Es handelt sich hierbei um eine Studienarbeit an der Hessischen Hochschule für Finanzen und Rechtspflege im Fachbereich „Steuer“.
Mit 19 Seiten laufenden Text stellt das Werk eine „kleine“ Diplom-Arbeit dar.
Die Arbeit startet mit einer Einleitung um den Leser einen Zugang zum Thema und den Verlauf des Werkes zu verschaffen.
Darauffolgend wird die Rechtsentwicklung bis zu den BFH-Urteilen vom 28.07.2011 dargestellt. Unerlässliche Definitionen werden erläutert und rechtshistorische Veränderung aufgezeigt.
In der Folge gehe ich auf die oben genannten Urteile im Detail ein. Die BFH-Urteile werden inhaltlich vorgestellt, die Entscheidungsgründe des BFH erläutert und die Folgen für die Praxis beleuchtet.
Im Anschluss daran wird die neue Sach- bzw. Rechtslage erläutert. Ich analysiere, inwieweit diese neue Rechtslage mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar ist. Verstößt sie wohlmöglich gegen den Gleichheitsgrundsatz des Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes (im Steuerrecht das objektive Nettoprinzip) oder handelt es sich sogar um eine „echte Rückwirkung“, sodass das im Vertrauensschutz verankerte Rückwirkungsverbot greift?
Das Werk schließt sodann mit einem Fazit ab, welches einen Blick in die Zukunft wirft und das zuvor Geschriebene kurz reflektiert, bevor die Arbeit mit einem Appell an die Leser endet.
Gliederung
1 Einleitung - 1 -
2 Rechtsanwendung vor den BFH-Urteilen vom 28.07.2011 - 2 -
2.1 Begriff: Erstausbildung / Erststudium - 2 -
2.1.1 Erstausbildung - 2 -
2.1.2 Erststudium - 2 -
2.1.3 Fortbildungen - 3 -
2.1.4 Im Rahmen eines Dienstverhältnisses - 3 -
2.2 Rechtsanwendung bis zum 01.01.2004 - 4 -
2.3 Schaffung des § 12 Nr. 5 EStG in der Fassung vom 21.07.2004 (Alte
Fassung) - 4 -
3 Die BFH-Urteile vom 28.07.2011 und deren Folgen - 6 -
3.1 Die BFH-Urteile im Überblick - 7 -
3.1.1 BFH-Urteil VI R 7/10 - 7 -
3.1.2 BFH-Urteil VI R 38/10 - 7 -
3.2 Entscheidungsgründe des BFH - 7 -
3.2.1 Begriff: Werbungskosten - 8 -
3.2.2 Veranlassungszusammenhang - 8 -
3.2.3 Nettoprinzip - 9 -
3.3 Systematik des EStG - 10 -
3.4 Folgen für die Praxis - 11 -
4 Neuregelung durch das BeitrRLUmsG vom 07.12.2011 - 11 -
4.1 Das BeitrRLUmsG – Inhalt der Neuregelung - 11 -
4.2 Probleme der Neuregelung - 13 -
4.2.1 Art. 3 Abs. 1 GG – Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz? - 13 -
4.2.2 Rückwirkung ab 2004 – Erlaubt? - 17 -
5 Fazit - 18 -
Gliederung
1 Einleitung
2 Rechtsanwendung vor den BFH-Urteilen vom 28.07.2011
2.1 Begriff: Erstausbildung / Erststudium
2.1.1 Erstausbildung
2.1.2 Erststudium
2.1.3 Fortbildungen
2.1.4 Im Rahmen eines Dienstverhältnisses
2.2 Rechtsanwendung bis zum 01.01.2004
2.3 Schaffung des § 12 Nr. 5 EStG in der Fassung vom 21.07.2004 (Alte Fassung)
3 Die BFH-Urteile vom 28.07.2011 und deren Folgen
3.1 Die BFH-Urteile im Überblick
3.1.1 BFH-Urteil VI R 7/10
3.1.2 BFH-Urteil VI R 38/10
3.2 Entscheidungsgründe des BFH
3.2.1 Begriff: Werbungskosten
3.2.2 Veranlassungszusammenhang
3.2.3 Nettoprinzip
3.3 Systematik des EStG
3.4 Folgen für die Praxis
4 Neuregelung durch das BeitrRLUmsG vom 07.12.2011
4.1 Das BeitrRLUmsG – Inhalt der Neuregelung
4.2 Probleme der Neuregelung
4.2.1 Art. 3 Abs. 1 GG – Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz?
4.2.2 Rückwirkung ab 2004 – Erlaubt?
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die einkommensteuerliche Entwicklung bei Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung oder ein Erststudium unter besonderer Berücksichtigung der BFH-Rechtsprechung und der gesetzlichen Neuregelungen bis zum Jahr 2012.
