Um die Thematik der Rückstellungsbildung und –Bewertung näher zu betrachten,
muss zunächst definiert werden, was unter „Rückstellungen“ zu verstehen ist.
Weiterhin ist zu analysieren, welche wirtschaftliche Bedeutung und Funktion diesen
zuteil werden und welche rechtlichen Regelungen zwischen Handels- und
Steuerbilanz bestehen, wodurch der Ansatz und/oder die Bewertung festgelegt
werden.
Hauptgegenstand der Arbeit ist die Betrachtung der Rückstellungen in der Steuerbilanz.
Dabei wird herausgearbeitet, welchen Einfluss die aktuelle Rechtsprechung
und die vom Steuergesetzgeber erlassenen Gesetze, wie das „Gesetz
zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform“ und das „Steuerentlastungsgesetz
1999/2000/2002“ nunmehr auf den Ansatz und die Bewertung der Rückstellungen
haben. Bei den Rückstellungen handelt es sich um eine Bilanzposition, die auf der
Passivseite ausgewiesen wird. Mit Hilfe dieser werden zukünftig anfallende Ausgaben
im Jahr ihrer Verursachung berücksichtigt. Mittels der Rückstellungen also
erfolgt keine Korrektur von auf der Aktivseite bilanzierter Vermögensgegenstände
(vgl. Maus 2002, 1).
Rückstellungen „.. dienen der frühzeitigen Erfassung von am Bilanzstichtag noch
nicht genau bestimmbarem Aufwand des Unternehmens. Rückstellungen setzen
eine Verbindlichkeit bzw. eine rechtliche Verpflichtung gegenüber Dritten voraus,
die mit Gewissheit besteht. Ungewiss ist, wann und/oder in welcher Höhe die
Rechtspflicht den Betrieb belasten wird“ (Huber-Jahn 2000, 17).
Das Ziel eines bilanziellen Rückstellungsausweises ist es, die am Bilanzstichtag
noch ungewissen bzw. ungenauen Aufwendungen eines Unternehmens im Wirtschaftsjahr
der Verursachung und nicht erst zum späteren Zeitpunkt der Verausgabung
bzw. des Erfüllens zu berücksichtigen (vgl. Maus 2002, 2).
Die bilanzierten Rückstellungen sind im Zeitpunkt der Inanspruchnahme mit den
tatsächlichen Aufwendungen (Geld- oder Sachleistungen) zu verrechnen. Soweit es sich um adäquate Beträge handelt, erfolgt zu diesem Zeitpunkt keine
erfolgswirksame Auswirkung (vgl. Niemann 2000, 7).
Inhaltsverzeichnis
1 Rückstellungen als Bilanzposition
1.1 Zum Begriff „Rückstellungen“
1.1.1 Funktion und wirtschaftliche Bedeutung der Rückstellungen
2 Rechtliche Grundlagen der Rückstellungsbildung im Handels- und Steuerrecht
2.1 Rückstellungen nach Handelsrecht
2.2 Steuerrechtliche Anerkennung handelsrechtlich bilanzierter Rückstellungen
3 Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung
3.1 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften
3.1.1 Zum Begriff des „schwebenden Geschäfts“
3.1.2 Das Wesen des drohenden Verlustes
3.1.3 Das Imparitätsprinzip als bilanzrechtliche Grundlage
3.2 Rückstellungen für drohende Verluste aus Dauerschuldverhältnissen
3.3 Der „Apotheker-Fall“ – Bedeutung des Beschlusses des Großen Senats
4 Der § 5 Abs. 4a EStG – die Zerstörung des geltenden Geflechts von Handels- und Steuerbilanz?
5 Die Reform des bilanzsteuerlichen Rückstellungsrechts durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 (StEntlG)
5.1 Die grundlegenden Ziele des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002
5.2 Die steuerrechtliche Bilanzierung von Rückstellungen nach dem StEntlG
5.2.1 Der Ansatz von Jubiläumsrückstellungen - § 5 Abs. 4 EStG
5.2.2 Der § 5 Abs. 4b EStG – Ansatzverbot von Rückstellungen für Anschaffungs- und Herstellungskosten von Wirtschaftsgütern
5.3 Die neuen Regelungen der Rückstellungsbewertung nach dem StEntlG
5.3.1 Der Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe a EStG
5.3.2 Bewertung von Sachleistungsverpflichtungen - § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe b EStG
5.3.3 Der § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe c EStG – die Berücksichtigung künftiger Vorteile
5.3.4 Der § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe d EStG
5.3.5 Abzinsung von Rückstellungen - § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe e EStG
6 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Einfluss des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 sowie des § 5 Abs. 4a EStG auf die Bildung und Bewertung von Rückstellungen in der Steuerbilanz unter Berücksichtigung der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung.
- Rückstellungsbildung im Handels- und Steuerrecht
- Maßgeblichkeitsprinzip und dessen Durchbrechung durch steuerliche Spezialvorschriften
- Auswirkungen der Rechtsprechung (Apotheker-Fall) auf die Drohverlustrückstellungen
- Neuregelungen zur Bewertung, Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen
Auszug aus dem Buch
3.3 Der „Apotheker-Fall“ – Bedeutung des Beschlusses des Großen Senats
„Der Vorteil, der sich für den Betrieb einer Apotheke aus der Weitervermietung von angemieteten Praxisräumen an einen Arzt ergibt, steht grundsätzlich der Bildung einer Rückstellung wegen drohender Verluste aus den Mietverhältnissen entgegen“ so der Beschluss vom 23. Juni 1997 GrS 2/93 des Großen Senats (BStBl II 1997, 735).
