Im November 2013 begann sich die ukrainische Bevölkerung gegen die Politik ihres gewählten Präsidenten Janukowitsch zu erheben und eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu fordern. Aber wie ist es dazu gekommen?
Dieses Buch zeichnet die lange Suche der Ukraine nach dem eigenen politischen System nach: Es begann mit der Unabhängigkeitserklärung 1991, drei Jahre später erhielt das Land seine erste parlamentarische Verfassung. Doch erst durch die „Orangene Revolution“ wurde die Präsidentschaftswahl 2004 zur ersten echten freien Wahl.
Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko versprachen den Bürgern vergeblich eine reale Demokratie. Die Präsidentschaft von Viktor Janukowitsch seit 2010 führte nun zum erneuten Aufbäumen gegen Korruption und die totalitären Strukturen im Land.
Aus dem Inhalt:
Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit,
Zivilgesellschaft und Demokratie,
Präsidentschaftswahlen und Wahlergebnisse seit 1994,
Ukrainische Verfassung von 1996 – Bedingungsfaktor für ein autoritäres Regime?
Medien und Oligarchie
Inhaltsverzeichnis
Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine von Djordje Andrijasevic (2009)
Einleitung
Vorgeschichte, Entstehung der Verfassung, Wende 1989/90, „Orange“ Revolution
Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine heute
„Bestandsaufnahme“ des Rechtsstaates anhand von politischen Länderratings
Conclusio
Bibliographie
Die zivilgesellschaftliche Komponente der Demokratisierung Belarus und Ukraine im Vergleich von Veronika A. Bach (2010)
Einleitung und Fragestellung
Die Zivilgesellschaft in Belarus und Ukraine
Fazit
Literatur- und Quellenverzeichnis
Voter’s choice in Ukraine’s Presidential and Parliamentary Elections since 1994 von Nico Rausch (2007)
Introduction
Interest building – a “democratic class struggle”
The first general elections in independent Ukraine-Contradictory voter’s choice in 1994 presidential and parliamentary elections
The parliamentary elections 1998 – no convergence in the center and Kuchma’s second success in 1999 presidential elections
Parliamentary elections 2002 – the emergence of the democratic centre
Victory for the democratic opposition in the presidential race 2004
The first truly free elections of Ukraine
Conclusion
References
Die Ukrainische Verfassung von 1996 Bedingungsfaktor für ein autoritäres Regime? von Georg Sonnenberger (2010)
Einleitung – Problemstellung – Literaturbericht
Kennzeichen eines autoritären Herrschaftssystems
Diskrepanzen zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit während der Regierung Kutschmas
Ergebnis
Literaturverzeichnis
Oligokratie: Schwierigkeiten bei der Konsolidierung der ukrainischen Demokratie am Beispiel der Medien von Johannes Stockerl (2010)
Massenmedien als Indikator demokratischer Konsolidierung
Literaturbericht
Die Ukraine nach der Orangen Revolution – Analyse des Status quo
Die Massenmedien in der Gesellschaft
Zum Zustand des ukrainischen Mediensystems
Die Ukraine nach der Orangen Revolution – Ausblick in eine ungewisse Zukunft
Literaturverzeichnis
Ukraine – jüngere politische Entwicklungen seit September 2007 von Nico Carl (2011)
Die Neuwahlen im September 2007
Die Präsidentschaftswahlen 2010
Wahl des neuen Ministerpräsidenten Asarow
Politische Entwicklungen nach der Wahl des neuen Ministerpräsidenten
Literatur
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Sammlung untersucht die politischen Transformationsprozesse der Ukraine seit dem Zerfall der Sowjetunion, mit einem besonderen Fokus auf die Herausforderungen bei der Etablierung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und einer funktionierenden Zivilgesellschaft. Ziel ist es, die Diskrepanzen zwischen formalen verfassungsrechtlichen Normen und der politischen Realität, insbesondere während der Ära Kutschma sowie in der Zeit nach der Orangen Revolution, zu analysieren und die Rolle verschiedener Akteure im Demokratisierungsprozess zu bewerten.
- Historische Entwicklung der ukrainischen Staatlichkeit und deren Auswirkungen auf aktuelle Demokratiedefizite.
- Die Rolle der Zivilgesellschaft als notwendiger, aber bisher oft unterentwickelter Faktor für demokratische Konsolidierung.
- Analyse politischer Konfliktpunkte wie der Verfassungsstreitigkeiten und des Einflusses von Oligarchen auf das Mediensystem.
- Bewertung des Erfolgs externer Demokratieförderung durch bottom-up-Strategien im Vergleich zwischen der Ukraine und Belarus.
- Empirische Untersuchung der politischen Entwicklung anhand von Indizes wie dem Bertelsmann Transformation Index und Freedom House.
Auszug aus dem Buch
Die Rolle der Zivilgesellschaft
Wie im vorigen Subkapitel erwähnt, kann die „orange“ Revolution als eine Art des Erwachens der Zivilgesellschaft und des Bewusstwerdens ihrer Rolle in der demokratischen Mitbestimmung gesehen werden. Die Zivilgesellschaft war bis zum Jahr 2004 sehr schwach ausgeprägt, da sie zu kommunistischen Zeiten eigentlich kaum existiert hat. Die Zeit als Teilrepublik der UdSSR war von einem niedrigen Niveau der politischen Partizipation gekennzeichnet und des mangelhaften Anreizes durch das Regime zur Ausbildung einer Zivilgesellschaft. Es existierten zwar Gruppen, Vereine und Ähnliches, doch die meisten waren nicht politisch und vertraten in ihrem Handeln eine kommunistische Ideologie. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass Gruppierungen existierten, doch nur ihm Rahmen des ehemaligen Regimes zu dessen ideologischer Stärkung.
