Mit der Wahlrechtsreform und dem Zusammenbruch des Parteiensystems zwischen 1992 und 1994 wurde das politische System Italiens grundsätzlich erneuert. Zwar wurde die Verfassung nicht geändert, durch die Aufdeckung des Umfangs der Korruption und der illegalen Parteienfinanzierung (Partitocrazia) wurde aber ein völliger politischer Neuanfang ermöglicht, der den Begriff der „Zweiten Republik“ rechtfertigt.
Auch im Parlament fanden Änderungen statt. Wo früher 15 Parteien um die Regierung rangen und teilweise politisch abenteuerliche Koalitionen entstanden, sind heute wenige Parteien zu moderner Politik fähig.
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der Regierungsbildung vor dem Referendum. Die durch die Verfassung vorgegebenen institutionellen Bedingungen der Regierungsbildung haben sich durch die Umgestaltung nicht verändert, daher liegt das Hauptaugemerk auf der hohen Parteienzahl und der sich daraus ergebenden Problematik der Koalitionsbildung bis Anfang der 1990er Jahre.
Das erste Kapitel behandelt kurz die historischen Vorraussetzungen für die Entstehung und Entwicklung der „Ersten Republik“ Italien im 20. Jahrhundert, da diese Bedingungen für die Behandlung der Aufgabenstellung nicht zu vernachlässigen sind. Der zweite Teil analysiert die Verfassung bezüglich der institutionellen Bedingungen für die Regierungsbildung. Zusätzlich wird das Wahlsystem vor 1993 aufgrund seiner besonderen Bedeutung für diese Hausarbeit beschrieben. Der dritte Abschnitt behandelt die politische Realität und knüpft an die Ergebnisse der vorhergehenden Kapitel an. Im Schluss werden die Resultate zusammengefasst und es soll versucht werden, die Frage zu beantworten, ob die Änderung des Wahlsystems von 1993 die Lösung für die in Kapitel eins angedeuteten Regierungsprobleme Italiens war.
Als Quelle für diese Hausarbeit diente die Verfassung der Republik Italien vom 27. Dezember 1947, zuletzt geändert am 22. November 1967. Zu finden ist dieser Verfassungstext in dem Buch „Die Verfassungen der EG-Mitgliedsstaaten“ von Adolf Kimmel. In dieser Arbeit wurde die 3. Auflage von 1993 verwendet, da mit der Reform des Wahlsystems in jenem Jahr der zeitliche Rahmen der Fragestellung endet. Die hauptsächlich herangezogene Literatur waren die Monografie „Italiens politische Zukunft“ von Michael Braun und der Aufsatz „Das politische System Italiens“ von Günter Trautmann. Das „Italien-Lexikon“ vom Herausgeber Richard Brütting war zudem ein sehr ergiebiges Nachschlagewerk.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Politische Geschichte Italiens im 20. Jahrhundert
3 Institutionelle Bedingungen der Regierungsbildung
Die Verfassung
Das Wahlrecht
Das politische System
Zusammenfassung
4 Politische Bedingungen der Regierungsbildung
Prozess der Regierungsbildung
Gesetzgebung
Parteiensystem
5 Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die institutionellen und politischen Rahmenbedingungen der Regierungsbildung in der „Ersten Republik“ Italiens, um die Ursachen für die häufigen Regierungswechsel und die politische Instabilität bis zur Wahlrechtsreform 1993 zu analysieren.
