„Der mächtigste Mann der Welt“ – Mit dieser Umschreibung, die nicht nur in Deutschland im Allgemeingebrauch ist, wird niemand anderes bezeichnet als der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Kein anderes Staatsoberhaupt oder Regierungschef, vielleicht mit Ausnahme desjenigen aus dem eigenem Nationalstaat, ist so oft präsent in den Medien oder im politischen Diskurs. Bezeichnend ist auch die Aufmerksamkeit, die die Medien in Deutschland den Vorwahlen zur Nominierung der Präsidentschaftskandidaten der beiden großen Parteien in der ersten Jahreshälfte 2008 gewidmet haben. Zu bedenken ist, dass es sich hierbei erst einmal nur um den Rekrutierungsprozess und noch nicht um die Hauptwahl selbst handelt. Im Vergleich dazu erscheinen die kurzen Wahlergebnisverkündungen in den Abendnachrichten über Parlaments- oder Staatspräsidentenwahlen in anderen Ländern, die zum Teil sogar unsere direkten Nachbarn sind, gerade zu fast unbedeutend.
Was ist also das Besondere an dem Präsidenten der USA. Zugegeben, er ist der Vorsitzende der ökonomisch und militärisch stärksten Nation der Welt. Aber reicht dies schon aus, um die Bezeichnung „mächtigster Mann der Welt“ dafür zu titulieren oder sind es nicht auch die Stellung im politischen System, die Kompetenzen und Funktionen für die Beurteilung, ob der Titel verdient ist oder nicht, entscheidend. Dieser Frage will sich die folgende Arbeit widmen. Dazu soll am Anfang die generelle Funktionslogik des amerikanischen Systems aufgezeigt werden, was mit einem historischen Abriss über die Gründe für die Genese und der Skizzierung der Verfassungsordnung bewerkstelligt wird.
Fortfolgend wird das Amt des Präsidenten en Detail betrachtet werden. Die Kompetenzen wie sie die Verfassung von 1787 vorgesehen, wie der Präsident diesen Rahmen nach dem eigenen Ermessens in der Verfassungspraxis interpretiert hat und über welche Machtressourcen er verfügt, sollen dabei als analytische Marksteine dienen. Die Kompetenzanalyse wird den inhaltlichen wie platzspezifischen Schwerpunkt dieser Arbeit bilden. Im dritten Teil soll uns das Wahlverfahren interessieren, wie der Präsident eigentlich zum Präsidenten wird. Auf die Rolle der Parteien für die Rekrutierung und ihre Rolle in der US-Politik wird ebenso eingegangen wie auf die Wahl des Kongresses, die als Gegenpart in der dualen Legitimation von Exekutive und Legislative exkursorisch vorzustellen sei.
Den Abschluss wird eine Erarbeitung des Verhältnisses zwischen Präsident und Kongress bilden.
Inhaltsverzeichnis
1. Das Politische System der USA – Eine Kurzeinführung
1.1 Ideengeschichtliche Verortung und Genese des Politischen Systems
1.2 Die Institutionenordnung der Vereinigten Staaten
2. Die Kompetenzen des Präsidenten im US-System
2.1 Kompetenzen nach Verfassungsnormativität
2.2 Kompetenzen in der Verfassungsrealität
2.3 Formelle und informelle Ressourcen des Präsidenten
3. Präsidentschaftswahlen und die Rolle der Parteien
3.1 Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten
3.2 Die Rolle der Parteien
3.3 Exkurs: Die Wahlen zum Kongress
4. Das Verhältnis zwischen Präsident und Kongress
4.1 Interdependenzen zwischen Legislative und Exekutive
4.2 Präsident und Vetospieler-Ansatz
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die Stellung, die Machtbefugnisse sowie die Rolle des Präsidenten innerhalb des US-amerikanischen präsidentiellen Systems, um zu prüfen, ob die Bezeichnung als „mächtigster Mann der Welt“ in der politischen Realität Bestand hat.
