Institutionen prägen maßgeblich das Handeln von Akteuren und sind damit zentrale Säulen der sozialen Ordnung. Sie entstehen spontan in Gesellschaften oder werden gezielt geschaffen. In dieser Arbeit wird aufgezeigt, dass die Übergänge zwischen bewusster Gestaltung und spontaner Entstehung von Institutionen fließend sind. Jeder Versuch, Institutionen bewusst zu gestalten, wird von zeitgleich ablaufenden Prozessen spontaner Ordnungsbildung begleitet und umgekehrt. In welchem Verhältnis ein Gestaltungswillen von außen und spontane Dynamiken von innen zueinanderstehen und wie diese aufeinander wirken, wird am Beispiel der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union deutlich gemacht, die für die Mitgliedstaaten
und die nationalen Flugsicherungsorganisationen einen erheblichen
Wandel bedeutet. Seit Ende der 1990er Jahre hat es sich die Europäische Kommission zur Aufgabe gemacht, den europäischen Luftraum neu zu strukturieren
um dessen Fragmentierung durch nationale Landesgrenzen aufzulösen. Zusammengefasst wird diese Initiative unter dem Begriff „Single European Sky“
(SES). 2004 trat ein Gesetzgebungspaket in Kraft, das grundsätzliche Festlegungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums beschreibt. Schwerpunkte dieser Reform sind die Einführung eines Leistungssystems sowie die Einrichtung von funktionalen Luftraumblöcken in Europa, die entlang der Hauptverkehrsströme ausgerichtet sein sollen. Für die Mitgliedstaaten und die europäischen Flugsicherungsorganisationen, die bisher allein national bestimmt waren, bedeutet diese „von oben“ auferlegte Steuerung der EU eine grundlegende Wende. Die Staaten sind durch das europäische Recht verpflichtet, nationale Aufsichtsbehörden einzurichten, die regulative Aufgaben übernehmen. Sie stellen sicher, dass die Flugsicherungsorganisationen europaweit gültige Leistungsziele
und Kennzahlen einhalten. Die Flugsicherungen – in Deutschland die Deutsche
Flugsicherung GmbH – bewegen sich damit auf ungewohntem Terrain: Bisher
wurde ihr Handeln rein durch nationales Recht geprägt, nun sind EUVorgaben
maßgeblich. In dieser Arbeit wird untersucht, wo sich SES anhand seines Wirkungszusammenhangs von Gestaltungsintentionen und institutioneller
Dynamik einordnen lässt. Gegenstand ist ebenso, inwiefern SES als Institution
zu bezeichnen ist, wie weit dies von der EU gestaltet wird und inwieweit die Gesetzgebung Freiräume für spontane Prozesse der Selbstordnung „von unten“ läßt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Institutionen – ein Begriff, viele Definitionen
1.1 Entstehung von Institutionen – dynamisch oder gestaltend
1.2 Institutionengestaltung
1.2.1 Funktion – Institutionen als handlungsleitende Elemente
1.2.2 Auslöser
1.2.3 Interessenlagen
1.2.4 Akzeptanz
1.2.5 Dauerhaftigkeit
1.3 Institutionendynamik
1.3.1 Funktion – Institutionen als handlungsleitende Elemente
1.3.2 Auslöser
1.3.3 Interessenlagen
1.3.4 Akzeptanz
1.3.5 Dauerhaftigkeit
1.4 Fazit – Entstehungsprozess als Mischform
2. Luftverkehrspolitik der EU – „Single European Sky“ (SES)
2.1 Gesetzgebung – SES I und II
2.2 Zielsetzung von „Single European Sky“
2.3 Die wichtigsten Akteure
2.3.1 Europäische Kommission
2.3.2 Der Ausschuss für den einheitlichen Luftraum (Single Sky Comittee, SSC)
2.3.3 „Industry consultation body“ (ICB)
2.3.4 Sozialer Dialog
2.3.5 Nationale Aufsichtsbehörden
2.3.6 Eurocontrol
2.3.7 Nationale Flugsicherungsorganisationen
2.4 Die wichtigsten Interessen und Beziehungskonstellationen
3. Auswirkungen von SES in Deutschland
3.1 Bundesrepublik Deutschland (BRD)
3.2 DFS Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS)
4. Bewertung – Paradigmenwechsel der europäischen Flugverkehrspolitik
4.1 Entstehung – SES als Beispiel politischer Institutionengestaltung
4.2 Entstehung – Freiräume für Institutionendynamik
4.3 Ausblick – Hat SES Potential eine Institution zu werden?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das Verhältnis von bewusster politischer Institutionengestaltung und spontaner institutioneller Dynamik am Beispiel der europäischen Luftverkehrsinitiative „Single European Sky“ (SES). Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, inwiefern SES als Institution zu bezeichnen ist und wie die EU durch Gesetzgebung einerseits steuert und andererseits Freiräume für Selbstordnungsprozesse lässt.
