Bis zu welchem Grad reicht die Verantwortung für Menschen, die tagtäglich die Flucht nach Europa wagen? Nicht erst seit den Unruhen im Nahen Osten ist der Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden ein kontrovers diskutiertes Thema in der Politik. In Deutschland ebenso wie im gesamteuropäischen Kontext geht es um die Frage: Schutz oder Abschottung?
Dieses Buch gibt einen Einblick in die Grundzüge der europäischen und deutschen Asylpolitik in ihren Entwicklungen, die den Begriff der „Festung Europa“ prägten. Doch wie europäisiert ist die Flüchtlingspolitik wirklich?
Aus dem Inhalt:
Historische Grundlagen der Einwanderungspolitik
Kooperation: Die Genese eines gemeinsamen europäischen Asylsystems
Das Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und Integration
Theorien der europäischen Integration
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Migration in Europa
- Begriffsdefinition
- Historische Wurzeln
- Formen der europ. Migration in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts
- Gründe für Migration
- Asyl in der Europäischen Union
- Begriffsdefinition
- Flüchtling ist demnach eine Person, „die sich aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will, oder die sich als Staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“34
- Fluchtbewegungen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts
- Die Genfer Flüchtlingskonvention
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Entwicklung der Asylpolitik der Europäischen Union im Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und fortschreitender Integration. Dabei wird die Genese des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vom Beginn der europäischen Integration bis in die Gegenwart nachgezeichnet.
- Die Entwicklung einer gemeinsamen Asylpolitik als Bestandteil der europäischen Integration.
- Die Rolle des Nationalstaats in der asylpolitischen Gestaltung der EU.
- Die Bedeutung des Neofunktionalismus und des Liberalen Intergouvernementalismus für die Erklärung der europäischen Asylpolitik.
- Die Bedeutung der Kompetenzabgabe im Bereich Asyl an supranationale EU-Institutionen im Rahmen der Vertragsreformen.
- Die Umsetzung der Asylpolitik durch Verordnungen und Richtlinien im Rahmen der Fünfjahresprogramme Tampere, Haag und Stockholm.
Zusammenfassung der Kapitel
- Das Politikfeld Asyl: Die Arbeit erläutert die historische Genese des Asylsystems, das mit der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) 1951 völkerrechtlich weltweit geregelt wurde. Daneben wird die starke Verknüpfung von Asylpolitik mit dem Nationalstaat sowie mit dem Konzept des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) innerhalb der EU beleuchtet.
- Ausgewählte Theorien der Europäischen Integration: Um die Entwicklung der europäischen Asylpolitik besser zu verstehen, werden zwei Integrationstheorien vorgestellt, der Neofunktionalismus und der Liberale Intergouvernementalismus, die unterschiedliche Ansätze für die Erklärung des Integrationsprozesses Europas bieten.
- Die Herausbildung europäischer Kompetenzen im Bereich Asyl: Die Arbeit geht detailliert auf die Kompetenzübertragung von den Nationalstaaten auf die EU im Bereich Asyl ein. Dazu werden die wichtigsten Meilensteine der europäischen Integration, die für die Asylpolitik relevant sind, sowie die Bedeutung der entsprechenden Vertragsreformen für die Entwicklung einer europäischen Asylpolitik beschrieben.
- Die Genese eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems: In diesem Kapitel wird die vertikale Integration des Asylfeldes in der EU anhand der Fünfjahresprogramme Tampere, Haag und Stockholm untersucht. Die einzelnen Schritte, die zur Vergemeinschaftung des Asylsystems geführt haben, werden im Detail erläutert, die wichtigsten Verordnungen und Richtlinien vorgestellt sowie deren Bedeutung und Umsetzung in den Blick genommen.
- Schlussfolgerungen: Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt abschließend einen Ausblick auf die weitere Entwicklung der europäischen Asylpolitik im Kontext des Spannungsverhältnisses zwischen nationaler Souveränität und fortschreitender Integration.
Schlüsselwörter
Asylpolitik, Europäische Union, Gemeinsame Europäische Asylsystem, Genfer Flüchtlingskonvention, Integration, Neofunktionalismus, Liberaler Intergouvernementalismus, Kompetenzabgabe, Nationalstaat, Fünfjahresprogramme, Tampere, Haag, Stockholm, Verordnungen, Richtlinien, Dublin-II-Verordnung, Eurodac-Verordnung, Massenzustromrichtlinie, Aufnahmerichtlinie, Qualifikationsrichtlinie, Asylverfahrensrichtlinie, Europäischer Pakt über Asyl und Zuwanderung, European Asylum Support Office (EASO).
- Arbeit zitieren
- Christian Kaschner (Autor:in), Elisabeth Winter (Autor:in), 2013, Vor den Mauern Europas. Asylpolitik in Deutschland und der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263196
