Die Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) hat sich seit ihrer wirtschaftlichen Gesundung und nach Geschäftsübernahme der Brüder Erdale und Erdukan Türcise ausschließlich auf zwei Kundenkreise konzentriert: Speditionen und öffentliche Fuhrunternehmen (B2B-Modell). Die Brüder sind beide einzelvertretungsberechtigte Geschäftsführer der Erdal GmbH als Komplementärin der E. KG. Zudem sind sie die Kommanditisten der E. KG. E. KG beschäftigt 143 Mitarbeiter, davon 16 im EU-Ausland (F, FIN, S) auf Provisionsbasis. Die Abmahnung der Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH) wegen Verletzung des Markenrechts zwingt zu umfassenden Überlegungen und Handlungen.
Im Rahmen der Abmahnung wird E. KG die unrechtmäßige Benutzung des Namens „Erdal“ als geschäftliche Bezeichnung, der Bezeichnung „REX, des Frosch-Logos zur Kennzeichnung der Waren und eine rechtsverletzende Kombination (Frosch-Logo und „Erdal“) jeweils mit Verwechslungsgefahr vorge-worfen. Die ausschließlichen Rechte des Inhabers (W. & M. GmbH) werden geltend gemacht. Die Abmahnung besteht aus der Unterlassungsaufforderung bzw. einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zum Zwecke einer außergerichtlichen Streitbeilegung1, die bis spätestens 27.03.2013 rechtsverbindlich abgezeichnet werden soll (Markenschutz 1). b. Nicht Inhalt der Abmahnung ist die Benutzung der Bezeichnung „ERDAL“ und „AUTO-REX“ als eingetragene Marken. Hier bestehen möglicherweise weitere Risiken durch unsachgemäße Benutzung, die es hinsichtlich einer Verwechslungsgefahr und Verwässerung zu überprüfen gilt (Markenschutz 2). c. Die Terminsetzung zur Abzeichnung der Erklärungen gibt bereits eine zeitliche Direktive für die Handlungsalternativen, um das Haftungsrisiko2 rechtlich zu minimieren und betriebswirtschaftlich zu optimieren.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Ausgangssituation der Erdal GmbH & Co. KG
- II. Konkrete Risiken durch gewerblichen Rechtsschutz
- III. Latente Risiken innerhalb der Unternehmensstruktur
- B. Die Einordnung des Markenrechts
- C. Alle Haftungsrisiken
- I. Haftungsrisiken durch die Abmahnung
- 1. Die Wirksamkeit der Abmahnung
- 2. Die Geltendmachung der Ansprüche aus gewerblichen Rechtsschutz
- a) Eintragungen im nationalen Markenregister versus Verkehrsgeltung
- b) Verwechslungsgefahr mit den Marken oder sonstigen Zeichen
- aa) Das Frosch-Logo als Marke
- bb) Die Bezeichnung „REX“ als Marke
- (1) Die Verwendung auf der Ware (Produkt Flasche)
- (2) Die Verwendung auf den Werbematerialen (Messe)
- cc) Die Firmenbezeichnung „Erdal“ im geschäftlichen Verkehr
- II. Weitere Haftungsrisiken ohne eine erfolgte Abmahnung
- III. Die Handlungsalternativen bzgl. dem Markenrecht
- IV. Gefährdungspotential & Haftungsrisiken mit Compliance-Charakter
- 1. Definitionen im Compliance-Umfeld
- 2. Die zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken
- 3. Mögliche Indikatoren für Haftungsrisiken der E. KG
- a) Inhaltlicher Auftritt im Internet
- b) Verhalten im Wettbewerb und bzgl. Handelsrecht
- c) Weitere Gefahrenpotentiale
- I. Haftungsrisiken durch die Abmahnung
- D. Schlussteil und Quintessenz
- I. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht mit Abmahnung
- II. Handlungsempfehlungen für das Markenrecht ohne Abmahnung
- III. Handlungsempfehlungen für das Compliance-Thema
- IV. Einführung und Etablierung eines Compliance-Systems
- 1. Definition eines solchen Compliance-Systems
- 2. Aufbau eines Compliance-Systems
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text befasst sich mit der rechtlichen Situation der Erdal GmbH & Co. KG (E. KG) nach einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch die Werner & Mertz GmbH (W. & M. GmbH). Das Ziel des Textes ist es, die Haftungsrisiken der E. KG im Zusammenhang mit dem Markenrecht und dem Compliance-Thema zu analysieren und Handlungsempfehlungen zu entwickeln.
- Markenrechtliche Haftungsrisiken der E. KG im Zusammenhang mit der Benutzung des Namens „Erdal“, des Logos „Frosch“ und der Bezeichnung „REX“
- Verletzung des Markenrechts durch die E. KG und die daraus resultierenden Ansprüche der W. & M. GmbH
- Compliance-Risiken der E. KG und die Notwendigkeit einer Compliance-Bestandsaufnahme
- Handlungsempfehlungen für die E. KG hinsichtlich des Markenrechts und des Compliance-Managements
- Aufbau eines Compliance-Systems zur Vermeidung zukünftiger Haftungsrisiken
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Ausgangssituation der E. KG, die konkrete Risiken durch gewerblichen Rechtsschutz sowie die latenten Risiken innerhalb der Unternehmensstruktur. Das Kapitel über das Markenrecht erläutert die rechtliche Einordnung und die Bedeutung von geschützten Marken. Anschließend werden die Haftungsrisiken der E. KG im Detail analysiert, sowohl im Zusammenhang mit der Abmahnung als auch unabhängig davon.
Es wird auf die Wirksamkeit der Abmahnung, die Geltendmachung von Ansprüchen aus gewerblichem Rechtsschutz und verschiedene Haftungsrisiken ohne Abmahnung eingegangen. Abschließend werden die Handlungsalternativen bzgl. dem Markenrecht und die Haftungsrisiken mit Compliance-Charakter untersucht.
Schlüsselwörter
Die Kernthemen des Textes sind Markenrecht, Haftungsrisiken, Compliance, Abmahnung, Markenverletzung, Verkehrsgeltung, Markenregister, Unterlassung, Markenidentität, Verwechslungsgefahr, Verwässerung, Compliance-System.
- Quote paper
- Günter Zabel (Author), 2013, Markenrecht und Compliance-Fragestellungen (Case Study Erdal GmbH & Co. KG), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268473
