Das Hamburgische Verfassungsgericht erklärte die Bürgerschaftswahlen in Hamburg am 2.6.1991 für unwirksam. Die Arbeit befasst sich mit den verfassungsrechtlichen und politischen Problemen, die mit diesem Urteil einhergehen, insbesondere werden die zum Teil auch im Gericht gegensätzlich vertretenen Auffassungen dargestellt. Die Arbeit befindet sich auf dem Stand 1998.
Inhaltsverzeichnis
- A. Das Urteil des HmbVerfG
- I. Sachverhalt
- II. Die Urteilsgründe
- III. Abweichende Auffassung der Verfassungsrichter Dau und Toboll
- B. Die Resonanz in der Literatur
- I. Jörn Ipsen
- II. Claus Arndt
- III. Ulrich Karpen
- IV. Ute Mager
- V. Christian Koenig
- VI. Thomas Kuhl und Peter Unruh
- C. Die Resonanz der Rechtsprechung
- I. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
- II. Die weitere Rechtsprechung
- D. Stellungnahme
- I. Die Anwendung der Wahlrechtsgrundsätze und die Auslegung des Begriffs der „Wahlen
- II. Die festgestellten Wahlfehler
- III. Das staatliche Prüfungsverfahren
- IV. Die Mandatsrelevanz
- V. Verhältnismäßigkeit und Folgenbetrachtung
- VI. Schlußbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts vom 4. Mai 1993, welches die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft vom 2. Juni 1991 für ungültig erklärte. Sie analysiert die zentralen Argumente des Urteils, beleuchtet die Resonanz in der Literatur und Rechtsprechung und nimmt im Rückblick Stellung zu dessen Bedeutung.
- Die Anwendung der Wahlrechtsgrundsätze im Kontext innerparteilicher Demokratie
- Die Auslegung des Begriffs der „Wahlen" und die Abgrenzung von Wahlfehlern, die zu einer Ungültigerklärung führen können
- Die Rolle des staatlichen Prüfungsverfahrens bei Wahlstreitigkeiten
- Die Mandatsrelevanz von Wahlfehlern und deren Folgen
- Die Verhältnismäßigkeit von Sanktionen im Wahlrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel widmet sich dem Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts, beschreibt den Sachverhalt und erläutert die Urteilsgründe. Im Fokus stehen die schweren Verstöße gegen die Prinzipien der innerparteilichen Demokratie bei der Aufstellung der CDU-Kandidaten, die zur Ungültigerklärung der Wahl führten. Das Kapitel beleuchtet auch die abweichende Auffassung der Verfassungsrichter Dau und Toboll.
Das zweite Kapitel behandelt die Resonanz des Urteils in der Literatur. Es referiert die Meinungen von verschiedenen Autoren, darunter Jörn Ipsen, Claus Arndt, Ulrich Karpen, Ute Mager, Christian Koenig und Thomas Kuhl sowie Peter Unruh. Dieses Kapitel beleuchtet verschiedene Perspektiven auf das Urteil und analysiert die Kritikpunkte und die Zustimmung zu den Urteilsgründen.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Resonanz des Urteils in der Rechtsprechung. Es analysiert die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und die weitere Rechtsprechung zu diesem Thema. Das Kapitel beleuchtet die Auswirkungen des Urteils auf die Auslegung und Anwendung des Wahlrechts und die Entwicklung des staatlichen Prüfungsverfahrens.
Das vierte Kapitel befasst sich mit einer Stellungnahme zum Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts. Es untersucht die Anwendung der Wahlrechtsgrundsätze und die Auslegung des Begriffs der „Wahlen", analysiert die festgestellten Wahlfehler und die Rolle des staatlichen Prüfungsverfahrens, diskutiert die Mandatsrelevanz der Wahlfehler und beleuchtet die Verhältnismäßigkeit der Folgenbetrachtung. Abschließend erfolgt eine Schlußbetrachtung zum Urteil und seiner Bedeutung für das Wahlrecht.
Schlüsselwörter
Wahlrecht, innerparteiliche Demokratie, Wahlprüfungsrecht, Ungültigkeitserklärung, Wahlfehler, Mandatsrelevanz, Verhältnismäßigkeit, Bundesverfassungsgericht, Hamburgisches Verfassungsgericht, Rechtsprechung, Literatur
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- Mihai Vuia (Author), 1998, Das Urteil des Hamburgischen Verfassungsgerichts zu den Bürgerschaftswahlen vom 2.6.1991, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2690
