Diese Arbeit untersucht als Fallstudie den Einfluß und den Erfolg des globalen Konzepts der Nachhaltigkeit auf die lokale Klimaschutz- und Energiepolitik der Stadt Hannover innerhalb der letzten zwölf Jahre, von 1986 bis 1997 . Wie wurde ggf. das Motto "Global denken - Lokal handeln" umgesetzt? Konnte durch konkrete, kleinräumige und dezentrale Politikkonzepte auf der Ebene von Kommunen, Verbrauchern und Verursachern effizienter eine sanfte Wirtschaftsweise umgesetzt werden als durch die globalen Konventionen der internationalen Gremien, die zwangsläufig eine geringere Tiefenwirkung und Tiefenschärfe haben? Aus diesen Gründen beschäftigt sich diese Untersuchung mit den Vorgängen auf kommunaler Ebene.
Um die oben gestellte Frage beantworten zu können, soll untersucht werden, ob die Policy die CO2-Bilanz der Stadt Hannover verändern und ggf. verbessern konnte, wodurch (durch welche einzelnen Maßnahmen) dies erreicht wurde, wer die Maßnahmen der Policy konzipiert, initiert und implementiert hat, inwiefern Akteure für oder gegen einzelne Maßnahmen gearbeitet haben, und welche Maßnahmen formuliert, aber nicht vollständig umgesetzt wurden. Das bedeutet, daß die Arbeit zu einem nicht geringen Teil zunächst beschreibenden Charakter hat, um dann näher in die Analyse einsteigen zu können.
Die Wahl des Untersuchungszeitraumes gründet sich auf Hannover ist eine Großstadt, Industrie- und Dienstleistungszentrum, niedersächsische Landeshauptstadt und das politische Zentrum Niedersachsens. Hannover wurde als Untersuchungsgegenstand gewählt, da der Autor hier seinen Wohnort und Lebensmittelpunkt hat und somit über gute Kenntnisse und einen leicht möglichen Zugang zu Akteuren und Informationen verfügt. Es gibt durch die politische Bedeutung der Stadt eine Vielzahl von Akteuren mit teilweise überdurchschnittlichem Engagement für nachhaltige Konzepte. So sind viele alternative und ökologische Initiativen, Verbände und viele Nicht-Regierungs-Organisationen (NRO) vor Ort aktiv, die teilweise auch im Energiesektor eine wichtige Rolle spielen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz (BIU) beispielsweise gründete 1972 in Hannover das erste Umweltschutzzentrum bundesweit.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
1.1 DIE KLIMAPOLITIK HANNOVERS - WARUM DIESES THEMA?
1.2 KONZEPTIONELLER RAHMEN UND VORGEHENSWEISE
1.3 POLICY-ANALYSE
1.3.1 Begriff
1.3.2 Theoretisches Konzept
1.3.3 Methode
1.3.4 Typen politischen Handelns
1.3.5 Kategorien der Umweltpolicy-Analyse nach Prittwitz
1.3.6 Politisch-administratives System und Policy-Making-System
1.3.7 Policy-Zyklus
1.3.7.1 Problemdefinition
1.3.7.2 Agendagestaltung
1.3.7.3 Politikformulierung
1.3.7.4 Politikimplementation
1.3.7.5 Politiktermination
2 ZUKUNFT DER ENERGIEVERSORGUNG - ENERGIEVERSORGUNG DER ZUKUNFT
2.1 ZWANG ZUM PARADIGMAWECHSEL IN DER ENERGIEWIRTSCHAFT
2.1.1 Treibhauseffekt durch fossile Energieträgernutzung
2.1.2 Probleme der Atomenergienutzung
2.2 NACHHALTIGKEIT
2.3 DER RIO-PROZESS
2.3.1 Das internationale Umweltregime der Vereinten Nationen
2.3.2 Klimarahmenkonvention
2.3.3 Das Mandat des Artikel 28 der Agenda 21
2.3.4 Internationale Kooperation auf kommunaler Ebene
2.4 HANDLUNGSAUFTRÄGE FÜR DIE LHH
2.4.1 Kriterien für eine nachhaltige kommunale Klimaschutzpolitik
3 EXKURS: RAHMENBEDINGUNGEN VON KOMMUNALPOLITIK
3.1 FUNKTIONEN (PFLICHTEN) DER KOMMUNE
3.2 MÖGLICHKEITEN (RECHTE) DER KOMMUNALPOLITIK
3.3 KOMMUNALE UMWELTSCHUTZPOLITIK
3.3.1 Umweltpolitisches Handeln allgemein
3.3.2 Aspekte des übertragenen Wirkungskreises
3.3.3 Aspekte des eigenen Wirkungskreises
3.3.4 Schaffung einer eigenen Umweltbehörde
3.3.5 Zusammenfassung der Bedingungen des (umwelt-)politischen Gestaltens in der Kommune
3.4 KOMMUNALE KLIMA- UND ENERGIEPOLITIK
4 GROßSTADT HANNOVER - AUSGANGSSITUATION
4.1 STADTSTRUKTUR
4.2 ENERGIEVERSORGUNG
4.3 VERKEHR
4.4 EMISSIONEN
5 POLICY-ZYKLUS DER KLIMAPOLITIK DER LHH
