Der Deutsche Journalisten-Verband

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Geschichte des DJV
2.1 Entstehung des DJV
2.2 Der DJV als eigenständige Organisation
2.3 Abriss der letzten 50 Jahre

3 Organisation und Struktur
3.1 Organe des DJV
3.2 Landesverbände
3.3 Fachausschüsse und Kommissionen
3.4 Mitgliedschaft
3.5 Verband und Gewerkschaft

4 Aufgaben und Ziele
4.1 Rechtsschutz
4.2 Beratung und Information
4.3 Aus- und Weiterbildung
4.4 Tarifpolitik
4.5 Medienpolitische Tätigkeiten
4.5.1 Qualitätssicherung
4.5.2 Aufsichtsgremien und Deutscher Presserat
4.5.3 Das Urheberrecht
4.5.4 Beiteilung an Gesetzgebungsverfahren
4.6 Internationale Tätigkeiten
4.7 Serviceleistungen

5 Schluss

1 Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland garantiert in Art. 5 GG das Recht der Infor-mationsfreiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung.

„Der Deutsche Journalisten-Verband, Gewerkschaft der Journalisten und Journalistinnen, tritt für die Informations- und Meinungsfreiheit aller Bürger und Bürgerinnen ein, indem er für die Freiheit und Unabhängigkeit der Journalisten und Journalistinnen kämpft“^[1].

Dabei verfolgt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ethische Grundprin-zipien wie „die Absage an Intoleranz, Rassismus, Totalitarismus und Fremden-feindlichkeit“^[2]. Ebenso wahrt er bei seiner Arbeit die Rechte der Bürger wie z.B. den Schutz der Menschenwürde, die freie Entfaltung der Persönlichkeit und die freie Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen^[3].

Diese genannten Grundprinzipen legte der DJV in seinem Grundsatzpro-gramm, welches 1995 auf dem DJV-Verbandstag beschlossen wurde, fest. Des weiteren verankerte er organisations-, tarif- und medienpolitische Grundsätze sowie grundlegende Prinzipien hinsichtlich Aus- und Fortbildung und Interna-tionalität in seinem Programm^[4].

In der vorliegenden Arbeit soll sowohl auf die grundsätzlichen als auch auf wichtige ergänzende Themen eingegangen werden. Hierzu wird eingangs ein Überblick über die Geschichte des DJV gegeben. Dem folgt eine Erläuterung über die zugrunde liegende Struktur und Organisation des DJV. Auf Grundlage dieser Informationen werden abschließend die Aufgaben und Ziele des Verban-des dargestellt.

2 Geschichte des DJV

Der DJV besteht nunmehr seit mehr als 50 Jahren. Innerhalb dieser Zeit hatte er eine Vielzahl von Ereignissen, Entwicklungen und Begebenheiten zu bewäl-tigen. Mit einigen dieser Themen wird er sich auch weiterhin ausein-andersetzen müssen wie z.B. mit dem Kampf um die innere Pressefreiheit. Aber auch neue Herausforderungen wie beispielsweise der Online-Journalismus werden die DJV-Politik der Zukunft prägen.

Die Entwicklung des DJV und das daraus resultierende Selbstverständnis des Verbandes werden im Folgenden näher erläutert. Dazu wird in Kapitel 2.1 auf die Entstehung des DJV eingegangen, woran sich eine Beschreibung des Selbstbildes des Verbandes anschließt, der sich bereits in den Anfangsjahren als eigenständige Organisation verstanden hat. Abschließend wird ein kurzer historischer Abriss über die letzten 50 Jahre gegeben, um ein ganzheitliches Bild des DJV hinsichtlich der Geschichte sowie der aktuellen Situation geben zu können.

