Das Parteiensystem in Israel


Seminararbeit, 1995

22 Seiten, Note: 1,8


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der Aufbau des politischen Systems

2. Politischer Stellenwert des Parlaments

3. Die politischen Parteien Israels
3.1. Die Blockbildung der israelischen Parteien
3.2. Die Parteien des Arbeiterlagers
3.3. Die bürgerlichen Parteien Israels
3.4. Die religiösen Parteien Israels
3.5. Die kleinen Parteien Israels

4. Der Rechtsstatus der politischen Parteien

5. Wahlrecht und Wahlsystem Israels

6. Die Finanzierung der Parteien

7. Die Koalitionsdemokratie Israel
7.1. Die ‚triste’ Realität der Oppositionsparteien

8. Spezifische Merkmale des Parteiensystems

9. Einschätzung und Zuordnung des israelischen Parteiensystems

10. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Einleitung

Die politischen Parteien beeinflussen maßgebend durch ihre Existenz und Wirkungsweise

das politische und konstitutionelle „Leben“ einer modernen demokratischen Ordnung.

In den sich anschließenden Ausführungen wird untersucht, wie das Parteiensystem Israels das politische System beeinflusst. Welche Faktoren wirken sich auf das Funktionieren der Demokratie Israels aus? Welche Besonderheiten des Parteiensystems des Staates Israel zeichnen sich ab?

Die Untersuchung folgender Faktoren werden eine wichtige Rolle zur Erhellung des Forschungsgegenstandes spielen:

- der verfassungsrechtliche Status der Parteien in Israel,
- die verschiedenen relevanten Gruppierungen im Parteiensystem sowie Randparteien,
- das Wahlrecht und das Wahlsystem sowie
- relevante Besonderheiten im Parteiensystem wie z.B. die Koalitionspraxis in Israel.

All diese Rahmenbedingungen formen ein Parteiensystem und beeinflussen zwangsläufig das politische System eines jeden Staates.

Zur Einführung in den zu untersuchenden Kontext erfolgt eine Beschreibung des politischen Systems Israels.

Der Staat Israel hat seit seiner Gründung im Mai 1948, aufgrund seiner nationalen Aufbauleistung im Nahen Osten sowie der Wahrung seiner staatlichen Souveränität und trotz der ständigen Bedrohung durch die arabischen Nachbarstaaten, für viel Aufsehen in der Weltöffentlichkeit gesorgt. Welche Rolle spielt das Parteiensystem dabei?

Die Literaturbasis zur Bearbeitung des Forschungsproblems gestaltete sich in quantitativer Hinsicht als schwierig. Insbesondere gibt es wenige relevante recht-, staats-, oder sozialwissenschaftliche Untersuchungen über das gegenwärtige israelische Parteienwesen. Viele Untersuchungen beschäftigen sich mit außenpolitischen Aspekten Israels, innenpolitische Voraussetzungen werden weniger hinterfragt. Wolffsohns Ausführungen tragen den Charakter einer Einführung in das politische System Israels. Sie analysieren die politischen Strukturen und Prozesse unter Berücksichtigung der politischen Besonderheiten des Staates Israel. Wehling untersucht ausschließlich das israelische Parteiensystem in seiner wissenschaftlichen Abhandlung. Weitere relevante Informationen zum Thema enthielten die zwei Schriften „Informationen zur politischen Bildung“ speziell zum Parteiensystem und dem politischen System Israels. Die anderen aufgeführten Literaturverweise komplettieren wichtige thematische Aspekte und Inhalte.

1. Der Aufbau des politischen Systems

Israel ist eine parlamentarische Demokratie und dies ununterbrochen seit seiner Gründung 1948. Trotz aller äußeren und inneren Konflikte hat der Staat Israel seine Herrschaftsform aufrecht erhalten, ohne eine einzige Periode Notstandsdiktatur und ohne die Sicherung einer „geschriebenen“ Verfassung.

Ein wichtiges Merkmal stellt der Fakt dar, dass Israel zu den Staaten gehört, die keinen kodifizierten Verfassungstext besitzen. Nach einer langanhaltenden Verfassungsdebatte in den Jahren 1949/1950 scheiterte das Projekt der Verfassungsgebung. Ein Grund dafür war der Einspruch der religiösen Parteien und einiger Gruppierungen in der sozialistischen Mapai.[1]

Viele befürchteten die Spaltung der Nation in einen religiösen und säkularen Teil durch eine „weltliche“ Verfassung. Aber um den parlamentarisch- demokratischen Charakter Israels zu unterstreichen, erließen die politischen Akteure stattdessen eine Anzahl von „basic laws“, die verfassungspolitisch bedeutsame konstitutionelle Teilgebiete erfassen. Auch die Unabhängigkeitserklärung erfüllt weitgehend die Funktion einer Verfassung. Darin heißt es: „ Der Staat Israel ... gewährleistet all seinen Bürgern ohne Unterschied von Religion, Rasse, oder Geschlecht völlige Gleichheit der sozialen und politischen Rechte. Ebenso gewährleistet er Religions-, Gewissens-, Sprach-, Bildungs-, und Kulturfreiheit. Er schützt die Heiligen Stätten aller Religionen. Er steht fest zu den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen.“[2]

Als wichtige Institutionen der parlamentarischen Demokratie Israels sind aufzuführen:

- die Knesset (das Parlament),
- die Regierung,
- der Staatspräsident
- der Staatskontrolleur ( eine Art Ombudsmann, der sich u.a. als Bürgerbeauftragter um Eingaben und Beschwerden von Bürgern kümmert, die Kontrolle und Prüfung über die Parteienfinanzierung ausübt und die Legalität, Effizienz, Wirtschaftlichkeit und moralische Integrität der staatlichen Behörden untersucht).

