Die Flüchtlingskatasthrophe vor Lampedusa im Oktober 2013 wird hier zum Anlass genommen, einen prüfenden Blick auf die europäische Asylpolitik zu werfen und ihre Grundlagen zu beleuchten.
Außerdem werden Handlungsalternativen aufgezeigt und erforscht, ob Schule etwas dazu beitragen kann.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Frontex hatte knapp 300 Mitarbeiter und ein Jahresbudget von rund 100 Millionen Euro
- Die Operation „Hera“ zielte auf irreguläre Migration aus Mauretanien und Senegal
- 10 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Asyl in der Theorie
2.1 Die Genfer Flüchtlingskonvention
2.2 Die Schengener Grenze
2.3 Das Dublin‐II‐Abkommen
2.4 Der „Asylkompromiss“
3. Asyl in der Praxis
3.1 Europäische Grenzpolitik
3.2 Die europäische Grenzschutzagentur Frontex
3.3 Lebensbedingungen für Flüchtlinge in der EU
3.4 Recht auf Asyl?
4. Was sich ändern muss
5. Was Schule dazu beitragen kann
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, wie europäische Asylpolitik, internationale Schutzbestimmungen und praktische Grenzpolitik zusammenwirken. Sie fragt, welche Änderungen nötig sind, um Flüchtlinge wirksamer zu schützen, und welchen Beitrag Schule leisten kann.
- Genfer Flüchtlingskonvention und europäische Asylregelungen
- Schengen, Dublin-II und der deutsche „Asylkompromiss“
- Europäische Grenzpolitik und die Rolle von Frontex
- Lebensbedingungen und Schutzrechte von Flüchtlingen in der EU
- Vorschläge zur Reform der Asylpolitik
- Möglichkeiten schulischer Integration und Bildung
Auszug aus dem Buch
Die europäische Grenzschutzagentur Frontex
2002 legte die EU-Kommission einen Vorschlag für eine europäische Grenzschutzagentur vor, die jedoch zunächst von den Mitgliedsstaaten abgelehnt wurde, da der Vorschlag weitgehende Souveränitätsübertragungen der Nationalstaaten an die EU vorsah. Doch am 26. Oktober 2004 verabschiedete der Rat der Mitgliedsstaaten die Verordnung zur Schaffung von „Frontex“, was sich auf den französischen Begriff für Außengrenze, frontières extérieures, bezieht (vgl. Kasparek 2013: 44).
Frontex ist mit seinen knapp 300 Mitarbeitern und einem Jahresbudget von rund 100 Millionen Euro bislang kaum involviert in die tägliche Überwachung und Kontrolle der Grenzen, denn diese hoheitlichen Aufgaben verbleiben bei den Grenzschutzeinheiten der Mitgliedsstaaten. Hauptaufgabe der Agentur ist die Koordination der Zusammenarbeit der Grenzpolizeien der Mitgliedsstaaten (vgl. Kasparek 2013: 44).
Daher dient die Agentur eher als Laboratorium, „in dem diese neue Auffassung von Grenze als Mittel der Kontrolle von Migration erdacht, erforscht und selektiv umgesetzt wird“ (Kasparek 2013: 44). Es gibt die Abteilung Risikoanalyse, die Geschehnisse an den Außengrenzen sammelt und bewertet, um Entwicklungen aufzuspüren und zu prognostizieren. Darüber hinaus ist Frontex im Forschungsbereich und in der Ausbildung von Grenzschützern aktiv, was eine Harmonisierung der europäischen Grenzschutzpolitik führen soll (vgl. Kasparek 2013: 44).
Der wichtigste operative Erfolg von Frontex ist die Operation „Hera“, deren Ziel es ist, die irreguläre Migration im Westatlantik, ausgehend von Mauretanien und Senegal, zu unterbinden. Dazu wurden vor allem auf den kanarischen Inseln Befrager eingesetzt, die Migrationsrouten identifizieren sollten. Danach konnte aufgrund bilateraler Abkommen Spaniens die Küstengewässer der beiden afrikanischen Staaten mit eigenen Schiffen zu patrouillieren, um so Migranten abzufangen und an Land zurückzubringen (vgl. Kasparek 2013: 44f.).
