Die vorliegende Arbeit verfolgt die Zielstellung eine Darstellung der gesetzlichen Notwendigkeit einer Compliance-Funktion mit den entsprechenden Aufgaben speziell für den Bereich der Finanzdienstleistungsbranche mit einer Aufgabenabgrenzung von der Compliance-Funktion zu anderen elementaren Abteilungen – hier als Grundsätze ordnungsgemäßer Bankgeschäftsführung bezeichnet – zu geben.
Dies soll mit einer Darstellung der Bedeutung von der Compliance-Thematik eingeleitet werden. Es werden insbesondere Unternehmensskandale und eine Umfrage zur Wirtschaftskriminalität sowie der betriebswirtschaftliche Nutzen, jedoch auch die Kosten eines Compliance-Systems dargestellt. Anschließend erfolgt eine Grundlagenaufarbeitung mit einer Definition für den Begriff Compliance und den Begriff des Compliance-Risikos. Es soll weiterhin die rechtliche Notwendigkeit von der Einführung einer Com-pliance-Funktion geklärt werden, wobei neben den allgemeinen gesellschaftsrechtlichen auch die aufsichtsrechtlichen Ansatzpunkte für eine Einführungspflicht vorgestellt werden. Da sowohl das Kartellrecht, als auch die europäischen Vorgaben einen Einfluss auf die Compliance-Thematik haben, werden diese ebenfalls beleuchtet. Abschließend sollen die sonstigen und quasi-juristischen Grundlagen für eine Pflicht zur Einführung der Compliance-Funktion vorgestellt werden. Um einen Überblick über die Aufgaben und Inhalte eines solchen Compliance-Systems zu erhalten, soll ebenfalls ein Blick auf die Aufgaben und Inhalte der Compliance-Funktion sowie der Compliance-Organisation geworfen werden.
Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit einer Abgrenzungsbetrachtung zu ausgewählten Grundsätzen ordnungsgemäßer Bankgeschäftsführung. Exemplarisch werden insbesondere die Bereiche der Corporate Governance, des Risikomanagements, des Internen Kontrollsystems, der Internen Revision sowie der Rechtsabteilung betrachtet.
Abschließend sollen die rechtlichen Folgen bei einer Pflichtverletzung des Unternehmens bzw. der Unternehmensorgane gegen die Compliance-Vorschriften dargestellt werden. Dazu werden zunächst Vorbemerkungen allgemeiner Art gegeben, um dann auf die Rechtsfolgen im Straf-, Ordnungswidrigkeiten- und Kartellrecht einzugehen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Bedeutung von Compliance
3. Grundlagen Compliance
3.1 Begriffsdefinition
3.2 Rechtliche Notwendigkeit von Compliance
3.2.1 Gesellschaftsrechtliche Ansatzpunkte für die Compliance-Pflicht
3.2.2 Aufsichtsrechtliche Ansatzpunkte für die Compliance-Pflicht
3.2.3 Einfluss des Kartellrechts auf Compliance
3.2.4 Einfluss ausgewählter europäischer Normen auf Compliance
3.2.5 Sonstige und quasi-juristische Grundlagen für eine Compliance-Pflicht
3.3 Compliance-Funktion
3.4 Compliance-Organisation
4. Abgrenzung von Compliance zu den Grundsätzen ordnungsgemäßer Bankgeschäftsführung
4.1 Corporate Governance
4.2 Risikomanagement
4.3 Internes Kontrollsystem
4.4 Interne Revision
4.5 Rechtsabteilung
5. Rechtliche Folgen bei Pflichtverletzung
5.1 Vorbemerkungen
5.2 Strafrecht
5.3 Ordnungswidrigkeitenrecht
5.4 Kartellrecht
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit zielt darauf ab, die gesetzliche Notwendigkeit einer Compliance-Funktion innerhalb der Finanzdienstleistungsbranche darzustellen und diese von anderen zentralen Elementen der ordnungsgemäßen Bankgeschäftsführung, wie Corporate Governance und Risikomanagement, abzugrenzen.
- Rechtliche Grundlagen und Notwendigkeit der Compliance-Funktion
- Aufgaben und Organisation von Compliance-Systemen
- Abgrenzung der Compliance-Funktion zu Corporate Governance und Risikomanagement
- Rolle der Internen Revision und der Rechtsabteilung
- Rechtliche Konsequenzen bei Compliance-Pflichtverletzungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Begriffsdefinition
Zunächst soll ein kurzer historischer Abriss über die Entwicklung von Compliance in Deutschland gegeben werden, um anschließend eine Begriffsdefinition von Compliance und von Compliance-Risiken zu erarbeiten. Vorab bleibt darauf hinzuweisen, dass in der vorliegenden Arbeit Compliance unter dem betriebswirtschaftlichen und rechtlichen Rahmen nicht etwa dem medizinischen Begriff betrachtet wird.
