In der Facharbeit wird untersucht, weshalb die Notstandsgesetze so sehr in der Diskussion standen, sie so stark kritisiert worden sind, inwiefern die Diskussion und die Kritik um diese Gesetze berechtigt waren und aus welchen Gründen sich noch Teile dieser Gesetze im Grundgesetz finden und daran niemand öffentlich Kritik übt.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- Themenfrage mit Eingrenzung des Themas
- Gliederung
- Ziel der Facharbeit
- Arbeitsweise
- HAUPTTEIL
- Notstandsgesetze von 1968
- Der Weg zum „17. Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes“
- Diskussionen im Deutschen Bundestag
- Grobentwicklung im Parlament
- Notwendigkeit von Notstandsgesetzen
- Kritik am Gesetzentwurf von 1968 innerhalb des Bundestages
- Kritik außerhalb des Bundestages
- Beeinflussung des Parlaments von außen
- Berechtigung der Kritik
- Rechtsstaatliches Vorgehen gegen die Notstandsgesetze
- Kritik nach Verabschiedung der Notstandsgesetze
- Untersuchungsresultat
- Auseinandersetzung mit den Ergebnissen
- Offen gebliebene Fragen
- Untersuchungsmethode
- SCHLUSS
- Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
- Schlussfolgerung über das Thema / die Fragestellung hinaus
- LITERATURVERZEICHNIS
- Anlage
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Facharbeit befasst sich mit der Kritik an den sogenannten Notstandsgesetzen von 1968 und analysiert die Gründe dafür. Sie untersucht, ob diese Kritik berechtigt war und wie die Notstandsgesetze trotz der Kritik bis heute im Grundgesetz verankert sind.
- Die Entstehung der Notstandsgesetze und ihre Einbettung in das Grundgesetz
- Die Debatte um die Notstandsgesetze im Deutschen Bundestag und in der Öffentlichkeit
- Die Kritik an den Notstandsgesetzen und ihre Begründung
- Die Auswirkungen der Notstandsgesetze auf das politische System und die Gesellschaft
- Die Bedeutung der Notstandsgesetze im Kontext der deutschen Geschichte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Themenfrage der Facharbeit dar, die sich mit der Kritik an den Notstandsgesetzen von 1968 befasst. Sie skizziert die Gliederung und das Ziel der Arbeit sowie die angewandte Arbeitsweise.
Der Hauptteil behandelt die Notstandsgesetze von 1968. Er erläutert die Entstehung des Gesetzes und die Debatte um die Notstandsgesetze im Deutschen Bundestag sowie in der Öffentlichkeit. Insbesondere werden die Argumente für und gegen die Notstandsgesetze dargestellt und die Kritik an den Gesetzen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe dieser Arbeit sind Notstandsgesetze, Grundgesetz, Kritik, Diskussion, Studentenbewegung, Rechtsstaatlichkeit und Parlamentsverantwortung. Die Arbeit befasst sich mit den historischen und politischen Kontext der Notstandsgesetze, analysiert die Kritik daran und untersucht deren Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die Notstandsgesetze von 1968?
Es handelt sich um Grundgesetzänderungen, die dem Staat im Falle von inneren Unruhen oder äußeren Bedrohungen besondere Handlungsbefugnisse einräumen.
Warum waren die Notstandsgesetze so umstritten?
Kritiker, insbesondere die Studentenbewegung, befürchteten einen Rückfall in autoritäre Strukturen und den Missbrauch der Gesetze zur Unterdrückung von Protesten.
Welche Rolle spielten die Alliierten bei den Gesetzen?
Die Verabschiedung der Notstandsgesetze war eine Voraussetzung dafür, dass die Alliierten ihre letzten Vorbehaltsrechte bezüglich der Sicherheit in Deutschland abgaben.
Sind die Notstandsgesetze heute noch im Grundgesetz?
Ja, wesentliche Teile der 1968 verabschiedeten Regelungen sind nach wie vor Bestandteil des Grundgesetzes, werden aber heute kaum noch öffentlich kritisiert.
Was war der „Widerstand“ außerhalb des Parlaments?
Die Außerparlamentarische Opposition (APO) organisierte Massendemonstrationen und Streiks, da sie die parlamentarische Kontrolle durch die Gesetze gefährdet sah.
- Citation du texte
- Bernhard Daniel Schütze (Auteur), 2010, Die Notstandsgesetzgebung von 1968, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263086
