Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1... Einleitung
2... Historie des Emissionshandels
2.1 Die Klimarahmenkonvention von 1992
2.2 Das Kyoto-Protokoll von 1997
3... Vorstellung der EU-Richtlinien zum Emissionshandel
3.1 EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87
3.2 Modifikationen der Richtlinie 2003/87
3.3 EU- Emissionshandelsrichtlinie 2009/29
3.4 Umsetzung der Richtlinie 2009/29 in Deutschland
4... Phase III des EU-Emissionshandels
4.1 Nationale Zuteilungspläne und Zertifikatszuteilung ab 2013
4.2 Emissionshandelsregister
5... Fazit und Ausblick
6... Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1 Einleitung
Das globale Klima gerät immer stärker in den Fokus der Europäischen Union. Schon seit geraumer Zeit stellen schädliche Ausstöße von Treibhausgasen für das Weltklima ein schwerwiegendes Problem dar. Weltweit und ganz besonders innerhalb der EU hat man sich mit dieser Angelegenheit weitgehend auseinandergesetzt und basierend auf der Klimarahmenkonvention und dem Kyoto-Protokoll einen Weg gefunden um die Klimaschutzpolitik weiter zu fördern. Im Jahr 2005 wurde die Reduzierung der umweltschädlichen Ausstöße als einheitliches Ziel gesetzt. In diesem Zusammenhang wurde seitens der EU ein Emissionshandelssystem entwickelt, das den Unternehmen sogenannte „Emissionshandelszertifikate“ erteilt, die den ausgewählten Unternehmen erlaubt, bestimmte Mengen an CO2 auszustoßen. Pro Zertifikat dürfen die Berechtigten eine Tonne CO2 ausstoßen. Die Entscheidung darüber, ob und wie viele Zertifikate ein Unternehmen erhält, wird veröffentlicht. Der Handel mit den Zertifikaten ist zulässig, da es nicht wichtig ist, wo die Verschmutzungen stattfinden, sondern dass die Grenzwerte für Emissionen eingehalten werden. Somit können Unternehmen, die ihre Ausstoß-Obergrenze nicht erreichen, die übrig gebliebenen Berechtigungen an andere Unternehmen veräußern. Das Ziel den Gesamtausstoß zu verringern wird durch Festlegung von Obergrenzen für die gesamte Anzahl an zugewiesenen Berechtigungen verfolgt, um der globalen Erwärmung so weit wie möglich entgegenzuwirken.[1] Diese Hausarbeit wird die Historie des Emissionshandels „unter die Lupe“ nehmen, sich mit der Frage beschäftigen, ob das Ziel des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS) erreicht werden kann und stellt in diesem Zusammenhang die EU-Emissionshandelsrichtlinie 2003/87 (RL 2003/87) und deren Novellierung durch die RL 2009/29 vor. Zusammenhängend werden alle Rechtsprobleme, insbesondre die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland näher beleuchtet und untersucht. Ferner wird die Frage gestellt, ob der EU- Emissionshandel ein Vorbild für einen globalen Emissionshandel sein kann.
2 Historie des Emissionshandels
Längst in den siebziger Jahren wurde anhand von wissenschaftlichen und empirischen Nachweisen festgestellt, dass der Ausstoß von Treibhausgasen dem Weltklima in großem Ausmaß zu Schaden droht. Hierfür wurden wissenschaftliche und empirische Nachweise herangezogen. Naturwissenschaftlich wurde festgestellt, dass der Ausstoß von Treibhausgasen einen erheblich schlechten Einfluss auf die Erdatmosphäre ausübt. Empirischen Ergebnissen zufolge konnte man eine negative Veränderung des Weltklimas, der Umweltgüter, als auch der ökonomischen Werte nachweisen. Eindeutig war, dass diese Veränderung sich nicht nur im nationalen Raum entwickeln würde sondern auch, dass eine globale Ausweitung nicht verhindert werden konnte. Um das Problem in Griff zu bekommen beschlossen die Weltstaaten, dass sie einen Teil ihrer Souveränität abgeben mussten, um eine gemeinsame Lösung zu finden. 1979 wurde auf der in Genf stattfindenden Weltklimakonferenz (WMO) zum ersten Mal öffentlich an die Regierungen der Welt appelliert, Lösungen für das immer größer werdende Problem der Erderwärmung auszuarbeiten. 1988 erläuterten die (damals 150) Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, dass es sich bei dem Klimawandel um ein gemeinsames Problem aller Weltbürger handle.[2]
2.1 Die Klimarahmenkonvention von 1992
1992 haben die Vereinten Nationen (KRK, UNFCCC = United Nations Framework Convention on Climate Change) auf der Weltkonferenz in Rio de Janeiro ein Regelungsregime geschaffen, mit der Absicht den Klimawandel zu schwächen. Diese Konvention wurde bereits von 189 Staaten ratifiziert und strebt die Weiterentwicklung eines weltweiten Klimaschutzregimes an. Durch institutionelle Strukturen und Verfahren wurden die Ziele kontrolliert. Dennoch sei erwähnt, dass für die Staaten keinerlei konkretisierte Rechtspflichten einhergingen, sondern dies aus der politischen Sicht betrachtet, die Gelegenheit bot, die Konvention wirksam zu etablieren.[3]
[...]
[1] Vgl. Europäische Kommission, http://ec.europa.eu/clima/publications/docs/ets_de.pdf, S.9 .
[2] Vgl. Danner/Theobald, B.5 Emissionshandel, Energierecht, Rn. 7-9.
[3] Vgl. Danner/Theobald, B.5 Emissionshandel, Energierecht, Rn. 10-12.