Das Politikfeld der Energiepolitik wurde in Deutschland bis zum Jahr 1990 in all seiner Vielschichtigkeit noch nicht voll erfasst. „Bis dahin dominierte in der politikwissenschaftlichen Forschung, wenn das Thema überhaupt gestreift wurde, ein sektoral, nach einzelnen Energieträgern strukturierter Zugang […].“ Die Relevanz dieses politischen Bereiches als Ganzes wurde jedoch in den folgenden Jahren umso deutlicher herausgestellt, so dass die Energiepolitik auch auf Grund ihrer elementaren Bedeutung für das Funktionieren einer Volkswirtschaft betrachtet wurde. (...) Energiepolitische Policies können dementsprechend häufig politikfeldübergreifende Themen behandeln; sie können so beispielsweise Bereiche der Wirtschafts-, Struktur-, Forschungs-, Umwelt- und Au-ßen(handels)politik tangieren.
Die Verflechtungen beschränken sich allerdings nicht nur auf die kontextualen, sondern insbesondere auch auf die politischräumlichen Ebenen. Aufgrund dessen bietet sich das Politikfeld der Energiepolitik an, um im Rahmen einer Multilevel- Analyse vorzugehen. Dementsprechend stehen die folgenden Fragen im Mittelpunkt (...): Welchen Einfluss hatten politische Prozesse und Entscheidungen der supranationalen Ebenen auf die nationale Politik? Welche Akteure sind über welche Ebenen miteinander verbunden? Welchen Einfluss üben die Akteure auf die Policies aus? Neben der beispielhaften Behandlung dieser Fragen sollen desweitern die deutsche mit der europäischen Zielsetzung im Bereich der Energiepolitik verglichen und somit Unterschiede und Überschneidungen herausgearbeitet werden. Diese Hausarbeit soll somit die Hauptfragestellung beantworten, in welchem Maße eine Ebenenverflechtung im Politikfeld der Energiepolitik vorhanden ist. Dies wird, wie bereits erwähnt, an dem praxisnahen Beispiel des Liberalisierungsprozesses verdeutlicht und auf der eher theoretischen Ebene der Zielsetzungen weitergeführt.
Demzufolge wird diese Arbeit einleitend die Ebenenverflechtungen der Energiepolitik heraus-stellen, wobei insbesondere die Liberalisierung des deutschen Strommarktes betrachtet wird. Desweiteren werden die energiepolitischen Ziele Deutschlands und der EU analysiert und im Kontext konkreter Aspekte europäischer und deutscher Energiepolitik an den Beispielen der Ziele Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit sowie der Wettbewerbsfähigkeit weiter erarbeitet. Abschließend wird im Rahmen einer Schlussbetrachtung ein Fazit gezogen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Ebenenverflechtungen
2.1 Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes
3 Energiepolitische Ziele Deutschlands
4 Energiepolitische Ziele der Europäischen Union
5 Konkrete Aspekte europäischer und deutscher Energiepolitik
5.1 Versorgungssicherheit
5.2 Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit
5.3 Wettbewerbsfähigkeit
6 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Ausmaß der Ebenenverflechtung im Politikfeld der Energiepolitik, indem sie den Liberalisierungsprozess des deutschen Strommarktes als Fallbeispiel analysiert und die energiepolitischen Zielsetzungen auf nationaler sowie europäischer Ebene miteinander vergleicht.
- Analyse von Mehrebenenstrukturen in der Energiepolitik
- Untersuchung des Liberalisierungsprozesses des deutschen Strommarktes
- Vergleich energiepolitischer Ziele zwischen Deutschland und der EU
- Betrachtung von Akteursinteressen und Abhängigkeiten
- Evaluation von Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit
Auszug aus dem Buch
2.1 Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes
Die Liberalisierung des deutschen Energiewesens, die als größter Einschnitt in der jüngeren Geschichte der Energiepolitik angesehen werden kann, wurde erst mit Hilfe eines massiven Anstoßes der europäischen Ebene initialisiert. Die EU-Richtlinie zum Elektrizitätsbinnenmarkt 1998 durch das Energiewirtschaftsgesetz in nationales Recht umgesetzt und brachte erhebliche Machtverschiebungen in dem bis dahin ausbalancierten Markt mit sich, auf die in den weiteren Ausführungen noch eingegangen wird. Demgemäß war die deutsche Liberalisierung abhängig von dem Fortschreiten der EG-Liberalisierung, und sie macht zudem den Zusammenhang zwischen nationaler und europäischer Politik deutlich. So wurden in Deutschland fundamentale Veränderungen im Energiesektor maßgeblich durch die EU mitbestimmt. Trotz erheblicher Divergenzen zwischen den Mitgliedsstaaten durch die 1996 verabschiedete Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie (Richtlinie 96/92/EG) gelang es, insbesondere durch das Einwirken der EU-Kommission, eine schrittweise Marktöffnung in allen Mitgliedsstaaten einzuleiten. Der durch die EU-Kommission ausgeübte Druck führte dazu, „[…] dass trotz komplizierter Interessenkonflikte ein Konsens im Europäischen Rat über die Liberalisierung der europäischen Energiesysteme erzielt werden konnte.“ In der EU erfolgte schließlich die Marktöffnung nach dem Mitentscheidungsverfahren, mit qualifizierter Mehrheit im Europäischen Rat über den damaligen Artikel 100a EGV.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Relevanz der Energiepolitik als komplexes Politikfeld ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Ausmaß der Ebenenverflechtung.
