Sobald gewerblich nutzbare Geistesschöpfungen in Produkte umgesetzt werden, werden sie allgegenwärtig und damit der Nachahmung zugänglich. Das kann zu sog. „Trittbrettfahrern“ führen, die durch Nachahmung wettbewerbs- und wirtschaftspolitisch unerwünschte Folgen verursachen.
Gleiches kann passieren, wenn Produkte, und damit die in ihnen umgesetzten – nicht notwendig geistigen Leistungen – durch ein Kennzeichen symbolisiert werden. Durch dieses Kennzeichen erfolgt eine Verbindung der Unternehmensleistung mit der Person, die sie erbracht hat. Wird dieses Kennzeichen nachgeahmt und damit eine andere Verbindung geschaffen, wird die ursprüngliche Verbindung zerstört. Die nationalen Gesetze über den gewerblichen Rechtsschutz schützen daher die Schöpfer und Unternehmer, da sie sie berechtigen, anderen Personen die Verwertung ihrer Ideen oder die Verwendung ihrer Zeichen zu untersagen. Die besagten geistigen Leistungen oder Symbole sind in ihrer Wirkung jedoch nicht an nationale Grenzen gebunden und es entsteht das Bedürfnis nach einem über die Staatsgrenzen hinausreichenden Schutz.
Auf Grundlage der oben erläuterten Problemstellung, wird in der folgenden Hausarbeit das Thema der gewerblichen Schutzrechte bei Auslandsgeschäften näher betrachtet. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf dem Marken- und Patentwesen liegen und hier wird insbesondere die europaweite bzw. weltweite Handhabung dieser Schutzrechte erläutert. Zur Übersichtlichkeit werden im ersten Teil der Ausarbeitung die gewerblichen Schutzrechte als solche näher definiert, im zweiten Teil dann das Markenwesen an sich, im dritten Teil das Patentwesen und im letzten Teil folgt abschließend ein Fazit zu meinen Ausführungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Gewerbliche Schutzrechte
1.1 Definition und Arten
1.2 Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes
1.2.1 Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
1.2.2 TRIPS-Abkommen
1.3 Den gewerblichen Rechtsschutz betreffende Institutionen
1.3.1 WIPO
1.3.2 Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
2. Die Marke
2.1 Definition und wirtschaftlicher Zweck des Markenwesens
2.2 Das deutsche Markenwesen
2.2.1 Grundlagen und Anmeldeverfahren
2.2.2 Die 50 wertvollsten deutschen Marken
2.2.3 Jährliche Neuanmeldeaufkommen und geographische Verteilung in Deutschland
2.3 Das europäische Markenwesen
2.3.1 Europäische Gemeinschaftsmarke
2.3.2 Grundlagen und Anmeldeverfahren
2.3.3 Jährliche Anmeldeaufkommen und geographische Verteilung der Gemeinschaftmarken beim HABM
2.3.4 Anmeldegebühren einer Gemeinschaftsmarke
2.3.5 Zehn gute Gründe für eine Gemeinschaftsmarke
2.4 Das internationale Markenwesen
2.4.1 Grundlagen
2.4.2 Madrider Markenabkommen (MMA)
2.4.3 Die 10 wertvollsten Marken der Welt
2.4.4 Praxisfall „Nike“
2.5 NIVEA – Entwicklung einer Weltmarke
3. Das Patent
3.1 Definition und wirtschaftlicher Zweck des Patentwesens
3.2 Das deutsche Patentwesen
3.2.1 Grundlagen und Anmeldeverfahren
3.2.2 Jährliche Neuanmeldeaufkommen beim DPMA und geographische Verteilung in Deutschland
3.3 Das europäische Patentwesen
3.3.1 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
3.3.2 Europäisches Patentamt (EPA)
3.4 Das internationale Patentwesen
3.4.1 Grundlagen
3.4.2 Patentzusammenarbeits-Vertrag (PCT)
4. Allgemeine wirtschaftliche Aspekte von Marken und Patenten
4.1 Verwertungsmöglichkeiten für Patente und Marken
4.1.1 Eigennutzung von Marken und Patenten
4.1.2 Lizenzvergabe bezüglich Marken und Patenten
4.1.3 Verkauf von Marken und Patenten
4.2 Produktpiraterie als Problem des Patent- und Markenwesens
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte bei internationalen Geschäftstätigkeiten, mit einem besonderen Fokus auf das Patent- und Markenwesen sowie deren Handhabung auf europäischer und globaler Ebene.
- Grundlagen und Systematik gewerblicher Schutzrechte
- Strukturen und Verfahren des deutschen, europäischen und internationalen Markenwesens
- Strukturen und Verfahren des deutschen, europäischen und internationalen Patentwesens
- Wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeiten für Patente und Marken
- Herausforderungen durch Produktpiraterie und Schutzstrategien für Unternehmen
Auszug aus dem Buch
2.5 NIVEA – Entwicklung einer Weltmarke
Bei international ausgerichteten Unternehmen unterscheidet man zwei Grundformen der Marken: Zum einen lokale Marken, die im Hinblick auf einzelne Länder konzipiert werden und dann dem Markenrecht des jeweiligen Landes unterliegen und zum anderen die Weltmarken. Diese Weltmarken (auch global brands genannt) sind gekennzeichnet durch einen einheitlichen Markenauftritt.
