Die vorliegende Arbeit soll fast zehn Jahre nach Einrichtung des Europaausschusses des Deutschen Bundestages untersuchen, ob mit dem Europaausschuss eine Struktur geschaffen wurde, die eine zügige und effiziente Koordination der europapolitischen Arbeit im Bundestag ermöglicht. Insbesondere wird darauf eingegangen, ob die Sonderbefugnisse des Europaausschusses ein effektives Mittel zur Koordinierung der Europapolitik im Bundestag und zur Kontrolle der regierungsseitigen europapolitischen Arbeit darstellen. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die grundsätzlichen Aufgaben und Zuständigkeiten des Europaausschusses beleuchtet und die Abgrenzung seiner Tätigkeitsbereiche zu denen anderer Fachausschüssen dargestellt. Es folgt eine Auseinandersetzung mit der Arbeitsweise und den Sonderbefugnissen des Europaausschusses. Dabei werden prozedurale Abläufe der Behandlung von Unionsvorlagen im Bundestag aufgegriffen und die jeweilige Teilnahme des Europaausschusses an diesen Prozessen beleuchtet. Anhand der entscheidensten Sonderbefugnisse und Kompetenzen des Europaausschusses wird seine Teilnahme am Entscheidungsprozess analysiert. Die Analyse wird durch Beispiele aus der praktischen Arbeit des Ausschusses in der letzten und aktuellen Wahlperiode unterlegt. Auf die gewachsene Bedeutung des Europaausschusses als Verbindungsorgan zwischen dem Bundestag und dem europäischen Parlament sowie nationalen Parlamenten im Prozess der Erweiterung und Vertiefung der Europäischen Union wird eingegangen. Die Öffentlichkeitsarbeit des Europaausschusses wird als wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Akzeptanz europapolitischer Vorhaben in der Bevölkerung dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aufgaben und Zuständigkeiten
- Arbeitweise und Sonderbefugnisse
- Zuleitung von Dokumenten – das Europabüro
- Überweisungsvorschlagsrecht
- Informationspflicht der Regierung – Kontrolle durch den Europaausschuss
- Andere Informationsquellen – die internationale Zusammenarbeit
- Möglichkeiten der Beschlussfassung
- Reguläre Beschlussfassung
- Das beschleunigte Verfahren - plenarersetzende Stellungnahmen
- Öffentlichkeit des Ausschusses
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Rolle des EU-Ausschusses im Deutschen Bundestag, insbesondere hinsichtlich seiner Effektivität bei der Koordination der Europapolitik und der Kontrolle der regierungsseitigen Arbeit in diesem Bereich.
- Entwicklung und Bedeutung des EU-Ausschusses im Kontext der europäischen Integration
- Aufgaben und Kompetenzen des EU-Ausschusses im Vergleich zu anderen Fachausschüssen
- Sonderbefugnisse des EU-Ausschusses und ihre Bedeutung für die Koordinierung und Kontrolle der Europapolitik
- Praktische Beispiele für die Arbeit des EU-Ausschusses
- Bedeutung des EU-Ausschusses für die Öffentlichkeit und die Akzeptanz europapolitischer Vorhaben
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Die Einleitung skizziert die traditionelle Dominanz der Exekutive in der Außen- und Europapolitik und die begrenzte Rolle der Parlamente. Sie erläutert die Herausforderungen, die durch die wachsende Zahl europäischer Vorlagen und das Fehlen eines koordinierenden Gremiums entstanden sind.
2. Aufgaben und Zuständigkeit
Dieses Kapitel beleuchtet die Aufgaben und Zuständigkeiten des EU-Ausschusses, wobei die Abgrenzung seiner Tätigkeitsbereiche zu denen anderer Fachausschüsse dargestellt wird. Die Diskussion um die Festlegung eines festen Aufgabenkatalogs und die Ablehnung eines "Superausschusses" werden beleuchtet.
3. Arbeitweise und Sonderbefugnisse
Dieses Kapitel analysiert die Arbeitsweise und die Sonderbefugnisse des EU-Ausschusses. Es werden die prozeduralen Abläufe der Behandlung von Unionsvorlagen im Bundestag und die Rolle des EU-Ausschusses in diesen Prozessen dargestellt. Die entscheidenden Sonderbefugnisse und Kompetenzen des EU-Ausschusses werden analysiert, um seine Teilnahme am Entscheidungsprozess zu beleuchten.
Schlüsselwörter
Europapolitik, EU-Ausschuss, Deutscher Bundestag, Koordinierung, Kontrolle, Sonderbefugnisse, Fachausschüsse, Europabüro, Überweisungsvorschlagsrecht, Informationspflicht, Beschlussfassung, Öffentlichkeit, Europäische Union, Europäische Integration, Grundgesetz, Verfassung, Geschäftsordnung.
- Arbeit zitieren
- Madeleine Koalick (Autor:in), 2004, Die besondere Rolle des EU-Ausschusses, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26346
