Das bargeldlose Zahlen ist aus dem heutigen Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Zahlungskarten ermöglichen ein unkompliziertes Einkaufen ohne das vorherige Abheben von Bargeld und bieten somit nicht nur Bequemlichkeitsvorteile für die Karteninhaber, sondern führen auch zu Umsatzsteigerungen bei den Händlern.
Neben den Annehmlichkeiten, die Zahlungskarten für die Verbraucher und Händler mit sich bringen, profitieren andererseits die dahinterstehenden Zahlungskartenorganisationen sowie die Händler- und Kundenbanken von der Ausdehnung bargeldloser Transaktionen.
Trotz oder gerade wegen der hohen Verbreitung von Kredit- und insbesondere Debitkarten, stehen die mit dem Karteneinsatz verbundenen Kosten auf Grund ihrer Höhe und Undurchsichtigkeit fortwährend in der Kritik. Im Fokus befinden sich dabei vor allem die Branchenriesen Visa und Mastercard.
Neben Verbraucherschutz- und Händlerverbänden befasst sich auch die Europäische Kommission seit längerer Zeit mit den anfallenden Kartengebühren. Insbesondere die Gefahr, dass Gebühren in wettbewerbsgefährdender Weise aufdiktiert werden können, weckt die Aufmerksamkeit der Kommission. So beschäftigt sich diese Hausarbeit mit dem Urteil T-111/08 des Europäischen Gerichts erster Instanz über eine Entscheidung der Europäischen Kommission, welche ein bestimmtes Entgelt im Mastercard-System, das sog. mulitlaterale Interbankenentgelt (MIF), das bei der Überweisung eines Zahlungsbetrags an die Händlerbank von der Kundenbank einbehalten wird, als wettbewerbswidrig einstufte und damit einen Verstoß gegen Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen feststellte.
Da für das Verständnis der Kommissionsentscheidung und des Urteils ein Wissen über die Funktionsweise des Mastercard-Systems nötig ist, werden zunächst einleitende Informationen über das Unternehmen, das von dieser Organisation betriebene „offene Zahlungskartensystem“ sowie den Ablauf einer Kartentransaktion mitsamt den dabei berechneten Gebühren dargeboten. Anschließend wird erläutert, weshalb die Kommission zu ihrer Entscheidung kam und wie das Gericht schließlich über die von Mastercard eingelegte Nichtigkeitsklage urteilte. Zum Abschluss sollen die Folgen des Urteils und mögliche Auswirkungen für die Karteninhaber beleuchtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Das Mastercard-Zahlungskartensystem
- 2.1 Informationen zum Unternehmen und den angebotenen Karten
- 2.2 Unternehmensgeschichte
- 2.3 Funktionsweise des Mastercard-Zahlungskartensystems
- 2.4 Gebühren und Zahlungsablauf im offenen Zahlungskartensystem
- 2.5 Das Interbankenentgelt
- 3. Beurteilung der MIF durch die Kommission
- 3.1 Vorgeschichte und Kommissionsentscheidung
- 3.2 Begründung der Kommission
- 3.2.1 Anwendung von Artikel 81 I EG
- 3.2.2 Anwendung von Artikel 81 III EG
- 3.3 Reaktion von Mastercard
- 4. Urteil des Europäischen Gerichts zur eingereichten Nichtigkeitsklage
- 4.1 Hauptantrag auf Nichtigerklärung der Entscheidung
- 4.1.1 1. Klagegrund: Fehlerhafte Prüfung der Wettbewerbsauswirkungen
- 4.1.2 2. Klagegrund: Fehlerhafte Freistellungsprüfung nach Art. 81 III EG
- 4.1.3 3. Klagegrund: Fehlerhafte Einstufung als Unternehmensvereinigung
- 4.1.4 4. Klagegrund: Sachverhaltsirrtümer und Mängel im Verwaltungsverfahren
- 4.2 Hilfsantrag
- 4.3 Ergebnis
- 5. Weiterer Verlauf und Folgen des Urteils
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert das Urteil T-111/08 des Europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Kommissionsentscheidung über multilaterale Interbankenentgelte (MIF) im Mastercard-System. Ziel ist es, die Funktionsweise des Mastercard-Systems, die Begründung der Kommission für die Einstufung der MIF als wettbewerbswidrig und die Argumentation des Gerichts im Nichtigkeitsverfahren zu verstehen.
- Funktionsweise des Mastercard-Zahlungskartensystems
- Beurteilung der MIF durch die Europäische Kommission
- Rechtsmittelverfahren und Urteil des Europäischen Gerichts
- Wettbewerbsrechtliche Aspekte im Kontext von Zahlungskartensystemen
- Auswirkungen des Urteils auf den Markt
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik des bargeldlosen Zahlungsverkehrs und der Bedeutung von Zahlungskarten ein. Sie hebt die zunehmende Verbreitung von Zahlungskarten hervor und kritisiert die hohen und oft undurchsichtigen Kosten, insbesondere im Fokus auf Visa und Mastercard. Die Arbeit konzentriert sich auf das Urteil T-111/08 des Europäischen Gerichts erster Instanz, das ein bestimmtes Entgelt im Mastercard-System als wettbewerbswidrig einstufte. Die Einleitung skizziert den Aufbau der Arbeit, der Informationen zum Mastercard-System, die Kommissionsentscheidung und das Gerichtsurteil umfasst.
