Die Piratenpartei zählt in der deutschen Parteienlandschaft zu den aktuellsten und umstrittensten Forschungsgegenständen nicht nur in der Parteienforschung Deutschlands, sondern allgemein in der bundesbezogenen politikwissenschaftlichen Forschung.
Dies hat mehrere Gründe, die in der Entwicklung dieser Partei, die sie in den vergangenen sechs Jahren genommen hat, zu finden sind. Die Piratenpartei Deutschland (kurz: PIRATEN) wurden am 10. September 2006 in Berlin gegründet. Vorbild war hier die bereits im Januar 2006 in Schweden gegründete Piratenpartei. Anfang 2008 trat sie bereits zur Landtagswahl in Hessen an, 2009 trat sie bereits zur Bundestagswahl an. Bemerkenswert ist hierbei der immense Anstieg der Mitgliederzahlen von 1.500 auf 10.000 von Juni bis Oktober 2009. Im Jahr 2011 erreichte die Piratenpartei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 8,9%. Die Umfragewerte stiegen teilweise bundesweit auf über 10 % an. Nach aktuellem Stand liegt die Piratenpartei bundesweit je nach Umfrageinstitut zwischen 4,0 % und 5,0 %. Ein Einzug in den Bundestag bei der kommenden Wahl 2013 scheint also möglich. Somit erlangt die Piratenpartei auch für die etablierten Parteien eine Relevanz, die zuvor noch nicht bestand. Ohne direkte Verhandlungen zu führen sind die etablierten Parteien durch den möglichen Einzug der Piratenpartei in den Bundestag somit angehalten, die Positionen dieser wahrzunehmen und bei einem Wahlerfolg auf sie einzugehen. Jedoch wird die Repräsentation der Piratenpartei im deutschen Parteiensystem ausschlaggebend für die machtpolitische Position der Partei sein. Dazu ist es notwendig, dass die Piratenpartei die 5 % Hürde überwinden und in den Bundestag einziehen kann.
Neben der politischen Relevanz steht die Piratenpartei in der öffentlichen Wahrnehmung hauptsächlich für Themen, die um Begriffe wie, Internet, Web 2.0 und Urheberrecht stehen. Der Einzug in den Landtag in Berlin und mittlerweile auch in den Landtag in Niedersachsen verdeutlicht, dass dieser Themenkomplex von den etablierten Parteien bisher vernachlässigt wurde, was das schnelle Wachstum der Piratenpartei zu einem weiteren Teil erklärt.
Ein weiterer entscheidender Punkt für die Relevanz der Untersuchung der Piratenpartei ist die neue Parteistruktur und die neuen Methoden der Mitgliederpartizipation unter dem Überbegriff liquid democracy.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Aufbau der Arbeit und Methodik