- Historische Entwicklung der italienischen Demokratie im 20. Jahrhundert
- Analyse der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Regierungsbildung
- Einfluss des Wahlsystems auf die politische Stabilität
- Bedeutung des Parteiensystems und der Partitocrazia für die Regierungsfähigkeit
Auszug aus dem Buch
Das politische System
Italien ist ein typisches Beispiel für ein parlamentarisches Regierungssystem. Alle erforderlichen Bedingungen, vom Zweikammersystem [Senat (Senato della Repubblica) und Abgeordnetenhaus (Camera dei Deputati) sind gleichberechtigt, Art. 55 und Art.70] über die Gewaltenverschränkung (Die Regierung bedarf der Vertrauens beider Kammern Art. 94) bis zur doppelten Exekutive sind theoretisch erfüllt, da der Präsident der Republik (Staatsoberhaupt) und der Präsident des Ministerrats (Regierungschef) zwei verschiedene Personen sind (Art. 84). Für Schmidt ist Italien genauer ein parlamentarisches System mit Exekutivkooperation (SCHMIDT 1995: 694), da die Minister nicht nur für ihre Ressorts sondern auch gemeinsam für die Entscheidungen des Ministerrats verantwortlich sind (Art. 95). Es gilt keine Richtlinienkompetenz (MASALA 1999: 117) wie in der kanzlerdominierten Bundesrepublik (Art. 65 GG).
Zieht man weitere Politikwissenschaftler zu Rate, erhält man zusätzliche Fakten zum politischen System Italiens. Für Lijphart ist Italien auf seiner Skala von 1 (zentralistisch) bis 5 (föderal) mit 1,3 ganz klar ein zentralistischer Staat. Die Bundesrepublik wird als Vergleich mit einer klaren 5 als föderalistischer Bundesstaat bestätigt (LIJPHART 1999: 189). Somit kommt der nationalen Regierung eine besonders wichtige Bedeutung zu.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung erläutert den Kontext der Regierungsbildung vor dem Referendum 1993 und definiert den Untersuchungsrahmen der Arbeit.
2 Politische Geschichte Italiens im 20. Jahrhundert: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung und die ideologischen Konflikte, die das politische System nach dem Faschismus prägten.
3 Institutionelle Bedingungen der Regierungsbildung: Hier werden die Verfassung, das Wahlsystem und das parlamentarische Regierungssystem auf ihre Auswirkungen auf die Regierungsbildung hin untersucht.
4 Politische Bedingungen der Regierungsbildung: Das Kapitel analysiert den tatsächlichen Prozess der Regierungsfindung, die Gesetzgebungspraxis und die Rolle des Parteiensystems.
5 Schluss: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet, inwieweit Reformen zur Stabilisierung der italienischen Demokratie beigetragen haben.
Schlüsselwörter
Italien, Erste Republik, Regierungsbildung, Parteiensystem, Partitocrazia, Verfassung, Wahlrecht, Koalition, Parlamentarismus, Korruption, Politische Instabilität, DC, PCI, Demokratie, Wahlsystemreform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die institutionellen und politischen Faktoren, die die Regierungsbildung in Italien während der sogenannten „Ersten Republik“ bis zur Wahlrechtsreform 1993 beeinflusst haben.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen umfassen die Verfassungsstruktur, die Rolle des Wahlsystems, die Dynamik des Parteiensystems sowie die Auswirkungen der Regierungswechsel auf die politische Stabilität.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Ursachen für die hohe Frequenz an Regierungswechseln und die damit verbundene politische Instabilität in Italien zu identifizieren und zu erklären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, Verfassungstexten, statistischen Daten zu Wahlergebnissen sowie Regierungsperioden basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die historische Entwicklung, die institutionelle Verankerung, den Prozess der Regierungsbildung sowie das Parteiensystem als Hauptursache der italienischen politischen Gegebenheiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch Begriffe wie "Erste Republik", "Partitocrazia", "Regierungsbildung" und "Parteiensystem" beschreiben.
Wie bewertet der Autor die Stabilität des italienischen Systems?
Der Autor stellt fest, dass das System trotz häufiger Regierungswechsel eine bemerkenswerte personelle und administrative Kontinuität aufwies, die erst durch Korruptionsskandale und Wahlrechtsreformen in den 1990er Jahren erschüttert wurde.
Welche Rolle spielt die Verfassung für die Regierungsbildung?
Die Verfassung erzwingt durch ihre Struktur und das Fehlen einer starken Richtlinienkompetenz des Regierungschefs eine ständige Kooperation der Parteien, was oft zu komplexen und instabilen Koalitionsbildungen führte.
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- Dr. Michael Knoll (Author), 2005, Die institutionellen und politischen Bedingungen der Regierungsbildung in der Ersten Republik Italiens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/264896