2.1 Entstehung des DJV

Bereits um 1900 wurden verschiedene Verbände aus dem Bereich der Medien gegründet. So konstatierte sich 1896 und 1902 der „Verband deutscher Illustra-toren“ und der „Verein deutscher Redakteure“ in Berlin^[5]. Ebenfalls in Berlin wurde 1909 der „Bund deutscher Redakteure“ gegründet, der sich ein Jahr spä-ter mit dem „Verband Deutscher Journalisten- und Schriftstellervereine“ zum „Reichsverband der deutschen Presse“ (RDP) zusammenschloss^[6]. Diese Orga-nisation verfolgte anerkennenswerte Ansätze wie z.B. den Reichstarifvertrag von 1926 für Journalisten und Verleger^[7]. Mit der Machtübernahme der Natio-nalsozialisten und der einhergehenden Gleichschaltung wurde der RDP jedoch verboten und damit eliminiert. Die Nachfolgeorganisation nach dem 2. Welt-krieg war der „Deutsche Journalisten-Verband“ (DJV)^[8]. Er wurde am 10. De-zember 1949 in Berlin von den zwölf Landesverbänden gegründet, die zwischen 1946 und 1948 in den westlichen Besatzungszonen entstanden sind^[9]. Als Reaktion auf den Zentralismus des Dritten Reiches wurde der DJV mit ei-ner föderalistischen Organisationsstruktur aufgebaut^[10]. Diese wurde, modifi-ziert durch einige Reformen, bis heute beibehalten.

1951 erreichte der DJV als bisher ständische Berufsorganisation formal-juristisch die Anerkennung als Gewerkschaft durch das zuständige Arbeitsmi-nisterium^[11]. Damit bekennt sich der DJV zu den Mitteln des Arbeitskampfes^[12]. Seit 1981 nennt sich der DJV „Deutscher Journalisten-Verband – Gewerkschaft der Journalisten“.^[13]

2.2 Der DJV als eigenständige Organisation

1951 schloss sich ein kleine Gruppe von Journalisten, zu der „Berufsgruppe Journalisten“ in der IG Druck und Papier und damit im Deutschen Gewerk-schaftsbund (DGB) zusammen^[14]. „Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Industriegewerkschaft Druck und Papier wußte (...) nicht, was sie mit seiner damals kleinen und unbedeutenden Deutschen Journalisten Union (DJU) machen sollte“^[15]. Nachdem der DGB den Vorschlag des DJV ablehnte, die DJU in den DJV einzugliedern, wurde über die Möglichkeit nachgedacht, den DJV aufzulösen. Dieser solle dann mit seinen Landesverbänden und Mitglie-dern in die DJU und damit in den DGB eintreten^[16]. Die einst schwache Position des DJV hinsichtlich der Tarifverhandlungen mit dem BDZV wäre damit deutlich gestärkt worden, doch konnte sich innerhalb der Landesverbände des DJV keine Stimmenmehrheit für eine Auflösung und einen Beitritt zum DGB finden. Somit lehnte der DJV 1952 die Satzung einer einheitlichen Jour-nalistengewerkschaft im DGB ab^[17] und fasste den endgültigen Entschluss, eine eigenständige Organisation zu bleiben. 1953 bildeten der DJV und der DGB ei-ne Arbeitsgemeinschaft, die jedoch 10 Jahre später von Seiten des DGB gekün-digt wurde^[18].

Auch in den folgenden Jahren, vornehmlich in den 80er Jahren wurde die Mög-lichkeit geprüft, sich der Mediengewerkschaft im DGB anzuschließen. 1984 wurde jedoch erkennbar, „daß sich in der Mitgliedschaft keine breite Mehrheit für eine Beteiligung an der IG Medien finden würde“^[19]. Zum Selbstverständnis des DJV als eigenständige Organisation vergleiche auch Kapitel 3.4.

