Nach einer Studie des (N)ONLINER Atlas aus dem Jahre 2011 sind 74,7% der deutschen Bürger über 14 Jahre online. Besonders unter der jüngeren Bevölkerung sind die Nutzerzahlen sehr hoch (vgl. (N)ONLINER Atlas, 2011, S.10). Diese Zahlen nehmen seit Jahren zu und somit ist eine gesellschaftliche sowie vor allem politische Relevanz des Themas „Internet“ nicht von der Hand zu weisen.
Zahlreiche Regulierungsmaßnahmen auf globaler, europäischer sowie national- staatliche Ebene zeugen von den Bemühungen das Internet, trotz seiner charakteristischen Freiheit, nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen.
In Deutschland wurden zwar mit dem Telemediengesetz sowie mit der neunten Änderung des Rundfunkstaatsvertrages 2007 rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen (Fischer, 2008, S.4).
Das Thema Internet mit seinen sich immer wieder neu ergebenden Problemstellungen spielte im politischen Alltag jedoch keine wirklich bedeutende Rolle, bis 2010 die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ eingesetzt wurde. Sie ist die erste ihrer Art und soll sich als parlamentarisches Instrument mit konkreten Fragen der Netzpolitik auseinandersetzen und Lösungen finden. Doch wird ihre Arbeit oft kritisiert und die Effizienz bezweifelt.
Diese Arbeit geht der Frage nach, wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die Netzpolitik ist und befasst sich im ersten Teil mit Struktur solcher Kommissionen im Allgemeinen, um dann im zweiten Teil konkret auf die Arbeit der Enquete „Internet und Digitale Gesellschaft“ einzugehen. Dabei wird anhand der Debatte um die Netzneutralität aufgezeigt wo Chancen Grenzen dieser liegen.
Im letzten Teil folg ein Fazit sowie ein Ausblick auf die weitere Arbeit der Enquete, die dieses Jahr ausläuft. Dabei wird aktuell die Frage diskutiert, ob eine Weiterführung der Kommission oder die Umwandlung in einen ständigen Ausschuss stattfinden soll.
Auf Grund der Aktualität dieser Thematik bietet die herkömmliche Literatur wenig Material, weshalb hauptsächlich Onlinequellen des Deutschen Bundestages sowie Netzzeitungen herangezogen wurden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Enquete-Kommissionen
2.1. Rechtliche Grundlagen
2.2 Einsetzung und Struktur
3. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
3.1 Zusammensetzung und Arbeitsweise
3.2 Knackpunkt „Netzneutralität“
3.2.1 Die allgemeine Diskussion
3.2.2 Projektgruppe „Netzneutralität“
3.2.3 Probleme in der Gesamtenquete
4.Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Sinnhaftigkeit und Effizienz der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ als parlamentarisches Instrument der Netzpolitik in Deutschland, wobei insbesondere die Debatte um die Netzneutralität als Fallbeispiel dient.
- Funktionsweise und Struktur von Enquete-Kommissionen
- Aufbau und Arbeitsweise der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
- Die kontroverse Debatte um die Netzneutralität im Internet
- Herausforderungen in der Zusammenarbeit zwischen Politik und Sachverständigen
- Zukunftsperspektiven der parlamentarischen Netzpolitik
Auszug aus dem Buch
3.2 Knackpunkt „Netzneutralität“
Die anfänglichen Erwartungen und Hoffnungen an eine Enquete-Kommission, die sich endlich tiefgehend mit Netzpolitik befasst, wichen schnell der Kritik und den Prognosen des Scheiterns, nicht zuletzt wegen des mangelhaften Zwischenberichts. Obwohl die Kommission z.B. im Bereich Medienkompetenz zu großer Einigkeit gelangte, gibt es einige offene Problemfelder, die die Arbeit verlangsamen und einen erfolgreichen Abschluss gefährden.
