In dieser Arbeit wird der personale Schutzbereich von, meist bilateralen, Investitionsschutzverträgen zwischen Staaten, zum Schutz privater Investitionen in ausländischen Staaten näher erläutert.
Besonders wird darauf eingegangen, wenn der Aufbau von Gesellschaften verschachtelt ist. Wenn Beispielsweise eine Gesellschaft von einer anderen kontrolliert wird und diese wiederrum zu 50% von einer Anderen und zu 50% von einer Weiteren. Wenn diese Gesellschaften alle verschiedene Nationalitäten aufweisen, kann es zu Schwierigkeiten bezüglich der Zugehörigkeit in den Schutzbereich eines Investitionsschutzvertrages kommen.
Inhaltsverzeichnis
- INNHALTSVERZEICHNIS
- LITERATURVERZEICHNIS
- ARBEIT
- Einleitung
- Rechtsquellen
- Persönlicher Schutzbereich von Investitionsschutzverträgen
- ICSID Konvention
- Der Schutz von Aktionären im Völkergeuohnheitsrecht
- In Investitionsschutzverträgen
- Ausländisch kontrollierte Inlandsgesellschaften
- Personale Auffahme von kontrollierenden Investoren
- Form und Ausmaß von Kontrolle
- Grenzen der Kontrolltheorie
- Form und Ausmaß von Kontrolle
- Auffahme von Aktienanteilen in den sachlichen Schutzbereich
- Klagen von Minderheitsaktionären
- Indirekte Investitionen
- Personale Auffahme von kontrollierenden Investoren
- Ausländisch kontrollierte Drittstaatsgesellschaft
- Inländisch kontrolliefie Auslandsgesselschafi
- Wahl der Bestimmung der Nationalität?
- Vor- und Nachteile der Kriterien
- Treaty Shopping
- Ausländisch kontrollierte Inlandsgesellschaften
- F azit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den persönlichen Schutzbereich von Investitionsschutzverträgen im internationalen Recht, insbesondere im Kontext von Mehr- und Minderheitsaktionären sowie indirekten Investitionen. Sie untersucht die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung der Nationalität von Gesellschaften, wie die Sitztheorie, die Gründungstheorie und die Kontrolltheorie, und beleuchtet die Anwendung dieser Kriterien in der Praxis. Die Arbeit widmet sich insbesondere der Frage, inwieweit Aktionäre, die inländisch kontrollierte Gesellschaften im Gaststaat oder indirekt über Drittstaatsgesellschaften investieren, Anspruch auf Schutz nach dem Investitionsschutzvertrag haben.
- Bestimmung der Nationalität von Gesellschaften im Investitionsschutzrecht
- Schutz von Aktionären im Völkergewohnheitsrecht und in Investitionsschutzverträgen
- Anwendbarkeit der Kontrolltheorie auf indirekte Investitionen
- Bedeutung von Treaty Shopping und dessen Auswirkungen auf den Schutzbereich von Investitionsschutzverträgen
- Die Rolle der ICSID Konvention und die Praxis der Schiedsgerichtsbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des internationalen Investitionsschutzes und die wachsende Bedeutung nichtstaatlicher Akteure ein. Sie erläutert die Entwicklung des Investitionsschutzrechts von der traditionellen Diplomatie hin zur direkten Durchsetzung von Rechten durch Private im Rahmen von Schiedsgerichtsbarkeit. Im Anschluss werden die wichtigsten Rechtsquellen des internationalen Investitionsschutzes vorgestellt, darunter das Völkergewohnheitsrecht, bilaterale und multilaterale Investitionsschutzabkommen, das Recht der Europäischen Union, das Recht der Welthandelsorganisation (WTO) und das Recht der Weltbank.
Das Kapitel „Persönlicher Schutzbereich von Investitionsschutzverträgen" analysiert die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung der Nationalität von Gesellschaften im Investitionsschutzrecht. Es werden die Sitztheorie, die Gründungstheorie und die Kontrolltheorie mit ihren jeweiligen Vor- und Nachteilen sowie ihren Anwendungsbereichen im Detail beleuchtet. Dabei wird auch auf die Bedeutung der ICSID Konvention und ihre Rolle bei der Festlegung der Gerichtsbarkeit eingegangen.
Im Abschnitt „Der Schutz von Aktionären im Völkergewohnheitsrecht" wird der Barcelona Traction Fall behandelt, der die Frage nach dem Schutz von Aktionären im Völkergewohnheitsrecht aufwarf. Es werden die Argumente des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur Unterscheidung zwischen Rechten der Gesellschaft und Rechten der Aktionäre sowie die Entwicklung der Schiedsgerichtspraxis seit dem Barcelona Traction Fall dargestellt.
Das Kapitel „In Investitionsschutzverträgen" widmet sich der Frage, inwieweit Aktionäre, die in inländisch kontrollierte Gesellschaften im Gaststaat oder indirekt über Drittstaatsgesellschaften investieren, Anspruch auf Schutz nach dem Investitionsschutzvertrag haben. Es werden die verschiedenen Konstellationen, die sich aus der Kombination von ausländischer Kontrolle, Drittstaatsgesellschaften und indirekten Investitionen ergeben, analysiert und die Schiedsgerichtspraxis zu diesen Konstellationen vorgestellt.
Das Kapitel „Vor- und Nachteile der Kriterien" bewertet die verschiedenen Kriterien zur Bestimmung der Nationalität von Gesellschaften im Investitionsschutzrecht hinsichtlich ihrer Vor- und Nachteile. Es werden die Auswirkungen der einzelnen Kriterien auf die Rechtssicherheit, die Praktikabilität und das Missbrauchsrisiko untersucht.
Das Kapitel „Treaty Shopping" befasst sich mit dem Problem des Treaty Shopping, das durch die Verwendung der Kontrolltheorie und die verschiedenen Anknüpfungspunkte im Investitionsschutzrecht entsteht. Es werden verschiedene Methoden vorgestellt, die Staaten zur Verhinderung von Treaty Shopping anwenden.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Investitionsschutz, den persönlichen Schutzbereich von Investitionsschutzverträgen, die Nationalität von Gesellschaften, die Kontrolltheorie, den Schutz von Aktionären, indirekte Investitionen, Treaty Shopping, die ICSID Konvention und die Schiedsgerichtspraxis.
- Arbeit zitieren
- Sylvia Semkowicz (Autor:in), 2010, Investitionsschutzverträge im Ausland: Personaler Schutzbereich bei verschachtelten Gesellschaften, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/267394