2. Das Mastercard-Zahlungskartensystem: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über das Unternehmen Mastercard, seine Kartenprodukte (Kreditkarten, Debitkarten, Bargeldbezugskarten), und seine Unternehmensgeschichte, einschließlich wichtiger Meilensteine wie der Gründung der Interbank Card Association (ICA) und des Börsengangs. Es beschreibt detailliert die Funktionsweise des Mastercard-Systems als offenes Vier-Parteien-System (Karteninhaber, Kundenbank, Händler, Händlerbank), wobei die Rollen der beteiligten Akteure und der Ablauf einer Kartentransaktion erläutert werden. Der Fokus liegt auf der Darstellung der Komplexität des Systems und der verschiedenen Gebührenstrukturen.
Schlüsselwörter
Mastercard, Zahlungskartensystem, multilaterale Interbankenentgelte (MIF), Wettbewerbsrecht, Artikel 81 EG-Vertrag, Europäische Kommission, Europäisches Gericht, Nichtigkeitsklage, Debitkarten, Kreditkarten, Bargeldloser Zahlungsverkehr.
Häufig gestellte Fragen zum Mastercard-Urteil T-111/08
Was ist der Gegenstand dieser Hausarbeit?
Diese Hausarbeit analysiert das Urteil T-111/08 des Europäischen Gerichts erster Instanz bezüglich der Kommissionsentscheidung über multilaterale Interbankenentgelte (MIF) im Mastercard-System. Sie untersucht die Funktionsweise des Mastercard-Systems, die Begründung der Kommission für die Einstufung der MIF als wettbewerbswidrig und die Argumentation des Gerichts im Nichtigkeitsverfahren.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit deckt folgende Themen ab: die Funktionsweise des Mastercard-Zahlungskartensystems, die Beurteilung der MIF durch die Europäische Kommission, das Rechtsmittelverfahren und das Urteil des Europäischen Gerichts, wettbewerbsrechtliche Aspekte im Kontext von Zahlungskartensystemen und die Auswirkungen des Urteils auf den Markt.
Wie ist die Hausarbeit strukturiert?
Die Hausarbeit beinhaltet eine Einleitung, ein Kapitel zum Mastercard-Zahlungskartensystem (inklusive Unternehmensgeschichte und Funktionsweise), ein Kapitel zur Beurteilung der MIF durch die Kommission (inkl. Begründung und Reaktion von Mastercard), ein Kapitel zum Urteil des Europäischen Gerichts (inkl. detaillierter Analyse der Klagegründe), und abschließend ein Kapitel zum weiteren Verlauf und den Folgen des Urteils. Zusätzlich enthält sie ein Inhaltsverzeichnis, eine Zusammenfassung der Kapitel, die Zielsetzung und Themenschwerpunkte sowie Schlüsselwörter.
Was sind multilaterale Interbankenentgelte (MIF)?
Die Hausarbeit beschreibt die MIF im Detail, legt aber nicht explizit die Definition dar. Es wird jedoch deutlich, dass es sich um Entgelte handelt, die im Mastercard-System zwischen Banken abgewickelt werden und im Mittelpunkt des Rechtsstreits stehen.
Welche Argumente brachte die Kommission vor?
Die Kommission stufte die MIF als wettbewerbswidrig ein, basierend auf Artikel 81 EG-Vertrag (jetzt Artikel 101 AEUV). Die genauen Argumente der Kommission werden in der Hausarbeit detailliert dargestellt, einschließlich der Anwendung von Artikel 81 I und III EG.
Wie argumentierte Mastercard in seiner Klage?
Mastercard reichte eine Nichtigkeitsklage gegen die Kommissionsentscheidung ein. Die Hausarbeit beschreibt die verschiedenen Klagegründe, darunter die fehlerhafte Prüfung der Wettbewerbsauswirkungen, die fehlerhafte Freistellungsprüfung, die fehlerhafte Einstufung als Unternehmensvereinigung und Sachverhaltsirrtümer im Verwaltungsverfahren.
Welches Ergebnis hatte das Verfahren vor dem Europäischen Gericht?
Das Ergebnis des Verfahrens vor dem Europäischen Gericht wird in der Hausarbeit im Kapitel 4.3 ("Ergebnis") zusammengefasst. Die konkreten Details des Urteils sind im Text enthalten.
Welche Folgen hatte das Urteil?
Die Auswirkungen des Urteils auf den Markt und den weiteren Verlauf der Angelegenheit werden im letzten Kapitel der Hausarbeit beschrieben.
Welche Schlüsselwörter sind relevant?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Mastercard, Zahlungskartensystem, multilaterale Interbankenentgelte (MIF), Wettbewerbsrecht, Artikel 81 EG-Vertrag, Europäische Kommission, Europäisches Gericht, Nichtigkeitsklage, Debitkarten, Kreditkarten, Bargeldloser Zahlungsverkehr.
Wo finde ich detaillierte Informationen zum Mastercard-System?
Kapitel 2 der Hausarbeit bietet einen umfassenden Überblick über das Mastercard-Zahlungskartensystem, inklusive seiner Funktionsweise, der beteiligten Akteure und der Gebührenstrukturen.
- Arbeit zitieren
- Kevin Demale (Autor:in), 2013, Multilaterale Interbankenentgelte im Mastercard-Zahlungskartensystem, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/233682