- Rechtliche Behandlung von Ausbildungskosten vor 2011
- Analyse der wegweisenden BFH-Urteile vom 28.07.2011
- Auswirkungen der Gesetzesänderung durch das BeitrRLUmsG
- Verfassungsrechtliche Prüfung (Gleichheitsgrundsatz, Nettoprinzip)
- Problematik der steuerlichen Rückwirkung ab 2004
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Begriff: Werbungskosten
Werbungskosten sind gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 EStG Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen.
Werbungskosten sind vorrangig gegenüber Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen abzuziehen. Nach ständiger Rechtsprechung erfolgte im Laufe der Jahre eine Anpassung des Werbungskostenbegriffs an die Nomenklatur der Betriebsausgaben. Somit muss bei den Aufwendungen ein beruflicher Veranlassungszusammenhang gegeben sein, um den Werbungskostentatbestand zu erfüllen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik der steuerlichen Absetzbarkeit von Kosten für eine Erstausbildung oder ein Erststudium vor dem Hintergrund aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung und der Reaktion des Gesetzgebers.
2 Rechtsanwendung vor den BFH-Urteilen vom 28.07.2011: Dieses Kapitel erläutert die historischen Begrifflichkeiten und die steuerliche Handhabung von Ausbildungskosten vor dem Jahr 2011, einschließlich der Schaffung des § 12 Nr. 5 EStG im Jahr 2004.
3 Die BFH-Urteile vom 28.07.2011 und deren Folgen: Hier werden die Urteile VI R 7/10 und VI R 38/10 analysiert, die maßgeblich auf den Grundsätzen des Nettoprinzips und der beruflichen Veranlassung basieren.
4 Neuregelung durch das BeitrRLUmsG vom 07.12.2011: Das Kapitel befasst sich mit der schnellen Reaktion des Gesetzgebers auf die BFH-Urteile und diskutiert kritisch die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Neuregelung, insbesondere hinsichtlich der Rückwirkung und des Gleichheitsgrundsatzes.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und unterstreicht, dass trotz der gesetzlichen Regelung weiterhin erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel bestehen bleiben, die vermutlich einer Klärung durch das Bundesverfassungsgericht bedürfen.
Schlüsselwörter
Erstausbildung, Erststudium, Werbungskosten, Sonderausgaben, BFH-Urteil, Nettoprinzip, steuerliche Rückwirkung, BeitrRLUmsG, Veranlassungszusammenhang, Gleichheitsgrundsatz, Ausbildungskosten, Einkommensteuergesetz, Finanzgerichtsbarkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die einkommensteuerliche Behandlung von Kosten für ein Erststudium oder eine erstmalige Berufsausbildung und die damit verbundene kontroverse Entwicklung der Rechtslage bis 2012.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Abgrenzung von privater Lebensführung zu beruflich veranlassten Kosten, die BFH-Rechtsprechung von 2011 sowie die gesetzliche Neuregelung durch das BeitrRLUmsG.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist die Darlegung der Entscheidungsgründe des BFH sowie die Untersuchung der Frage, ob die Reaktion des Gesetzgebers verfassungskonform war und Rechtsfrieden schafft.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine systematische Analyse der einschlägigen Gesetzestexte, der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH, BVerfG) sowie der aktuellen finanzwissenschaftlichen Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rechtshistorie, die detaillierte Auswertung der Urteile vom 28.07.2011 und die kritische Würdigung der Gesetzesänderung hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Erststudium, Werbungskostenabzug, Nettoprinzip, Rückwirkung und das BeitrRLUmsG.
Warum war das BFH-Urteil vom 28.07.2011 für den Gesetzgeber problematisch?
Das Urteil ermöglichte Steuerpflichtigen den Abzug von Ausbildungskosten als Werbungskosten, was dem Staat jährliche Steuermindereinnahmen von über einer Milliarde Euro bescherte und schnelles gesetzgeberisches Handeln provozierte.
Wird im Dokument die steuerliche Rückwirkung ab 2004 als zulässig bewertet?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die "echte" Rückwirkung aufgrund eines fehlenden schutzwürdigen Vertrauens der Bürger im Einzelfall ausnahmsweise als zulässig angesehen werden könnte.
Was bedeutet der Begriff "Arme Kläger, auf nach Karlsruhe!" in diesem Kontext?
Das Zitat verdeutlicht, dass die betroffenen Steuerpflichtigen die neue Rechtslage vermutlich nicht akzeptieren werden und eine abschließende Klärung der Verfassungswidrigkeit letztlich nur vor dem Bundesverfassungsgericht möglich ist.
- Arbeit zitieren
- Lukas Koch (Autor:in), 2012, Einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für eine erstmalige Berufsausbildung bzw. ein Erststudium, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/267744
