[...] Eine neue Systematik und Begrenzung der Kompetenzstruktur wird
vielfach als Hauptaufgabe formuliert, die der Europäische Rat von
Laeken im Dezember 2001 dem Konvent mit auf den Weg gegeben
hat. Im Anschluss an den Gipfel in Laeken tagte der Europäische Konvent,
bis er schließlich am 18. Juli 2003 den Entwurf zu einem Vertrag
über eine Verfassung für Europa vorlegt: Wird dieser Verfassungsentwurf
den Ansprüchen an eine neue Kompetenzsystematik gerecht?
Diese Frage impliziert, dass klar geregelt ist, wer für was zuständig ist.
Die Fragestellung soll im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden
und als roter Faden durch die Darstellung führen. Dabei wird zunächst
die Entwicklung der Kompetenzstruktur im Laufe des Integrationsprozesses
der Europäischen Gemeinschaft bzw. Union beleuchtet. Welche
Positionen bildeten sich heraus und welche Feststellungen sowie weiterführenden
Fragen für die Konventsarbeit formulierte der Europäische
Rat von Laeken? Besonders relevant erscheint hinsichtlich dieser
Arbeit die Entwicklung von Prüfkriterien – welche (Neu-) Regelungen
sind notwendig, damit die Europäische Union den Herausforderungen
der Zukunft gewachsen ist? Anschließend an das zweite Kapitel folgt
eine Betrachtung der Konventsarbeit. Um die Frage nach dem Ergebnis
der Kompetenzsystematik in Form des Verfassungsentwurfes beantworten
zu können, wird im dritten Kapitel die Arbeit des Konvents,
die maßgeblichen Arbeitsgruppen sowie die Diskussionsentwicklung zur Thematik detailliert geschildert. Entscheidend für eine Prüfung des
Entwurfs fasst das folgende Kapitel 4 mit einem synoptischen Vergleich
zwischen „altem“ Vertragswerk und neuem Verfassungsentwurf
die entscheidenden rechtlichen Grundlagen zur Kompetenzstruktur
zusammen. Im Anschluss daran sollen Schlussfolgerungen zu einer
abschließenden Beurteilung unter zu Hilfenahme der in Kapitel 2 formulierten
Prüfkriterien führen.
Inhaltsverzeichnis
- Das Kompetenzsystem der Union
- Einleitung
- Die Kompetenzabgrenzung im EG-Vertrag und im Vertrag über die Europäische Union
- Das Subsidiaritätsprinzip
- Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung
- Das Prinzip der Verhältnismässigkeit
- Die Entwicklung des Kompetenzsystems
- Der Weg zum Gemeinschaftsrecht
- Die Erweiterung des Kompetenzsystems durch den Vertrag über die Europäische Union
- Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips
- Das Kompetenzsystem im Konvententwurf
- Die Reformansätze des Konvents
- Die Auswirkungen des Konvententwurfs auf das Kompetenzsystem der Union
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Kompetenzsystem der Europäischen Union, insbesondere mit der Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Union und den Mitgliedstaaten. Ziel ist es, die Entwicklung des Kompetenzsystems und die zentralen Elemente des gegenwärtigen Systems zu analysieren. Dabei werden insbesondere die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips sowie die Reformansätze des Konvents zur Zukunft Europas beleuchtet.
- Die Entwicklung des Kompetenzsystems der Europäischen Union
- Die Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der Union und den Mitgliedstaaten
- Das Subsidiaritätsprinzip und seine Bedeutung
- Die Reformansätze des Konvents zur Zukunft Europas
- Die Auswirkungen der Reformansätze auf das Kompetenzsystem
Zusammenfassung der Kapitel
- Das Kompetenzsystem der Union
- Die Kompetenzabgrenzung im EG-Vertrag und im Vertrag über die Europäische Union
- Die Entwicklung des Kompetenzsystems
- Das Kompetenzsystem im Konvententwurf
Dieses Kapitel bietet eine Einführung in das Thema und stellt die zentralen Elemente des Kompetenzsystems der Union vor, darunter das Subsidiaritätsprinzip, das Prinzip der begrenzten Ermächtigung und das Prinzip der Verhältnismässigkeit.
Dieses Kapitel untersucht die Kompetenzabgrenzung im EG-Vertrag und im Vertrag über die Europäische Union. Es analysiert die Entwicklung des Kompetenzsystems und die Bedeutung der verschiedenen Vertragsbestimmungen.
Dieses Kapitel befasst sich mit der Entwicklung des Kompetenzsystems der Union, vom Weg zum Gemeinschaftsrecht bis hin zur Erweiterung des Kompetenzsystems durch den Vertrag über die Europäische Union.
Dieses Kapitel analysiert die Reformansätze des Konvents zur Zukunft Europas und untersucht die Auswirkungen dieser Ansätze auf das Kompetenzsystem der Union.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter und Fokusthemen dieser Arbeit sind: Kompetenzsystem, Europäische Union, Mitgliedstaaten, Abgrenzung der Zuständigkeiten, Subsidiaritätsprinzip, Prinzip der begrenzten Ermächtigung, Prinzip der Verhältnismässigkeit, Reformansätze, Konvententwurf.
- Quote paper
- Kathrin Woltering (Author), 2004, Das Kompetenzsystem der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23234
