Die Thematik „Binnenmarkt“ auf der einen und „Umweltschutzmaßnahmen“ auf der anderen Seite zeichnet sich durch eine wachsende Bedeutung bei allen wirtschaftlichen und politischen Interessengruppen aus. Man kann behaupten, dass jede Person in der EU, sowohl vom herrschenden Binnenmarkt, als auch von nationalen
Umweltschutzmaßnahmen in irgendeiner Form, sei sie positiver oder negativer Art, betroffen ist. Die Frage ist nun, in welchem Verhältnis diese beiden Begriffe zueinander stehen. Der Titel der Hausarbeit „Konfliktfeld europäischer Binnenmarkt und nationale Umweltschutzmaßnahmen“ deutet freilich zunächst auf einen Antagonismus hin. Um dies zu belegen, beziehungsweise gegebenenfalls auch zu widerlegen, bedarf es zunächst einer Erläuterung des europäischen Binnenmarkts. So soll im zweiten Kapitel dieser Hausarbeit auf die theoretischen Grundlagen und Zielsetzungen des „gemeinsamen Marktes“, wie der Binnenmarkt zuweilen auch genannt wird, eingegangen werden. Es wird schnell deutlich werden, dass die im ersten Kapitel dargestellten Sachverhalte einhergehen mit Begriffen wie „Liberalisierung des Marktes“ oder auch „Freiheit des Warenverkehrs“. An dieser Stelle kommt man unweigerlich zu der Frage, inwieweit Freihandel Umweltschutzmaßnahmen notwendig beziehungsweise überflüssig macht. Diese Frage soll im dritten Kapitel geklärt werden. Es wird versucht den besten Weg bei der Anwendung von Umweltschutzmaßnahmen zu skizzieren und auf mögliche Effekte hinzuweisen. Im vierten Kapitel wird dann intensiv auf die Problematik nationaler Umweltschutzmaßnahmen und europäischer Umweltschutzrichtlinien eingegangen. Die tatsächliche Umsetzung des Rechts in den einzelnen Behörden und der Verwaltung muss dabei mit berücksichtigt werden. Im Kapitel fünf wird dann auf eine Vorlage der Europäischen Kommission aus dem Jahre 1999 eingegangen, die sich ausführlich mit der Problematik Binnenmarkt und Umwelt beschäftigt. Wird die Arbeit bis hierhin eher theoretisch geprägt sein, so soll im Kapitel sechs der Bezug zur Praxis hergestellt werden. Als Beispiele werden das deutsche Dosenpfand, die internationale Problematik bezüglich Einhüllentanker und der geplante deutsche Ausstieg aus der Atomenergie angeführt. Inwieweit diese oben genanten Beispiele EU konform und letztendlich vertretbar sind, versucht dieses Kapitel zu klären. Das Fazit beschäftigt sich dann abschließend mit der [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der europäische Binnenmarkt
- Definition Binnenmarkt
- Ziele des Binnenmarkts
- Theorie des Freihandels im Bezug zu Umweltmaßnahmen
- Europäisches Umweltrecht
- Die grundlegende Problematik
- Umweltschutz vs. Rechtssystem
- Das Konfliktfeld vom Binnenmarkts- und Umweltschutzziel im EG-Vertrag
- Empfehlungen der Europäischen Kommission zum Thema Binnenmarkt und Umwelt
- Konkrete Beispiele zum Themenbereich
- Deutsches Dosenpfand als nationaler Sonderweg
- Umsetzung von EU Richtlinien anhand der Tankerproblematik
- Atomausstieg in Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem europäischen Binnenmarkt und nationalen Umweltschutzmaßnahmen. Sie analysiert die Ziele und die Funktionsweise des Binnenmarktes sowie die Problematik der Vereinbarkeit von Freihandel und Umweltschutz. Im Fokus stehen die rechtlichen Grundlagen, konkrete Beispiele aus der Praxis und die Frage, inwieweit nationale Umweltschutzmaßnahmen mit den Prinzipien des Binnenmarktes vereinbar sind.
- Definition und Ziele des europäischen Binnenmarktes
- Theoretische Grundlagen des Freihandels im Kontext von Umweltmaßnahmen
- Konflikte zwischen dem Binnenmarkt und nationalen Umweltschutzmaßnahmen
- Europäisches Umweltrecht und die Umsetzung von Umweltstandards
- Praxisbeispiele für die Vereinbarkeit von Binnenmarkt und Umweltschutz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Relevanz des Themas „Binnenmarkt und Umweltschutz“ heraus und erläutert die Fragestellung, ob ein Konfliktfeld zwischen diesen beiden Bereichen besteht.
- Der europäische Binnenmarkt: Dieses Kapitel definiert den Binnenmarkt, beleuchtet dessen Ziele und erläutert die vier Grundfreiheiten (freier Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr).
- Theorie des Freihandels im Bezug zu Umweltmaßnahmen: Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen des Freihandels auf den Umweltschutz und untersucht, ob und wie sich Umweltmaßnahmen mit den Prinzipien des freien Handels vereinbaren lassen.
- Europäisches Umweltrecht: Dieses Kapitel beleuchtet die Problematik nationaler Umweltschutzmaßnahmen im Kontext des europäischen Umweltrechts. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Konfliktfelder zwischen Binnenmarkt und Umweltschutz dargestellt.
- Empfehlungen der Europäischen Kommission zum Thema Binnenmarkt und Umwelt: Dieses Kapitel stellt die Empfehlungen der Europäischen Kommission zur Vereinbarkeit von Binnenmarkt und Umwelt vor, die im Jahr 1999 veröffentlicht wurden.
- Konkrete Beispiele zum Themenbereich: Dieses Kapitel analysiert konkrete Beispiele aus der Praxis, um die Problematik des Konfliktfelds zwischen Binnenmarkt und Umweltschutz zu veranschaulichen. Es werden u.a. das deutsche Dosenpfand, die Tankerproblematik und der geplante Atomausstieg in Deutschland behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt zentrale Themen wie den europäischen Binnenmarkt, Freihandel, Umweltschutz, Umweltrecht, nationale Umweltschutzmaßnahmen, EU Richtlinien, sowie die Vereinbarkeit von Binnenmarkt und Umweltschutz. Sie analysiert die Auswirkungen von Freihandel auf den Umweltschutz und beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die mit der Umsetzung von Umweltstandards im Kontext des europäischen Binnenmarktes verbunden sind.
- Arbeit zitieren
- Kristine Luers (Autor:in), Peter Adämmer (Autor:in), 2004, Konfliktfeld europäischer Binnenmarkt und nationale Umweltschutzmaßnahmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/25449
