Die Magisterarbeit mit dem Titel „Der Einfluss innerstaatlicher Faktoren auf den Erfolg von Maßnahmen eines Umweltregimes – Ökopolitische Wende durch Einfluss von grünen Parteien?“ behandelt die Frage nach den Auswirkungen, die die parlamentarische Etablierung von ökologischen (oder „grünen“) politischen Parteien nach sich ziehen. Untersucht wird dabei, ob sich Politik und Performanz von Schweden und Deutschland im Sinne des Ostseeschutzregimes HELCOM entwickelt haben, in dem beide Länder Mitglied sind. Nach der Verortung des Themas in der politikwissenschaftlichen Literatur folgt die Arbeit dabei einem dreigeteilten Vorgehen. Überprüft wird dabei nicht nur, ob der Etablierung der grünen Parteien eine steigende parlamentarische Aktivität folgte, sondern auch ob und wie stark diese Parteien Einfluss auf die nationale Umsetzung von Regime-Vorgaben hatte und ob es beiden Staaten gelungen ist eigenen Selbstverpflichtungen (besser) einzuhalten. Die Ergebnisse beider Länder sind dabei durchwachsen. Zwar zählen sie beide unter den HELCOM-Staaten zu den Vorreitern, der nachweisbare Einfluss der ökologischen Parteien ist allerdings relativ gering. So gab es Fortschritte ohne diese, als auch Rückschritte mit (und durch) sie. Allerdings ist die Gesamtperformanz beider Staaten seit Etablierung der grünen Parteien insgesamt leicht positiv, auch weil diese speziell als oppositionelle Definitionskraft eine wichtige Rolle spielen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- HELCOM und die Ostsee
- Die Ostsee und ihre spezifischen ökologischen Problemlagen
- Die Verschmutzungsproblematiken im Detail
- Landbasierte Verschmutzungen
- Seebasierte Verschmutzung
- Das Ostseeschutzregime und seine historische Entwicklung
- Theoretischer Rahmen
- Die historische Entwicklung internationaler Umweltpolitik
- Konzeption der eigenen Untersuchung
- Politische Parteien und ihre Vorzüge gegenüber anderen Akteuren
- Spezieller Fokus: Grüne Parteien
- Fallauswahl und methodologisches Vorgehen
- Grüne Parteien und ihr Einfluss auf die parlamentarische Aktivität
- Die schwedische Miljöpartiet de gröna
- (Bündnis 90/)Die Grünen in Deutschland
- Der parlamentarische Diskurs in Schweden und Deutschland nach Etablierung der grünen Parteien: Die Ostsee als Thema?
- Resümee
- Tatsächliche Umsetzung von regime-spezifischen Maßnahmen
- Deutschland
- Schweden
- Resümee
- Erfolg grüner Parteien — Erfolg des Regimes?
- Selbstverpflichtungen und ihre Einhaltung in Deutschland und Schweden
- Resümee
- Zusammenfassung
- Bewertung und Fazit
- Abstract/Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit untersucht den Einfluss innerstaatlicher Faktoren auf den Erfolg von Maßnahmen im Rahmen eines Umweltregimes. Im Speziellen fokussiert sie sich auf die Frage, ob und inwiefern die parlamentarische Existenz und der Erfolg grüner Parteien in Deutschland und Schweden die Umsetzung von Maßnahmen zum Schutz der Ostsee innerhalb des HELCOM-Regimes beeinflusst haben.
- Die Bedeutung innerstaatlicher Faktoren für den Erfolg von Umweltregimen
- Die Rolle grüner Parteien in der nationalen Umweltpolitik
- Die Umsetzung von HELCOM-Vorgaben in nationales Recht
- Die Einhaltung von Selbstverpflichtungen im Rahmen des HELCOM-Regimes
- Die parlamentarische Aktivität in Deutschland und Schweden im Kontext der Ostsee und HELCOM
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 2 stellt die biologische Problemsituation der Ostsee und die Entwicklung des Ostseeschutzregimes HELCOM vor. Es beleuchtet die spezifischen ökologischen Problemlagen der Ostsee, insbesondere die Eutrophierung, und zeichnet die historische Entwicklung des HELCOM-Regimes von seiner Entstehungsphase über die Konsolidierungsphase unter Ost/West-Bedingungen bis zur Kooperationsphase nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nach.