2.3 Abriss der letzten 50 Jahre

„Vor [etwa] 50 Jahren standen Medienunternehmen (...) noch Seite an Seite mit Journalisten. (...) Partnerschaft wurde zunächst groß geschrieben“^[20]. Doch schon in den Anfangsjahren des DJV änderte sich diese Verhältnis und die Ta-rifpartner (BDZV und DJV) lieferten sich „erbitterte Auseinandersetzungen“^[21] um Mindesthonorare und Rahmenbedingungen für Journalisten. Am 15. Au-gust 1951 wurde der erste Mantel- und Gehaltstarifvertrag für Redakteure un-terzeichnet^[22]. „Dieser Tarifvertrag legte die Redakteure ausdrücklich auf die vom Verleger bestimmte Grundhaltung der Zeitung fest und leistete der Gleichschaltung von Blättern in Pressekonzernen Vorschub“^[23]. Darüber hinaus wurde die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Redakteure nicht maß-geblich verbessert. Der BDZV war in einer zu starken Verhandlungsposition, so dass der DJV dem Tarifvertrag zustimmen musste, zumal der „Bestand des DJV durch ein Scheitern der Tarifverhandlungen ernstlich gefährdet worden wäre“^[24]. Der DJV seinerseits betrachtete diesen ersten Tarifvertrag „als Grund-lage für künftige weitere Verhandlungen“^[25]. Aufgrund der Tarifstärke der Ver-leger waren die 50er Jahre zum großen Teil von tarifpolitischen Aktivitäten des DJV geprägt. Das führte zum einen 1957 zu der Verabschiedung der DJV-Richtlinien zum Arbeitskampf;^[26] zum anderen bildeten sich in dieser Zeit die Deutsche Journalisten-Union (dju) heraus, was die Überlegung eines Zusam-menschlusses von DJV und dju nahe legte (vgl. Kapitel 2.2).

Eckpunkt der 60er und 70er Jahre war die einsetzende Konzentration der Me-dienunternehmen und die Frage „Wer kontrolliert die Kontrolleure?“^[27]. In die-sem Zusammenhang ist besonders Günther Walraffs Undercover-Reportage aus der BILD-Redaktion zu nennen^[28].

Die letzten 20 Jahre der DJV-Politik waren geprägt von der Öffnung der ost-europäischen Märkte für deutsche Medienanbieter und der „Öffnung des Rund-funks für kommerzielle Unternehmen“^[29], was 1988 die ersten Haustarifverträge im privaten Rundfunk zur Folge hatte^[30]. Weitere Meilensteine waren „die deutsche Vereinigung und die Übertragung des westlichen Mediensystems auf die neuen Bundesländer; (...) der Konkurrenzkampf auf dem Medienmarkt und die Kommerzialisierung des Journalismus; die Digitalisierung einzelner Ar-beitsplätze bis hin zur ganzen Medienlandschaft“^[31].

Natürlich zogen sich seit der 60er Jahre ebenso Verhandlungen zur Kompe-tenzabgrenzung zwischen Verlag und Redaktion. In diesem Zusammenhang ist der Tarifvertrag von 1970 über die Zusammenarbeit zwischen Verleger und Redakteur zu erwähnen (Innere Pressefreiheit, vom DJV in der Erklärungsfrist als unzureichend abgelehnt) sowie die DJV-Entwürfe zum Presserechtsrah-mengesetz mit Kompetenzabgrenzung 1977 und 1981^[32].

Auch heutzutage ist die Forderung nach „innerer Pressefreiheit“ ein aktuelles Thema. So forderte DJV-Vorsitzende Rolf Lautenbach auf dem Verbandstag 2002 in Chemnitz „Redaktionsstatute zur Sicherung der Inneren Presse-freiheit“^[33]. Ein Mitbestimmungsrecht der Journalisten in Personal- und Sach-fragen sei von Nöten.

„Dazu gehört nach den Vorstellungen des DJV eine Mitentscheidung über die Berufung oder Abberufung von Chefredakteuren, bei der Änderung der Grundsatzhaltung einer Zeitung, Zeitschrift, eines Online-Mediums oder Rundfunk-programms sowie beim Redaktionsetat“^[34].

3 Organisation und Struktur

Der DJV sieht sich selbst als „erfolgreiche und lebendige Organisation“^[35], wo-bei Solidarität, Föderalismus und damit Praxis- und Basisnähe sowie Leis-tungsfähigkeit die Grundlagen des Erfolges sind. Dabei entsteht zusammen mit den Organen des DJV (Kapitel 3.1), den Landesverbänden (Kapitel 3.2) und ei-ner Vielzahl von Fachausschüssen und Kommissionen (Kapitel 3.3) ein enges Netz, welches die flächendeckende Versorgung aller Mitglieder (Kapitel 3.4) gewährleistet^[36]. Als Besonderheit weist der DJV die Organisationsform als Verband und Gewerkschaft auf (Kapitel 3.5).

3.1 Organe des DJV

Die Organe des DJV sind der Verbandstag, der Gesamtvorstand und der Bun-desvorstand^[37].

