Einhergehend mit der Vielzahl neuer Kommunikationsformen und -mittel ergeben sich aus juristischer Sicht eine Vielzahl von Fragen, die es erstmals zu beantworten gilt. Selbstverständlich gilt dies auch für den Bereich des Electronic Commerce. Anfangs galt das Internet als rechtsfreier Raum, dessen Feinheiten noch von keinem Gesetz erfasst wurden und zu dessen Problematiken es ebenso noch keine Rechtsprechungen gab. Das Vorantreiben der wirtschaftlichen Nutzung des Internets fordert jedoch kalkulierbare rechtliche Rahmenbedingungen für diese Aktivitäten. Natürlich gelten in der elektronischen Geschäftswelt dem Grundsatz nach die gleichen Regeln wie in der „normalen“ Geschäftswelt. Beschäftigt man sich jedoch eingehender mit Rechtsfragen zum Electronic Commerce beziehungsweise zu neuen Kommunikationsformen, muss man feststellen, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen nur teilweise die sich darstellenden neuen Sachverhalte erfassen können. Die derzeitige Rechtslage ist daher im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass versucht wird, bestehende Regelungen anzuwenden und an die neuen Bedingungen anzupassen und zum anderen gänzlich neue Regelungen durch den Gesetzgeber geschaffen werden. Primäres Ziel dieser Regelungen ist der Schutz des Verbrauchers und die Anpassung an die neuen Gegebenheiten.
In dieser Arbeit soll Unternehmen, die den Weg ins Online-Business gehen wollen, eine Hilfestellung in rechtlichen Fragen gegeben werden. Es werden die Rechte und Pflichten eines Online-Anbieters sowie Gefahren und Lösungen im eBusiness aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Vertragsabschluss
2.1 Herkömmlicher Vertragsabschluss
2.1.1 Allgemeine Grundlagen
2.1.2 Anfechtbarkeit von Willenserklärungen
2.2 Vertragsabschluss im Internet
2.2.1 Arten
2.2.2 Die elektronische Willenserklärung
2.2.3 Die Identifikation des Erklärenden
2.2.4 Vertragsabschluss unter Abwesenden
2.2.5 Der Zugang elektronischer Willenserklärungen
2.2.6 Die Anfechtung elektronischer Willenserklärungen
2.2.7 Der Beweiswert elektronischer Dokumente
3 Der Bestellvorgang
3.1 Ablauf des Bestellvorgangs
3.2 Rechtliche Regelungen zum Verbraucherschutz
3.2.1 Das Haustürgeschäftewiderrufsgesetz
3.2.2 Das Verbraucherkreditgesetz
3.2.3 Das Fernabsatzgesetz
3.3 Geltendes Recht beim Vertragsabschluss im Internet
3.3.1 UN-Kaufrecht
3.3.2 Internationales Privatrecht
3.3.3 Rechtswahlvereinbarung
3.3.4 Einführungsgesetz zum BGB
3.4 Die EU-Richtlinie zum eCommerce
3.4.1 Herkunftslandprinzip
3.4.2 Niederlassungsfreiheit des Diensteanbieters
3.4.3 Werbung
3.4.4 Elektronische Verträge
3.4.5 Rechtsdurchsetzung
3.5 Datenschutzrechtliche Probleme
3.5.1 Datenschutzrechtliche Gefahren
3.5.2 Die Gesetzeslage
3.5.2.1 Telekommunikationsdienstleistungen
3.5.2.2 Tele- und Mediendienste
3.5.3 Stellungnahme
3.5.4 Effektivitätssteigerung
3.5.5 Grenzüberschreitender Datenschutz
4 Probleme in der Praxis
4.1 Fehlerhafte Daten einer Bestellung
4.2 Die Zahlungsmoral der Kunden
4.3 Probleme & Risiken bei der Bezahlung
4.4 Der Kunde leugnet die Bestellung
4.5 Hinweise zur Homepagegestaltung
5 Lösungsansätze
5.1 Das Signaturgesetz
5.1.1 Die Entwicklung und die gesetzliche Grundlage der digitalen Signatur in Deutschland und Europa
5.1.2 Die internationale Anerkennung von digitalen Signaturen
5.1.3 Missverständnisse und gesetzliche Tücken
5.1.3.1 Keine volle Gleichbehandlung
5.1.3.2 Konsumenten signieren nicht
5.2 Einbeziehung der AGB
5.3 Logfiles
5.4 Risiko-Management-Systeme
5.5 Rechtliche Einordnung von Zahlungssystemen im E-Business
5.5.1 Nachnahme, Vorauskasse, Rechnung
5.5.2 Das Lastschriftverfahren
5.5.3 Geldkarte und Bezahlen mit dem Handy (Bsp. Paybox)
5.5.4 Kreditkarte
5.5.5 SET
5.5.6 Überblick: Die wichtigsten Anforderungen an Online-Payment-Systeme
6. Zusammenfassung / Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das Hauptziel dieser Seminararbeit besteht darin, den Bestellvorgang im elektronischen Geschäftsverkehr (eCommerce) zu untersuchen, um diesen für Unternehmen sicherer zu gestalten. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen von Online-Verträgen, identifiziert praktische Störfaktoren und zeigt technologische sowie juristische Lösungsansätze auf, um Online-Händler vor Forderungsausfällen zu schützen.
- Rechtliche Grundlagen des Vertragsabschlusses im Internet.
