Die Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) hat sich seit ihrer wirtschaftlichen Gesundung und nach Geschäftsübernahme der Brüder Erdale und Erdukan Türcise ausschließlich auf zwei Kundenkreise konzentriert: Speditionen und öffentliche Fuhrunternehmen (B2B-Modell). Die Brüder sind beide einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer der Erdal GmbH als Komplementärin der E. KG. Zudem sind sie die Kommanditisten der E. KG. E. KG beschäftigt 143 Mitarbeiter, davon 16 im EU-Ausland (F, FIN, S) auf Provisionsbasis. Die Abmahnung der Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH) wegen Verletzung des Markenrechts zwingt zu umfassenden Überlegungen und Handlungen.
Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmäßige Benutzung des Namens „Erdal“ als geschäftliche Bezeichnung, der Bezeichnung „REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und „Erdal“) jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschließlichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zum Zwecke einer außergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis spätestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung „ERDAL“ und „AUTO-REX“ als eingetragene Marken. Hier bestehen möglicherweise weitere Risiken durch unsachgemäße Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung zu überprüfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklärungen gibt bereits eine zeitliche Direktive für die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimieren.
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
I. Ausgangssituation der Erdal GmbH & Co. KG
II. Konkrete Risiken durch gewerblichen Rechtsschutz
III. Latente Risiken innerhalb der Unternehmensstruktur
B. Die Einordnung des Markenrechts
C. Alle Haftungsrisiken
I. Haftungsrisiken durch die Abmahnung
1. Die Wirksamkeit der Abmahnung
2. Die Geltendmachung der Ansprüche aus gewerblichen Rechtsschutz
a) Eintragungen im nationalen Markenregister versus Verkehrsgeltung
b) Verwechslungsgefahr mit den Marken oder sonstigen Zeichen
aa) Das Frosch-Logo als Marke
bb) Die Bezeichnung „REX“ als Marke
(1) Die Verwendung auf der Ware (Produkt Flasche)
(2) Die Verwendung auf den Werbematerialen (Messe)
cc) Die Firmenbezeichnung „Erdal“ im geschäftlichen Verkehr
II. Weitere Haftungsrisiken ohne eine erfolgte Abmahnung
1. Gefährdungspotential durch Nutzung der Marke „ERDAL“
2. Gefährdungspotential wegen Verwässerung der Marke „ERDAL“
3. Gefährdungspotential durch Nutzung der Marke „Auto-REX“
III. Die Handlungsalternativen bzgl. dem Markenrecht
IV. Gefährdungspotential & Haftungsrisiken mit Compliance-Charakter
1. Definitionen im Compliance-Umfeld
2. Die zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken
3. Mögliche Indikatoren für Haftungsrisiken der E. KG
a) Inhaltlicher Auftritt im Internet
b) Verhalten im Wettbewerb und bzgl. Handelsrecht
c) Weitere Gefahrenpotentiale
D. Schlussteil und Quintessenz
I. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht mit Abmahnung
II. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht ohne Abmahnung
III. Handlungsempfehlungen für das Compliance-Thema
IV. Einführung und Etablierung eines Compliance-Systems
1. Definition eines solchen Compliance-Systems
2. Aufbau eines Compliance-Systems
Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
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