Bestes Beispiel hierfür ist sicherlich komsomol, eine Jugendorganisation, die Jugendliche auf ihre Zukunft in der Kommunistischen Partei vorbereitet hat. Eben aber an einer Zivilgesellschaft hatte es in den 90er-Jahren gemangelt. So kam die zweite Wende, die „orange“ Revolution, erst relativ spät, verglichen mit anderen Wenden wie den Streikbewegungen in Polen oder den Protesten gegen die Diktatur in Rumänien etc. So kann auch erklärt werden, warum die Ukraine in demokratischer und rechtsstaatlicher (und damit verbunden auch in wirtschaftlicher) Hinsicht den anderen europäischen Transformationsländern hinterherhinkte.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine: Dieses Kapitel analysiert die geschichtlichen Hintergründe und die Herausforderungen der Transformation des ukrainischen Rechtsstaates unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Gegebenheiten und politischer Länderratings.
Die zivilgesellschaftliche Komponente der Demokratisierung Belarus und Ukraine im Vergleich: Ein komparativer Ansatz, der untersucht, wie unterschiedlich stark entwickelte Zivilgesellschaften den Demokratisierungsfortschritt in der Ukraine und Belarus maßgeblich beeinflussen.
Voter’s choice in Ukraine’s Presidential and Parliamentary Elections since 1994: Die Arbeit beleuchtet die Interessenverschiebungen innerhalb der ukrainischen Wählerschaft und deren Auswirkungen auf Wahlergebnisse und die Entstehung eines stabilen Parteiensystems.
Die Ukrainische Verfassung von 1996 Bedingungsfaktor für ein autoritäres Regime?: Eine Untersuchung darüber, inwieweit die Verfassung selbst die Machtfülle des Präsidenten begünstigte und so zur Etablierung autoritärer Strukturen unter Präsident Kutschma beitrug.
Oligokratie: Schwierigkeiten bei der Konsolidierung der ukrainischen Demokratie am Beispiel der Medien: Fokus auf das Mediensystem als „vierte Gewalt“ und dessen Abhängigkeit von Oligarchen sowie die problematische Gesetzgebung, die eine demokratische Konsolidierung erschwert.
Ukraine – jüngere politische Entwicklungen seit September 2007: Eine chronologische Analyse der politischen Instabilitäten, der Rolle von Ministerpräsidentenwechseln und der schwierigen Balance zwischen westlicher Orientierung und russischem Einfluss.
Schlüsselwörter
Ukraine, Belarus, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, Zivilgesellschaft, Transformation, Orange Revolution, autoritäres Regime, Verfassung, Wahlen, Massenmedien, Oligarchen, Korruption, politisches System, Demokratieförderung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem E-Book grundsätzlich?
Das Buch bietet eine politikwissenschaftliche Analyse der Ukraine seit 1991 mit Fokus auf die schwierige Transformation zu einer stabilen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit, der Rolle der Zivilgesellschaft, dem Einfluss von Medien und Oligarchen auf die Politik sowie dem Demokratisierungsprozess im Vergleich zu Belarus.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchungen?
Die Autoren untersuchen, warum trotz wiederholter demokratischer Bestrebungen, wie der Orangen Revolution, die demokratische Konsolidierung in der Ukraine bisher nur teilweise erfolgreich war.
Welche wissenschaftlichen Methoden kommen zum Einsatz?
Es werden fallorientierte Vergleiche, Analysen von politischen Indizes und Umfragedaten sowie die Auswertung von verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen angewandt.
Was wird im Hauptteil der verschiedenen Beiträge behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit spezifischen Konflikten, wie dem Ringen um Kompetenzverteilung zwischen Präsident und Parlament, der Analyse der Pressefreiheit und dem Einfluss von externen Demokratieförderungsstrategien.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentral sind Begriffe wie Transformation, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Oligarchie, Medienfreiheit und Demokratisierung.
Wie bewerten die Autoren die Rolle der Verfassung von 1996?
Die Verfassung wird ambivalent gesehen; einerseits als nominalistisches Dokument westlichen Musters, andererseits als Instrument, das durch Kompetenzüberschneidungen autoritäre Machtausübung begünstigte.
Welche Rolle spielen die Medien bei der Konsolidierung der ukrainischen Demokratie?
Die Medien werden als essenzielle „vierte Gewalt“ identifiziert, deren Potenzial zur kritischen Kontrolle jedoch durch oligarchengeprägte Besitzstrukturen und lückenhafte Gesetzgebung massiv untergraben wird.
- Arbeit zitieren
- Djordje Andrijasevic (Autor:in), Veronika A. Bach (Autor:in), Nico Rausch (Autor:in), Georg Sonnenberger (Autor:in), Johannes Stockerl (Autor:in), Nico Carl (Autor:in), 2014, Ukraine - Der lange Weg zur Demokratie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/270853
