Leseprobe
Inhalt
1. Einleitung
2. Begriffsklärung
2.1 Sozialismus
2.2 Kommunismus
2.3 Schaubild: Varietät der Sozialismen
3. Vergleich: DVR Korea und Bolivarische Republik Venezuela
3.1 Historische Entstehung
3.2 Politisches System
3.3 Politische Ideologie und Personenkult
3.4 Wirtschaftssystem
3.5 Menschenrechte
3.5.1 Persönlichkeitsrechte
3.5.2 Freiheitsrechte
3.5.3 Justizielle Menschenrechte
3.5.4 Soziale Menschenrechte
4. Fazit
4.1 Ergebnistabelle: Vergleich der Sozialismuskonzeptionen
5. Quellen
5.1 Literatur
5.2 Internet
1. Einleitung
Es gibt nur wenige Begriffe, die sowohl medial als auch in der Fachliteratur in einem so hohen Maße pauschalisiert werden, wie die des Kommunismus und Sozialismus. So wird die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) in Zeitungen oder Nachrichtensendungen stets als kommunistischer Staat bezeichnet oder dem venezolanischen Präsidenten Hugo Cháves[1] das Attribut sozialistisch verliehen. Dabei wird außer Acht gelassen, dass es zahlreiche Formen und Typen von Sozialismen und Kommunismen mit zum Teil großen Unterschieden hinsichtlich ihrer Staats- und Wirtschaftsordnung und ihrer ideologischen Ausrichtung gibt. Sozialismus ist nicht gleich Sozialismus und schon gar nicht Kommunismus.
Das Ziel dieser Hausarbeit ist es, die Varietät sozialistischer bzw. kommunistischer Gesellschaftsmodelle herauszustellen. In einem ersten Schritt werden zunächst die Begriffe Sozialismus und Kommunismus in Bezug auf ihre Herkunft und ihre ursprüngliche Bedeutung untersucht. Dabei möchte ich hervorheben, wie vielseitig Sozialismen sowohl in der Theorie als auch in der Praxis vorkommen. Im zweiten Schritt widme ich mich zweier heute noch bestehender Staaten, die als sozialistisch bzw. kommunistisch bezeichnet werden: Der Demokratischen Volksrepublik Korea und der Bolivarischen Republik Venezuela.
Diese beiden Staaten werden in Bezug auf unterschiedliche Kriterien, wie der historischen Entstehung, der Staats- und Wirtschaftsordnung, ihrer politischen Ideologie und der Einhaltung bzw. Nichteinhaltung von Menschenrechten, miteinander verglichen. Gemeinsamkeiten wie Unterschiede werden detailliert herausgestellt und abschließend in einem Fazit zusammengefasst. Dabei soll außerdem erörtert werden, welche Faktoren und Eigenschaften gemäß des allgemeinen Sozialismus- bzw. Kommunismusbegriffs als sozialistisch bzw. kommunistisch gelten können.
2. Begriffklärung
Die Begriffe Sozialismus und Kommunismus sind so vielschichtig, dass eine ausführliche Beschreibung und Auseinandersetzung mit ihnen den Umfang dieser Hausarbeit um ein Vielfaches sprengen würde. Daher möchte ich in diesem Kapitel lediglich die wichtigsten Charakteristika beider Begriffe benennen, verschiedene Konzeptionen kurz vorstellen und verdeutlichen, wie umfangreich ihre Anwendungen sowohl auf der theoretischen als auch auf der praktischen Ebene sind.
2.1 Sozialismus
Der Begriff Sozialismus (vom lat. socialis - kameradschaftlich ) beschreibt eine im 19. Jahrhundert entstandene politische Weltanschauung, die eine solidarische Gesellschaftsordnung zum Ziel hat. Als sozialistische Grundwerte gelten Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit (Politiklexikon der Bundeszentrale für politische Bildung 2011).
Erstmalig wurde der Begriff Sozialismus um 1800 in der italienischen Form socialismo für eine Gesellschaftsordnung verwendet, die auf hierarchischer Gliederung, Gesetzesgleichheit und öffentlichen Eigentum basiert (Albers 1980: 4).[2]
Eine konkrete Definition des Begriffes fällt schwer, da der Sozialismus in unterschiedlichsten Varianten und Ausprägungen vorkommt. Sowohl die parlamentarische Sozialdemokratie als auch kommunistische oder anarchistische Theorien und Utopien sowie totalitäre Staatsmodelle sehen sich in der Tradition sozialistischer Bewegungen. Bereits um 1920 zählte der Soziologe Werner Sombart rund 260 damals bekannte Definitionen von Sozialismus (Motschmann 1990: 25).
