Ziel der Europäischen Union ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes mit freiem Personen-, Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr und die Vertiefung der politischen Integration ihrer Mitglieder. Den schon seit langem existierenden wirtschaftlichen Verknüpfungen zwischen den
Mitgliedsstaaten soll laut dem Vertrag von Maastricht von 1992 auch die politische Komponente hinzugefügt werden, um letztendlich auch eine gemeinsame Identität unter den Partnerstaaten zu vermitteln und herzustellen. Hierbei spielt die europäische Staatsbürgerschaft, die automatisch jeder Staatsbürger eines Mitgliedslandes innehat, eine zentrale Rolle.
Staatsbürgerschaft im klassischen Sinne wird untrennbar mit der Bindung an einen Staat verstanden, der dem Mitglied Pflichten (wie zum Beispiel der Ableistung des Militärdienstes) und Rechte (z.B. das Wahlrecht) auferlegt und einräumt. Hierüber wird eine Identität zum Staat hin vermittelt, die es jedem ermöglicht, einen klaren Bezug zu seiner Umgebung und dem (administrativen) Staatsgefüge herzustellen. Wie jedoch kann ein solches Gefühl in der Europäischen Gemeinschaft erzeugt werden, die (größtenteils und bisher wirtschaftlich motiviert) weder über keine gemeinsame Verfassung verfügt und Dutzende ethnische und kulturelle Gegensätzlichkeiten in sich vereinen will?
Folgt man den verschiedenen Argumentationen der darüber geführten Debatte, wird eines deutlich: das Potenzial einer gemeinsamen europäischen Staatsbürgerschaft liegt in der Neudefinition von Mitgliedschaft, Staatsbürgerschaft und der Heraushebung und Stärkung von Partizipation von demokratischen Entscheidungsprozessen innerhalb der Union; was letztendlich eine Vertiefung der politischen Integration der Mitglieder, wie im Vertrag von Maastricht vorgesehen, bedeutet.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
I a. Kurzer Überblick über die Inhalte der Veträge von Maastricht und Amsterdam
II. Erwartungen an die Staatsbürgerschaft
II a. Evolution von Staatsbürgerschaft: Wandel von national zu transnational
III. Konzeptionen einer transnationalen Staatsbürgerschaft
III a. Elizabeth Meehan: Staatsbürgerschaft losgelöst von Nationalität
III b. Ulrich K. Preuß: zwei Wege zur gemeinsamen Staatsbürgerschaft
III c. Richard Kupers´ "Democratic Deficit"
III d. Probleme
IV. Schlußfolgerung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen bei der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Staatsbürgerschaft, die über nationale Grenzen hinaus Identität stiften und die politische Integration der EU vertiefen soll. Im Zentrum steht die Frage, wie ein supranationaler Typus von Staatsbürgerschaft konzipiert werden kann, der den Anforderungen einer multikulturellen und politisch heterogenen Gemeinschaft gerecht wird.
- Transformation der Staatsbürgerschaft vom Nationalstaat hin zur transnationalen Ebene
- Kritische Analyse der theoretischen Entwürfe von Elizabeth Meehan und Ulrich K. Preuß
- Diskussion des demokratischen Defizits der EU-Institutionen als Hindernis für Identitätsbildung
- Identifikation und Partizipation als notwendige Voraussetzungen für eine Unionsbürgerschaft
- Umgang mit sozialen Rechten und der Ausgrenzung von Drittstaatsangehörigen
Auszug aus dem Buch
III a. Elizabeth Meehan: Staatsbürgerschaft losgelöst von Nationalität
„It is that a new kind of citizenship is emerging that is neither national nor cosmopolitan but that is multiple in in the sense of that the identities, rights and obligations (…) are expressed through an increasingly complex configuration of Common community institutions, states, national and transnational voluntary associations, regions and alliances of regions. “
Meehan sieht in Staatsbürgerschaft ein grenzübergreifendes, kein regional oder national beschränktes Gut. Dies formuliert sie genauer mit der Theorie der sog. „Spill-over-Effekte“, welche besagt, das best. Interessengruppen als Auslöser für ein nationen-übergreifendes Einwirken auf die Politik angesehen werden und sie damit neben den Regierungen der Nationalstaaten als supranationale Akteure fungieren. Der Staat ist also nicht mehr länger die dominante Komponente und Lobbyist für die Formulierung von Wünsche und Interessen über seine Grenzen hinaus, sondern sich selbst entwickelnde Verbunde, lokale und regionale Verwaltungen oder gemeinschaftliche Einrichtungen sind laut Meehan als Schlüssel zum Verständnis einer gemeinsamen europäischen Staatsbürgerschaft.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche und politische Zielsetzung der EU und führt in die Problematik einer europäischen Identität ein.