Kapitel 3 analysiert den theoretischen Rahmen der Arbeit, indem es die historische Entwicklung internationaler Umweltpolitik im Kontext der „großen Theorien" der internationalen Beziehungen beleuchtet und die Entwicklung der Regimetheorie und -analyse nachzeichnet. Der Schwerpunkt liegt auf der Bedeutung innerstaatlicher Faktoren für den Erfolg von Umweltregimen und der Auswahl politischer Parteien als Untersuchungseinheit.
Kapitel 4 untersucht den Einfluss grüner Parteien auf die parlamentarische Aktivität in Schweden und Deutschland. Es analysiert die Entstehung und den Erfolg der schwedischen Miljöpartiet de gröna und der deutschen (Bündnis 90/)Die Grünen sowie die Entwicklung des parlamentarischen Diskurses über die Ostsee und HELCOM in beiden Ländern. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und inwiefern die Präsenz grüner Parteien im Parlament zu einer stärkeren Wahrnehmung der Ostsee-Problematik geführt hat.
Kapitel 5 analysiert die tatsächliche Umsetzung von regime-spezifischen Maßnahmen in Deutschland und Schweden. Es untersucht die nationale Gesetzgebung in beiden Ländern, die Bezug zur Helsinki-Konvention oder ihren Empfehlungen aufweist, die Übersendung von Statusberichten und die Umsetzung von JCP-Hotspot-Projekten. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und inwiefern die grünen Parteien Einfluss auf die nationale Umsetzung von HELCOM-Vorgaben hatten.
Kapitel 6 untersucht die Einhaltung von Selbstverpflichtungen im Rahmen des HELCOM-Regimes, insbesondere im Bereich der Eutrophierung. Es analysiert die Entwicklung der Schadstoffeinleitung in die Ostsee durch Deutschland und Schweden im Kontext der Selbstverpflichtungen, die beide Länder im Laufe der HELCOM-Entwicklung eingegangen sind. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und inwiefern der Erfolg grüner Parteien mit einer besseren Einhaltung von Selbstverpflichtungen zusammenhängt.
Kapitel 7 fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und beantwortet die Forschungsfrage, inwiefern die parlamentarische Etablierung von grünen Parteien die Politik und Performanz von Schweden und Deutschland im Sinne des HELCOM-Regimes beeinflusst hat.
Kapitel 8 bewertet die Ergebnisse der Arbeit und zieht ein Fazit. Es diskutiert die Rolle grüner Parteien in der nationalen Umweltpolitik und die Frage, ob sie Beförderer einer den Zielen eines Umweltregimes entsprechenden Politik oder Begleiterscheinung einer von ihnen unabhängigen Ökologisierung der Politik sind.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Einfluss innerstaatlicher Faktoren, insbesondere grüner Parteien, auf den Erfolg von Umweltregimen. Der Fokus liegt auf dem Ostseeschutzregime HELCOM, der Eutrophierung der Ostsee, der nationalen Gesetzgebung, der Einhaltung von Selbstverpflichtungen und der parlamentarischen Aktivität in Deutschland und Schweden. Die Arbeit untersucht die Rolle von grünen Parteien in der nationalen Umweltpolitik und die Frage, ob sie Beförderer einer den Zielen eines Umweltregimes entsprechenden Politik oder Begleiterscheinung einer von ihnen unabhängigen Ökologisierung der Politik sind.
- Arbeit zitieren
- M.A. Jakob Kneisel (Autor:in), 2010, Der Einfluss innerstaatlicher Faktoren auf den Erfolg von Maßnahmen im Rahmen eines Umweltregimes, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/267355
