Einleitung
Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG)1 ist geschaffen worden, um allen Menschen, die in der Bundesrepublik leben, „die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht“ (Stech 1991, S.16). Diesbezüglich weist Classen (1995, S. 1) darauf hin, daß die Bemühung, durch Armut bedingte Ausgrenzungen zu überwinden und die Gleichheitsrechte aller Menschen materiell abzusichern, ein Merkmal der modernen Gesellschaft ist. Das Gesetz zur Neuregelung der Leistung an Asylbewerber vom 30. Juni 1993 (AsylbLG), das ein Teil des Asylkompromisses war, verläßt dieses Vorhaben. Ziel des Asylkompromisses war es, den Mißbrauch des Asylrechts zu bekämpfen. Dieses Ziel wird dementsprechend auch mit dem AsylbLG verfolgt. Dies bedeutet, daß der Mißbrauch staatlicher Leistungen durch Asylbewerber bekämpft werden soll. Die Leistungen des AsylbLG werden mit Blick auf dieses Ziel festgelegt. Dem leistungsberechtigten Personenkreis soll in der Regel nur das Existenzminimum in Form von Sachleistungen bewilligt und Geld grundsätzlich nur zur Verfügung gestellt werden, um die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens zu decken.
Ziel dieser Arbeit ist es, der Entwicklung bzw. der Neuorientierung des Asylrechts in der Bundesrepublik Deutschland nachzugehen und heraus finden, welche Auswirkungen dieses Gesetzt auf die Lebensituation der Asylbewerber hat. Im ersten Kapitel, das sich weitgehend auf Sekundärliteratur stützt, geht es darum, Asyl zu definieren und Ursachen der Fluchtbewegungen aufzudecken. Im zweiten Kapitel wird die Entwicklung im Asylwesen und hier im Bereich der Asylpolitik deutlich. Vermutet wird, daß die ständigen Gesetzesänderungen im Asylrecht Verursacher sind für die Mißstände und extremen Benachteiligungen der Asylbewerber. Diese These wird durch das Asylbewerberleistungsgesetz, welches im dritten Kapitel untersucht wird, bestätigt. Im vierten und fünften Kapitel wird untersucht, welche Auswirkungen das Asylbewerberleistungsgesetz auf die Lebenssituation der Asylbewerber hat. Um dieses zu untersuchen und realitätsnäher beschreiben zu können, wird die Arbeit mit einer empirischen Untersuchung ergänzt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1
- Die historische Entwicklung des Asylrechts
- Typisierung der ausländischen Flüchtlinge
- Asylbewerber
- Asylberechtigte
- De-facto-Flüchtlinge
- Bürgerkriegsflüchtlinge
- Kontingentflüchtlinge
- Ausländische Flüchtlinge in Zahlen
- Flucht/Fluchtursachen
- Die Hauptursachen der weltweit einsetzenden Flucht- und Migrationsbewegung
- Kapitel 2
- Die Entwicklung der Asylpolitik in der BRD seit 1949-1977
- Die Maßnahmen zur Verhinderung des Asylmiẞbrauchs von 1977 bis 1982
- Der Übergang von der Asylmißbrauchsbekämpfung zur Phase der innenpolitischen Kontroversen in der Asylpolitik von 1982 bis 1989
- Abschaffung/Ergänzung / Beibehaltung des Art. 16II 2 GG
- Die Asylrechtsreform vom 26. Juni 1992
- Die Asylrechtsreform vom 30. Juni 1993
- Kapitel 3
- Das Asylbewerberleistungsgesetzes
- Tendenzen zur Novellierung bzw. Ersetzung des Asylbewerberleistungsgesetz
- Das Asylberwerberleistungsgesetz: Personen mit eingeschränkten Leistungen (§1)
- Personengruppe mit analogen Leistungen nach dem BSHG (§2)
- Sachleistungen und Taschengeld (§3)
- Krankenhilfe (§4)
- Gelegenheiten und Verpflichtungen zur Arbeit (§5) und sonstige Leistungen (§6)
- Kapitel 4
- Empirische Untersuchung und ihre Ziele
- Methodische Vorbemerkung
- Methodische Vorgehensweise
- Interviewform
- Fragebogen
- Fragestil
- Befragte
- Datenerhebung
- Fragestellung
- Ein Gespräch mit Hr. Brachschoß; Heimleiter eines Wohnschiffes in Köln
- Ein Gespräch mit Hr. Azimipur („Kölner Appell e.V.“) zur Unterbringung der Asylbewerber
