"Gelenkte Demokratie', Demokratie, oder doch Autokratie? Das System Putin ist vielschichtig. In den russischen Medien als fürsorglicher Führer, sogar als Held gefeiert, werden ihm aus der westlichen Welt Wahlmanipulation und Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Einerseits gab es in der Vergangenheit immer wieder Äußerungen und Handlungen von Seiten Putins, welche auf Bemühungen bezüglich einer Demokratie beziehungsweise eines Rechtsstaates hinweisen. Andererseits werden diese Hoffnungen und Lichtblicke auf einen Rechtsstaat immer wieder durch die Politik des aktuellen russischen Präsidenten zerstört. Putin befindet sich zur Zeit in seiner dritten Periode als Präsident der russischen Föderation. Des Weiteren hatte er zwei mal das Amt des russischen Premierministers inne. Außerdem arbeitete er in der Vergangenheit für den KGB. Die Meinungen zu Putin und seiner politischen Gesinnung sind gespalten und vielfach diskutiert. Im Folgenden setze ich selbst mich mit der Frage nach Wladimir Wladimirowitsch Putins politischer Ausrichtung differenziert auseinander und ziehe am Ende ein Fazit zum Leitthema „Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat?“ .
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Hauptteil
- 2.1 Definition - Rechtsstaat und Autokratie
- 2.2 Meinungs- und Pressefreiheit
- 2.3 Putins "Vertikale der Macht"
- 2.4 "Einiges Russland"
- 2.5 Justiz
- 2.6 Gleichschaltung demokratischer Institutionen
- 2.7 Wahlmanipulation und die Verfassung
- 2.8 Hoffnung auf Demokratie und Rechtsstaat
- 3. Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Facharbeit untersucht die politische Ausrichtung Wladimir Putins und beleuchtet die Frage, ob sein System eher als Rechtsstaat oder Autokratie zu charakterisieren ist. Die Arbeit analysiert die Komplexität des russischen politischen Systems und versucht, die scheinbar widersprüchlichen Aspekte von Putins Politik zu verstehen.
- Definition und Abgrenzung von Rechtsstaat und Autokratie
- Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Russland
- Putins "Vertikale der Macht" und die Kontrolle staatlicher Institutionen
- Die Rolle der politischen Parteien und die Manipulation von Wahlen
- Hoffnungsschimmer und Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema „Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat?“ ein und beschreibt die anfänglichen Zweifel der Autorin sowie ihr wachsendes Interesse an dem Thema. Sie betont die Aktualität des Themas und die Schwierigkeiten bei der Bearbeitung, die durch sorgfältige Auswertung von Literatur und Internetquellen bewältigt wurden. Die Autorin stellt die zentrale Frage nach Putins politischer Ausrichtung in den Mittelpunkt der Arbeit und kündigt ein differenziertes Fazit an.
2.1 Definition – Rechtsstaat und Autokratie: Dieses Kapitel definiert die Begriffe „Rechtsstaat“ und „Autokratie“. Es wird der Unterschied zwischen einem System, das auf Rechten und Gewaltenteilung basiert, und einem System, das durch die Alleinherrschaft einer Person oder Gruppe charakterisiert ist, herausgearbeitet. Die Merkmale von Autokratie wie Willkür und Unterdrückung werden im Gegensatz zu den Prinzipien des Rechtsstaates, wie dem Schutz des Bürgers vor dem Staat und der rechtlichen Fundiertheit aller politischen Vorgänge, beschrieben. Diese Definitionen bilden die Grundlage für die spätere Analyse von Putins System.
2.2 Meinungs- und Pressefreiheit: Das Kapitel analysiert die erheblichen Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit unter Putins Herrschaft. Es beschreibt die systematische Kontrolle und Manipulation der Medien durch die Regierung, die Auflösung regierungskritischer Medien und den Aufkauf von Medienunternehmen. Die Gefahr für Journalisten, die Kritik am Regime üben, wird durch Beispiele wie die Morde an Anna Politkowskaja und Schtschekotischichin verdeutlicht. Die gezielte Desinformation der Bevölkerung und die Instrumentalisierung der Medien für Propaganda werden ausführlich diskutiert. Der Fokus liegt auf dem Zusammenhang zwischen Medienkontrolle und der Aufrechterhaltung der Macht Putins.