Mit diesem Urteil sollte eine Grundsatzfrage der deutschen Bilanzierung geklärt werden. Der Große Senat ist mit dieser Entscheidung nicht Akkord mit dem Anrufungsbeschluss des X. Senats gegangen. Dieser entschied im Jahre 1993 gegen die Einbeziehung des Standortvorteils in den Saldierungsbereich und sprach sich für eine Rückstellungsbildung aus (vgl. Herzig/Rieck 1997, 1881).
Um die Argumentationen des Großen Senats und dessen Auswirkungen treffender darstellen zu können, erfolgt zunächst eine kurze Zusammenfassung des Sachverhaltes.
„Ein Apotheker .. mietet in einem seiner Apotheke gegenüberliegenden Wohn und Geschäftshaus Räume für die Dauer von 20 ½ Jahren an. Im Mietvertrag heißt es, er wolle die Räume in erster Linie an einen Arzt untervermieten. Der monatliche Mietzins beträgt zunächst 2000 DM. Die angemieteten Räume werden von dem Apotheker sodann seinerseits wie geplant für ebenfalls 20 ½ Jahre an einen Arzt zum Zwecke des Betriebs einer Arztpraxis weitervermietet. Der Mietzins für die Untervermietung beträgt monatlich 1000 DM. Für den Fall der Aufgabe der in den gemieteten Räumen betriebenen Arztpraxis steht dem Apotheker ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Für das aus seiner Ansicht verlustträchtige Mietverhältnis begehrt der Apotheker in seiner Bilanz zum 31.12.1981 eine Drohverlustrückstellung ...“ (Herzig/Rieck 1997, 1881).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Rückstellungen als Bilanzposition: Einführung in den Begriff der Rückstellung sowie deren Funktion und Bedeutung in der Bilanz.
2 Rechtliche Grundlagen der Rückstellungsbildung im Handels- und Steuerrecht: Erläuterung der Unterschiede bei Ansatz und Bewertung zwischen Handels- und Steuerbilanz unter Berücksichtigung des Gläubigerschutzes.
3 Voraussetzungen für die Bildung einer Rückstellung: Detaillierte Analyse der Kriterien für Rückstellungen bei schwebenden Geschäften, Dauerschuldverhältnissen und die wegweisende Rechtsprechung des Großen Senats.
4 Der § 5 Abs. 4a EStG – die Zerstörung des geltenden Geflechts von Handels- und Steuerbilanz?: Untersuchung der steuerrechtlichen Verbote zur Bildung von Drohverlustrückstellungen und deren Auswirkungen auf die Einheitsbilanz.
5 Die Reform des bilanzsteuerlichen Rückstellungsrechts durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002 (StEntlG): Ausführliche Behandlung der neuen gesetzlichen Regelungen zur Bewertung, Ansammlung und Abzinsung von Rückstellungen.
6 Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Bewertung der Reformen und deren Auswirkungen auf die steuerliche Leistungsfähigkeit der Unternehmen.
Schlüsselwörter
Rückstellungen, Steuerbilanz, Handelsbilanz, Maßgeblichkeitsprinzip, StEntlG, Drohverlustrückstellungen, Imparitätsprinzip, Steuerentlastungsgesetz, Leistungsfähigkeitsprinzip, Bilanzierung, Abzinsung, EStG, Ansammlungsrückstellungen, Bewertungsnormen, Gewinnermittlung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und die Auswirkungen der steuerrechtlichen Regelungen zur Bildung und Bewertung von Rückstellungen, insbesondere durch das Steuerentlastungsgesetz 1999/2000/2002.
Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?
Zentrale Themen sind das Spannungsverhältnis zwischen Handels- und Steuerbilanz, die Bedeutung von steuerlichen Spezialvorschriften und die Objektivierung der Rückstellungsbewertung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es zu analysieren, wie sich die jüngeren Gesetzesänderungen auf die steuerliche Gewinnermittlung auswirken und ob diese mit dem Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit vereinbar sind.
Welche wissenschaftliche Methodik wurde angewandt?
Es handelt sich um eine systematische Literatur- und Rechtsquellenanalyse der einschlägigen Gesetzestexte, Gerichtsentscheidungen und bilanzsteuerrechtlichen Fachpublikationen.
Was wird im umfangreichen Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Voraussetzungen für Rückstellungen, die Auswirkungen der Rechtsprechung zum Apotheker-Fall sowie die spezifischen Regelungen zur Bewertung, Ansammlung und Abzinsung gemäß EStG.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören Rückstellungen, Maßgeblichkeitsprinzip, Drohverlustrückstellungen, StEntlG sowie das Leistungsfähigkeitsprinzip.
Welche Bedeutung hat der „Apotheker-Fall“ für die Bilanzierungspraxis?
Der Beschluss des Großen Senats von 1997 legte fest, dass bei Drohverlustrückstellungen auch künftige wirtschaftliche Vorteile einzubeziehen sind, was eine restriktivere Bildung solcher Rückstellungen zur Folge hat.
Welche Auswirkungen hat die Abzinsung von Rückstellungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchstabe e EStG?
Das Abzinsungsgebot führt zu einer Niedrigbewertung von Rückstellungen in der Steuerbilanz, was rechnerisch zu einem höheren steuerpflichtigen Gewinn und damit zu einer höheren Steuerbelastung für Unternehmen führt.
- Citation du texte
- Berit Stephan (Auteur), 2002, Die jüngsten Einschränkungen der Rückstellungsbildung durch den Steuergesetzgeber, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/24523