„Der jährlich einberufene Verbandstag ist das oberste Organ des DJV. Er setzt sich aus den in den Länderverbänden gewählten Delegierten, dem Bundes-vorstand und den Landes- sowie Fachausschuß-Vorsitzenden zusammen“^[38]. Insgesamt umfasst er damit 275 Mitglieder^[39]. Der Verbandstag findet einmal jährlich statt und bestimmt die Richtlinien der Verbandspolitik (siehe hierzu Satzung des DJV § 10). Auf dem Verbandstag werden im Rahmen einer Tagesordnung u.a. Anträge der Landesverbände, des Gesamtvorstands, des Bundesvorstands und der Fachausschüsse diskutiert und Beschlüsse darüber gefasst.

„Der Gesamtvorstand besteht aus den Mitgliedern des Bundesvorstandes und den Vorsitzenden der Landesverbände (...). Der Hauptgeschäftsführer, der Jus-titiar, die hauptamtlichen Referenten des DJV, die Redakteurin des journalist und die Geschäftsführer der Landesverbände nehmen an den Sitzungen des Ge-samtvorstandes mit beratender Stimme teil“^[40]. Der Gesamtvorstand ist das oberste Gremium, das zwischen den Verbandstagen in wichtigen Angelegen-heiten Entscheidungen trifft^[41].

Der Bundesvorstand besteht aus den ersten drei Vorsitzenden, einem Schatz-meister und drei Beisitzern^[42]. Der Bundesvorstand wird vom Verbandstag ge-wählt und führt die Verbandspolitik gemäß den Beschlüssen und Richtlinien des Verbandstages aus^[43]. Der Bundesvorstand vertritt den DJV gegenüber der Öffentlichkeit und den Behörden. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre^[44].

3.2 Landesverbände

Die 16 Landesverbände sind nach dem föderalen Prinzip rechtlich selbständige Vereinigungen und bilden zusammen den Dachverband DJV^[45]. Sie „regeln ihre Angelegenheiten kraft eigener Satzung, die nicht zu der Satzung des DJV in Widerspruch stehen darf“^[46]. Die Landesverbände gliedern sich ihrerseits in Be-zirke und Ortsverbände, was eine basisnahe und effektive Arbeit ermöglicht und „ein regional zugeschnittenes Angebot in den Bundesländern“^[47] garantiert. Neben dieser regionalen Struktur arbeiten die Landesverbands-Mitglieder in Fachgruppen entsprechend ihrer Medien zusammen oder in zusätzlichen Ar-beitskreisen mit dem Ziel einer optimalen flächendeckenden und praxisnahen Vertretung^[48]. Die Aufgaben der Landesverbände gestalten sich wie folgt^[49]:

- sie vertreten die Politik des DJV
- sie schließen im Rahmen ihrer Zuständigkeit Tarifverträge ab
- Vertretung der Mitgliederinteressen gegenüber der Landesregierung und dem Landesgesetzgeber
- Gewährung von Rechtsschutz
- Unterstützung des DJV bei allgemeinen Aufgaben und bei Arbeitskämpfen

Weiterhin stellen die DJV-Landesverbände den behördlich anerkannten Presse-ausweis für Deutschland aus und vermitteln den internationalen^[50]. zusätzlich zu der Verbandszeitschrift „Journalist“ gibt jeder Landesverband seine eigene Zeitschrift heraus.

[...]

^[1] Deutscher Journalisten-Verband (Hg.) (1999): Grundsatzprogramm des Deutschen Journalisten-Verbandes. Bonn: DJV-Verlags- und Service GmbH (=DJV Schriftenreihe Nr. 1), S. 3.

^[2] Ebd., S. 3.

^[3] Vgl. ebd., S. 3.

^[4] Vgl. ebd., S. 5ff.

^[5] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S.25

^[6] Vgl. ebd., S. 25.

^[7] Vgl. ebd., S. 25.

^[8] Vgl. Meyn, Hermann (1999): Keine Stunde Null. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 8.

^[9] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 25.

^[10] Vgl. ebd., S. 25.

^[11] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 25.