2 Ebenenverflechtungen: Dieses Kapitel erläutert die theoretische Notwendigkeit zur Kooperation in Multi-Aktor-Systemen der Energiepolitik.
2.1 Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes: Das Kapitel analysiert den Einfluss der EU-Richtlinien auf die deutsche Gesetzgebung und die daraus resultierenden Marktveränderungen.
3 Energiepolitische Ziele Deutschlands: Hier werden die gesetzlichen Grundlagen und Zielvorgaben der deutschen Energiepolitik gemäß EnWG dargestellt.
4 Energiepolitische Ziele der Europäischen Union: Dieser Abschnitt beleuchtet die primärrechtliche Verankerung der EU-Energieziele, insbesondere durch Artikel 194 AEUV.
5 Konkrete Aspekte europäischer und deutscher Energiepolitik: Das Kapitel vergleicht die drei Kernbereiche der Energiepolitik auf europäischer und nationaler Ebene.
5.1 Versorgungssicherheit: Es wird die Sicherung der Energieversorgung durch technologische Entwicklung und Diversifizierung der Energieträger thematisiert.
5.2 Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit: Dieses Kapitel behandelt die Bedeutung von Klimaschutz und umweltfreundlichen Technologien für die Energiepolitik.
5.3 Wettbewerbsfähigkeit: Hier steht die Schaffung eines vom Wettbewerb geprägten Energiebinnenmarktes zur Senkung der Strompreise im Vordergrund.
6 Schlussbetrachtung: Die Arbeit schließt mit einer Synthese, welche die enge Verflechtung der politischen Ebenen im Energiesektor bestätigt.
Schlüsselwörter
Energiepolitik, Mehrebenensystem, Liberalisierung, Strommarkt, EU-Richtlinien, Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, EnWG, Ebenenverflechtung, Energiebinnenmarkt, Akteursinteressen, Politikverflechtung, Klimaschutz, Energiewirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die verflochtenen Entscheidungsprozesse und die Zielsetzungen der Energiepolitik in einem Mehrebenensystem am Beispiel Deutschlands und der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themenfelder sind die Auswirkungen der europäischen Liberalisierung auf den deutschen Strommarkt sowie der Abgleich nationaler und europäischer Energieziele.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, das Ausmaß der Ebenenverflechtung im Politikfeld der Energiepolitik zu bestimmen und zu belegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Multilevel-Analyse, um die Interdependenzen zwischen supranationalen, nationalen und kommunalen Akteuren und deren Politikausgestaltung zu untersuchen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden der Liberalisierungsprozess des deutschen Strommarktes sowie die drei Säulen der Energiepolitik – Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit – detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Energiepolitik, Mehrebenensystem, Liberalisierung, Ebenenverflechtung und Energiebinnenmarkt geprägt.
Warum war die Umsetzung der europäischen Richtlinie in Deutschland langwierig?
Die Umsetzung verzögerte sich aufgrund der vertikalen Politikverflechtung in der Bundesrepublik, da die Gesetzgebung die Zustimmung der Länder erforderte und Blockadehaltungen möglich waren.
Welche Rolle spielen die Kommunen in der Energiepolitik?
Kommunen agieren als Anteilseigner von Energieunternehmen und nutzen ihre kommunalrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, um trotz des Liberalisierungsdrucks Einfluss auf das Politikfeld zu behalten.
Was versteht man unter dem energiepolitischen Zieldreieck?
Es beschreibt die drei gleichrangigen Ziele Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit, die sowohl auf EU-Ebene als auch national angestrebt werden.
- Arbeit zitieren
- Sarah Bastemeyer (Autor:in), 2012, Energiepolitik in Mehrebenensystemen. Eine Betrachtung von Zielsetzungen und Ebenenverflechtungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/271505
