Jamie P. Shea brachte die gewandelte Kernfunktion der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) auf eine kurze Formel: „For almost half a century the 1
task of the Western Allies was to prevent a war. Today it is to shape peace.“ Shea kennzeichnete mit diesen prägnanten Worten und schon der semantischen Gegenüberstellung von Krieg und Frieden den veränderten Charakter und mehr noch die Motivation der NATO in einer veränderten Zeit. Sie möchte nicht mehr nur Krieg verhindern, sondern Frieden schaffen, sogar dort aktiv sein, wo Krieg herrscht. Nur welche Mittel sind der Herstellung von Frieden dienlich? Wo sind die Grenzen des friedensschaffenden Handelns? Recht, Interesse, Risiko? Shea würde die Frage bejahen, ob die NATO bisher zurecht Krieg für den Frieden geführt hat.
Der NATO Sprecher stand wie kein anderer Mitarbeiter der Allianz während der Luftschläge gegen das serbische Regime und seine Streitkräfte in der Krisenprovinz Kosovo im Frühjahr 1999 im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Fast drei Monate werden tägliche Pressekonferenzen abgehalten, die Welt hört und sieht mit. Shea informiert, analysiert, spricht Warnungen aus, rechtfertigt, entschuldigt und kämpft - für die Luftoperation der NATO, die die Weltöffentlichkeit in Befürworter und Gegner gespalten hat. Die NATO verfolgte mit ihrer Aktion unanfechtbare Ziele. Der NATO Sprecher wurde in der Zeit der Pressekonferenzen, die ihm neben dem Kosovokrieg wie ein „Krieg der Information“ erschien, nicht müde, zu betonen, dass die NATO Luftschläge im Namen der Menschenrechte gegen ein diktatorisches Regime geführt wurden - der offiziellen NATO Meinung nach offensichtlich Gut gegen Böse kämpfte.
Klar ist aber auch, dass die NATO mit ihrem Eingreifen in die offensichtlich innerstaatliche (serbische) Angelegenheit des Kosovokonflikts mehrere vertragliche Abmachungen missachtete, ja brach. Sie brach das Gewaltverbot, das in der Charta der Vereinten Nationen (VN) festgeschrieben ist. Sie missachtete die Hierarchie der institutionellen Kompetenzen, denn sie erhielt
kein Mandat der VN für ein militärisches Einschreiten gegen Serbien. Sie agierte militärisch, zwar ausgestattet mit einer Konsensentscheidung der souveränen 19 Mitgliedsstaaten der NATO, außerhalb ihres Territoriums, das heißt „out of area“. Sie konterkariert dabei die eigenen vertraglichen Verpflichtungen.
Inhaltsverzeichnis
Die Entwicklung der NATO in den 90er Jahren im Spannungsfeld von Identität und Interesse ..1
1. Einleitung................................................................................................................3
2. Die NATO als „Wertegemeinschaft“ ........................................................................... 12
2.1 Der Nordatlantikvertrag und der „Wert“ der NATO .................................................. 16
2.2 Strategische Neuausrichtung nach Ende des Kalten Krieges...................................... 22
2.2.1 Das „Neue Strategische Konzept“ von 1991...................................................... 34
2.2.2 Das überarbeitete „Strategische Konzept“ von 1999 .......................................... 41
2.2.3 Die Strategie der Kooperation und des Dialogs.................................................. 46
2.2.4 Die NATO und Europa.................................................................................... 53
2.3 Die NATO und „out-of-area“-Einsätze .................................................................... 57
2.3.1 Krisenmanagement in Bosnien-Herzegowina..................................................... 59
2.3.2 Kriseneinsatz im Kosovo ................................................................................ 66
2.3.3 Die Dilemmata der Legitimation und Verhältnismäßigkeit ................................... 76
2.4 Die „neue“ Identität der NATO ............................................................................. 85
3. Die NATO als Interessengemeinschaft ....................................................................... 91
3.1 Interessenkonsens ............................................................................................. 96
3.2 Interessendivergenz ......................................................................................... 101
3.2.1 Die Vereinigten Staaten und die Führungsrolle in der NATO .............................. 111
3.2.2 Frankreich und die unteilbare Staatssouveränität ............................................ 123
3.2.3 Deutschland und der „Sonderweg“ ................................................................ 137
3.3 Die Bedeutung der NATO im nationalen Interesse ................................................. 146
4. Das Spannungsfeld von Identität und Interesse ........................................................ 154
4.1 Werte als Handlungsmotiv der NATO? ................................................................. 162
4.2 Gemeinschaft ungleicher Interessen oder Was hält die NATO zusammen? ................ 166
5. Schlußbemerkungen oder Die Zukunft der NATO ....................................................... 174
6. Literaturangaben .................................................................................................. 191
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die Transformation der NATO in den 1990er Jahren, indem sie untersucht, inwieweit das Bündnis von einer reinen Verteidigungsgemeinschaft zu einem Instrument des Krisenmanagements und einer friedensschaffenden Sicherheitspartnerschaft wurde, stets gefangen im Spannungsfeld zwischen einem ideellen Anspruch als „Wertegemeinschaft“ und der machtpolitischen Realität als „Interessengemeinschaft“.
