Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht es
in erster Linie nicht um Wirkungen, die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrens
hervorgerufen werden, sondern um Wirkungen, die über den konkreten Ausgang hinausweisen.
Um hierzu Aussagen treffen zu können, werden speziell gescheiterte Verfahren in
ihren institutionellen Bezügen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheiterte
direktdemokratische Verfahren verändern Policies der Landesregierungen und fördern die
gesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen können die Auswirkungen der großen Anzahl von Volksinitiativen, die
gescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind, sichtbar gemacht werden und Teilerfolge
spezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungen
der Verfahren auf die öffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierende
Wirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutung
der Verfahren erkennbar mit ihren Einflüssen auf die Policy Dimension, die politische
Meinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichen
Veränderungs- und Gestaltungsprozess.
Dabei beschränkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im Themenbereich
Bildung und Kultur, in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am stärksten ausgeprägt
ist (vgl. Mehr Demokratie 2012, Bildung und Kultur, 3). Die Bildungshoheit der
Länder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplänen hervor. In dem
Spannungsfeld zwischen individueller Förderung und Vergleichbarkeit im nationalen und
globalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und eben
zunehmend vor dem Hintergrund von Sparzwängen diskutiert. Vor allem Eltern bringen sich
in diese Politik engagiert ein.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hintergrund
- Forschungsfrage
- Analyserahmen und Methode
- Fallbeispiel 1 Berlin: Pro Reli 2007-2009
- Fall- und Problembeschreibung
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Akteure und institutioneller Rahmen
- Vergleich der Policies vor und nach dem Volksentscheid
- Die Entwicklung des öffentlichen Meinungsdiskurses
- Auswertung
- Fallbeispiel 2: Für gute Schulen in Niedersachsen 2009-2012
- Fall- und Problembeschreibung
- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Akteure und institutioneller Rahmen
- Vergleich der Policies vor und nach der Volksinitiative
- Die Entwicklung des öffentlichen Meinungsdiskurses
- Auswertung
- Zusammenfassung
- Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen gescheiterter Volksinitiativen auf die Schulpolitik. Sie zielt darauf ab, zu verstehen, wie direktdemokratische Verfahren ohne unmittelbaren Erfolg die Politikinhalte und die öffentliche Meinung beeinflussen.
- Auswirkungen gescheiterter Volksinitiativen auf die Schulpolitik
- Einfluss direktdemokratischer Verfahren auf Politikinhalte
- Wirkung von Volksinitiativen auf die öffentliche Meinungsbildung
- Analyse von Fallbeispielen aus Berlin und Niedersachsen
- Bewertung der Rolle direktdemokratischer Verfahren im politischen System
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen gescheiterter Volksinitiativen auf die Schulpolitik anhand von zwei Fallbeispielen. Das erste Fallbeispiel analysiert die Berliner Volksinitiative "Pro Reli" von 2007-2009, die sich für den verpflichtenden Religionsunterricht einsetzte. Das zweite Fallbeispiel befasst sich mit der Volksinitiative "Für gute Schulen in Niedersachsen" von 2009-2012, die sich für eine bessere Ausstattung und Finanzierung von Schulen einsetzte.
Jedes Fallbeispiel untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die beteiligten Akteure, den institutionellen Rahmen, die Unterschiede in der Politik vor und nach der Volksinitiative sowie die Entwicklung des öffentlichen Meinungsdiskurses.
Schlüsselwörter
Direktdemokratische Verfahren, Volksinitiativen, Schulpolitik, Politikinhalte, öffentliche Meinung, Fallbeispiele, Berlin, Niedersachsen, Pro Reli, Für gute Schulen, Rechtliche Rahmenbedingungen, Akteure, institutioneller Rahmen, Meinungsdiskurs.
- Arbeit zitieren
- Kathrin Warweg (Autor:in), 2013, Die Erfolge gescheiterter Volksinitiativen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/265857
