Ich konzentriere meinen Blick auf das momentane politische System Rußlands, nicht auf dessen Entwicklung seit 1989. Lediglich die Entwicklung der Verfassung habe ich mit einbezogen um herauszufinden ob sie nach demokratischen Spielregeln entstanden ist.
Die Verfassung selbst wird nach ihrem Inhalt im zweiten Abschnitt (Seite 3-9) intensiv untersucht. Dabei sollen Mängel die verfassungsintern sind, gleich erläutert werden. Mängel die bei der
Umsetzung der Verfassung in die Realität auftreten werden erst im dritten Abschnitt über die Verfassungswirklichkeit erörtert. (Seite 9-13) Außen vor bleibt eine Untersuchung der Akteure außerhalb des politischen Systems und ihr Einfluss (in Rußland erheblichen) auf den Staat. Nicht wesentlich beachtet wird also die Einflussnahme von
Wirtschafts- und Finanzeliten, von Medienbesitzern und Meinungsmachern oder des organisierten Verbrechens ("Russenmafia"). Gewiss wäre das der interessantere Teil, zumal die Trennlinien
verschwommen sind. Aber diese Hausarbeit richtet sich weniger auf Akteuren im politischen Prozeß sondern mehr auf die Institutionen des politischen Systems - mit der Ausnahme Boris Jelzin. Einfach
deshalb weil es "seine" Verfassung ist, er schuf sich sein eigenes Amt als Präsident und hat die Stärke und die Beziehungen zwischen den politischen Institution nach seiner Vorstellung konstitutionell
festgelegt.
Es ging mir auch nicht darum Entwicklungen einer "Zivilgesellschaft" die eine Grundlage einer möglichen russischen Demokratie sein könnte zu analysieren, oder soziale Auswirkungen des Transformationsprozeßes in Rußland. Es geht mir darum zu untersuchen ob die Verfassung Rußlands ansich demokratisch ist, oder ob sie
undemokratische Faktoren beinhaltet.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entstehung der russischen Verfassung
- Die Verfassung von 1993
- Verfassungswirklichkeit
- Typologisierung des russischen Systems (nach Wolfgang Merkel)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das politische System Russlands im Fokus der Verfassung von 1993. Ziel ist es, die demokratischen oder undemokratischen Faktoren in der Verfassung selbst und deren Umsetzung zu analysieren. Der Entstehungsprozess der Verfassung wird ebenfalls beleuchtet.
- Demokratische und undemokratische Elemente der russischen Verfassung von 1993
- Der Entstehungsprozess der Verfassung und die Rolle Boris Jelzins
- Der Konflikt zwischen Präsident und Parlament
- Die Verfassungswirklichkeit und ihre Mängel
- Die Typologisierung des russischen Systems nach Wolfgang Merkel
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit konzentriert sich auf das politische System Russlands und untersucht, ob die Verfassung nach demokratischen Prinzipien entstanden ist und ob sie demokratische oder undemokratische Faktoren beinhaltet. Der Fokus liegt auf den Institutionen des politischen Systems, insbesondere auf der Verfassung und deren Umsetzung. Der Einfluss von Akteuren außerhalb des politischen Systems wird nur am Rande betrachtet.
Entstehung der russischen Verfassung: Die Entstehung der russischen Verfassung verlief in zwei Phasen. Eine erste Initiative 1990 vom Kongress der Volksdeputierten der RSFSR wurde zugunsten eines starken Präsidentenamtes unter Jelzin blockiert. Der Augustputsch 1991 beschleunigte den Zerfall der UdSSR und verstärkte Jelzins Position. Ein Machtkampf zwischen Parlament und Präsident führte zur gewaltsamen Niederschlagung des Parlaments im Oktober 1993 und zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung durch einen von Jelzin kontrollierten Konvent. Das Referendum zur Annahme der Verfassung war von mangelnder Transparenz und Zeitdruck für die Bevölkerung geprägt, was die demokratische Legitimität in Frage stellt.
