Das Parteiensystem inRussland unterscheidetsichsehr starkvondemwestlichen Parteienverständnis. Fehlende parlamentarische Institutionen und mangelnde Gewaltenteilung schränken diese in ihrer Existenz und Funktion ein, wassichin ihrer instabilenIdentitätwiederspiegelt.Ausschlaggebendfür denjetzigen Zustand des Parteiensystems war die Verfassung von 1993, die das Parlament inihrerFunktion schwächte, gleichzeitigaberdenPräsidentenmitschier unbegrenzten Vollmachten ausstattete, was nach und nach die BeseitigungvonfreienpolitischenWettbewerb unddasEntstehen einesgelenkten Parteienwesens zur Folge hatte. DievonWladimirPutindurchgebrachteReformdesWahlrechtsundderParteiengesetzgebung haben das Parteiensystem unter die Kontrolle der staatlichen Bürokratie gestellt, weshalb die Exekutive die Entscheidung trifft, wer zudenWahlenderVertretungskörperschaftenzugelassenwirdundwernicht.Die Parteien verfügen über keine reale Macht, wodurch sie nicht in der Lage sind ihreProgrammedurchzusetzen.DerWettbewerbderIdeenund Programmeentwickelt sich zunehmend zu einem Konkurrenzkampf um Parlamentsposten und Mandate.
Inhaltsverzeichnis
1. Wie funktioniert das russische Parteiensystem?
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht die strukturellen Defizite und die Funktionsweise des russischen Parteiensystems vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und politischer Reformen seit 1993, um die Gründe für den mangelnden politischen Wettbewerb und die Dominanz der Machtpartei zu analysieren.
- Einfluss der Verfassung von 1993 auf das Parteiensystem
- Rolle der Exekutive und staatlicher Bürokratie bei der Parteienkontrolle
- Entwicklung des gelenkten Parteienwesens unter Wladimir Putin
- Bedeutung der „Machtpartei“ Einiges Russland für die politische Landschaft
- Folgen für die Repräsentation und das Vertrauen der Bürger
Auszug aus dem Buch
Wie funktioniert das russische Parteiensystem?
Das Parteiensystem in Russland unterscheidet sich sehr stark von dem westlichen Parteienverständnis. Fehlende parlamentarische Institutionen und mangelnde Gewaltenteilung schränken diese in ihrer Existenz und Funktion ein, was sich in ihrer instabilen Identität wiederspiegelt. Ausschlaggebend für den jetzigen Zustand des Parteiensystems war die Verfassung von 1993, die das Parlament in ihrer Funktion schwächte, gleichzeitig aber den Präsidenten mit schier unbegrenzten Vollmachten ausstattete, was nach und nach die Beseitigung von freien politischen Wettbewerb und das Entstehen eines gelenkten Parteienwesens zur Folge hatte.
Die von Wladimir Putin durchgebrachte Reform des Wahlrechts und der Parteiengesetzgebung haben das Parteiensystem unter die Kontrolle der staatlichen Bürokratie gestellt, weshalb die Exekutive die Entscheidung trifft, wer zu den Wahlen der Vertretungskörperschaften zugelassen wird und wer nicht. Die Parteien verfügen über keine reale Macht, wodurch sie nicht in der Lage sind ihre Programme durchzusetzen. Der Wettbewerb der Ideen und Programme entwickelt sich zunehmend zu einem Konkurrenzkampf um Parlamentsposten und Mandate.
Zusammenfassung der Kapitel
Wie funktioniert das russische Parteiensystem?: Das Kapitel analysiert die institutionellen Schwächen und die zunehmende staatliche Lenkung des russischen Parteiensystems, die zu einem Mangel an echtem politischen Wettbewerb und der Vorherrschaft einer einzigen Machtpartei führen.
Schlüsselwörter
Russland, Parteiensystem, Einiges Russland, Politische Macht, Gewaltenteilung, Demokratiedefizit, Wahlrechtsreform, Opposition, Präsidialadministration, Duma, Parteienkontrolle, Politischer Wettbewerb
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise und der aktuellen Krise des russischen Parteiensystems, das sich durch eine starke staatliche Lenkung und mangelnden Wettbewerb auszeichnet.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, die Rolle der Exekutive bei der Kontrolle politischer Parteien sowie die Dominanz der Partei „Einiges Russland“.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie staatliche Reformen und Machtkonzentration zu einem System führen, in dem politische Parteien kaum noch in der Lage sind, gesellschaftliche Interessen unabhängig zu vertreten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse der strukturellen Gegebenheiten und rechtlichen Entwicklungen des russischen politischen Systems.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil widmet sich dem Einfluss der Verfassung von 1993, den Auswirkungen der Reformen unter Putin sowie den aktuellen Problemen wie der ideologischen Erosion und der Unterordnung der Parteien unter die staatliche Bürokratie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Russland, Einiges Russland, Parteiensystem, Gewaltenteilung und politischer Wettbewerb.
Warum haben viele Parteien in Russland Schwierigkeiten, ihre Programme umzusetzen?
Die Parteien unterliegen einer starken Kontrolle durch die staatliche Bürokratie und haben kaum Macht, da die Entscheidung darüber, wer an Wahlen teilnehmen darf, bei der Exekutive liegt.
Welche Rolle spielt die Partei „Einiges Russland“?
Sie fungiert als sogenannte „Partei der Macht“, die das politische Geschehen dominiert und für karrierebewusste Politiker als attraktivste Anlaufstelle gilt.
Was bedeutet der Begriff „ideologische Erosion“ im Kontext der Arbeit?
Damit ist gemeint, dass die parteipolitische Unterscheidbarkeit schwindet, da sich die meisten Parteien der Machtkonzentration beugen, was zu einem Vertrauensverlust bei den Wählern führt.
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- Alexander Sintschuk (Author), 2014, Wie funktioniert das russische Parteiensystem?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/268691
