Die Medienpolitik steht vor einer neuen Herausforderung. Um mit der globalen Einführung digitaler Übertragungstechniken mitzuhalten werden die Kabelnetze in der Bundesrepublik auf Digitaltechnik umgestellt. Das führt nicht nur zur strukturellen und ökonomischen Veränderungen der Verhältnisse im Kabelbereich, sondern auch zu einem enormen Regelungsbedarf in rechtlicher Hinsicht. Somit steht das Medienrecht vor der Aufgabe, die Grundprinzipien der Rundfunkfreiheit neu zu konkretisieren. Alte Regelungen müssen abgebaut werden, während neue erforderlich sind. Diese Problemstellungen und die dazu mittlerweile entwickelten Lösungsansätze sind in diese Arbeit zu beschreiben und zu kommentieren. Aufgrund des komplexen Sachgebiets, werden in den folgenden Ausführungen nur diejenigen Rechtsprobleme angesprochen, die für das digitale Fernsehen besonders charakteristisch sind. Nicht behandelt werden etwa Aspekte des Jugendschutzes, des Datenschutzes oder der Kontrolle von Werbung und Sponsoring. Die Arbeit behandelt zu erst die technische Problematik und der Unterschied zwischen digitale und analoge Rundfunksignale. Im Kapitel 3 werden ausgewählte Problembereiche wie Multiplexing, Navigationssysteme, Conditional Access und Zusatzgeräte behandelt. Dadurch sollen die technischen Herausforderungen und die damit verbundenen rechtlichen Probleme im Züge der Digitalisierung erläutert werden. Nachdem die konkreten Problembereiche festgestellt sind, beschäftigt sich Kapitel 4 mit der Zuständigkeit, Kompetenzverteilung und Aufgaben des Rundfunk- und Medienrechts. Zum Schluss wird der Stand der Entwicklung der Digitalisierung im Kabelnetz zusammenfassend kommentiert werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Unterscheidung zwischen digital und analog
- Ausgewählte Problembereiche
- Multiplexing
- Navigationssysteme
- Conditional Access
- Set-Top-Box
- Regulierungsdebatten im Züge der Digitalisierung
- Zuständigkeiten
- Die Aufgaben des Rundfunk- und Medienrechts
- Das Ende der Frequenzknappheit
- Verhinderung einer vorherrschenden Meinungsmacht (§52 RfStV)
- Must-carry-Regelung (§52 Abs. 3 Nr.1 RfStV)
- Can-carry-Regelung (§52 Abs. 4 Nr. 1 RfStV)
- Non-must-carry-Regelung (§52 Abs. 4 Nr.2 RfStV)
- Sicherung des chancengleichen Zugangs (§53 RfStV)
- Stand der Entwicklung der Digitalisierung im Kabelnetz und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Herausforderungen, die die digitale Kabelverbreitung von bundesweiten Fernsehprogrammen mit sich bringt. Sie analysiert die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Medienrecht und die Notwendigkeit von neuen Regulierungsansätzen. Die Arbeit befasst sich insbesondere mit den technischen Aspekten der digitalen Signalübertragung, den daraus resultierenden Problemfeldern wie Multiplexing, Navigationssystemen und Conditional Access sowie den Auswirkungen auf die Regulierung der Programmvielfalt und den chancengleichen Zugang zu Informationen.
- Technische Aspekte der digitalen Signalübertragung
- Rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Multiplexing, Navigationssystemen und Conditional Access
- Regulierungsansätze im Kontext der Digitalisierung und die Sicherung der Programmvielfalt
- Chancengleicher Zugang zu Informationen und die Rolle des Rundfunk- und Medienrechts
- Die Bedeutung des Kabelnetzes als Verbreitungsweg für Fernsehprogramme
Zusammenfassung der Kapitel
- Einführung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen und stellt die Relevanz der Kabelverbreitung in der Bundesrepublik dar. Es beleuchtet die historische Entwicklung der Kabelverbreitung und die Bedeutung des Kabelnetzes für öffentlich-rechtliche und private Sender.
- Unterscheidung zwischen digital und analog: Das Kapitel untersucht die technischen Unterschiede zwischen digitaler und analoger Signalübertragung und die Möglichkeiten, die die Digitalisierung für die Programmverbreitung bietet. Die Vorteile und Herausforderungen der digitalen Technik im Bereich des Fernsehens werden dargestellt.
- Ausgewählte Problembereiche: Dieses Kapitel befasst sich mit spezifischen technischen Problemfeldern, die mit der digitalen Kabelverbreitung verbunden sind. Es werden Themen wie Multiplexing, Navigationssysteme und Conditional Access behandelt und deren rechtliche Relevanz erläutert.
- Regulierungsdebatten im Züge der Digitalisierung: Dieses Kapitel beleuchtet die Aufgaben und Herausforderungen des Rundfunk- und Medienrechts im Kontext der Digitalisierung. Es behandelt die Zuständigkeiten, die Notwendigkeit neuer Regulierungsansätze und die Sicherung der Programmvielfalt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Recht der digitalen Kabelverbreitung von bundesweiten Fernsehprogrammen und umfasst zentrale Themen wie Digitalisierung, Medienrecht, Rundfunkfreiheit, Multiplexing, Navigationssysteme, Conditional Access, Programmvielfalt, chancengleicher Zugang zu Informationen, Frequenzknappheit und Regulierungsansätze. Die Arbeit beleuchtet die technischen Aspekte der digitalen Signalübertragung sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verbreitung von Fernsehprogrammen im Kabelnetz.
- Quote paper
- Snejana Iovtcheva (Author), 2003, Das Recht der digitalen Kabelverbreitung von bundesweiten Fernsehprogrammen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26355