2.3 Putins "Vertikale der Macht": Dieses Kapitel erklärt Putins Konzept der "Vertikalen der Macht", eine strikte Kommandokette vom Kreml ausgehend, die alle staatlichen Organe umfasst. Es wird die umfassende Kontrolle über Exekutive, Legislative und Judikative und die Unterdrückung von Konkurrenz und Alternativen zu Putin beschrieben. Die Unterordnung aller Institutionen unter das Präsidentenamt wird analysiert, und es wird gezeigt, wie diese Hierarchie die Gesellschaft und die staatlichen Institutionen kontrolliert, um jeglichen Widerstand zu unterbinden. Das Kapitel betont die zentrale Rolle Putins innerhalb dieses Systems und die marginale Bedeutung von Verfassung und Recht.
Schlüsselwörter
Wladimir Putin, Russland, Rechtsstaat, Autokratie, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Medienkontrolle, Machtvertikale, Wahlmanipulation, Demokratie, Gewaltenteilung, Propaganda, Zensur.
FAQ: Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat?
Was ist der Gegenstand dieser Facharbeit?
Die Facharbeit untersucht die politische Ausrichtung Wladimir Putins und analysiert, ob sein System eher als Rechtsstaat oder Autokratie zu charakterisieren ist. Sie beleuchtet die Komplexität des russischen politischen Systems und versucht, scheinbar widersprüchliche Aspekte von Putins Politik zu verstehen.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt folgende Themenschwerpunkte: Definition und Abgrenzung von Rechtsstaat und Autokratie; Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Russland; Putins "Vertikale der Macht" und die Kontrolle staatlicher Institutionen; Die Rolle der politischen Parteien und die Manipulation von Wahlen; Hoffnungsschimmer und Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einleitung, einen Hauptteil mit mehreren Unterkapiteln (Definition von Rechtsstaat und Autokratie, Meinungs- und Pressefreiheit, Putins "Vertikale der Macht", "Einiges Russland", Justiz, Gleichschaltung demokratischer Institutionen, Wahlmanipulation und die Verfassung, Hoffnung auf Demokratie und Rechtsstaat) und einen Schluss. Jedes Kapitel wird in der Zusammenfassung der Kapitel detailliert beschrieben.
Wie werden Rechtsstaat und Autokratie definiert?
Kapitel 2.1 definiert "Rechtsstaat" als ein System, das auf Rechten und Gewaltenteilung basiert, im Gegensatz zu einer "Autokratie", die durch die Alleinherrschaft einer Person oder Gruppe gekennzeichnet ist und sich durch Willkür und Unterdrückung auszeichnet.
Wie wird die Meinungs- und Pressefreiheit in Russland dargestellt?
Kapitel 2.2 analysiert die erheblichen Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit unter Putin. Es beschreibt die staatliche Medienkontrolle, Manipulation, Auflösung regierungskritischer Medien und den Aufkauf von Medienunternehmen. Die Gefährdung von Journalisten und die gezielte Desinformation der Bevölkerung werden ebenfalls thematisiert.
Was ist Putins "Vertikale der Macht"?
Kapitel 2.3 erklärt Putins "Vertikale der Macht" als eine strikte Kommandokette vom Kreml ausgehend, die alle staatlichen Organe umfasst und die umfassende Kontrolle über Exekutive, Legislative und Judikative beschreibt. Es wird die Unterordnung aller Institutionen unter das Präsidentenamt und die Unterdrückung von Konkurrenz und Alternativen analysiert.
Welche Rolle spielen Wahlen in der Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Manipulation von Wahlen im russischen System als ein wichtiges Element zur Aufrechterhaltung der Macht Putins. Dies wird in Verbindung mit anderen Aspekten wie der Medienkontrolle und der "Vertikalen der Macht" betrachtet.
Gibt es Hoffnung auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland?
Die Arbeit thematisiert Hoffnungsschimmer und Herausforderungen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Russland. Obwohl die Situation kritisch dargestellt wird, wird auch auf mögliche Entwicklungen und Widerstände hingewiesen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Wladimir Putin, Russland, Rechtsstaat, Autokratie, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Medienkontrolle, Machtvertikale, Wahlmanipulation, Demokratie, Gewaltenteilung, Propaganda, Zensur.
Welche Quellen wurden verwendet?
Die Einleitung erwähnt die Verwendung von Literatur und Internetquellen zur Bearbeitung des Themas. Konkrete Quellenangaben sind im vollständigen Text der Facharbeit zu finden (nicht in diesem Preview).
- Arbeit zitieren
- Nicolai Müller (Autor:in), 2012, „Putin – Träger des Rechtsstaates oder Autokrat“, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/263829