Es ist ein rein repräsentatives System ohne die Beimischung plebiszitärer Elemente wie Volksbegehren, Volksentscheid oder Volksbefragung. Das Parlament Israels, die Knesset, charakterisiert sich als Einkammerparlament mit 120 Abgeordneten und Sitz in Jerusalem. Die Legislaturperiode dauert 4 Jahre. Die Geschäftsordnung schreibt 12 ständige Ausschüsse vor.

Die Knesset ist, ist als Nachfolger der „Verfassungsgebenden Versammlung“, Gesetzgeberin und übt zugleich die gesetzgebende Gewalt in Israel aus. Sie erfüllt damit eine Doppelfunktion im gesetzgeberischen Bereich, außerdem ist sie wichtigste Kontrollinstanz der Regierung. Das Parlament besitzt das Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts und seiner Nachbesserungen. Ebenso hat es die Möglichkeit Untersuchungsausschüsse zu besonderen Problemlagen zu bilden. Andererseits geht, ähnlich wie in Deutschland, die größte Anzahl der Gesetzesvorhaben von der Regierung aus, d.h. 95 Prozent.

Die Knesset wird von den politischen Akteuren als Tribüne ihrer Interessen benutzt. Sie ist das Forum öffentlicher Meinungs- und Willensbildung. Folglich werden Informationen und Erfahrungen ausgetauscht, denn die Kommunikation wird direkt geführt und nicht über sonstige Umwege. Das Parlament stellt ein wichtiges Sprungbrett für jene Akteure dar, welche Ambitionen auf einen Posten in der Regierung hegen. Es erfüllt hiermit auch eine Rekrutierungsfunktion. Die Parteien Israels werben in den öffentlichen Plenardebatten um die Gunst der Wähler. Die Knesset gehört demnach zu den Redeparlamenten.[3]

Die starke Stellung der Regierung ist bedingt durch die vielfältigen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aufgaben, die Israel bewältigen muss um durch eine feste und handlungsfähige innere Struktur die Existenz nach außen zu sichern. Seit der Staatsgründung 1949/1950 ist eine Entwicklung zu beobachten, welche am besten mit dem Begriff einer Zentralisierung der politischen Macht charakterisiert werden kann.[4]

2. Politischer Stellenwert des Parlaments

Der „verfassungsrechtlichen“ Souveränität de Knesset stand lange die Allmacht der Parteiapparate gegenüber. Die Stärke bzw. Schwäche der Knesset ist abhängig von der Zusammensetzung der verschiedenen Parteien, die im Parlament vertreten sind. Die Unabhängigkeit des einzelnen Parlamentariers in der Knesset gegenüber seiner eigenen Partei ist stark eingeschränkt. In den Parteistatuten oder in den gesetzlichen Vorgaben fehlen konkrete Handlungsanweisungen, die mit Fraktionszwang einhergehen würden.

Das sogenannte System der Starren Listen vollzieht, solange von der oberen Parteihierarchie über die Besetzung der Wahllisten entschieden wird, wirksame Strafmechanismen für querdenkende Mitglieder, so dass die Parteidisziplin fast immer gewährleistet ist.[5] Die Beeinflussung der Parteibasis geschieht also mehr informell.

Die Position der Fraktion leitet sich von der jeweiligen Stärke oder Schwäche der amtierenden Regierung ab. In diesem Kontext ist erkenntlich, dass die Souveränität der Knesset nicht von den gesetzlichen Bestimmungen abhängig ist, sondern von der Machtverteilung in den Parteien und zwischen ihnen.

Seit 1973 vollzieht sich ein Prozess einer erweiterten Mitbestimmung der Parteibasis.

[...]


[1] Vgl. Abschnitt 3.2.

[2] Vgl. Israelisches Informationszentrum (1993). S.16.

[3] Vgl. Holtmann (1991) S.539

[4] Vgl. Informationen zur politischen Bildung 141, S.21

[5] Vgl. Wolffsohn (1994), S.73

Ende der Leseprobe aus 22 Seiten

Details

Titel
Das Parteiensystem in Israel
Hochschule
Technische Universität Dresden  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Politische Systeme
Note
1,8
Autor
Jahr
1995
Seiten
22
Katalognummer
V269726
ISBN (eBook)
9783656609209
ISBN (Buch)
9783656609018
Dateigröße
472 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Systemvergleich, Parteiensystem, politisches System, Demokratie, Israel, Partei, Wahlsystem, Wahlrecht, Wahlen, Parlament, Regierung
Arbeit zitieren
M.A. Olaf Kunde (Autor), 1995, Das Parteiensystem in Israel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/269726

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