II. Erwartungen an die Staatsbürgerschaft: Dieses Kapitel thematisiert den Wandel der Staatsbürgerschaft im Zuge der Globalisierung und die Notwendigkeit einer Abkehr vom reinen Nationalstaatsprinzip.
III. Konzeptionen einer transnationalen Staatsbürgerschaft: Hier werden theoretische Ansätze zur Entkoppelung von Nationalität und Staatsbürgerschaft sowie das Problem des demokratischen Defizits kritisch diskutiert.
IV. Schlußfolgerung: Das Fazit fasst zusammen, dass Staatsbürgerschaft untrennbar mit Identität verknüpft ist und eine inklusive Debatte für den Erfolg der EU-Integration unerlässlich ist.
Schlüsselwörter
Europäische Staatsbürgerschaft, Transnationale Staatsbürgerschaft, Europäische Identität, Politische Integration, Europäische Union, Vertrag von Maastricht, Nationalstaat, Supranationalität, Demokratisches Defizit, Partizipation, Identitätsbildung, Soziale Rechte, Globalisierung, Drittstaatsangehörige, Multikulturalität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit untersucht die Möglichkeiten und Hindernisse bei der Schaffung einer europäischen Staatsbürgerschaft, die über die rein wirtschaftliche Integration der EU hinausgeht und eine gemeinsame Identität fördert.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit fokussiert sich auf die politische Theorie, die Transformation des Staatsbürgerschaftsbegriffs vom Nationalen zum Transnationalen sowie die demokratische Legitimation europäischer Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, zu eruieren, ob ein Staatsbürgerschaftstypus entwickelt werden kann, der jenseits nationaler Werte existiert und als supranationale Identität in den Köpfen der Bürger verankert werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine Literaturanalyse, in der aktuelle politikwissenschaftliche Ansätze, insbesondere von Elizabeth Meehan und Ulrich K. Preuß, diskutiert und gegenübergestellt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Evolution der Staatsbürgerschaft, den theoretischen Konzepten für eine transnationale Ausrichtung, dem „Democratic Deficit“ der EU und den praktischen Problemen bei der sozialen Absicherung und Integration von Nicht-EU-Bürgern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören europäische Staatsbürgerschaft, Identität, politische Integration, Transnationalität und Partizipation.
Wie unterscheidet sich der „status path“ vom „rights path“ bei Preuß?
Der „status path“ setzt den rechtlichen Status der Unionsbürgerschaft voraus, aus dem sich Rechte ableiten, während der „rights path“ die Konzession spezifischer Rechte an alle EU-Bürger unabhängig von ihrer Nationalität betont.
Warum spielt die Identität laut Autor eine so große Rolle für die Staatsbürgerschaft?
Der Autor argumentiert, dass Staatsbürgerschaft ohne Identifikation nicht funktionieren kann, da nur durch ein Gefühl der Zugehörigkeit das notwendige Interesse an Partizipation und die Akzeptanz politischer Prozesse entstehen.
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- Dipl. Verwaltungswissenschaftler Moritz von Münchhausen (Author), 2002, EU citizenship - Gedanken zur europäischen Staatsbürgerschaft und Identität, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25007