Die Firma Beiersdorf wurde 1882 gegründet und bereits zehn Jahre später schloss das Unternehmen einen Kooperationsvertrag mit einem amerikanischen Handelshaus und begann so früh mit seiner grenzüberschreitenden Geschäftstätigkeit. Im Geschäftsbericht 2002 der Firma Beiersdorf heißt es dazu:
Schon früh begann Beiersdorf mit der Internationalisierung des Geschäfts begonnen. Heute ist internationales Handeln für uns eine wichtige Grundlage des Erfolgs – und sichert langfristig Zuwachsraten bei Umsatz und Ertrag.
Die Marke NIVEA aus dem Hause Beiersdorf wurde im Jahr 1911 „geboren“. Der Name NIVEA leitet sich von den lateinischen Begriffen nix, nivis ab und bedeutet „der Schnee“, als Symbol für die schneeweiße Pflegecreme. In dem besagten Jahr wurde die inzwischen weltberühmte Creme von Dr. Oscar Troplonitz, Prof. Paul Gerson Unna und Dr. Isaac Lifschütz entwickelt und noch im Dezember des gleichen Jahres in einer damals noch gelben Dose verkauft. 1925 hatte die blaue Dose mit dem weißen Schriftzug Premiere und löste damit die verspielte Jugendstilornamentik durch eine wesentlich prägnantere Optik ab.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Gewerbliche Schutzrechte: Dieses Kapitel definiert gewerbliche Schutzrechte, erläutert deren Bedeutung im Kontext der Globalisierung und stellt internationale Abkommen wie die Pariser Verbandsübereinkunft und das TRIPS-Abkommen vor.
2. Die Marke: Hier werden die Funktionen, das deutsche Anmeldeverfahren sowie europäische und internationale Markenstrategien analysiert, ergänzt durch das Praxisbeispiel NIVEA.
3. Das Patent: Dieses Kapitel behandelt den wirtschaftlichen Zweck des Patentwesens, die rechtlichen Voraussetzungen zur Anmeldung sowie die Strukturen beim DPMA, EPA und im Rahmen des PCT.
4. Allgemeine wirtschaftliche Aspekte von Marken und Patenten: Es werden Strategien zur wirtschaftlichen Verwertung wie Eigennutzung, Lizenzvergabe und Verkauf erörtert sowie das wachsende Problem der Produktpiraterie beleuchtet.
5. Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung, die die zunehmende Relevanz einer rechtlichen Absicherung geistiger Leistungen für den Unternehmenserfolg hervorhebt.
Schlüsselwörter
gewerbliche Schutzrechte, Markenrecht, Patentrecht, Markenschutz, Patentschutz, NIVEA, Beiersdorf AG, DPMA, Gemeinschaftsmarke, Europäisches Patentamt, PCT, Produktpiraterie, Lizenzvergabe, Internationalisierung, Markenmanagement
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Absicherung von Erfindungen und Marken bei Auslandsgeschäften, um geistige Eigentumswerte vor Nachahmung zu schützen und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen das Marken- und Patentwesen, deren rechtliche Rahmenbedingungen sowie deren Verwertungsmöglichkeiten im internationalen Kontext.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Erläuterung der Handhabung gewerblicher Schutzrechte (Marken und Patente) auf nationaler, europaweiter und weltweiter Ebene sowie deren ökonomische Bedeutung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse relevanter Gesetze, Abkommen und institutioneller Verfahren sowie der beispielhaften Betrachtung von Unternehmenspraxis (NIVEA/Beiersdorf).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Anmeldeverfahren für Marken und Patente, die internationalen Anmeldesysteme wie EPÜ oder PCT sowie die Strategien der Lizenzierung und Eigennutzung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie gewerbliche Schutzrechte, Produktpiraterie, Gemeinschaftsmarke, Patentanmeldung und Markenstrategie charakterisiert.
Wie spielt das NIVEA-Beispiel in die Arbeit ein?
NIVEA dient als Praxisbeispiel für die erfolgreiche Entwicklung einer globalen Marke durch konsequentes Markenmanagement und die strategische Rückgewinnung von Markenrechten in verschiedenen Ländern.
Warum ist das Problem der Produktpiraterie ein zentraler Punkt?
Produktpiraterie stellt eine existenzielle Bedrohung für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen dar, da sie das technische Know-how und den Ruf von Marken missbräuchlich für gefälschte Produkte nutzt.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2003, Gewerbliche Schutzrechte bei Auslandsgeschäften unter besonderer Berücksichtigung des Patent- und Markenwesens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23676
