Das Krankengeld ist eine Entgeltersatzleistung, die in den meisten Fällen aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit gezahlt wird. Dabei stellen sich neben der Höhe der Leistung weitere Fragen zur Dauer des Anspruchs sowie zur Zusammenarbeit mit anderen Sozialleistungsträgern.
Die Leistung richtet sich nicht nur nach den Vorschriften für die Krankenversicherung (SGB V). Zu berücksichtigen sind vielmehr Vorschriften aus den verschiedensten Büchern des Sozialgesetzbuches. Dabei geht es sowohl um Regelungen aus dem Allgemeinen Teil (SGB I) als auch um solche aus den Bereichen der Rentenversicherung (SGB VI) oder der Unfallversicherung (SGB VII). Schließlich sind auch verfahrensrechtliche Vorschriften (SGB X) und Fragen des Rechtsschutzes zu berücksichtigen (SGG).
Das Handbuch berücksichtigt die wesentlichen Vorschriften aus den unterschiedlichen Rechtsbereichen. Der Text ist durch zahlreiche Beispiele praxisnah und leicht verständlich.
Inhaltsverzeichnis
1 Allgemeines
2 Anspruch auf Krankengeld
2.1 Leistungsgründe
2.1.1 Sterilisation oder Schwangerschaftsabbruch
2.1.2 Organspende
2.1.3 Krankheit oder stationäre Behandlung
2.2 Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit oder stationärer Behandlung
2.2.1 Versicherungsverhältnis mit Anspruch auf Krankengeld
2.2.1.1 Allgemeines
2.2.1.2 Ausschluss des Anspruchs
2.2.1.3 Rentenbezieher
2.2.1.4 Gestaltungsrecht des Satzungsgebers – bis zum 31. Dezember 2008
2.2.1.5 Wahlrechte
2.2.1.6 Wahlerklärung
2.2.1.7 Künstler
2.2.1.8 Verlust von Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen
2.2.2 Begriff der Arbeitsunfähigkeit
2.2.2.1 Allgemeines
2.2.2.2 Zuletzt ausgeübte Beschäftigung oder Tätigkeit
2.2.2.3 Arbeitslose Versicherte
2.2.2.4 Stufenweise Wiedereingliederung
2.2.2.5 Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers während der stufenweisen Wiedereingliederung
2.2.2.6 Verweisungstätigkeit
2.2.2.7 Unbezahlter Urlaub
2.2.3 Stationäre Behandlung
2.2.4 Nachweis der Arbeitsunfähigkeit
2.3 Zuständigkeit anderer Sozialleistungsträger
2.3.1 Unfallversicherung
2.3.2 Rentenversicherung
2.3.3 Soziale Entschädigung
2.4 Entstehen des Anspruchs
2.4.1 Grundsatz
2.4.2 Besondere Personenkreise
2.4.3 Wahlerklärung
2.4.4 Versicherungsverhältnis zum Zeitpunkt des Entstehens
2.4.5 Erhalt der Mitgliedschaft
2.5 Ruhen des Anspruchs
2.5.1 Arbeitsentgelt
2.5.1.1 Begriff
2.5.1.2 Netto-Arbeitsentgelt
2.5.1.3 Verzicht auf Arbeitsentgelt
2.5.1.4 Verweigerung der Entgeltfortzahlung
2.5.1.5 Ausgleichsquittung
2.5.1.6 Urlaubsabgeltung
2.5.1.7 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt
2.5.1.8 Zuschuss zum Krankengeld
2.5.1.9 Abgesenktes Entgelt
2.5.1.10 Sachbezüge
2.5.2 Arbeitseinkommen
2.5.3 Elternzeit
2.5.4 Entgeltersatzleistungen
2.5.4.1 Versorgungskrankengeld
2.5.4.2 Übergangsgeld
2.5.4.3 Kurzarbeitergeld
2.5.4.4 Mutterschaftsgeld
2.5.4.5 Arbeitslosengeld
2.5.4.6 Sperrzeit
2.5.4.7 Verletztengeld
2.5.5 Ausländische Entgeltersatzleistungen
2.5.6 Verspätete Meldung der Arbeitsunfähigkeit
2.5.6.1 Allgemeines
2.5.6.2 Obliegenheit
2.5.6.3 Ausnahmen
2.5.6.4 Adressat der Meldung
2.5.7 Freistellung von der Arbeitsleistung
2.5.8 Wahlerklärung
2.5.9 Auslandsaufenthalt
2.5.10 Gesetzliche Dienstpflicht
2.5.11 Heilfürsorge
2.5.12 Freiheitsentziehende Maßnahmen
2.5.13 Beitragsrückstand
2.6 Ansprüche nach dem Ende der Mitgliedschaft
2.7 Antrag auf Krankengeld