- Historische Herleitung des präsidentiellen Regierungssystems
- Analyse der konstitutionellen vs. realpolitischen Machtressourcen
- Untersuchung des Wahlprozesses und der Bedeutung der Parteien
- Wechselwirkungen zwischen Exekutive und Legislative
- Anwendung des Vetospieler-Ansatzes zur Machtanalyse
Auszug aus dem Buch
2.2 Kompetenzen in der Verfassungsrealität
Der Text der Verfassung gibt nur den Rahmen vor in dem die Präsidenten ihre exekutive Macht gestalteten, dehnten und überdehnten. Die Vieldeutigkeit des Artikels 2, insbesondere Abschnitt 1, Satz 1 ließ einen weiten Ermessens- und Interpretationsspielraum offen, den die Amtsträger nutzten, um ihre politischen Zielvorstellungen zu verwirklichen. So vertrat Theodore Roosevelt folgende Auffassung zu seinem Amt:
„The most important factor in getting the right spirit in my administration was my insistence upon the theory that the executive power was limited only by specific restrictions and prohibitions of the Constitution or imposed by Congress in its Constitutional powers” (Hervorhebung durch den Autor, EW)
Diese Einschätzung manifestierte sich in der Folge zu drei informellen Machtkategorien heraus, die bis heute ihre Gültigkeit bewahrt haben: Die Rolle des Präsidenten als Party-Leader, als Agenda Setter und National Leader, sowie als World Leader. Danach besitzt er in der Regel die Meinungs- und Richtungsführerschaft innerhalb seiner politischen Partei, wobei sich durchaus, wegen fehlender Parteihierarchien, Diskrepanzen ergeben, wenn zeitgleich der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Mehrheitsführer im Kongress, als auch der Präsidentschaftskandidat, Anspruch auf die Führungsrolle in derselben Partei beanspruchen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Das Politische System der USA – Eine Kurzeinführung: Dieses Kapitel erläutert die ideengeschichtliche Genese des US-Systems sowie die institutionelle Ausgestaltung basierend auf Gewaltenteilung und Checks and Balances.
2. Die Kompetenzen des Präsidenten im US-System: Es wird untersucht, welche Machtbefugnisse dem Präsidenten verfassungsrechtlich zustehen und wie diese in der Realität durch informelle Ressourcen erweitert wurden.
3. Präsidentschaftswahlen und die Rolle der Parteien: Dieser Abschnitt behandelt den Wahlmodus des Präsidenten über das Electoral College sowie die Funktion und die organisatorische Struktur der US-Parteien.
4. Das Verhältnis zwischen Präsident und Kongress: Abschließend werden die Interdependenzen zwischen Exekutive und Legislative sowie der Vetospieler-Ansatz zur Analyse politischer Entscheidungsprozesse diskutiert.
Schlüsselwörter
Präsident, Vereinigte Staaten, US-Verfassung, Gewaltenteilung, Exekutive, Legislative, Kongress, Vetospieler, Wahlrecht, Parteiensystem, Imperial Presidency, Checks and Balances, Machtbefugnisse, Politik, Regierungssystem
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Hausarbeit untersucht die verfassungsrechtliche Stellung und die tatsächliche Machtausübung des US-Präsidenten innerhalb des präsidentiellen Systems der Vereinigten Staaten.
Welche Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die historische Entstehung des Systems, die Kompetenzverteilung zwischen den Staatsorganen, das Wahlverfahren, die Rolle der Parteien und das Machtverhältnis zum Kongress.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit hinterfragt, ob die in der Öffentlichkeit gängige Bezeichnung des US-Präsidenten als „mächtigster Mann der Welt“ angesichts seiner tatsächlichen Kompetenzen und institutionellen Bindungen zutreffend ist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewandt?
Es erfolgt eine deskriptive sowie analytische Auseinandersetzung mit der Verfassungsordnung, ergänzt durch politikwissenschaftliche Konzepte wie den Vetospieler-Ansatz nach George Tsebelis.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die formelle und informelle Macht des Präsidenten, den Einfluss von Ressourcen, den Wahlprozess und die komplexe Dynamik der Zusammenarbeit mit dem Kongress.
Was charakterisiert diese Arbeit inhaltlich?
Sie zeichnet sich durch die Verknüpfung von historischer Verfassungsexegese mit modernen politikwissenschaftlichen Ansätzen zur Machtanalyse im US-System aus.
Inwiefern hat die "Imperial Presidency" die Macht des Amtes geprägt?
Die Arbeit erläutert, wie sich die präsidiale Macht insbesondere in Krisenzeiten ausweitete, was der Kongress durch Gesetze wie den War Powers Act später wieder einzuschränken versuchte.
Was bedeutet das "Vetospieler-Konzept" in diesem Kontext?
Es dient dazu, den Präsidenten, den Kongress und den Supreme Court als Akteure zu definieren, deren Zustimmung für politische Richtungsänderungen erforderlich ist, um Machtkonstellationen besser zu verstehen.
Warum wird der "Great Compromise" erwähnt?
Er wird als historisches Ereignis angeführt, das die heutige Zweikammer-Struktur des Kongresses und damit das institutionelle Gleichgewicht der US-Demokratie maßgeblich begründete.
Wie ist das Fazit der Arbeit zu bewerten?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Titel „mächtigster Mann der Welt“ aufgrund der institutionellen Gegengewichte und verfassungsrechtlichen Schranken als nicht zutreffend einzustufen ist.
- Arbeit zitieren
- B.A. Erik Weihmann (Autor:in), 2008, Das Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten von Amerika, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/269465