^[12] Vgl. Deutscher Journalisten-Verband (Hg.): Satzung. Beschluss des DJV-Verbandstages vom 7.5.1976, zuletzt geändert am 5./6.11.1996, § 2 Abs. 3.

^[13] Vgl. Kaiser, Ulrike (1999): Notizen zur DJV-Geschichte. Chronik nach 1945. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 13.

^[14] Vgl. ebd., S. 12.

^[15] Cron, Helmut: Schatten des Anfangs. Der DJV nach dem Krieg. In: Ulrich Patzold / Hendrik Schmidt (Hg): Solidarität gegen Abhängigkeit. Auf dem Weg zur Mediengewerkschaft. Darmstadt und Neuwied: Luchterhand 1973, S. 119.

^[16] Vgl. ebd., S. 120.

^[17] Vgl. Kaiser, Ulrike (1999): Notizen zur DJV-Geschichte. Chronik nach 1945. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 12.

^[18] Vgl. ebd., S. 12.

^[19] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 26.

^[20] Kaiser, Ulrike (1999): Schulterschluss. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 3.

^[21] Ebd., S. 3.

^[22] Vgl. Funke, Klaus-Detlef (1972): Innere Pressefreiheit. Zu Problemen der Organisation von Journalisten. Pullach bei München: Verlag Dokumentation, S. 69.

^[23] Ebd., S. 69.

^[24] Ebd., S. 69.

^[25] Ebd., S. 69.

^[26] Vgl. Kaiser, Ulrike (1999): Notizen zur DJV-Geschichte. Chronik nach 1945. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 12.

^[27] Kaiser, Ulrike (1999): Schulterschluss. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 3.

^[28] Vgl. ebd., S. 3.

^[29] Ebd., S. 3.

^[30] Vgl. Kaiser, Ulrike (1999): Notizen zur DJV-Geschichte. Chronik nach 1945. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 14.

^[31] Kaiser, Ulrike (1999): Schulterschluss. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 3.

^[32] Vgl. Kaiser, Ulrike (1999): Notizen zur DJV-Geschichte. Chronik nach 1945. In: journalist. Sonderausgabe als Beilage zum journalist Dezember 1999.49/G 03979, S. 13.

^[33] http://www.djv.de/aktuelles/presse/archiv/2002/13b_11_02.shtml

^[34] http://www.djv.de/aktuelles/presse/archiv/2002/13b_11_02.shtml

^[35] http://www.djv.de/aktuelles/presse/archiv/2001/05c_11_01.shtml

^[36] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 29.

^[37] Vgl. ebd., S. 25.

^[38] Ebd., S. 25.

^[39] Vgl. Deutscher Journalisten-Verband (Hg.): Satzung. Beschluss des DJV-Verbandstages vom 7.5.1976, zuletzt geändert am 5./6.11.1996, § 9 Abs. 1.

^[40] http://www.djv.de/djv/gesamtvorstand/index.shtml

^[41] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 25.

^[42] Vgl. http://www.djv.de/djv/bundesvorstand/index.shtml

^[43] Vgl. ebd.

^[44] Vgl. ebd.

^[45] Vgl. Engeroff, Hubert: Deutscher Journalisten-Verband. In: Heinz-Dietrich Fischer (Hg.) Medienverbände in Deutschland. Geschichte, Berufsaspekte, Politik. Berlin: Vistas 1991, S. 25.

^[46] Deutscher Journalisten-Verband (Hg.): Satzung. Beschluss des DJV-Verbandstages vom 7.5.1976, zuletzt geändert am 5./6.11.1996, § 5 Abs. 1.

^[47] http://www.djv.de/djv/in_kuerze/broschuere.shtml, S. 8; vgl. hierzu auch S. 4.

^[48] Vgl. http://www.bjv.de/ueberuns/index2.html und http://www.djv-nrw.de/seiten/djvform.htm sowie die Internetseiten aller Landesverbände (Stichwort: Profil).

^[49] Vgl. Deutscher Journalisten-Verband (Hg.): Satzung. Beschluss des DJV-Verbandstages vom 7.5.1976, zuletzt geändert am 5./6.11.1996, § 5 Abs. 4.

^[50] Vgl. http://www.djv.de/djv/fuer_mitglieder/index.shtml