2.7.1 Verfahrenseinleitender Antrag
2.7.2 Wirksamkeit des Leistungsantrags
2.7.3 Sozialrechtliche Handlungsfähigkeit
2.7.4 Willenserklärung
2.7.5 Verwaltungsverfahren
3 Auszahlung des Krankengeldes
3.1 Zahlungsmodalitäten
3.1.1 Art der Auszahlung
3.1.2 Erfüllung des Anspruchs
3.1.3 Wünsche des Leistungsempfängers
3.2 Vorschüsse
3.3 Vorläufige Leistungen
3.4 Verzinsung
3.5 Verjährung
3.6 Verletzung der Unterhaltspflicht
3.7 Unterbringung in einer Anstalt
3.8 Aufrechnung, Verrechnung
3.9 Übertragung und Verpfändung
3.10 Pfändung
3.11 Sonderrechtsnachfolge
3.12 Vererbung
4 Berechnung des Krankengeldes
4.1 Regelentgelt
4.1.1 Regelentgelt für Arbeitnehmer, deren Arbeitsentgelt sich einer Stundenzahl zuordnen lässt
4.1.1.1 Bemessungszeitraum
4.1.1.2 Maßgebendes Arbeitsentgelt
4.1.1.3 Arbeitsstunden, für die das Arbeitsentgelt gezahlt wurde
4.1.1.4 Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit
4.1.2 Regelentgelt für Arbeitnehmer, deren Arbeitsentgelt sich nicht einer Stundenzahl zuordnen lässt
4.1.2.1 Bemessung des Arbeitsentgelts nach Monaten
4.1.2.2 Bemessung des Arbeitsentgelts nach Wochen
4.1.2.3 Bemessung des Arbeitsentgelts nach anderen Einheiten
4.1.3 Hinzurechnungsbetrag und kumuliertes Regelentgelt
4.1.4 Regelentgelt für Versicherte, die nicht Arbeitnehmer sind
4.1.4.1 Personenkreis
4.1.4.2 Bemessungszeitraum
4.1.4.3 Entstehen des Anspruchs
4.1.4.4 Arbeitseinkommen
4.1.4.5 Mitwirkung des Versicherten
4.1.4.6 Abgrenzung von Gewinn und Arbeitseinkommen
4.1.4.7 Versicherungspflichtige Rentner
4.1.4.8 Rentenantragsteller
4.1.4.9 Versicherte mit Rentenbezug
4.1.4.10 Teilnehmer an Leistungen zur Teilhabe
4.1.4.11 Künstler
4.1.4.12 Bezug von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen
4.1.5 Höchstregelentgelt
4.2 Höhe des Krankengeldes
4.3 Begrenzung auf das Netto-Arbeitsentgelt
4.4 Berechnung des Krankengelds für Arbeitnehmer, die Mehrfachbeschäftigte sind
4.5 Berechnung des Krankengelds für Arbeitnehmer, die eine Vereinbarung über Entgeltumwandlung getroffen haben
4.5.1 Laufendes Arbeitsentgelt
4.5.2 Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt
4.5.3 Laufendes und einmalig gezahltes Arbeitsentgelt
4.6 Berechnung des Krankengelds für Arbeitnehmer, die eine flexible Arbeitszeitregelung vereinbart haben
4.6.1 Allgemeines
4.6.2 Ermittlung des Regelentgelts
4.6.2.1 Arbeitsunfähigkeit bei Beginn der flexiblen Arbeitszeitregelung
4.6.2.2 Arbeitsunfähigkeit während der Arbeitsphase der flexiblen Arbeitszeitregelung
4.6.3 Ruhen des Krankengeldanspruchs
4.7 Zusätzliches Krankengeld
4.8 Bezieher von Leistungen nach dem SGB III
4.8.1 Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld
4.8.2 Kurzarbeitergeld
5 Mitgliedschaft in der sozialen Pflegeversicherung, Versicherungspflicht in der Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung
5.1 Pflegeversicherung
5.1.1 Mitgliedschaft aufgrund des Bezugs von Krankengeld
5.1.2 Beitragspflichtige Einnahmen
5.1.2.1 Bemessungsgrundlage
5.1.2.2 Anpassung des Regelentgelts
5.1.2.3 Bezug von Arbeitsentgelt
5.1.2.4 Bezug einer weiteren Entgeltersatzleistung
5.1.2.5 Zubilligung von Rente
5.1.2.6 Beitragserstattung
5.1.3 Beitragssatz
5.1.4 Tragung der Beiträge
5.1.5 Beitragsberechnung
5.1.6 Fälligkeit und Zahlung der Beiträge
5.2 Rentenversicherung
5.2.1 Versicherungspflicht aufgrund des Bezugs von Krankengeld
5.2.1.1 Voraussetzungen
5.2.1.2 Beginn und Ende