Sozialistische Ideale im weitesten Sinne sind so alt die Menschheit selbst. Sie finden sich in zahlreichen Religionen, im Humanismus des 16. Jahrhunderts, in der Epoche der Aufklärung und der Französischen Revolution. Daher verwundert es auch nicht, dass es zahlreiche Sozialismen mit unterschiedlichsten Ausprägungen gibt und gab. Zu den bekanntesten Sozialismen zählen:
Der utopische Sozialismus (auch Frühsozialismus genannt), geprägt durch Robert Owen und Charles Fourier. Er zwischen entstand zwischen 1800 und 1850 und propagiert eine mehr oder weniger umfassende Vergesellschaftung der Produktionsmittel und eine zentralistische und egalitäre Gesellschaftsordnung (Hahn 1995: 15).
Der christlich-religiöse Sozialismus, dessen Fundament die christliche Soziallehre ist. Er entstand in Abgrenzung zum atheistisch geprägten Marxismus (Dunkel 1997: 504).
Der Anarchismus, der in Abgrenzung zum Staatssozialismus auf einen selbstverwalteten, föderativ aufgebauten Sozialismus/Kommunismus ohne Staatsapparat abzielt. Anarchistische oder syndikalistische Theorien lehnen jede Form der Herrschaft von Menschen über Menschen strikt ab (Leidinger, Moritz 2008: 130).
Der wissenschaftliche Sozialismus (auch Marxismus genannt). Der Marxismus ist eine Sammelbezeichnung für die von Marx und Engels entwickelte Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie sowie für die damit verbundenen politischen und weltanschaulichen Grundsätze. Der Marxismus teilt sich wiederum in verschieden Strömungen auf, wie den orthodoxen Marxismus, den revolutionären Marxismus, den Trotzkismus, den Revisionismus oder den Neomarxismus (Politiklexikon der Bundeszentrale für politische Bildung 2011).
Der Realsozialismus, der sämtliche Sozialismusmodelle in den sog. Ostblock-Staaten ab 1917 umfasst. Dazu gehören der Marxismus-Leninismus[3] , der Stalinismus oder der chinesische Maoismus.[4] [5]
Der demokratische Sozialismus bzw. die Sozialdemokratie, der bzw. die sich vom Marxismus abwendet und sozialistische Ziele mit Hilfe eines Wohlfahrtsstaates zu verwirklichen versucht. Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus im Rahmen einer parlamentarischen Demokratie sind unabdingbar (Meyer 2008: 11-12).
Der Eurokommunismus, der die politische Ausrichtung vieler westeuropäischer Kommunistischer Parteien ab Mitte der 1970er Jahre prägte und freiheitliche Bürgerechte sowie Bündnisse mit sozialdemokratischen Parteien im Rahmen parlamentarischer Systeme befürwortete (Nehring 2010: 3).
2.2 Kommunismus
Der Begriff Kommunismus (vom lateinischen communis - gemeinsam) bezeichnet politische Lehren und Theorien, die eine klassenlose Gesellschaft propagieren, in der das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben und die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beendet ist. Das gesellschaftliche Leben sowie die ökonomischen Verhältnisse werden einer solchen kommunistischen Gesellschaft gemeinschaftlich verwaltet und organisiert (Politiklexikon des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur 2008). Auch wenn Marx und Engels nicht die ersten und einzigen Vertreter des Kommunismus waren, so prägten sie diesen Begriff doch maßgeblich, weshalb ich mich im Folgenden auf die marxsche Kommunismuskonzeption beschränken möchte. Nach Marx und Engels ist die kommunistische Gesellschaft die letzte und endgültige Gesellschaftsform in der Geschichte der Menschheit, einer Geschichte von Klassenkämpfen (MEW/4 1977: 462). Gemäß der Theorie der Gesellschaftsformationen vollzieht sich die Entwicklung menschlicher Gesellschaften in verschiedenen Stufen.[6] In den Klassengesellschaften würden die Gegensätze im Laufe der Entwicklung eine Qualität erreichen, in der der Widerspruch zwischen der ausbeutenden Klasse und der ausgebeuteten Klasse so groß sei, dass es zu einer revolutionären Überwindung der alten Gesellschaft zu Gunsten einer höheren komme. Im Kapitalismus – so schlussfolgerten Marx und Engels – habe die Entwicklung der Produktivkräfte ihr höchstes Maß angenommen, der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit führe dazu, dass sich eine immer kleiner werdende Gruppe von Kapitalisten immer mehr gesellschaftlichen Reichtum aneigne, während die Klasse der verelendenden Proletarier immer größer werde. Dies führe zwangsläufig zu einer proletarischen Revolution und zur Überwindung kapitalistischer Eigentum- und Herrschaftsverhältnisse. Die darauf folgende Diktatur des Proletariats (MEW/28 1987: 507f.)sei keine Klassengesellschaft mehr, sondern eine sozialistische Gesellschaft, in der das Eigentum an Produktionsmitteln in Gemeineigentum überführt worden sei (MEW/19 1989: 223). Die Hülle des bürgerlichen Staates hingegen bleibe zunächst erhalten, um erneute Umsturzversuche zu verhindern. Im Laufe der Zeit würden die Überbleibsel des bürgerlichen Staates auf dem Weg zur kommunistischen Gesellschaft weitgehend absterben. Es herrsche dann „(…)eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (MEW/4 1977: 482). Diesen Zustand bezeichnet Marx als Kommunismus.