3. Die Geschichte der Piratenpartei
3.1. Ursprünge in Schweden
3.2. Die Piratenpartei Deutschland
4. Movement Parties nach Herbert Kitschelt
4.1. Begriffsdefinitionen
4.1.1. Partei
4.1.2. Soziale Bewegung
4.2. Die Bewegungspartei nach Herbert Kitschelt
5. Ideologische Strukturierung der Piratenpartei Deutschland
5.1. Parteiprogramme
5.1.1. Grundsatzprogramm
5.1.2. Programm zur Europawahl 2009
5.1.3. Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013
5.1.4. Entwicklung der Parteiprogramme
5.1.5. Sind die Piraten eine „Ein-Themen-Partei“?
5.2. Verortung im politischen Spektrum der BRD
5.2.1. Anhand des Wordcloud-Verfahrens
5.2.2. Der Vergleich zu den etablierten Parteien am Wahl-O-Mat
5.3. Einführung eines neuen cleavage in die deutsche Parteienlandschaft?
5.3.1. Die cleavage-Theorie nach Lipset und Rokkan
5.3.2. Einführung eines neuen cleavage durch die Piratenpartei?
5.4. Fazit zur ideologischen Strukturierung
6. Akteursbezogene Strukturierung der Piratenpartei Deutschland
6.1. Modell nach Seyd und Whiteley zur Untersuchung der Piratenpartei
6.2. Entwicklung der Mitgliederzahlen unter Beachtung äußerer Einflüsse
6.3. Untersuchung der Zusammensetzung der Parteimitglieder
6.3.1. Alter
6.3.2. Geschlecht
6.3.3. Bildungsniveau
6.3.4. Berufsgruppen
6.4. Junge Piraten – Die Jugendorganisation der Piratenpartei
6.5. Fazit zur akteursbezogenen Strukturierung
7. Organisatorische Strukturierung
7.1. Struktureller Aufbau der Piratenpartei
7.1.1. Bundesebene
7.1.2. Landesebene
7.1.3. Bezirksebene und untergeordnete Strukturen
7.2. Liquid Democracy als Konzept zur innerparteilichen Willensbildung
7.2.1. Innerparteiliche Willensbildung im deutschen Parteiensystem
7.2.2. Begriffserläuterung Liquid Democracy
7.2.3. Liquid Feedback
7.3. Bundesparteitage der Piratenpartei
7.4. Fazit zur organisatorischen Strukturierung
8. Beantwortung der Fragestellung der Arbeit und Schlussbetrachtungen
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Piratenpartei Deutschland auf Grundlage der Theorie der „Movement Parties“ von Herbert Kitschelt, um zu bestimmen, ob es sich um eine links-libertäre Bewegungspartei handelt oder eine neue Ausprägung dieses Idealtypus vorliegt.
- Analyse der programmatischen, akteursbezogenen und organisatorischen Struktur der Piratenpartei.
- Verortung der Piratenpartei im politischen Spektrum der Bundesrepublik Deutschland.
- Untersuchung der innerparteilichen Willensbildung mittels des Konzepts „Liquid Democracy“.
- Auswertung der Mitgliederentwicklung unter Berücksichtigung äußerer Einflüsse und soziologischer Zusammensetzung.
- Diskussion über die Relevanz der Partei im deutschen Parteiensystem und ihre Zukunftsaussichten.
Auszug aus dem Buch
3.1. Ursprünge in Schweden
„Politischer Protest organisiert sich heute auch virtuell und verlagert sich zunehmend in den internationalen Raum.“13 Diese Aussage von Manuela Glaab aus dem Jahr 2003 klingt im Bezug auf die Entwicklung der Piratenbewegung nahezu prophetisch.
Die Ursprünge der Piratenbewegung und den damit verbundenen Neugründungen von Parteien weltweit liegen in Schweden. Einer der Gründe für die Entstehung der Piraten in Schweden ist die Infrastruktur. Schon früh verfügte Schweden über ein sehr gut ausgebautes Breitbandnetz, welches den Zugang zu schnellen Internetverbindungen ermöglichte. Während im Jahr 2000 in Schweden beispielsweise bereits 40 % der Bevölkerung Zugang zum Internet hatte, waren es zur gleichen Zeit in Deutschland lediglich 18 %.14 Auch 2011 nahm Schweden mit einer Rate von 86 % eine Spitzenposition im europäischen Vergleich ein. In Deutschland verfügen im selben Zeitraum nur 78 % aller Haushalte über einen Breitbandanschluss.15
Auf der anderen Seite war das Urheberrecht in Schweden zur Jahrtausendwende noch nicht an die neuen Gegebenheiten, die der Siegeszug des Internets mit sich brachte, angepasst. Konkret wirkte sich diese Tatsache so aus, dass viele sogenannte Tauschbörsen ihren Sitz in Schweden hatten, oder von Schweden aus gesteuert wurden. Tauschbörsen ermöglichen es Dateien aller Art – egal ob Foto-, Video-, oder Audiodateien – zwischen verschiedenen privaten Computern zu verschieben und somit unerlaubt zu vervielfältigen. Da die Daten dieser Tauschbörsen der ersten Generation, wie zum Beispiel „Napster“, auf einem zentralen Rechner gespeichert werden mussten und somit das System im Zentrum bekämpft werden konnte, kam es auf Betreiben von Film- und Musikkonzernen zu Prozessen gegen die Betreiber.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz der Piratenpartei als Forschungsobjekt ein und beleuchtet ihre rasante Entwicklung sowie die Herausforderungen ihrer politischen Etablierung.