Die Verfassung von 1993: Die Verfassung von 1993 besteht aus 137 Artikeln in neun Kapiteln und behandelt die Grundlagen der Verfassungsordnung, einschließlich der Grundrechte der Bürger und der föderalen Struktur Russlands. Die Präambel verwendet die Bezeichnung "Russländische Föderation" anstelle von RF. Die Arbeit hebt Mängel hervor, die aus dem undemokratischen Entstehungsprozess resultieren und sich in der starken Position des Präsidenten und der schwächeren Stellung des Parlaments zeigen.
Schlüsselwörter
Russische Verfassung, Boris Jelzin, Demokratie, Undemokratie, Verfassungswirklichkeit, Präsidentenmacht, Parlament, Machtkampf, Augustputsch 1991, Föderalismus, politisches System Russlands.
Häufig gestellte Fragen zur Analyse der Russischen Verfassung von 1993
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert das politische System Russlands, insbesondere im Kontext der Verfassung von 1993. Der Fokus liegt auf der Untersuchung demokratischer und undemokratischer Elemente in der Verfassung selbst und deren Umsetzung in der Realität. Der Entstehungsprozess der Verfassung spielt dabei eine zentrale Rolle.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Entstehung der russischen Verfassung, ihre Struktur und Inhalte, die Verfassungswirklichkeit, den Konflikt zwischen Präsident und Parlament sowie die Typologisierung des russischen Systems nach Wolfgang Merkel. Besondere Aufmerksamkeit wird der Rolle Boris Jelzins und den Mängeln der Verfassung gewidmet.
Wie verlief der Entstehungsprozess der Verfassung?
Die Entstehung der Verfassung verlief in zwei Phasen. Eine erste Initiative scheiterte 1990. Der Augustputsch 1991 und der anschließende Machtkampf zwischen Präsident Jelzin und dem Parlament führten zur gewaltsamen Niederschlagung des Parlaments im Oktober 1993 und zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung durch einen von Jelzin kontrollierten Konvent. Das Referendum war von mangelnder Transparenz und Zeitdruck geprägt, was die demokratische Legitimität in Frage stellt.
Welche zentralen Elemente der Verfassung werden untersucht?
Die Analyse konzentriert sich auf demokratische und undemokratische Elemente der Verfassung von 1993, die starke Position des Präsidenten im Vergleich zur schwächeren Stellung des Parlaments, sowie die föderale Struktur Russlands. Die Arbeit beleuchtet Mängel, die aus dem undemokratischen Entstehungsprozess resultieren.
Welche Rolle spielte Boris Jelzin?
Boris Jelzin spielte eine entscheidende Rolle im Entstehungsprozess der Verfassung. Durch seinen Machtkampf mit dem Parlament und die gewaltsame Niederschlagung des Parlaments im Oktober 1993 konnte er eine Verfassung nach seinen Vorstellungen durchsetzen, die seine Machtposition stärkte.
Wie wird die „Verfassungswirklichkeit“ beschrieben?
Die Arbeit untersucht die Diskrepanz zwischen dem Verfassungstext und seiner tatsächlichen Umsetzung. Es werden Mängel und Probleme der Verfassungswirklichkeit beleuchtet, die sich aus dem undemokratischen Entstehungsprozess ergeben haben.
Welche Methodik wird angewendet?
Die Arbeit analysiert die Verfassung und ihre Entstehung unter dem Aspekt demokratischer und undemokratischer Prinzipien. Die Typologisierung des russischen Systems nach Wolfgang Merkel bietet einen weiteren analytischen Rahmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Russische Verfassung, Boris Jelzin, Demokratie, Undemokratie, Verfassungswirklichkeit, Präsidentenmacht, Parlament, Machtkampf, Augustputsch 1991, Föderalismus, politisches System Russlands.
- Quote paper
- Marian Kirchner (Author), 2001, Verfassung und Verfassungswirklichkeit in Rußland - Mängel im politischen System, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2339