In der Kritik des Gothaer Programms von 1875 deutet Marx an, wie das Verhältnis von Arbeit und Zuteilung materieller Güter in einer kommunistischen Gesellschaft organisiert sein könnte. Demnach sei die Produktivkraftentwicklung soweit fortgeschritten, dass eine Relation zwischen Arbeitseinsatz und Zuteilungsquantität und -qualität nicht mehr notwendig sei. „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ würde dann die Auflösung eines Zusammenhangs zwischen Arbeit und Zuteilung bedeuten (MEW/19 1989: 21).
Die kommunistische Gesellschaft hat nach Marx aber nicht nur grundlegende materielle gesellschaftliche Veränderungen zur Folge. Auch das Bewusstsein des Menschen würde sich weiterentwickeln und sich von der physisch-materiellen auf eine höhere moralisch-kulturelle Ebene der freien Entfaltung, der Vernunft und Selbstverwirklichung des Individuums verlagern (Ignatieff 1993: 138).
Wenn wir also eine kommunistische Gesellschaft als eine Gesellschaft definieren, in der jegliche Klassengegensätze und Klassenverhältnisse aufgelöst sind, in der es kein Privateigentum an Produktionsmitteln gibt und das Prinzip „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ als Auflösung des Zusammenhangs von Arbeit und Güterzuteilung gilt, als eine Gesellschaft, in der der Staat überflüssig wird und abstirbt und in der das Bewusstsein des Menschen von der physischen auf eine höhere Ebene der Vernunft und Selbstverwirklichung verlagert wird, dann ist der Kommunismus letztlich eine politische Utopie. Eine Utopie, die weder in der Vergangenheit noch in der Gegenwart realisiert wurde und höchstwahrscheinlich auch nicht in der Zukunft verwirklicht werden kann. Folglich sollte der Begriff Kommunismus, der fälschlicherweise oft als Synonym für Sozialismus genutzt wird, lediglich in Bezug auf seinen philosophisch-utopischen Charakter verwendet werden. Alle real existierenden Versuche, eine kommunistische Gesellschaft zu errichten, haben die genannten Charakteristika oft nicht einmal im Ansatz erfüllen können. Sie sind daher nicht als Kommunismen sondern als Sozialismen zu bezeichnen.
2.3 Schaubild 1: Varietät der Sozialismen
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: Selbsterstelltes Schaubild
3. Vergleich: DVR Korea und die Bolivarische Republik Venezuela
Im folgenden Kapitel dieser Hausarbeit widme ich mich einem Vergleich zweier als sozialistisch geltender Staaten: der Demokratischen Volksrepublik Korea (im Folgenden als DVR Korea oder Nordkorea bezeichnet) und der Bolivarischen Republik Venezuela. Dabei werde ich zunächst die wichtigsten Elemente beider Sozialismuskonzeptionen beschreiben, um dann Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszustellen.
3.1 Historische Entstehung
Die historische Entstehung der DVR Korea oder Venezuelas mag für eine am IST-Zustand einer Gesellschaft orientierten Systemanalyse nicht von zentraler Bedeutung sein. Dennoch ist die Geschichte eines Staates oft ein ausschlaggebender Faktor, der die politische Ausrichtung und die damit zusammenhängenden ökonomischen Verhältnisse im hohen Maße prägt und beeinflusst. Daher soll auch dieser Aspekt an dieser Stelle Beachtung finden.