- Wirkungszusammenhang von Gestaltungsintentionen und institutioneller Dynamik
- Die europäische Luftverkehrspolitik und das „Single European Sky“ (SES) Projekt
- Auswirkungen der EU-Regulierung auf Deutschland und die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH
- Interessenkonstellationen zwischen der Kommission, den Flugsicherungsorganisationen und den Kunden
- Bewertung des Paradigmenwechsels in der europäischen Flugsicherung
Auszug aus dem Buch
1.2.4 Akzeptanz
Mit der Schaffung von Institutionen können Interessengegensätze kanalisiert werden. Damit die so geschaffenen Regelwerke eingehalten werden, kann mit Staatsgewalt gedroht werden – dies jedoch nur in Maßen. Wenn die anfallenden Erzwingungskosten den kollektiven Nutzen einer Institution aufzehren, wird es schwierig bis unmöglich, diese Institution aufrecht zu halten. Anders gesagt setzten funktionierende politische Institutionen ein hohes Maß an allgemeiner Zustimmung voraus (Czada/Schimank 2000:26). Das bedeutet, bewusst geschaffene Regelwerke können nur bestehen, wenn sie tatsächlich befolgt werden – ohne dauerhafte Androhung von Sanktionen. Das Einverständnis, das einer politischen Ordnung die Chance zwangsloser Befolgung sichert, kann somit auf Dauer nur erreicht werden, wenn ihm ein kommunikativ geteiltes, normatives Motiv anhaftet (Czada 2010:406).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in das Thema Institutionenbildung und die Relevanz der Luftverkehrspolitik als Fallbeispiel für EU-Steuerung.
1. Institutionen – ein Begriff, viele Definitionen: Theoretische Auseinandersetzung mit Institutionalismus und den Mechanismen der Entstehung von Institutionen.
2. Luftverkehrspolitik der EU – „Single European Sky“ (SES): Analyse der Gesetzgebung, der Zielsetzungen und der Akteurskonstellationen des SES-Projekts.
3. Auswirkungen von SES in Deutschland: Untersuchung der rechtlichen und organisatorischen Veränderungen für die Bundesrepublik Deutschland und die DFS.
4. Bewertung – Paradigmenwechsel der europäischen Flugverkehrspolitik: Kritische Reflexion des SES-Ansatzes hinsichtlich seiner Wirksamkeit und Zukunftsfähigkeit.
Schlüsselwörter
Institutionen, Institutionengestaltung, Institutionendynamik, Single European Sky, SES, EU-Regulierung, Luftverkehrspolitik, Flugsicherung, DFS, Europäische Kommission, Governance, Mehrebenensystem, Defragmentierung, Interoperabilität, Leistungsziele.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das Zusammenspiel von gezielter politischer Gestaltung und spontanen Dynamiken am Beispiel der europäischen Initiative zur Vereinheitlichung des Luftraums (SES).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Kernbereichen gehören die institutionentheoretischen Grundlagen, die europäische Luftverkehrspolitik, regulatorische Eingriffe durch die EU und deren Auswirkungen auf nationale Akteure.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, wie SES anhand des Wirkungszusammenhangs von Gestaltungsintentionen und institutioneller Dynamik einzuordnen ist und inwieweit es sich als Institution etablieren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt politikwissenschaftliche Theorieansätze des Institutionalismus und der Governance-Forschung, um politische Steuerungsprozesse in einem Mehrebenensystem zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsdefinition, die Analyse des SES-Gesetzgebungsrahmens sowie die spezifische Betrachtung der Auswirkungen auf die deutsche Flugsicherung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Institutionengestaltung, Institutionendynamik, SES, EU-Regulierung, Flugsicherung und Defragmentierung.
Wie verändert SES die Rolle der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH?
Durch SES verliert die DFS ihre ehemalige Monopolstellung und muss sich nun an verbindlichen europäischen Leistungszielen für Sicherheit, Kapazität und Kosteneffizienz messen lassen.
Warum wird SES als stark umkämpft beschrieben?
Die betroffenen nationalen Flugsicherungsorganisationen sehen in der EU-Regulierung eine „Regulierung von oben“, die ihren bisherigen Handlungsspielraum stark einschränkt und Erwartungssicherheit untergräbt.
- Citation du texte
- Michaela Sankowsky (Auteur), 2012, Politische Institutionengestaltung und Institutionendynamik in der europäischen Luftverkehrspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/233324
