Das Ziel der vorliegenden Hausarbeit besteht darin, die rechtlichen Grundlagen der Liberalisierung des europäischen Luftverkehrs und der daraus resultierenden praktischen Wirkung darzustellen. Wie das steigende Verkehrsaufkommen der europäischen Flughäfen verdeutlicht, handelt es sich bei dem europäischen Luftverkehrsmarkt um einen stetig expandierenden Wirtschaftszweig. Trotz dieser Tatsache kam es erst in den 1970er Jahren zu einer Transformation der europäischen Luftverkehrspolitik, welche dann zu einer allgemeingültigen Marktordnung des kommerziellen Luftverkehrs führte.
Inhaltsverzeichnis
2. Einleitung
3. Der Luftverkehr
3.1 Begriff und Funktion des Luftverkehrs
4. Der internationale Luftverkehr
4.1 Abkommen von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt
4.2 Die Freiheiten der Luft
4.3 Open-Skies-Abkommen mit den USA
5. Grundlagen der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union
5.1 Der Luftverkehr innerhalb der Europäischen Union
5.2 Definition Liberalisierung
5.3 Die Liberalisierung des Luftverkehrs in Europa
5.3.1 Code-Sharing
5.4 Liberalisierungsmaßnahmen durch den EuGH
5.4.1 Grundsatz Entscheidungen des EuGH
5.5 Liberalisierung im Zuge der Liberalisierungspakete
5.5.1 Erstes und zweites Liberalisierungspaket
5.5.1.1 Buchungssysteme
5.5.1.2 Zulassungsvoraussetzungen zur Unternehmensgründung
5.5.2 Drittes Liberalisierungspaket
5.5.2.1 Liberalisierung der Tarife
5.5.3 Grafische Gegenüberstellung der Liberalisierungspakete
5.6 Luftverkehrsabkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten
5.7 Ausdehnung der Liberalisierung auf Bereiche des Flughafens
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Hausarbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Liberalisierung des europäischen Luftverkehrs sowie deren praktische Auswirkungen auf den Markt und die Wettbewerbsfähigkeit der Fluggesellschaften zu analysieren.
- Rechtliche Grundlagen der Luftverkehrspolitik der EU
- Die Entwicklung und Bedeutung der "Freiheiten der Luft"
- Die drei Liberalisierungspakete der Europäischen Union
- Einfluss des EuGH auf die Marktordnung im Luftverkehr
- Internationale Abkommen und das Verhältnis zu Drittstaaten
Auszug aus dem Buch
4.1 Abkommen von Chicago über die internationale Zivilluftfahrt
Ausgehend von dem Grundsatz, dass jeder Staat über die unbeschränkten Hoheitsrechte seines Luftraums verfügt wurde dieser in Art. 1 des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt („Abkommen von Chicago“ / 07.12.1944) kodifiziert. Mit diesem Abkommen wurde die Grundlage für einen internationalen Luftverkehr auf völkerrechtlicher Basis geschaffen. Das internationale Recht gebietet es den Staaten (Subjekten) die Normen und Empfehlungen der ICAO (International Civil Aviation Organization) umzusetzen. Dabei behalten die Staaten die Möglichkeit alle Normen und Empfehlungen individuell zu gestalten, Abweichungen müssen der ICAO allerdings mitgeteilt werden.
Für den weltweiten Flugverkehr bedeutet der Grundsatz der Souveränität des Luftraums, dass regelmäßiger Linienflugverkehr über bzw. in das Hoheitsgebiet eines Vertragsstaates nach Art. 6 des Chicagoer Abkommens einer speziellen Lande- oder Überfluggenehmigung des Staates bedarf. Das „Abkommen von Chicago“ genießt mit zurzeit 190 Vertragsstaaten quasi allgemeingültige Wirkung.
Zusammenfassung der Kapitel
2. Einleitung: Definiert das Ziel der Arbeit, die rechtlichen Grundlagen der Liberalisierung des europäischen Luftverkehrs und deren Wirkungen auf einen expandierenden Wirtschaftszweig zu untersuchen.
3. Der Luftverkehr: Beschreibt den Luftverkehr als Teil des Verkehrssystems, der primär dem öffentlichen Interesse und der Nachfrage nach günstigen Flügen dient.
4. Der internationale Luftverkehr: Erläutert das Abkommen von Chicago, die verschiedenen "Freiheiten der Luft" sowie das Open-Skies-Abkommen mit den USA.
5. Grundlagen der Luftverkehrspolitik der Europäischen Union: Analysiert die EU-Rechtsgrundlagen, die Rolle des EuGH, die Liberalisierungspakete, das Code-Sharing und die Ausdehnung auf Flughafenbereiche.
6. Fazit: Zieht Bilanz über die verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und Verbraucherstandards durch die Harmonisierung der Vorschriften sowie die Bedeutung der EU-Sicherheits- und Sozialstandards.
Schlüsselwörter
Liberalisierung, Luftverkehr, Europäische Union, Freiheiten der Luft, Abkommen von Chicago, EuGH, Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit, Betriebsgenehmigung, Kabotage, Fluggesellschaften, Dienstleistungsfreiheit, Sicherheit, Verordnung, Harmonisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Transformation des europäischen Luftverkehrsmarktes durch den Prozess der Liberalisierung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf den völkerrechtlichen Grundlagen (Chicagoer Abkommen), der EU-spezifischen Luftverkehrspolitik und der stufenweisen Öffnung des Marktes.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der daraus resultierenden praktischen Veränderungen für den europäischen Luftverkehrsmarkt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische und wirtschaftliche Analyse unter Einbeziehung relevanter Verträge, Verordnungen und wegweisender Urteile des Europäischen Gerichtshofes.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung internationaler Abkommen, die EU-Grundlagen, die spezifischen Liberalisierungspakete sowie die Rolle des EuGH und aktueller sozialer Aspekte.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Liberalisierung, Luftverkehr, Binnenmarkt, Dienstleistungsfreiheit und Wettbewerbsrecht.
Welche Bedeutung haben die "Freiheiten der Luft" für die Liberalisierung?
Sie dienen als völkerrechtliches Fundament, um Luftverkehrsrechte zwischen Staaten zu regeln und sukzessive durch EU-Recht zu erweitern.
Warum war der Einfluss des EuGH für den Luftverkehr so entscheidend?
Der EuGH hat durch Urteile wie das "Seeleute-Urteil" die Ausnahme des Luftverkehrs vom EU-Wettbewerbsrecht aufgehoben und somit den Weg für die Liberalisierungspakete geebnet.
Welche Rolle spielt die sogenannte "Schwarze Liste" in der Arbeit?
Sie wird als Sicherheitsmaßnahme aufgeführt, die Passagiere vor unsicheren Fluggesellschaften schützen soll, die den EU-Standards nicht entsprechen.
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- Malte Wilhelm (Author), Henning Steffens (Author), 2011, Die Liberalisierung des Luftverkehrs, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/270844