„Wir haben versucht, den Krieg zu verhindern. Bis zur letzten Minute. Ich bin sicher: Es hätte einen anderen Weg zur Entwaffnung des Diktators gegeben, den Weg der Vereinten Nationen. " So fasste Bundeskanzler Schröder die deutschen Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Irakkrise am 20. März 20031, nach Ausbruch der Kampfhandlungen zusammen. Der 20. März markiert den Endpunkt einer Debatte die sich seit dem Sommer des Jahres 2002 in vielerlei Hinsicht die Weltpolitik beeinflusste. Die Debatte hat eine tiefe Kluft in den deutsch-amerikanischen, den europäischen und euroatlantischen Beziehungen geöffnet. Die vorliegende Arbeit fragt nun nach der Form der deutschen Außenpolitik, konkret: Ist die deutsche Haltung noch im Rahmen des so oft als Kennzeichen deutscher Außenpolitik gebrauchten Multilateralismus? Im einem ersten Schritt soll zunächst der Begriff Multilateralismus allgemein und im Bezug auf die deutsche Außenpolitik umfassend erläutert werden. Der zweite Abschnitt widmet sich der Darstellung der Position der deutschen Regierung und die Argumente die sie stützen. Anhand ausgewählter Reden deutschen Regierungsvertreter werden diese Aspekte herausgearbeitet und offengelegt. Im Anschluss daran versucht diese Arbeit Multilateralismus als Konzept und die Regierungsposition abzugleichen und hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit zu bewerten. In einer abschließenden Betrachtung am Ende soll der Versuch unternommen werden die oben aufgeworfene Frage nach der Form der deutschen Außenpolitik aus der Bewertung und dem internationalen Kontext heraus zu beantworten. [1 Bulletin der Bundesregierung Nr. 25-1 vom 20. März 2003.]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretischer Rahmen
2.1 Der Begriff des Multilateralismus
2.2 Multilateralismus und deutschen Außenpolitik im Diskurs
3. Deutsche Außenpolitik in der Irakkrise
3.1 Auswahl der Reden und Methodik
3.2 Die Position der Bundesregierung
4. Ist die deutsche Außenpolitik noch multilateral?
5.Schlussbetrachtung
6. Literaturverzeichnis
6.1 Ausgewählte Reden des Bundeskanzlers und Bundesaußenministers
6.2 Sekundärliteratur
6.3 Sonstige Quellen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Form der deutschen Außenpolitik während der Irakkrise 2002/2003 und stellt die zentrale Forschungsfrage, ob das deutsche Handeln weiterhin als multilateral im Sinne der bisherigen außenpolitischen Tradition betrachtet werden kann.
- Multilateralismus als theoretisches Konzept und außenpolitisches Kennzeichen
- Analyse der offiziellen Regierungsdiskurse und Reden von Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer
- Vergleich der deutschen Positionierung mit der US-amerikanischen Außenpolitik
- Bewertung der Kontinuität oder eines Wandels der deutschen außenpolitischen Strategie
- Die Rolle internationaler Organisationen und UN-Resolutionen in der deutschen Außenpolitik
Auszug aus dem Buch
3.2 Die Position der Bundesregierung
„Keine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag gegen den Irak“ – „Kein Automatismus zu militärischer Intervention“ So und ähnlich lauteten Pressemitteilungen und Nachrichten über die Position der Bundesregierung Anfang August 2002 in der Hochphase des bundesdeutschen Wahlkampfes. Von diesem Zeitpunkt an ging die deutsche Bundesregierung offen auf Distanz zur US-amerikanischen Administration. Nach zahlreichen Konsultationen, Besuchen und Gegenbesuchen, Reden über „Achsen des Bösen“, „Solidarität ohne Abenteuer“ und diplomatisch artikulierten Verständnis für einander, stehen sich nun zwei verschiedene Auffassungen gegenüber.
Die Position der US-amerikanischen Administration, ging von einem irakischen Potential an Massenvernichtungswaffen und einer Verbindung zum internationalen Terrorismus aus. Im Sommer 2002 forderten ihre Vertreter offen eine militärische Intervention gegen das irakische Regime.