- Wandel der NATO-Kernfunktion nach dem Kalten Krieg
- Die NATO als „Wertegemeinschaft“ vs. „Interessengemeinschaft“
- Krisenmanagement am Beispiel des Balkans (Bosnien und Kosovo)
- Die Rolle der USA, Frankreichs und Deutschlands innerhalb der Allianz
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Jamie P. Shea brachte die gewandelte Kernfunktion der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) auf eine kurze Formel: „For almost half a century the task of the Western Allies was to prevent a war. Today it is to shape peace.“ Shea kennzeichnete mit diesen prägnanten Worten und schon der semantischen Gegenüberstellung von Krieg und Frieden den veränderten Charakter und mehr noch die Motivation der NATO in einer veränderten Zeit. Sie möchte nicht mehr nur Krieg verhindern, sondern Frieden schaffen, sogar dort aktiv sein, wo Krieg herrscht. Nur welche Mittel sind der Herstellung von Frieden dienlich? Wo sind die Grenzen des friedensschaffenden Handelns? Recht, Interesse, Risiko? Shea würde die Frage bejahen, ob die NATO bisher zurecht Krieg für den Frieden geführt hat.
Der NATO Sprecher stand wie kein anderer Mitarbeiter der Allianz während der Luftschläge gegen das serbische Regime und seine Streitkräfte in der Krisenprovinz Kosovo im Frühjahr 1999 im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Fast drei Monate werden tägliche Pressekonferenzen abgehalten, die Welt hört und sieht mit. Shea informiert, analysiert, spricht Warnungen aus, rechtfertigt, entschuldigt und kämpft - für die Luftoperation der NATO, die die Weltöffentlichkeit in Befürworter und Gegner gespalten hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Transformation der NATO von einer Verteidigungsgemeinschaft hin zu einem Akteur des Krisenmanagements anhand des Kosovo-Beispiels.
2. Die NATO als „Wertegemeinschaft“: Untersuchung der historischen und ideellen Grundlagen der NATO sowie deren Anpassung an die sicherheitspolitischen Herausforderungen der 90er Jahre.
3. Die NATO als Interessengemeinschaft: Analyse der NATO als intergouvernementale Organisation, in der nationale Interessen und Machtpotentiale der Mitgliedsstaaten, insbesondere der USA, Frankreichs und Deutschlands, aufeinandertreffen.
4. Das Spannungsfeld von Identität und Interesse: Synthese der Identitäts- und Interessendebatte und Diskussion, ob die NATO trotz unterschiedlicher nationaler Ambitionen ein kohärentes Bündnis bleibt.
5. Schlußbemerkungen oder Die Zukunft der NATO: Resümee über die Anpassungsfähigkeit der Allianz und ihre Rolle als notwendiges Instrument in einer unsicheren internationalen Sicherheitsarchitektur.
Schlüsselwörter
NATO, 90er Jahre, Wertegemeinschaft, Interessengemeinschaft, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, Transformation, Balkan, Kosovo, USA, Frankreich, Deutschland, Sicherheitsarchitektur, transatlantische Beziehungen, Kollektive Verteidigung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der NATO in den 1990er Jahren und analysiert, wie sich das Bündnis nach dem Ende des Ost-West-Konflikts in einem Spannungsfeld zwischen Werten und nationalen Interessen neu positioniert hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Wandel von der kollektiven Verteidigung hin zum Krisenmanagement, die Rolle des Völkerrechts bei Out-of-Area-Einsätzen sowie die Machtdynamiken zwischen den wichtigsten Mitgliedsstaaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es soll eruiert werden, ob und in welchem Maße die NATO von einer kriegvermeidenden Verteidigungsgemeinschaft zu einer friedenschaffenden „Sicherheitspartnerschaft“ heranwachsen konnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine analytische Untersuchung politischer und strategischer NATO-Dokumente sowie eine Betrachtung der Politik der drei zentralen Akteure USA, Frankreich und Deutschland.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Strategie der NATO in den 90er Jahren, die Kriseneinsätze im Balkan (Bosnien und Kosovo) sowie die Divergenzen der nationalen Interessen dieser drei Mächte innerhalb der Allianz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind NATO-Transformation, Interessengemeinschaft, Krisenmanagement, transatlantische Beziehungen und die Bedeutung von nationaler Souveränität.
Welche Rolle spielte der Kosovokrieg für die NATO?
Der Kosovokrieg fungierte als entscheidender „Defining Moment“ und Testfall, der die NATO vor das Dilemma zwischen völkerrechtlicher Legitimation und politischem Handlungswillen stellte.
Welche Bedeutung kommt der deutsch-französischen Achse zu?
Deutschland und Frankreich bauten ein „Bündnis im Bündnis“ auf, das sowohl die europäische Eigenständigkeit stärken sollte als auch als Motor für die Reformen innerhalb der NATO fungierte.
- Quote paper
- Juliane Polenthon (Author), 2003, Die Entwicklung der NATO in den 90er Jahren im Spannungsfeld von Identität und Interesse, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23869