a) Demokratische Volksrepublik Korea
Die Entstehung der Demokratischen Volksrepublik Koreas ist vor dem Hintergrund der politischen Machtverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg zu betrachten. Die koreanische Halbinsel stand seit 1910 unter japanischer Kolonialherrschaft und war somit Teil des Japanischen Kaiserreiches (Maierbrugger 2007: 25). Als Japan im August 1945 kapitulierte und der Zweite Weltkrieg beendet wurde, teilten die Siegermächte USA und UdSSR das Gebiet Koreas entlang des 38. Breitengrades in zwei Besatzungszonen auf. Die südliche Besatzungszone stand unter US-amerikanischer Herrschaft, die nördliche unter sowjetischer. Angesichts des sich abzeichnenden Kalten Krieges hatte die UdSSR das geostrategische Interesse in ihrer Besatzungszone einen der Sowjetunion wohlgesinnten marxistisch-leninistischen Staat zu installieren (Kleiner 1980: 99ff.). Im Gegensatz zu den osteuropäischen Staaten, die während des Zweiten Weltkrieges von der Roten Armee befreit wurden, gab es in Korea keine einheitliche Kommunistische Partei, der die sowjetische Zivilverwaltung die Regierungsverantwortung hätte übertragen können (IGFM 1998).[7] Daher sollten die kommunistischen Gruppen im Norden mithilfe von in der UdSSR geborenen koreanischen Immigranten gestärkt werden (Schankin 2004: 4)[8] . Vom 10. – 14. Oktober 1945 wurde das Nordkoreanische Zentralbüro der KP Koreas ins Leben gerufen und Kim Il-sung[9] im Dezember zum Vorsitzenden ernannt. Kurz darauf gründete sich hieraus die Kommunistische Partei Nordkoreas, die sich am 29. Juli mit der linken „Neuen Volkspartei“ zur Partei der Arbeit Nordkoreas vereinigte (Frank 2008: 367). Auch in der südkoreanischen Besatzungszone fusionierten verschiedene linke Parteien zu Partei der Arbeit Südkoreas. Nachdem die dortige Besatzungsmacht USA verstärkt gegen die südkoreanischen Kommunisten vorging und viele von diesen in den Norden flohen, vereinigten sich beide Parteien im Juni 1949 unter Kim Il-sung zur Partei der Arbeit Koreas (PdAK). In den Folgemonaten wurde die sog. Nationale Einheitsfront [10] gebildet (Frank 2008: 368).
Ab 1946 wurden die ökonomischen Verhältnisse in der sowjetischen Besatzungszone im Sinne des Marxismus-Leninismus weitgehend verändert. So wurde Anfang 1946 eine Bodenreform durchgeführt und in den Folgemonaten die Industriebetriebe verstaatlicht (Frank 2008: 365).
Am 3. November wurden Wahlen zu den so genannten Volkskomitees abgehalten. Diese Wahlen können jedoch nur bedingt als demokratisch gelten, da lediglich die Wahlmöglichkeit bestand für oder gegen die Einheitsfront zu stimmen (Frank 2008: 366).[11] Auf dem Kongress der Volkskomitees wurde im Februar 1947 die Volksversammlung gewählt (Frank 2008: 392)
Ende 1947 wurde die Ausarbeitung einer Verfassung angekündigt, die maßgeblich von der UdSSR diktiert und genehmigt wurde. Im August 1948 wurde die Volksversammlung zur Obersten Volksversammlung umgewandelt und am 8. September die Verfassung bestätigt (Frank 2008: 392). Am 9. September wurde die Demokratische Volksrepublik Korea proklamiert (Maierbrugger 2007: 40).
Die historische Entstehung der DVR Korea und ihres ökonomischen und politischen Systems ist maßgeblich durch die bewusste und diktierte Installierung des Marxismus-Leninismus stalinistischer Prägung von der sowjetischen Besatzungsmacht aufgrund ihrer ideologischer und geostrategischer Interessen im Rahmen des Kalten Krieges geprägt. Die Parteientwicklung sowie die Ausrichtung der Verfassung des neuen Staates wurden von der UdSSR gesteuert. Nordkoreas Sozialismuskonzeption in der Anfangszeit der DVR Korea ist daher auf externes Eingreifen zurückzuführen. Die Gestaltung des Staats- und der Wirtschaftsordnung kann folglich weder als souveräner Akt der Bevölkerung Nordkoreas noch als demokratisch legitimiert angesehen werden. Die 1947 und 1948 abgehaltenen Wahlen entsprachen nicht parlamentarischen Standards, da außer der Nationalen Einheitsfront keine anderen, konkurrierenden politischen Kräfte zugelassen waren.