Gerade die Debatte um die Netzneutralität ist ein „heißes Eisen“ und brachte die Kommissionsarbeit zum Teil an ihre Grenzen.
3.2.1 Die allgemeine Diskussion
Netzneutralität gilt als essentielles Gut des Internets und bedeutet, dass der Transport von Inhalten im Netz gleichberechtig und ohne Beschränkungen für den Nutzer abläuft (vgl. Puppis, 2010, S 5). Internet Service Providern ist es nämlich technisch möglich, die Übermittlung von Daten zu blockieren, zu verlangsamen oder zu beschleunigen.
Somit hätten sie die Möglichkeit, Anbieter von Inhalten als auch Nutzer gegen eine Gebühr bevorzugt zu behandeln, indem sie deren Daten schneller ans Ziel bringen. Zwar gibt es bereits eine gewisse Form des Netzwerkmanagements z.B. beim Internetfernsehen. Die meisten Daten jedoch werden ohne Kontrolle nach dem „Best Effort Prinzip“ weitergeleitet, d.h. die Datenpakete gelangen ihm Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten so schnell wie möglich an ihr Ziel
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz des Internets ein und stellt die Fragestellung zur Effizienz und Sinnhaftigkeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ vor.
2. Enquete-Kommissionen: Hier werden die rechtlichen Grundlagen sowie die Einsetzung und Organisation von Enquete-Kommissionen als parlamentarisches Instrument erläutert.
3. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: Dieser Abschnitt beschreibt die spezifische Zusammensetzung, Arbeitsweise sowie die zentrale Debatte um das Thema Netzneutralität innerhalb der Kommission.
4.Fazit und Ausblick: Das Fazit bewertet die Arbeit der Kommission kritisch und erörtert mögliche Zukunftsszenarien für die netzpolitische Arbeit im Bundestag.
Schlüsselwörter
Netzpolitik, Enquete-Kommission, Internet, Netzneutralität, digitale Gesellschaft, Bundestag, parlamentarisches Instrument, Diensteklassen, Sachverständige, Internetregulierung, Medienkompetenz, Urheberrecht, Datenschutz, Digitale Infrastruktur, Online-Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Rolle und Wirksamkeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ als Instrument zur Gestaltung der deutschen Netzpolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Fokus stehen die Struktur von Enquete-Kommissionen, die spezifische Organisation der Internet-Enquete sowie die kontroverse Debatte um die Netzneutralität.
Welches primäre Ziel verfolgt die Autorin?
Die Forschungsfrage zielt darauf ab, zu beurteilen, wie sinnvoll der Einsatz einer solchen Enquete-Kommission für die netzpolitische Entscheidungsfindung tatsächlich ist.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung von Primärquellen wie Zwischenberichten des Bundestages, Protokollen der Kommission und aktuellen netzpolitischen Fachbeiträgen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Darstellung von Enquete-Kommissionen und die konkrete Fallstudie zur Netzneutralität, inklusive der internen Konflikte bei der Abstimmung über Berichte.
Welche Schlagworte charakterisieren das Werk?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Netzneutralität, parlamentarische Kontrolle, politische Schnittstellen und digitale Herausforderungen geprägt.
Warum war die Abstimmung zum Zwischenbericht zur Netzneutralität problematisch?
Die Abstimmung wurde mehrfach vertagt, da es zu kurzfristigen Textänderungen kam und die Opposition der Regierungskoalition taktisches Vorgehen zur Verhinderung unliebsamer Mehrheitsentscheidungen vorwarf.
Wie lautet die Schlussfolgerung bezüglich eines ständigen Ausschusses für Netzpolitik?
Die Autorin sieht einen solchen Ausschuss kritisch, da die Befürchtung besteht, dass die essentielle Arbeit mit externen Sachverständigen, die in der Enquete stattfindet, in einem reinen Politikergremium an Tiefe verlieren könnte.
- Arbeit zitieren
- Ina Hildebrandt (Autor:in), 2011, Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268340