5.2.1.3 Versicherungskonkurrenz
5.2.2 Antragspflichtversicherung
5.2.3 Zuständiger Rentenversicherungsträger
5.2.4 Beitragspflichtige Einnahmen
5.2.4.1 Bemessungsgrundlage
5.2.4.2 Bezug von Arbeitsentgelt
5.2.4.3 Bezug einer weiteren Entgeltersatzleistung
5.2.4.4 Zubilligung von Rente
5.2.5 Beitragssatz
5.2.6 Tragung der Beiträge
5.2.7 Beitragsberechnung
5.3 Arbeitsförderung
5.3.1 Versicherungspflicht aufgrund des Bezugs von Krankengeld
5.3.1.1 Zahlung des Krankengeldes
5.3.1.2 Beschäftigung
5.3.1.3 Bezug einer laufenden Entgeltersatzleistung nach dem SGB III
5.3.2 Beendigung der Versicherungspflicht
5.3.3 Beitragspflichtige Einnahmen
5.3.3.1 Bemessungsgrundlage
5.3.3.2 Bezug von Arbeitsentgelt
5.3.3.3 Bezug einer weiteren Entgeltersatzleistung
5.3.3.4 Zubilligung von Rente
5.3.4 Beitragssatz
5.3.5 Tragung der Beiträge
5.3.6 Beitragsberechnung
5.3.7 Fälligkeit, Zahlung und Abrechnung der Beiträge
6 Zahlung des Krankengeldes
7 Anpassung des Krankengeldes
8 Dauer des Anspruchs auf Krankengeld
8.1 Allgemeines
8.2 Feststellung der Blockfrist
8.2.1 Starre Blockfrist
8.2.2 Erste Blockfrist
8.2.3 Blockfrist bei hinzugetretener Krankheit
8.3 Leistungsdauer
8.3.1 Dieselbe Krankheit
8.3.2 Hinzugetretene Krankheit
8.4 Anrechenbare Zeiten
8.5 Neuer Anspruch auf Krankengeld
8.5.1 Beginn einer neuen Blockfrist
8.5.2 Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld
8.5.3 Sechs-Monats-Zeitraum
9 Zusammentreffen von Krankengeld und Rente
9.1 Ausschluss des Krankengeldes
9.2 Erstattungsanspruch der Krankenkasse
9.3 Kürzung des Krankengeldes
10 Wegfall und Versagen des Krankengeldes aus anderen Gründen
10.1 Aufforderung zum Antrag auf Leistungen zur Teilhabe
10.1.1 Voraussetzungen
10.1.1.1 Anspruch auf Krankengeld
10.1.1.2 Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
10.1.1.3 Ärztliches Gutachten
10.1.1.4 Ermessen der Krankenkasse
10.1.2 Form
10.1.3 Frist
10.1.4 Beratungspflicht der Krankenkasse
10.1.5 Verwaltungsverfahren der Krankenkasse
10.1.6 Rechtsschutz
10.1.6.1 Widerspruch
10.1.6.2 Form des Widerspruchs
10.1.6.3 Frist des Widerspruchs
10.1.6.4 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
10.1.6.5 Adressat des Widerspruchs
10.1.6.6 Verfahrensrechtliche Wirkung des Widerspruchs
10.1.6.7 Aufschiebende Wirkung
10.1.6.8 Anordnung der Vollziehung
10.1.6.9 Vorläufiger Rechtsschutz
10.1.7 Bindung des Versicherten und des Rentenversicherungsträgers
10.1.8 Stellung der Krankenkasse im Verwaltungsverfahren des Rentenversicherungsträgers
10.1.9 Folgen für den Anspruch auf Krankengeld
10.1.10 Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld
10.1.10.1 Entscheidung über den Wegfall des Anspruchs
10.1.10.2 Wiederaufleben des Anspruchs auf Krankengeld
10.1.11 Versicherungsrechtliche Auswirkungen
10.1.11.1 Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger
10.1.11.2 Mitgliedschaft Versicherungsberechtigter
10.2 Aufforderung zum Rentenantrag
10.3 Leistungsbeschränkung bei Selbstverschulden
10.4 Fehlende Mitwirkung des Versicherten
10.4.1 Verwaltungsverfahren
10.4.2 Personenkreis
10.4.3 Mitwirkungspflichten
10.4.3.1 Angabe von Tatsachen
10.4.3.2 Auskünfte Dritter
10.4.3.3 Änderungen in den Verhältnissen
10.4.3.4 Beweismittel und Beweisurkunden
10.4.3.5 Persönliches Erscheinen
10.4.3.6 Untersuchungsmaßnahmen
10.4.3.7 Heilbehandlung
10.4.3.8 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