b) Bolivarische Republik Venezuela
Die Geschichte Venezuelas ist - ähnlich wie die anderer mittel- und südamerikanischer Staaten - im hohen Maße geprägt von dem Jahrhunderte andauernden Kolonialismus. Die hemmungslose Ausbeutung der venezolanischen Bevölkerung und die damit zusammenhängende Verarmung waren immer wieder Nährboden für Aufstände und Rebellionen gegen die spanische Kolonialregierung, die jedoch zunächst erfolglos blieben. Erst durch die Unabhängigkeit der USA und den Einfluss der humanistischen Gedanken der Französische Revolution erstarkten auf dem gesamten Kontinent Autonomiebewegungen, die am 5. Juli 1811 zur Unabhängigkeiterklärung der Ersten Republik Venezuelas führten. Eine wichtige Rolle spielte hierbei der Revolutionär Simon Bolívar.[12] Bereits ein Jahr später scheiterte die erste Republik durch den Sieg der Royalisten. Venezuela stand wieder unter der Herrschaft der spanischen Krone (Santos 2011: 2-3). Bolívar floh ins und organisierte einen erneuten Feldzug gegen die Royalisten. Im August 1813 gelang es Bolívars Truppen Caracas einzunehmen und die Zweite Republik Venezuelas auszurufen (Zeuske 2007: 50). Angesichts der vorherrschenden Kräfteverhältnisse zugunsten der Royalisten war auch die Zweite Republik zum Scheitern verurteilt. Im Dezember 1814 übernahmen die monarchistischen Kräfte wieder die Macht in Caracas, die Patrioten wurden verhaftet oder flohen wie Bolívar erneut ins Exil. Nachdem es diesem gelang mit anderen geflohenen Venezolanern eine neue Armee aufzubauen, kehrte Bolívar Anfang 1816 nach Venezuela zurück und eroberten Gebiete im Osten des Landes. Die Bestrebungen, Caracas ebenfalls zu erobern, scheiterten 1818 am Widerstand monarchistischer Kräfte. Erst in der sog. Schlacht von Carabobo gelang es den Patrioten 1821, die Vormachtstellung Spaniens endgültig zu beenden (Zeuske 2007: 56ff.). Die Unabhängigkeit der Republik Venezuelas [13] - offiziell bereits am 30. Nov. 1818 per Dekret von Bolívar gegründet - bedeutete jedoch kein Ende der gewaltsamen Konflikte und Bürgerkriege, wodurch die ökonomische und soziale Entwicklung des Landes stark behindert wurde.
Venezuela proklamierte als erstes lateinamerikanisches Land eine nach föderalistischen Prinzipien organisierte Republik mit Teilung der Gewalten und einem gestuften Wahlrecht (Dossier Lateinamerika der Bundeszentrale für politische Bildung). Dennoch wurde die demokratische Verfassung immer wieder außer Kraft gesetzt. Von 1907 bis 1935 herrschte Juan Vicente Gómez[14] mit einer zentralisierenden Diktatur (Maya 2011: 36). Zwischen 1948 und 1958 regierte ein Militärregime das Land diktatorisch. 1958 gelang es der sozialdemokratischen Partei Acción Democrática (AD) gemeinsam mit den Kommunisten den Diktator Marcos Perez Jiménez zu stürzen (Maya 2011: 41). Nach dem Sturz verbündeten sich die Sozialdemokraten mit der christdemokratischen COPEI und der Unión Republicana Democrática (URD) und beschlossen das sog. Punto-Fijo-Abkommen[15] (Reichenbach 2008: 10f.). In den ersten 10 Jahren nach der Militärdiktatur entwickelte sich Venezuela zu einer präsidialen Demokratie (der sog. Vierten Republik ) auf Grundlage eines – durch das Punto-Fijo-Abkommen festgelegten - Zweiparteiensystems, dem sog. Bipartidismo. Bis in die 1990er Jahre konnten daher entweder die Acción Democrática oder die COPEI die Regierung bilden und den Präsidenten stellen. Nachdem riesige Erdölvorkommen in Venezuela entdeckt wurden, entwickelte sich der Export von Erdöl zum wichtigsten Einnahmequelle des Staates. Steigende Erdölpreise bescherten dem Staatshaushalt in den 1970er Jahren enorme Einnahmen[16] und ein großes Wirtschaftspotential (Maya 2011: 42). Dennoch sich diese günstigen Rahmenbedingungen nicht in sozialer Stabilität nieder, Venezuela galt als das Land mit den größten sozialen Ungleichheiten außerhalb Afrikas [17] . Das starke Sinken des Ölpreises seit 1983 führte jedoch zu einem Einbruch der Staatseinkünfte und einer immensen Zunahme der Staatsverschuldung (Brunner 2005: 7).