- Analyse von Risikofaktoren wie Identitätstäuschung und Zahlungsrisiken.
- Vorstellung von Sicherheitsinstrumenten (Digitale Signatur, Risiko-Management-Systeme).
- Einordnung aktueller Zahlungssysteme in den rechtlichen Rahmen.
Auszug aus dem Buch
2.2.3 Die Identifikation des Erklärenden
„Ebenso wie bei Willenserklärungen, die unter Abwesenden (§130 Abs. 1 BGB) abgegeben wurden, stellt sich auch bei elektronischen Willenserklärungen das Problem der Echtheit der Erklärung und der Identität des Erklärenden.“5
Bei elektronisch abgegebenen WE kann - im Gegensatz zu WE, die telefonisch, per Fax oder mit der Post übertragen wurden - vor dem Vertragsabschluss üblicherweise keine brauchbare Nachfrage erfolgen. Die Identität des tatsächlich Erklärenden kann also nicht verlässlich festgestellt werden. Es lassen sich höchstens Hinweise über seine E-Mail Adresse oder durch die Ermittlung der Rechnerdaten des Anlagenbetreibers herausfinden.
Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts wurde mit der Entwicklung des Massenkonsums das schuldrechtliche Institut des „Geschäfts für den, den es angeht“ geschaffen. D.h. dass sich z.B. das Verkaufspersonal in einem Kaufhaus nicht für die Identität des Käufers interessiert. Dieser Grundsatz lässt sich ebenso auf den eCommerce übertragen.
Die einzige Frage, die sich dann noch stellt ist die, wie der Anbieter sicher „zu seinem Geld kommt“.
Überprüfungen der Identität des Erklärenden können derzeit z.B. durch die Vergabe von Passwords und PIN-Codes, Offline-Prüfungen, Plausibilitätsrecherchen und die Einführung der digitalen Signatur vorgenommen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Herausforderung, bestehendes Vertragsrecht auf den durch das Internet geschaffenen, neuen elektronischen Geschäftsverkehr anzuwenden.
2 Vertragsabschluss: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Grundlagen des Vertragsschlusses und überträgt diese auf die Bedingungen unter Abwesenden im Internet.
3 Der Bestellvorgang: Hier werden der konkrete Ablauf einer Bestellung sowie die relevanten verbraucherschützenden Gesetze und das auf grenzüberschreitende Käufe anzuwendende Recht diskutiert.
4 Probleme in der Praxis: Dieses Kapitel identifiziert typische Risiken im Online-Geschäft wie Datenfehler, mangelnde Zahlungsmoral und den Betrug durch Identitätsleugnung.
5 Lösungsansätze: Hier werden technische und rechtliche Lösungen wie digitale Signaturen, Risiko-Management-Systeme und verschiedene Zahlungsverfahren zur Absicherung von Online-Geschäften vorgestellt.
6. Zusammenfassung / Ausblick: Das Fazit gibt einen Ausblick auf die europäische Rechtsentwicklung und betont die Notwendigkeit von Sicherheitsinfrastrukturen im E-Business.
Schlüsselwörter
Vertragspraxis, Internetrecht, Online-Verträge, Digitale Signaturen, anwendbares Recht, Zahlungssysteme, Verbraucherschutz, Beweiswert, E-Business, Bonitätsprüfung, Datenschutz, Fernabsatzgesetz, AGB, Identifikation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Probleme und Risiken, die Unternehmen beim Aufbau eines Internet-Shops und bei der Abwicklung von Online-Geschäften im eCommerce begegnen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind der rechtssichere Vertragsabschluss, der Verbraucherschutz, die Identifizierung von Kunden sowie die Absicherung von Zahlungsvorgängen im Internet.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, Online-Händlern Hilfestellung bei der rechtssicheren Gestaltung ihrer Webauftritte und bei der Minimierung von Risiken (wie Forderungsausfällen) zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode wurde für diese Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsanalyse unter Einbeziehung aktueller Gesetzesentwürfe, Gerichtsentscheidungen und Praxisleitfäden zur Online-Vertragspraxis.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die rechtlichen Grundlagen von Online-Verträgen dargelegt, gefolgt von einer Analyse der praktischen Gefahren (z.B. falsche Bestelldaten) und konkreten Lösungsansätzen mittels Signaturgesetz und Risiko-Management-Systemen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Publikation am besten?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Internetrecht, Digitale Signaturen, anwendbares Recht, Zahlungssysteme und Verbraucherschutz geprägt.
Wie bewerten die Autoren die Sicherheit der Kreditkartenzahlung im Internet?
Obwohl SSL-Verschlüsselungen den Datentransfer sicherer machen, bleibt die offene Kreditkartenzahlung für den Händler riskant, da sie oft keinen rechtssicheren Nachweis über die Identität des Kunden ohne unterschriebenen Beleg liefert.
Welche Bedeutung kommt dem sogenannten "Herkunftslandprinzip" zu?
Das Herkunftslandprinzip ist ein Kernpunkt der eCommerce-Richtlinie und soll Unternehmen erlauben, ihre Dienste primär nach den Vorschriften ihres Heimatstaates EU-weit anzubieten, was jedoch im Hinblick auf den Verbraucherschutz umstritten bleibt.
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- Anja Zschau (Author), A. Ludwig (Author), C. Tauscher (Author), 2001, Rechtliche Probleme im eCommerce, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25404
