Zugegeben: An die Methode der Beweismittelsynopse kam ich parthenogenetisch wie
weiland die Jungfrau ans Kind: Ich vertrat, bisher erstmalig, eine junge Frau/Mutter als
amtsgerichtlich Geschädigte vor dem Oberlandgericht in einer Eilbeschwerde nicht zuletzt
deshalb, weil die professionell-advokatische Prozessvertretung im Vorverfahren so grotten-,
genauer und richtig: krottenschlecht (weil auf Kröte bezogen) wie erfolglos war.
In diesem vor dem Amtsgericht Euskirchen im Juli 2001 eröffneten (inzwischen in der
sogenannten Hauptsache durch Vergleich formal beendeten) Zivil(prozess)verfahren sind von
Anfang an so zahlreiche Grund- und Menschenrechtsverletzungen vorgekommen[1], dass ein
weiterer -scheinbar unterrangiger- Aspekt aus der Frühphase der Verfahren bisher noch nicht
aufgearbeitet wurde, folglich hier erstmalig angesprochen wird. Es geht um „Legitimation
durch Verfahren“ (Niklas Luhmann) - jenen Aspekt des übergreifend-allgemeinen
Gerechtigkeitstops, der im gegenwärtigen Verständnis von Gerechtigkeit übereinstimmend in
der sozialwissenschaftlichen Forschung und im Alltagsverständnis zuförderst mit
´Gerechtigkeit´ verbunden wird: Im etymologischen Sinn nämlich meint ´Gerechtigkeit´
(ähnlich wie ´Recht´) im gegenwärtigen Deutsch(land) nicht mehr wie bis noch im 18.
Jahrhundert ´gerade, aufrecht, richtig, rein´, sondern vor allem den geltenden ´Rechtsnormen
entsprechendes Handeln und Urteilen, Rechtsprechung, mit der Rechtspflege beauftragte
Institution[2]. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Beweismittelsynopse: Erste Hinweise auf eine Methode zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung
- Legitimation durch Verfahren (Niklas Luhmann)
- Die Beweismittelsynopse
- Einzelfall: Beschwerde vor dem OLG Köln
- Rechtsprechung und Beweismittelsynopse
- Die Beweismittelsynopse als Kontrollelement richterlichen Fehlverhaltens
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text stellt eine neue Methode vor, die Beweismittelsynopse, zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung. Ziel ist es, Einblicke in richterliches Entscheidungshandeln zu ermöglichen und Fehlentscheidungen aufzudecken, die im deutschen Rechtssystem oft verborgen bleiben. Der Text analysiert ein konkretes Verfahren vor dem OLG Köln und zeigt auf, wie die Beweismittelsynopse im Einzelfall angewandt werden kann.
- Legitimation durch Verfahren
- Die Beweismittelsynopse als Methode
- Kritik an richterlichen Fehlentscheidungen und Rechtsbeugung
- Die Bedeutung von Rechtssätzen und Entscheidungsbegründungen
- Die Beweismittelsynopse als Kontrollinstrument
Zusammenfassung der Kapitel
- Der Text beginnt mit einer Schilderung des konkreten Falls, einer Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Köln, die auf zahlreiche Grund- und Menschenrechtsverletzungen zurückzuführen ist. Er stellt die Beweismittelsynopse als ein Werkzeug vor, um diese Verletzungen aufzudecken und die Entscheidungsprozesse der Richter nachvollziehbar zu machen.
- Im zweiten Teil wird die Beweismittelsynopse näher erläutert und ihre Funktionsweise anhand des konkreten Falles demonstriert. Es wird gezeigt, wie die Methode die relevanten Dokumente und die Bewertung der Richterin analysiert.
- Im dritten Teil wird die Beweismittelsynopse mit der Theorie der richterlichen Entscheidungsfindung in Verbindung gebracht. Es wird betont, dass Richter ihre Entscheidungen mit Rechtssätzen begründen müssen und dass Fehlentscheidungen oft auf fehlenden oder unzureichenden Begründungen beruhen.
- Schließlich wird die Beweismittelsynopse als ein mögliches Mittel zur Kontrolle richterlichen Fehlverhaltens vorgestellt. Die Autoren argumentieren, dass diese Methode dazu beitragen kann, verborgene Rechtsverstöße aufzudecken und die Transparenz des Justizsystems zu erhöhen.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: Beweismittelsynopse, Rechtsbeugung, Iurisdictionalität, richterliche Entscheidungsprozesse, Rechtssätze, Entscheidungsbegründungen, Kontrollmechanismus, Transparenz des Justizsystems, Fehlentscheidungen, Grund- und Menschenrechtsverletzungen.
- Arbeit zitieren
- Dr. Richard Albrecht (Autor:in), 2004, Beweismittelsynopse: Erste Hinweise auf eine Methode zur Überprüfung realer Iurisdictionalität und potentieller Rechtsbeugung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/23902