[18] Auf Druck des Internationalen Währungsfonds schlug die sozialdemokratische Regierung unter Präsident Carlos Andrés Pérez 1989 einen neoliberalen Wirtschaftskurs ein, der sog. Strukturanpassungsprogramme, Preiserhöhungen, Privatisierungen und soziale Einschnitte vorsah[19] (Zeuske 2007: 174). Dies führte zu einer Reihe von Unruhen und Aufständen, insbesondere unter der ärmeren Bevölkerung. Die gewaltsame Niederschlagung der Aufstände mit zahlreichen Todesopfern durch Polizei und Militär sowie der Vorwurf der Korruption und Vetternwirtschaft schwächten die Regierung Pérez und die politische Stabilität des Landes. 1992 kam es zu zwei erfolglosen Putschversuchen, an denen der Oberleutnant Hugo Rafael Chávez Frias und ihn unterstützende Militärs beteiligt waren[20] . Chávez, der innerhalb der Bevölkerung große Sympathien für seine Ziele erfuhr, wurde für zwei Jahre inhaftiert. Nach seiner Freilassung entschloss sich Chávez bei den Präsidentschaftswahlen 1998 zu kandidieren. In den folgenden Jahren baute er seine dafür eigens gegründete Partei Movimiento V Republica (MVR) [21], welche die linke Koalition Polo Patriotico in die Präsidentschaftswahl im Dezember 1998 führte (Kestler 2011: 215). Chávez gewann die Präsidentschaftswahlen mit einem Stimmenanteil von 56 Prozent. 1999 setzte er die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung durch, die mit der Erarbeitung eines Verfassungsentwurfs beauftragt wurde. Im Dezember 1999 wurde dann per Referendum über die Bolivarische Verfassung abgestimmt. Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler votierte für die die neue Verfassung. Die Fünfte Republik mit der Bezeichnung Bolivarische Republik war somit proklamiert (Maya 2011: 45). Unter dem Begriff der bolivarischen Revolution verfolgt die venezolanische Regierung seither das Ziel, in einem transformatorischen Prozess in Venezuela eine sozialistische Gesellschaft – den Sozialismus des 21. Jahrhunderts - zu verwirklichen (siehe Unterkapitel 3.3).
Es lässt sich festhalten: Die historische Entstehung der venezolanischen Republiken wurde stark beeinflusst durch die spanische Kolonialherrschaft und die damit zusammenhängenden Unabhängigkeitskriege. Die negativen Erfahrungen mit dem Kolonialismus und der neoliberalen Politik von Carlos Andrés Pérez – die im Interesse westlicher Staaten, allen voran der USA verfolgt wurde und die soziale Lage in Venezuela noch verschärfte - sind ausschlaggebend für den Wunsch großer Teile der venezolanischen Bevölkerung nach Souveränität, sozialen Ausgleich und einem ausgeprägten Patriotismus. Sie gelten bis heute als ein Grund für den Rückhalt, den Chávez und seine Anhänger in der Bevölkerung erfahren. Venezuela gilt trotz diktatorischer Perioden als die erste Demokratie Lateinamerikas. Auch die Entstehung der sog. Bolivarischen Republik ist aufgrund der durchgeführten Volksabstimmung und anderer Wahlen demokratisch legitimiert. Wahlbetrug konnte trotz ausländischer Wahlbeobachter bisher nicht nachgewiesen werden
c) Gemeinsamkeiten und Unterschiede
Hinsichtlich der historischen Entstehung weisen Nordkorea und Venezuela einige Gemeinsamkeiten vor. Beide Staaten blicken auf eine Epoche der kolonialen Fremdherrschaft zurück[22] . Diese liefert zweifelsohne Nährboden für linksnationale Befreiungsbewegungen, jedoch erlangten solche Bewegungen lediglich in Venezuela unter Bolívar nennenswerte Größe. Zwar agierten auch im Korea des japanischen Kolonialismus (kommunistische) Unabhängigkeitsbewegungen, allerdings ohne großen Erfolg. Die Regierungen beider Staaten nutzen ihre historischen Erfahrungen mit dem Kolonialismus bzw. dem Imperialismus ideologisch bzw. propagandistisch, um Feindbilder zu erzeugen, die ihr politisches Handeln legitimieren sollen (siehe Unterkapitel 3.3). Klare Unterschiede bestehen in der Form der Machtergreifung. Während das politische und ökonomischen System Nordkoreas in der Anfangszeit von der sowjetischen Besatzungsmacht diktiert wurde und nicht als demokratisch legitimiert gelten kann, wurde die Bolivarische Verfassung Venezuelas per Referendum von der Mehrheit des Volkes angenommen.