Bundeskanzler, Außenminister und weitere Vertreter der Regierungsparteien hingegen betonten in zahlreichen Äußerungen und Reden seit Ende Juni, dass sie keine hinreichende Legitimationsbasis für militärische Sanktionen gegenüber dem Irak sehen und trennten auf ihrer politischen Agenda die Frage irakischer Massenvernichtungswaffen vom internationalen Terrorismus. Eine deutsche Beteiligung an einer militärische Intervention lehnten sie darüber hinaus ab.
Vor diesem Hintergrund soll nun versucht werden, die Argumentationsmuster und Vorgehensweise der deutschen Bundesregierung in ihrer Haltung zum Irak offen zu legen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hinführung zur Fragestellung über die Form der deutschen Außenpolitik im Kontext der Irakkrise und die damit verbundene Debatte über Multilateralismus.
2. Theoretischer Rahmen: Definition und Erläuterung des Begriffs Multilateralismus sowie Analyse seiner Bedeutung im wissenschaftlichen Diskurs über deutsche Außenpolitik.
3. Deutsche Außenpolitik in der Irakkrise: Beschreibung der methodischen Auswahl politischer Reden und Darstellung der konkreten Argumentationslinie der Bundesregierung gegenüber der US-amerikanischen Administration.
4. Ist die deutsche Außenpolitik noch multilateral?: Kritische Überprüfung, ob das deutsche Vorgehen im Irakkonflikt als Abkehr von multilateralen Strategien und Zielen zu werten ist.
5.Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse, die feststellt, dass keine grundsätzliche Abkehr vom Multilateralismus vorliegt, wenngleich das internationale Gefüge belastet bleibt.
6. Literaturverzeichnis: Auflistung der verwendeten Reden, Sekundärquellen und sonstigen Dokumente, die für die Untersuchung herangezogen wurden.
Schlüsselwörter
Multilateralismus, Irakkrise, deutsche Außenpolitik, Bundesregierung, Gerhard Schröder, Joschka Fischer, UN-Resolution 1441, internationale Beziehungen, sicherheitspolitische Interdependenz, Zivilmacht, Diplomatie, Koalition gegen den Terror, Regimewechsel, Interessenvertretung, Sicherheitsrat.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Haltung der deutschen Regierung zur Irakkrise 2002/2003 und untersucht, inwieweit diese Haltung dem traditionellen Ziel und der Strategie des Multilateralismus in der deutschen Außenpolitik entspricht.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Die zentralen Themenfelder umfassen die Definition von Multilateralismus, die deutsch-amerikanischen Beziehungen sowie den außenpolitischen Diskurs innerhalb der deutschen Politikwissenschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, anhand einer Diskursanalyse offizieller Reden zu bewerten, ob Deutschland durch seine Ablehnung einer militärischen Intervention im Irak seine langjährige multilateral orientierte Außenpolitik aufgegeben hat.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Untersuchung nutzt eine qualitativ orientierte Diskursanalyse, wobei ausgewählte, chronologisch angeordnete Reden des Bundeskanzlers und des Außenministers aus dem Bulletin der Bundesregierung analysiert werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Position der deutschen Bundesregierung, den Argumentationsmustern gegenüber den US-amerikanischen Forderungen und der theoretischen Einordnung dieser Position in das Konzept des Multilateralismus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Multilateralismus, Irakkrise, deutsche Außenpolitik, Zivilmacht und internationale Zusammenarbeit charakterisieren.
Wie positionierte sich die Bundesregierung im Vergleich zur US-Administration?
Die deutsche Regierung setzte konsequent auf eine friedliche Abrüstung durch UN-Inspektionen und lehnte eine militärische Intervention sowie einen Regimewechsel als „ultima ratio“ ab, während die US-Administration auf eine militärische Intervention drängte.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor zur multilateralen Strategie?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass auf Basis der untersuchten Reden nicht von einer Abkehr vom Multilateralismus gesprochen werden kann, da Deutschland weiterhin die zentrale Rolle der Vereinten Nationen und deren Resolutionen betonte.
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- Daniel Riechmann (Author), 2003, Die deutsche Regierung und die Irakkrise - Ist die deutsche Außenpolitik noch multilateral?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23351