5.1 ANALYSE DER AKTEURE DES POLITISCH-ADMINISTRATIVEN SYSTEMS
5.1.1 Stadtwerke Hannover AG (SWH)
5.1.2 PreussenElektra AG
5.1.3 Parteien in Hannover
5.1.4 Verbände, Initiativen, Institute
5.1.5 Verbraucher
5.2 ANALYSE DER AKTEURE DES „POLICY-MAKING“-SYSTEMS
5.2.1 Rat der LHH
5.2.2 Ratsfraktionen
5.2.3 Verwaltung der LHH
5.2.4 Verwaltungsausschuß der LHH
5.2.5 Kommunalverband Großraum Hannover
5.2.6 Zusammenfassung: Interessenkonstellation der Akteure
5.3 DIE NEUSTRUKTURIERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG
5.3.1 Chronologische Liste der Vorgänge im Energiesektor
5.3.2 Problemdefinition
5.3.3 Agenda-Gestaltung
5.3.3.1 Bürgerantrag
5.3.4 Politikformulierung
5.3.4.1 Atomausstieg
5.3.5 Politikimplementation
5.3.5.1 Kartell-Gutachten
5.3.5.2 Energiekonzept Hannover (EKH)
5.3.5.2.1 EKH-1 - Energiepolitische Zielsetzungen
5.3.5.2.2 EKH-5 - Strombeschaffungskonzept Hannover
5.3.5.3 Konzessionsvertrag Elektrizität 1994
5.3.5.4 Institutionalisierung von Umweltschutz
5.3.5.5 Ausbau der REQ-Nutzung
5.3.5.6 Investitionsprogramm „Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude“
5.3.5.7 Schulenergiesparen
5.3.5.8 Energiepaß
5.3.5.9 Kommunales Klimaschutzprogramm der Stadt Hannover
5.3.5.10 Klimaschutzfonds und „proKlima"
5.3.5.11 Lokale Agenda 21
5.3.5.12 LCP - Studie und ihre Umsetzung
5.3.6 Politikevalution und Terminierung
6 AUSWERTUNG DER KLIMAPOLITIK DER KOMMUNE HANNOVER
6.1 ERKENNBARE GRUNDLINIEN DER POLICY
6.2 RESTRIKTIONEN
6.3 ERFOLGSBEDINGUNGEN
6.4 EINFLUß UND REAKTION VON AKTEUREN
6.5 EINFLUß UND GEWICHT DES KONZEPTS NACHHALTIGKEIT
6.6 FAZIT UND AUSBLICK
7 ANHANG
7.1 VERWENDETE LITERATUR UND HILFSMITTEL
7.2 INTERVIEWPARTNER UND GESPRÄCHSDATEN
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht als Fallstudie den Einfluss und den Erfolg des globalen Konzepts der Nachhaltigkeit auf die lokale Klimaschutz- und Energiepolitik der Stadt Hannover im Zeitraum von 1986 bis 1997. Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, wie dieses Konzept konkret auf lokaler Ebene in Maßnahmen umgesetzt wurde, welche Akteure dabei welche Rollen spielten und welche Faktoren den Erfolg oder Misserfolg der entsprechenden Klimaschutzpolitik beeinflussten.
- Analyse des kommunalen Policy-Zyklus im Kontext der Klimaschutz- und Energiepolitik.
- Untersuchung der Interessenkonstellationen zwischen lokalen Akteuren, Verwaltung und Politik.
- Evaluation konkreter Maßnahmen wie des Energiekonzepts Hannover (EKH) und des Klimaschutzprogramms (KKP).
- Bewertung des Einflusses externer Rahmenbedingungen, wie nationaler Gesetze und des EU-Energierechts.
- Rolle von Bürgerinitiativen und zivilgesellschaftlichem Engagement bei der Agenda-Gestaltung.
Auszug aus dem Buch
1.1 DIE KLIMAPOLITIK HANNOVERS - WARUM DIESES THEMA?
Die drohende Gefahr einer massiven Klimaveränderung ist eines der drängensten ökologischen Probleme, mit der sich die Menschheit zur Zeit konfrontiert sieht. Es handelt sich um ein tiefgreifendes, schleichendes Problem, das alle Staaten der Welt in verschiedener Hinsicht und unterschiedlichem Ausmaß gemeinsam betrifft und dem nur entsprechend in einer gemeinsamen globalen Anstrengung begegnet werden kann.
Einer der meistdiskutierten Lösungsansätze für derzeitige soziale und ökologische Probleme ist das Konzept der „Nachhaltigkeit“, wie es besonders in Folge der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung (United Nations Conference on Environment and Development, UNCED) im Juni 1992 in Rio de Janeiro diskutiert wurde. Da in den Industrieländern weitaus gravierendere Umweltverschmutzungen und auch mehr klimaverändernde Emissionen als in den Entwicklungsländern zu verzeichnen sind (vgl. v. Weizsäcker 1997, 242) und soziale Strukturen weitgehend vorhanden und leistungsfähig sind, wird der Schwerpunkt des Handlungsbedarfs in jenen Ländern eher in ökologischen Dingen gesehen.