3.2 Politisches System
a) Demokratische Volksrepublik Korea
Laut Verfassung (Art. 1) ist Nordkorea eine sozialistische Volksrepublik. Das politische System der DVRK kennzeichnet sich durch eine Dreiteilung in Partei, Staat und Militär. Diese Elemente existieren jedoch nicht separat nebeneinander, sondern sind in vielen Hinsichten miteinander verflochten. Dies geschieht maßgeblich durch die Person des Staatsoberhauptes. So war Kim Il-sung bis 1991 Generalsekretär der PdAK, Präsident der DVRK sowie Oberkommandierender der Streitkräfte (Frank 2008: 390-391). Sein Sohn übernahm bereits 1991 die Führung im Militär und 1997 die Parteiführung. Lediglich das Präsidentenamt ist bis zum heutigen Tag „unbesetzt“, da Kim Il-sung als ewiger Präsident auch nach seinen Tod dieses Amt offiziell innehat. Der heutige oberste Führer Kim Jong-un, der nach dem Tod seines Vaters Kim Jong-Il im September 2011 die Nachfolge antrat, hat dieselben Machbefugnisse wie sein Vater. Neben dieser personellen Verflechtung fungiert die PdAK als institutionelles Bindeglied zwischen allen Machtpositionen innerhalb der nordkoreanischen Gesellschaft. Ihre Struktur und Funktion ähnelt denen anderer Parteien in ehem. realsozialistischen Staaten. Die PdAK und alle anderen Staatsorgane strukturieren sich laut der Verfassung (Art. 5) nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus[23] , ihre Organisationseinheiten entsprechen ebenfalls dem typischen Aufbau von Parteien im Staatssozialismus. Die unterste Ebene stellen die Basisorganisationen dar, die auf Provinzebene zu Einheiten zusammengefasst werden. Oberstes Organ ist der Parteitag[24], der das Zentralkomitee (ZK) wählt. Im Sekretariat des ZK gibt es Abteilungen mit unterschiedlichen Schwerpunkten[25], die vergleichbar mit Ministerien sind (Frank 2008: 391).
[...]
[1] Hugo Cháves erlag am 05.03.2013 – kurz vor der Fertigstellung dieser Hausarbeit – seinem Krebsleiden.
[2] Im englischsprachigen Raum taucht der Begriff socialist zum ersten Mal im Jahre 1824 und das französische socialisme im Jahre 1832 auf (Jedermanns Lexikon 1930: 417).
[3] Beim Marxismus-Leninismus handelt es sich um Lenins praktische Weiterentwicklung des wissenschaftlich geprägten Marxismus.
[4] Der Maoismus wurde bereits weiterentwickelt zum heutigen Modell des Sozialismus chinesischer Prägung.
[5] Da einige ehem. Ostblock-Staaten (z.B. Jugoslawien, Nordkorea oder Albanien) sog. Sonderwege eingeschlagen haben und ihre eigenen Sozialismusmodelle entwickelt haben, existieren noch zahlreiche weitere Formen des Realsozialismus.
[6] Von der kommunistischen Urgesellschaft (vergleichbar mit der Jäger- und Sammlergesellschaft) über die Sklavenhaltergesellschaft der Antike und der Feudalgesellschaft des Mittelalters hin zur bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft. Mit Ausnahme der Urgesellschaft sind die anderen Gesellschaftsformen von Gegensätzen und Konflikten geprägte Klassengesellschaften (Stöhr 2008: 4-5).
[7] Es existierten zu diesem Zeitpunkt zwar verschiedene kommunistische Gruppierungen – die inländischen Kommunisten um Pak Hŏn-yŏng, die Yanan-Gruppe, die Gruppe der Sowjet-Koreaner und die Partisanengruppe um Kim Il-sung – die jedoch verstärkt im südlichen Teil der Halbinsel agierten und untereinander zerstritten waren. Eine vereinigte Koreanische KP existierte nur kurzfristig. Versuche, die im Norden dominierenden Nationalisten unter Cho Man-sik mit dem Aufbau eines sozialistischen Staates zu beauftragen, scheiterten aufgrund grundsätzlicher ideologischer Gegensätze (Kang-Schmitz 2010: 12).
[8] Ab 1945 sollen rund 400 politisch ausgebildete Koreaner aus der Sowjetunion nach Nordkorea eingewandert sein (Schankin 2004: 4).
[9] Kim Il-sung (* 15. April 1912 im heutigen Nordkorea; † 8. Juli 1994 in Nordkorea) schloss sich bereits in seiner Jugend der antijapanischen kommunistischen Partisanenbewegung an und wurde zwischen 1941 und 1945 in der UdSSR ausgebildet (Kang-Schmitz 2010: 10ff.).