- Ein Gespräch mit Dr. Pymann zur medizinischen Lage der Asylbewerber in Köln
- Die Lebensbedingungen der Asylbewerber aus Dreiwalder, Köln, Münster und Rheine
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 1)
- Paraphrasierung des Interviews mit Ali
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 2)
- Paraphrasierung des Interviews mit Amir
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 3)
- Paraphrasierung des Interviews mit der Familie Marjani
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 4)
- Paraphrasierung des Interviews mit Sebahat
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 5)
- Paraphrasierung des Interviews mit Jamilaha
- Kurze Vorstellung: (Interview Nr. 6)
- Paraphrasierung des Interviews mit Behsad
- Kapitel 5
- Die Auswirkung des AsylbLG auf die Lebenssituation der Asylbewerber mit besonderer Berücksichtigung der Interviews
- Unterbringung und Wohnsituationen
- Räumlichkeit
- Verpflegung /Ernährung
- Wert der Leistungen nach § 3 AsylbLG, ein Vergleich
- Gesundheitliche Lage
- Arbeitsgelegenheiten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit befasst sich mit der Entwicklung und den Auswirkungen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) auf die Lebenssituation von Asylbewerbern in Deutschland. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Entwicklung des Asylrechts in der Bundesrepublik Deutschland zu analysieren und die Folgen des AsylbLG für Asylbewerber zu beleuchten.
- Historische Entwicklung des Asylrechts in Deutschland
- Entwicklung der Asylpolitik in der Bundesrepublik Deutschland
- Analyse des Asylbewerberleistungsgesetzes und seiner Auswirkungen auf die Lebenssituation von Asylbewerbern
- Empirische Untersuchung der Lebensbedingungen von Asylbewerbern
- Bewertung der Folgen des AsylbLG für die Integration und Lebensqualität von Asylbewerbern
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Dieses Kapitel behandelt die historische Entwicklung des Asylrechts in Deutschland und die verschiedenen Kategorien von Flüchtlingen. Es werden auch Statistiken zur Anzahl ausländischer Flüchtlinge und die Ursachen von Fluchtbewegungen analysiert.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel beleuchtet die Entwicklung der Asylpolitik in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Es werden verschiedene Maßnahmen zur Verhinderung von Asylmissbrauch und die Entstehung von innenpolitischen Kontroversen im Asylwesen beschrieben.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel konzentriert sich auf das Asylbewerberleistungsgesetz und seine Bestimmungen. Es werden die Leistungen für Asylbewerber im Detail betrachtet, sowie die Diskussionen um eine Novellierung oder Ersetzung des AsylbLG.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel beschreibt die empirische Untersuchung, die im Rahmen der Magisterarbeit durchgeführt wurde. Es werden die Methodik, die Vorgehensweise bei der Datenerhebung und die Interviewpartner vorgestellt.
- Kapitel 5: Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen des AsylbLG auf die Lebenssituation von Asylbewerbern, insbesondere im Bereich der Unterbringung, Verpflegung, Gesundheit und Arbeitsgelegenheiten.
Schlüsselwörter
Asylrecht, Asylpolitik, Flüchtlinge, Asylbewerber, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Integration, Lebensbedingungen, Unterbringung, Verpflegung, Gesundheit, Arbeitsgelegenheiten, empirische Untersuchung, Interview, Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Mohammad Reza Khalili (Autor:in), 1998, Die Entstehung und Entwicklung des Asylbewerberleistungsgesetzes und seine Auswirkungen auf die Lebenssituation von Asylbewerbern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26385