Die vorhandenen Lösungsvorschläge implizieren eine Anwendung auf lokaler Ebene der Staaten, also an der Stelle, an der die Ursachen von Umweltbeeinträchtigungen entstehen. Dies wird ausgedrückt in dem Motto „Global denken - Lokal handeln“. Im bundesdeutschen, lokalen Politikfeld Klimaschutz gibt es (noch) keine negativen Auswirkungen direkt vor Ort, wie etwa bei Fehlsteuerung in den Politikfeldern Verkehrs- oder Abfallpolitik. Sie spielen zunächst nur auf deutlich höheren politischen Ebenen wie der internationalen (UNO), zwischenstaatlichen (EU) Ebene und direkt als solche in anderen Weltregionen eine Rolle, z.B. in Mittelamerika, Südostasien und Hinterindien. Die dort auftretenden Beeinträchtigungen menschlichen Lebens werden politisch motiviert zu Grundlagen von lokalem Handlungsbedarf umgemünzt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Einführung in die Problematik des Klimawandels und Darlegung der methodischen Vorgehensweise zur Analyse der lokalen Klimaschutzpolitik in Hannover.
2 ZUKUNFT DER ENERGIEVERSORGUNG - ENERGIEVERSORGUNG DER ZUKUNFT: Analyse der globalen ökologischen Herausforderungen und des Konzepts der Nachhaltigkeit als Grundlage für kommunales Handeln.
3 EXKURS: RAHMENBEDINGUNGEN VON KOMMUNALPOLITIK: Untersuchung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Handlungsspielräume kommunaler Umwelt- und Klimaschutzpolitik.
4 GROßSTADT HANNOVER - AUSGANGSSITUATION: Beschreibung der städtischen Gegebenheiten und des Ist-Zustands der Energieversorgung und Emissionen in Hannover.
5 POLICY-ZYKLUS DER KLIMAPOLITIK DER LHH: Detaillierte Analyse der Akteure und der konkreten politischen Prozesse, Maßnahmen und Instrumente zur Neustrukturierung der Energieversorgung.
6 AUSWERTUNG DER KLIMAPOLITIK DER KOMMUNE HANNOVER: Zusammenfassende Bewertung der Erfolge, Restriktionen und der Wirksamkeit der verfolgten Klimaschutzpolitik unter Berücksichtigung des Nachhaltigkeitskonzepts.
Schlüsselwörter
Klimaschutzpolitik, Nachhaltigkeit, Energieversorgung, Hannover, Policy-Analyse, CO2-Reduktion, Kommunalpolitik, Atomausstieg, Umweltschutz, Stadtwerke Hannover, Policy-Zyklus, Lokale Agenda 21, Energiekonzept, Klimabündnis, Kommunale Selbstverwaltung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die lokale Energie- und Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt Hannover im Zeitraum von 1986 bis 1997.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die energetische Sanierung, der Ausbau erneuerbarer Energien, der Stopp des Atomstrombezugs sowie die Reduktion von CO2-Emissionen auf kommunaler Ebene.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage untersucht den Einfluss und Erfolg des globalen Nachhaltigkeitskonzepts auf die spezifischen lokalen Klimaschutz- und Energieaktivitäten in Hannover.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt das theoretische Instrumentarium der Policy-Analyse nach Windhoff-Héritier, um das politische Handeln in definierten Phasen (Policy-Zyklus) zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der globalen Rahmenbedingungen, der kommunalpolitischen Grundlagen, der Ausgangssituation in Hannover sowie eine detaillierte Untersuchung der Akteure und des Policy-Zyklus.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Klimaschutzpolitik, Nachhaltigkeit, Kommunalpolitik, CO2-Reduktion und Energiekonzept Hannover charakterisiert.
Wie beeinflusste der Atomstrombezug die Klimapolitik in Hannover?
Der Atomausstiegsbeschluss gilt als zentraler Meilenstein, der Hannover zur bundesweit ersten Großstadt machte, die den Bezug von Atomstrom per Ratsbeschluss stoppte, was jedoch gleichzeitig neue Herausforderungen für die CO2-Bilanz mit sich brachte.
Welche Rolle spielten die Stadtwerke Hannover (SWH) bei der Umsetzung?
Die SWH agieren als wichtiges, aber ambivalentes Instrument, da sie einerseits mit der Umsetzung ökologischer Konzepte beauftragt sind, andererseits aber stark durch wirtschaftliche Interessen und die Anforderungen des Energiemarktes beeinflusst werden.
- Quote paper
- Michael Demus (Author), 1999, Policy-Analyse am Beispiel der Klimaschutzpolitik der Landeshauptstadt Hannover, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2552