Dieses System, die Grenzkontrollen vorzuverlagern und in Zusammenarbeit mit Anrainerstaaten vorzunehmen, hat Italien seit 2009 kopiert und zusammen mit Libyen angewendet. Infolge eines Kooperationsabkommens zur Flüchtlingsabwehr unterband Libyen die Überfahrt von Flüchtlingen und Italien fing Flüchtlingsschiffe auf hoher See ab und schickte die Insassen ohne Prüfung einer Schutzbedürftigkeit unverzüglich nach Libyen zurück (vgl. Kasparek 2013: 45 und Luft 2013: 16).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit nimmt Flüchtlingskatastrophen an Europas Außengrenzen zum Anlass, die europäische Asylpolitik und das Zusammenspiel verschiedener Rechte und Regelungen zu untersuchen. Zudem fragt sie nach möglichen Beiträgen der Schule.
2. Asyl in der Theorie: Das Kapitel erläutert die Genfer Flüchtlingskonvention, die Schengener Grenze, das Dublin-II-Abkommen und den deutschen „Asylkompromiss“. Es stellt dar, welche rechtlichen Grundlagen und Einschränkungen den Zugang zu Asyl prägen.
3. Asyl in der Praxis: Anhand europäischer Grenzpolitik, Frontex und Beispielen aus Mitgliedstaaten untersucht das Kapitel die Umsetzung der Regelungen und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen. Es thematisiert außerdem die Spannung zwischen dem Recht auf Asyl und den tatsächlichen Rückweisungs- und Grenzpraktiken.
4. Was sich ändern muss: Das Kapitel schlägt vor, Dublin-II zu ändern oder abzuschaffen, Schutzbedingungen europaweit anzugleichen und Frontex zu einer gemeinsamen Grenzschutzeinheit weiterzuentwickeln. Daneben fordert es, Fluchtursachen durch bessere Lebensbedingungen zu verringern.
5. Was Schule dazu beitragen kann: Schule kann politische Urteilsfähigkeit fördern und vor allem ein Ort gelebter Integration sein. Bildung und Sprachkurse sollen Begegnungen und Verständnis zwischen Flüchtlingen und der Bevölkerung unterstützen.
Schlüsselwörter
Asyl, Flüchtlinge, Genfer Flüchtlingskonvention, europäische Asylpolitik, Schengen, Dublin-II-Abkommen, Frontex, Grenzpolitik, EU-Außengrenzen, Flüchtlingsschutz, Integration, Schule, Fluchtursachen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht die europäische Asylpolitik, ihre rechtlichen Grundlagen und ihre Auswirkungen auf Flüchtlinge sowie mögliche Reformen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?
Im Mittelpunkt stehen die Genfer Flüchtlingskonvention, Schengen und Dublin-II, Frontex, die Lebensbedingungen von Flüchtlingen und schulische Integration.
Was ist das zentrale Ziel der Arbeit?
Die Arbeit möchte zeigen, wie europäische Regeln und ihre praktische Umsetzung den Flüchtlingsschutz beeinflussen und was sich ändern sollte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Auswertung von Fach- und Medienquellen sowie auf die Darstellung konkreter Beispiele; eine eigene empirische Erhebung wird nicht beschrieben.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erläutert die europäischen und deutschen Regelungen, analysiert Grenzpolitik und Lebensbedingungen und entwickelt Vorschläge für Veränderungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Asyl, Genfer Flüchtlingskonvention, Dublin-II, Frontex, Grenzpolitik und Integration beschreiben zentrale Themen der Arbeit.
Welche Aufgaben übernimmt Frontex laut der Arbeit?
Die Agentur koordiniert die Zusammenarbeit der Grenzpolizeien, analysiert Entwicklungen an den Außengrenzen und ist in Forschung und Ausbildung aktiv.
Welche Änderungen an Dublin-II schlägt die Arbeit vor?
Die Regeln sollen abgeschafft oder so geändert werden, dass die Verantwortung für Flüchtlinge gleichmäßiger auf europäische Länder verteilt wird.
Welchen Beitrag kann Schule zur Integration leisten?
Schule kann Bildungsangebote und Sprachkurse ermöglichen sowie Begegnungen fördern, die das Verständnis zwischen Flüchtlingen und Einwohnern stärken.
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- Marcus Kasten (Author), 2013, Lampedusa: Afrikas Hoffnung, Europas Scheitern, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/267518