10.4.4 Grenzen der Mitwirkung
10.4.4.1 Verhältnismäßigkeit
10.4.4.2 Unzumutbarkeit
10.4.4.3 Amtsermittlung
10.4.4.4 Gesundheitsrisiko
10.4.4.5 Schmerzhafte Maßnahmen
10.4.4.6 Körperliche Unversehrtheit
10.4.4.7 Strafverfolgung
10.4.5 Aufwendungsersatz
10.4.6 Folgen fehlender Mitwirkung
10.4.6.1 Erschwerte Aufklärung des Sachverhalts
10.4.6.2 Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
10.4.6.3 Ermessen
10.4.6.4 Hinweis auf die Folgen
10.4.6.5 Verfahren und Entscheidung
11 Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
11.1 Voraussetzungen
11.2 Altersgrenze
11.3 Dauer
11.4 Alleinerziehende Versicherte
11.5 Berechnung und Höhe
11.6 Schwerstkranke Kinder
11.7 Freistellung von der Arbeitsleistung
11.7.1 Bezahlte Freistellung
11.7.2 Unbezahlte Freistellung
11.7.3 Nachweis gegenüber dem Arbeitgeber
11.8 Ruhen des Anspruchs auf Krankengeld
11.9 Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem Arbeitgeber
Zielsetzung & Themen
Dieses Buch dient als praxisorientiertes Handbuch für die gesetzliche Krankenversicherung. Das primäre Ziel ist es, die komplexen rechtlichen Bestimmungen zur Berechnung und Auszahlung von Krankengeld sowie angrenzenden Entgeltersatzleistungen für die praktische Anwendung in Krankenkassen verständlich aufzubereiten und strukturiert darzustellen.
- Grundlagen und rechtliche Voraussetzungen des Krankengeldanspruchs
- Methodik der Berechnung des Krankengeldes und des Regelentgelts
- Zusammenspiel von Krankengeld und anderen Sozialleistungen (Renten, Arbeitslosengeld, etc.)
- Verwaltungsverfahren, Mitwirkungspflichten und Rechtsschutz
- Besonderheiten bei Krankengeld für Kinder und stufenweiser Wiedereingliederung
Auszug aus dem Buch
2.2.2.6 Verweisungstätigkeit
Verliert der Versicherte nach dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit die zuletzt innegehabte Arbeitsstelle, ändert sich der rechtliche Maßstab für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit. Es sind nicht mehr die konkreten Verhältnisse an diesem Arbeitsplatz maßgebend. Vielmehr ist nun abstrakt auf die Art der zuletzt ausgeübten Beschäftigung abzustellen. Der Versicherte darf dann auf gleich oder ähnlich geartete Tätigkeiten "verwiesen" werden, wobei aber der Kreis möglicher Verweisungstätigkeiten entsprechend der Funktion des Krankengelds eng zu ziehen ist.
Für die Beurteilung ist unerheblich, ob der Versicherte sich arbeitslos meldet und sein Einverständnis mit einer Vermittlung in einen anderen Beruf erklärt.
Ein offener Arbeitsplatz ist durch die Krankenkasse nicht nachzuweisen. Es ist vielmehr ausreichend, wenn auf dem Arbeitsmarkt Arbeitsstellen für ähnliche Tätigkeiten in nennenswerter Zahl vorhanden sind, die täglich zumutbar erreicht werden können. Damit ist eine reelle Erwerbsmöglichkeit gegeben, welche die Arbeitsunfähigkeit ausschließt. Ein Wohnortwechsel ist dem Versicherten nicht zuzumuten.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Allgemeines: Einführung in die soziale Funktion des Krankengeldes als Entgeltersatzleistung zur Existenzsicherung bei Arbeitsunfähigkeit.
2 Anspruch auf Krankengeld: Detaillierte Darlegung der rechtlichen Grundlagen, Voraussetzungen und Ausschlusskriterien für den Bezug von Krankengeld.
3 Auszahlung des Krankengeldes: Erläuterung der Zahlungsmodalitäten, rechtlichen Erfüllungsfragen, Vorschüsse, Verjährungsfristen und Sonderfälle wie Pfändung.