[10] Das Prinzip der Einheitsfront ist typisch für realsozialistische Parteiensysteme. Nach der Überwindung der Klassengesellschaft ist die parteipolitische Vertretung der Bourgeoisie überflüssig. Als Vertreter der einzig verbliebenen Arbeiterklasse sind zwar verschiedene Parteien zulässig, treten jedoch nicht in Konkurrenz gegeneinander an, sondern werden unter dem Deckmantel der Nationalen Einheitsfront faktisch gleichgeschaltet und von der KP gesteuert. Einheitsfront-Praxis dient somit der pseudo-demokratischen Legitimation einer realen Ein-Parteien-Diktatur (Frank 2008: 368). Die Nationale Einheitsfront in Nordkorea war ein Bündnis zwischen der Partei der Arbeit Koreas, der Koreanischen Demokratischen Partei und der Chondoistischen Ch'ŏngu-Partei.
[11] Nach offiziellen Angaben erhielt die Einheitsfront 97 Prozent der Stimmen.
[12] Bolívar (* 24. Juli 1783; † 17. Dezember 1830) führte die lateinamerikanischen Unabhängigkeitsbewegungen gegen die spanische Kolonialherrschaft in Venezuela, Kolumbien, Panama, Ecuador, Peru und Bolivien an und gründete 1821 die Republik Groß-Kolumbien (Hamburger Abendblatt, 11.02.2007)
[13] 1824 wurde Venezuela Teil der neugegründeten Großkolumbianischen Republik, sechs Jahre später spaltete sich Venezuela jedoch wieder ab (Maya 2011: 29).
[14] Juan Vicente Gómez war ein Offizier der venezolanischen Streitkräfte.
[15] Das Punto-Fijo-Abkommen hatte zum Ziel, die Demokratie zu bewahren, indem die Pakt-Parteien gemäß ihres Wahlergebnisses Anteil an der Regierung der stärksten Partei bekommen sollten. Die Kommunisten wurden an diesem Pakt bewusst nicht beteiligt. Dieses System begünstigte jedoch Vetternwirtschaft und Korruption auf allen Ebenen der Gesellschaft (Reichenbach 2008: 10f.)
[16] Zwischen 1973 und 1983 hat Venezuela rund 240 Mrd. US-Dollar durch den Verkauf von Erdöl eingenommen.
[17] 70 bis 80 Prozent der Venezolaner lebten 1990 in Armut, 20 Prozent galten als unterernährt (Fürntratt-Kloep 2006: 7).
[18] Die Verschuldung Venezuelas betrug zu diesem Zeitpunkt bereits 37 Mrd. US-Dollar (Brunner 2005: 7)
[19] Die Nahrungsmittelpreise siegen binnen einen Jahres um über 100 Prozent, während die Reallöhne unter das Niveau von 1955 sanken (Zeuske 2007: 174).
[20] Der Putschversuch und Chávez fand am 4. Februrar, ein zweiter unter ihm nahestehenden Militärs am 27.November 1992 statt (Zeuske 2007: 175)
[21] Die MVR und weitere linke Parteien gründeten 2007 die Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) (Kestler 2011: 199).
[22] Nordkorea stand von 1910 bis 1945 unter japanischer und Venezuela seit dem 16. Jahrhundert bis 1818 unter spanischer Kolonialherrschaft.
[23] Dieses Prinzip wurde 1905 von Lenin entwickelt. Es soll dazu dienen, eine möglichst schnelle und weitgehend diskussionsfreie Handlungsfähigkeit der einzelnen Organe von Partei und Regierung sicherzustellen. Die Grundidee basiert auf der Annahme, dass alle Beteiligten aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Arbeiterklasse auf ein gemeinsames Ziel hinarbeiten und daher langwierige Prozesse des Interessenabgleichs unnötig sind und abgekürzt werden können (Frank 2008: 391). Das demokratische Element ist die Wahl der Gremien von der untersten bis zur obersten Ebene. Da jedes Gremium der nächst höheren Instanz untergeordnet ist, ist die Führung der Partei als höchste Instanz weisungsbefugt für alle anderen Gremien, wodurch das demokratische Element de facto negiert wird.
[24] Die Basisorganisationen wählen auf Provinzebene ihre Delegierten für den Parteitag.
[25] Dazu zählen die Bereiche Ideologie, Verteidigungsindustrie, Wirtschaft, Bildung, Propaganda, Anti-Südkorea-Aktivitäten und Wiedervereinigung (Frank 2008: 398).