien über Listen gewählt werden. Die Versammlung besteht somit aus 60 Mitgliedern (Krumm/ Noetzel 2006: 112f). Beim Scottish Parliament hat man 73 lokale Kreise und 56 additional members.3

Bei der Wahl zur London Assembly gibt es 14 Wahlkreise mit Direktwahl und weitere elf Mandate werden über die Parteilisten vergeben. Die Versammlung besteht somit aus 25 Mitgliedern. Das Besondere hierbei ist allerdings, dass es ein 5%-Quorum gibt. Die Wahlfindet zudem gleichzeitig mit der Bürgermeisterwahl Londons statt (Krumm/ Noetzel 2006: 113). Das AMS führt durch die Verhältniswahlkomponente dazu, dass die großen Parteien Mandate verlieren und so der Wettbewerb zwischen den einzelnen Parteien gefördert wird (Kaiser in Kastendiek 2006: 196).

2.4 STV (Single Transferable Vote)

Beim Single Transferable Vote handelt es sich um ein proportionales Personenwahlsystem (Sturm 2006:112) in der Form einer Präferenzwahl in Mehrmannwahlkreisen (Sturm in Ismayr 2009: 287). Das STV war lange Zeit das präferierte System der Liberal-Demokraten im Zuge einer Wahlsystemreform und soll daher auch genauer erläutert werden. Seit 2007 wird es für die schottischen Kommunalwahlen benutzt. Hauptsächlich wird es allerdings in Nordirland verwendet und zwar sowohl auf kommunaler, regionaler als auch auf europäischer Ebene. In Nordirland ist somit das STV auf allen Ebenen anzufinden bis auf bei den Wahlen zum Unterhaus, das wie überall mittels FPTP gewählt wird. 1921 wurde das STV bei der Staatsgründung eingeführt. 1923 wurde auf kommunaler Ebene und 1929 bei den Wahlen zum nordischen Parlament zum FPTP gewechselt. Erst 1973 wurde das STV wieder auf allen Ebenen eingeführt (Sturm 2009: 180f), außer bei der Wahl zum Unterhaus.

Bei der Wahl hat man eine Stimme, die aber im Auszählungsverfahren übertragbar wird. Das bedeutet, dass man bei der Wahl durchnummeriert und so eine Rangfolge für alle Kandidaten vergibt. Um gewählt zu werden, muss man eine bestimmte Anzahl an Stimmen erreichen, die Droop-Quote (Krumm/ Noetzel 2006:111f). Diese errechnet sich aus der Gesamtzahl der gültigen abgegebenen Stimmen, die durch die zu vergebenen Mandate plus eins dividiert wird und anschließend um eins vermehrt wird ([Gesamtstimmenzahl: (Gesamtmandatszahl+1)]+1).4 Hat ein Kandidat mehr als die erforderliche Quote erreicht, entfallen diese Stimmen auf die nächste Präferenz. Erreicht hingegen keiner der Kandidaten die nötige Quote oder es gibt noch unbesetzte Sitze, so wird der Kandidat mit den wenigsten ersten Präferenzen gestrichen und seine Stimmen auch entsprechend der nächsten Präferenzen verteilt. Die Stimmen werden also übertragen. Dieses System wird solange durchgeführt bis alle Mandate vergeben sind. Daran kann man schon erkennen, dass das System nicht zu den einfachen Varianten gezählt werden kann. Es ermöglicht so zum Beispiel keine einfache Darstellung von Stimmen für eine Person oder einer Partei. Andererseits soll dieses System unwirksame Stimmen bei der relativen Mehrheitswahl korrigieren und so eine bessere Repräsentation gewährleisten (Krumm/ Noetzel2006:112). Damit soll es den katholisch-nationalistischen Minderheiten möglich sein, in das Nordirische Parlament einzuziehen (Sturm in Ismayr 2009: 287). Es gleicht so auch Probleme des relativen Mehrheitswahlrechts aus, wie zum Beispiel die taktische Stimmabgabe, und vermindert die unwirksamen bzw. verlorenen Stimmen.5

2.5 FPTP (first past the post)

Das FPTP-Verfahren ist das traditionelle Wahlsystem in Großbritannien und wird für die nationalen Unterhauswahlen verwendet (Sturm 2009: 181). Diese Form des relativen Mehrheitswahlsystems soll im nächsten Kapitel gesondert behandelt werden.

3 Das Mehrheitswahlsystem in Großbritannien

3.1 Grundformen von Wahlsystemen

Wenn man Wahlsysteme betrachtet, muss man sich die Frage stellen, was mit dem entsprechenden System bezweckt wird. Warum wird also das relative Mehrheitswahlsystem eingesetzt und nicht die Verhältniswahl oder Mischsysteme? In der Bundesrepublik Deutschland soll zum Beispiel mit der Verhältniswahl eine repräsentative Vertretung der Bevölkerung gewählt werden. Die sozialen, gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse sollen sich auch durch die Repräsentation im Bundestag wiederfinden. In Großbritannien liegt der Fall allerdings anders. Hier ist keine repräsentative Vertretung wie in Deutschland beabsichtigt. Eine gleichmäßige Repräsentation ist dabei nur von sekundärer Bedeutung. Wichtiger ist es, dass der Willen des Volkes in Regierungsmehrheiten umgesetzt wird. Die Mehrheit soll es so einer einzelnen Partei ermöglichen, regieren zu können. Dies gilt sowohl für die relative, als auch für die absolute Mehrheitswahl. Minderheitsregierungen oder auch Koalitionen sind also nicht passend für dieses System (Sturm in Ismayr 2009: 285). Ein wichtiges Unterscheidungskriterium für Wahlsysteme ist demnach das Repräsentationsprinzip. Hinzu spielt die Verteilung der Mandate auch eine Rolle. Das Verteilungsprinzip gibt darüber Auskunft, ob zum Beispiel die stärkste Partei in einem Wahlkreis alle Mandate zugesprochen bekommt (Mehrheitswahl) oder ob die Mandate gemäß der gesellschaftlichen Repräsentation verteilt werden (Verhältniswahl). In Großbritannien ist diese Unterscheidung von weniger Gewicht, da bei den nationalen Unterhauswahlen Einerwahlkreise existieren und so automatisch der Gewinner das einzige Mandat hat.6

[...]


1 vgl. http://www.wahlrecht.de/ausland/europa.htm

2 vgl. http://www.wahlrecht.de/ausland/europa.htm

3 vgl. http://www.parliament.uk/site-information/glossary/additional-member-system/

4 vgl. http://www.wahlrecht.de/lexikon/stv.html

5 vgl. http://www.wahlrecht.de/lexikon/stv.html

6 vgl. http://www.wahlrecht.de/systeme/grundtypen.htm

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Das politische System Großbritanniens
Untertitel
Die verschiedenen Wahlsysteme unter besonderer Betrachtung des relativen Mehrheitswahlrechts mit seinen Schwächen und den Reformen des Wahlsystems
Hochschule
Pädagogische Hochschule Freiburg im Breisgau
Note
1,3
Autor
Jahr
2010
Seiten
19
Katalognummer
V232324
ISBN (eBook)
9783656488774
ISBN (Buch)
9783656491149
Dateigröße
502 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Großbritannien, Wahlrecht, Mehrheitswahlrecht, relaives Mehrheitswahlrecht
Arbeit zitieren
Markus Himmelsbach (Autor:in), 2010, Das politische System Großbritanniens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/232324

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