Der Ursprung des Begriffs Compliance stammt aus dem angelsächsischen Raum und wird verallgemeinernd verstanden als das mit den Gesetzen und/oder aufsichtsrechtlichen Vorschriften übereinstimmende Handeln einer natürlichen oder juristischen Person. In der Gesetzesbegründung zum zweiten Finanzmarktförderungsgesetz, welches am 01.01.1995 mit dem WpHG in Kraft getreten ist, befand sich das erste Mal der Begriff Compliance. Dort heißt es: „Die Schaffung und der Ausbau von Compliance-Organisationen bei den Erbringern von Wertpapierdienstleistungen stellen den richtigen Ansatzpunkt zur Entschärfung des grundsätzlich bestehenden Konfliktpotentials zwischen Unternehmens- und Kundeninteressen und zur Schaffung der notwendigen organisatorischen Instrumente zur Überwachung des Wertpapiergeschäfts dar.“
Konkreter wurde Compliance dann in der Richtlinie zur Konkretisierung der Organisationspflichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG aufgefasst, wo die Pflicht zu Compliance direkt angesprochen wurde. Außerdem relevant waren die Anforderungen der Verlautbarung des BAKred zum Thema Mitarbeiterschäfte, welche erstmals am 30.12.1993 bekanntgegeben wurden, einschließlich zeitlich späterer Textfassungen und die Richtlinie zur Konkretisierung der §§ 31 und 32 WpHG für das Kommissions-, Festpreis- und Vermittlungsgeschäft der Kreditinstitute (Wohlverhaltensrichtlinie), welche mittlerweile wieder aufgehoben wurden. Zunächst wurde Compliance nicht als Teil des Risikomanagements wahrgenommen, was sich durch das Diskussionspapier “Compliance and the compliance function in banks” änderte, da hier folgender Text unter Ziffer 2 der Einführung zur Diskussion stand: „…Although compliance with laws, rules and standards has always been important, compliance risk management has become more formalized within the past few years and has emerged as a distinct risk management discipline.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die zunehmende Bedeutung von Compliance in einem sich ständig wandelnden wirtschaftlichen Umfeld und definiert das Ziel, die Notwendigkeit einer Compliance-Funktion für die Finanzdienstleistungsbranche zu erläutern.
2. Die Bedeutung von Compliance: In diesem Kapitel wird die Relevanz von Compliance anhand von Unternehmensskandalen und Studien zur Wirtschaftskriminalität verdeutlicht sowie die Kosten und Nutzen eines Compliance-Systems analysiert.
3. Grundlagen Compliance: Dieses Kapitel liefert eine Begriffsdefinition von Compliance und Compliance-Risiken sowie eine tiefgehende Analyse der rechtlichen Anforderungen und notwendigen organisatorischen Strukturen.
4. Abgrenzung von Compliance zu den Grundsätzen ordnungsgemäßer Bankgeschäftsführung: Hier erfolgt eine klare Abgrenzung der Compliance-Funktion zu Corporate Governance, Risikomanagement, Internem Kontrollsystem, Interner Revision und der Rechtsabteilung.
5. Rechtliche Folgen bei Pflichtverletzung: In diesem Kapitel werden die zivil-, straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Konsequenzen bei Pflichtverletzungen für Unternehmen und Organmitglieder dargelegt.
6. Fazit: Das Fazit fasst die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit zusammen und betont, dass Compliance ein allgegenwärtiges, dynamisches Thema ist, das ständiger Weiterentwicklung bedarf.
Schlüsselwörter
Compliance, Compliance-Funktion, Bankgeschäftsführung, Risikomanagement, Corporate Governance, Internes Kontrollsystem, Interne Revision, Rechtsabteilung, Wirtschaftskriminalität, Haftung, Wertpapierhandelsgesetz, Compliance-Organisation, Prävention, Strafrecht, Kartellrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit im Kern?
Die Arbeit untersucht die rechtliche Notwendigkeit, Aufgaben und organisationale Einbindung einer Compliance-Funktion innerhalb von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Felder umfassen die rechtlichen Grundlagen von Compliance, die Implementierung entsprechender Organisationsstrukturen sowie die Abgrenzung dieser Funktion zu anderen bankinternen Kontroll- und Steuerungsmechanismen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, die gesetzliche Notwendigkeit einer Compliance-Funktion in der Finanzdienstleistungsbranche aufzuzeigen und die Aufgabenverteilung sowie Abgrenzung zu anderen Unternehmensbereichen zu klären.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine umfassende Literaturanalyse, die Auswertung aktueller Studien sowie eine detaillierte Prüfung einschlägiger Gesetze (wie KWG, WpHG, AktG) und regulatorischer Standards.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition von Compliance-Grundlagen, die Analyse rechtlicher Notwendigkeiten und eine detaillierte Abgrenzungsbetrachtung zu Corporate Governance, Risikomanagement und weiteren Kontrollinstanzen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Compliance-Management, Bankenaufsicht, Haftungsvermeidung, Risikomanagement und regulatorische Pflichten definieren.
Welche Rolle spielt die Interne Revision für Compliance?
Die Interne Revision agiert als prozessunabhängiges Kontrollorgan, das die Angemessenheit und Wirksamkeit der Compliance-Funktion prüft und somit einen wesentlichen Beitrag zur Überwachung leistet.
Wie unterscheidet sich die Außenhaftung von der Innenhaftung in diesem Kontext?
Während die Innenhaftung die Haftung der Unternehmensorgane gegenüber der Gesellschaft beschreibt, bezieht sich die Außenhaftung auf Ansprüche Dritter, wie Gläubiger oder Kunden, gegenüber dem Unternehmen oder dessen Organen.
- Quote paper
- Peggy Scharf (Author), 2013, Compliance und die Grundsätze ordnungsgemäßer Bankgeschäftsführung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265559