2. Aufbau der Arbeit und Methodik: Hier wird der Untersuchungsrahmen erläutert, der die Partei anhand von Kitschelts Kriterien in programmatische, akteursbezogene und organisatorische Felder gliedert.
3. Die Geschichte der Piratenpartei: Dieses Kapitel zeichnet die Ursprünge der Piratenbewegung in Schweden und die nachfolgende Gründung der Piratenpartei Deutschland chronologisch nach.
4. Movement Parties nach Herbert Kitschelt: Hier werden die theoretischen Grundlagen der „Movement Parties“ dargelegt, die als analytischer Rahmen für die Untersuchung der Piratenpartei dienen.
5. Ideologische Strukturierung der Piratenpartei Deutschland: Dieses Kapitel analysiert die Parteiprogramme und verortet die Partei im politischen Spektrum, inklusive der Frage nach der Einführung eines neuen „cleavage“.
6. Akteursbezogene Strukturierung der Piratenpartei Deutschland: Hier liegt der Fokus auf der Zusammensetzung der Mitgliederbasis sowie der Rolle der Jugendorganisation „Junge Piraten“.
7. Organisatorische Strukturierung: Dieses Kapitel beleuchtet den strukturellen Aufbau der Partei und das Konzept der „Liquid Democracy“ als Methode der Willensbildung.
8. Beantwortung der Fragestellung der Arbeit und Schlussbetrachtungen: Das abschließende Kapitel synthetisiert die Ergebnisse und wagt einen Ausblick auf die Zukunft der Piratenpartei im deutschen Parteiensystem.
Schlüsselwörter
Piratenpartei, Herbert Kitschelt, Bewegungspartei, Liquid Democracy, Netzpolitik, Urheberrecht, Parteienforschung, Digitale Revolution, Mitgliederentwicklung, Parteiprogramm, politische Soziologie, Basisdemokratie, postmaterialistisch, politische Partizipation, politische Relevanz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Piratenpartei Deutschland im Kontext der politikwissenschaftlichen Theorie der „Movement Parties“ nach Herbert Kitschelt, um zu verstehen, ob und wie sich die Partei ideologisch, akteursbezogen und organisatorisch von etablierten Parteien unterscheidet.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder sind die programmatische Ausrichtung, die Mitgliederstruktur und deren Motivationen sowie die spezifische organisatorische Form der Willensbildung innerhalb der Partei.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Hauptziel ist die Beantwortung der Frage, ob die Piratenpartei Deutschland als links-libertäre Bewegungspartei nach Kitschelt klassifiziert werden kann oder ob sie eine neue Form dieses Idealtypus darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt einen strukturierten Vergleich der Parteistrukturen mit theoretischen Modellen der Parteienforschung sowie empirische Daten zu Mitgliederzahlen und Umfragewerten, um die Entwicklung der Partei einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die ideologische, akteursbezogene und organisatorische Untersuchung, inklusive einer Analyse der Parteiprogramme, der Mitgliederzusammensetzung und des „Liquid Democracy“-Konzepts.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind „Movement Party“, „Linksliberalismus“, „Liquid Democracy“, „digitale Revolution“ und „politische Etablierung“.
Inwiefern beeinflusst die „Digitale Revolution“ die Ideologie der Piraten?
Die Arbeit verdeutlicht, dass die „Digitale Revolution“ das allbestimmende Kernthema ist, das alle anderen programmatischen Forderungen – wie Transparenz, Datenschutz und direkte Demokratie – miteinander verbindet und motiviert.
Warum ist das „Liquid Democracy“-Konzept für die Piratenpartei kritisch zu betrachten?
Obwohl es als innovatives Mittel zur Basisbeteiligung dient, zeigt die Arbeit, dass das System in der Praxis technische und organisatorische Probleme aufweist und die Erwartungen an eine vollkommene direkte Beteiligung bisher nicht vollständig erfüllen konnte.
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- Stefan Schmidt (Author), 2013, Die Piratenpartei Deutschland. Ein neuer Typus der Bewegungspartei?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271406