4 Berechnung des Krankengeldes: Umfassende Anleitung zur Ermittlung des Regelentgelts bei unterschiedlichen Beschäftigungsverhältnissen und Entgeltstrukturen.
5 Mitgliedschaft in der sozialen Pflegeversicherung, Versicherungspflicht in der Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung: Darstellung der beitragsrechtlichen Auswirkungen des Krankengeldbezugs auf andere Versicherungszweige.
6 Zahlung des Krankengeldes: Kurze Erläuterung zur kalendertäglichen Zahlungsweise.
7 Anpassung des Krankengeldes: Vorschriften zur Dynamisierung des Krankengeldes basierend auf Lohnentwicklungen.
8 Dauer des Anspruchs auf Krankengeld: Bestimmungen zur Leistungsdauer, Blockfristen und Anrechnungszeiten bei derselben Krankheit.
9 Zusammentreffen von Krankengeld und Rente: Regelungen zum Ausschluss oder zur Kürzung bei Rentenbezug.
10 Wegfall und Versagen des Krankengeldes aus anderen Gründen: Erläuterung der Mitwirkungspflichten, der Aufforderung zur Teilhabe und den Folgen fehlender Mitwirkung.
11 Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes: Spezifische Bestimmungen für das Kinderpflege-Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes.
Schlüsselwörter
Krankengeld, Arbeitsunfähigkeit, Entgeltersatzleistung, Regelentgelt, Sozialgesetzbuch, Krankenversicherung, Beitragsberechnung, Rentenversicherung, Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien, stationäre Behandlung, stufenweise Wiedereingliederung, Leistungsdauer, Blockfrist, Mitwirkungspflicht, Kinderpflege-Krankengeld
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem Handbuch grundsätzlich?
Das Handbuch bietet eine systematische Aufbereitung des Rechts der Entgeltersatzleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung, wobei der Fokus explizit auf der praktischen Anwendung des Krankengeldes liegt.
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Werk?
Neben den Voraussetzungen für den Anspruch und der methodischen Berechnung des Krankengeldes werden die Schnittstellen zur Renten- und Unfallversicherung sowie die verfahrensrechtlichen Aspekte der Leistungsgewährung ausführlich beleuchtet.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage des Autors?
Das Ziel ist es, Fachkräften in der Krankenversicherung eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu bieten, um komplexe Leistungsfälle unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage und Rechtsprechung korrekt und rechtssicher zu bearbeiten.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Das Handbuch nutzt eine exegese-orientierte Analyse der relevanten Paragraphen des Sozialgesetzbuches (SGB) in Verbindung mit der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung, illustriert durch zahlreiche Fallbeispiele.
Was steht im inhaltlichen Mittelpunkt des Hauptteils?
Der Hauptteil konzentriert sich auf die detaillierten Regelungen zur Anspruchsvoraussetzung, zur Berechnung des Regelentgelts unter verschiedenen Lohnmodellen (einschließlich Sonderzahlungen) sowie die Dynamik der Leistungsdauer und die Mitwirkungspflichten der Versicherten.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich der Inhalt charakterisieren?
Krankengeld, Arbeitsunfähigkeit, Regelentgelt, Mitwirkungspflicht, SGB V, Beitragsberechnung und Leistungsdauer sind die zentralen Begriffe.
Wie wird mit der stufenweisen Wiedereingliederung verfahren?
Das Buch erläutert, dass die stufenweise Wiedereingliederung keine neue Arbeitsfähigkeit begründet, sondern Teil der medizinischen Rehabilitation ist. Dabei wird detailliert auf die Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers und das Ruhen des Krankengeldes eingegangen.
Was geschieht, wenn ein Versicherter seine Mitwirkungspflichten verletzt?
Die Krankenkasse hat die Befugnis, Leistungen zu versagen oder zu entziehen. Das Buch beschreibt hierbei die Anforderungen an das Verwaltungsverfahren, die notwendige Anhörung und die Anforderungen an eine wirksame Aufforderung.
Wie unterscheidet das Werk zwischen einer "dieselbe Krankheit" und einer "hinzugetretenen Krankheit"?
Diese Unterscheidung ist für die Berechnung der Leistungsdauer (Blockfrist) essenziell. Das Buch erläutert, dass eine Krankheit bei einheitlichem Krankheitsgeschehen als "dieselbe" gilt, während bei einem Hinzutritt während der Arbeitsunfähigkeit keine Verlängerung der Leistungsdauer erfolgt.
- Arbeit zitieren
- Norbert Finkenbusch (Autor:in), 2014, Krankengeld. Handbuch für die praktische Arbeit in der Krankenversicherung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/266879
