Zu Beginn der Seminararbeit wird die Entwicklung der Rechtslage vor dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 7. Februar 2012 dargestellt. Dies geschieht anhand einer chronologischer Abfolge der maßgebenden Rechtsprechung hinsichtlich der angestrengten Verfahren der „Prinzessin Caroline von Hannover“, in Bezug auf die Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben. Hierbei wird auch auf die Methoden und Rechtsfiguren, die in der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahrzehnten entwickelt wurden, eingegangen.
In dem folgenden Abschnitt wird das Urteil des EGMR vom 7. Februar 2012 beschrieben und die hieraus folgende neue Rechtslage dargestellt. Es wird einer normativen Betrachtung des Verfassers unterworfen, dieses hinsichtlich der Auswirkungen auf die Rechtslage erörtert und den zuvor maßgebenden Urteilen, welche die Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben geprägt haben, gegenübergestellt. Des Weiteren werden Kritikpunkte bedacht und ein Ausblick auf die zukünftige Rechtsprechung hinsichtlich des Urteils vorgenommen.
Abschließend wird die rechtliche Bindungswirkung und die Berücksichtigung des EGMR-Urteils vom 7. Februar 2012 in der Bundesrepublik Deutschland und auf die deutschen Gerichte erörtert.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Rechtslage vor dem Urteil des EGMR vom 7. Februar 2012
- I. Rechtsprechung des BGH vom 19. Dezember 1995
- 1. Sachverhalt
- 2. Einfachgesetzliche Grundlage des BGH: Das Kunsturhebergesetz
- 3. Absolute Personen der Zeitgeschichte
- 4. Abwägung von Grundrechten
- a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- b) Die Pressefreiheit
- c) Zwischenergebnis
- 5. Fazit
- II. Rechtsprechung des BVerG vom 15. Dezember 1999
- 1. Sachverhalt
- 2. Fazit
- III. Ergebnis der deutschen Rechtsprechung
- IV. Das Urteil des vom 24. Juni 2004
- 1. Sachverhalt
- 2. Fazit
- V. Auswirkungen des EGMR Uneils auf die Rechtsprechung hinsichtlich des BGH-Urteils vom 6. März 2007
- I. Rechtsprechung des BGH vom 19. Dezember 1995
- C Das Urteil des EGMR vom 7. Februar 2012
- I. Sachverhalt
- II. Die Entscheidung
- III. Begründung
- IV. Wertung und Ausblick
- D. Auswirkungen des Uneils auf die deutschen Gerichte
- I. Rechtliche Bindungswirkung auf die Bundesrepublik Deutschland
- II. Berücksichtigung des EGMR-Urteils vom 7. Februar 2012 deutscher Gerichte
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Entwicklung der Rechtslage im Bereich des Persönlichkeitsschutzes von Prominenten in Bezug auf die Veröffentlichung von Fotos aus ihrem Privatleben, insbesondere im Kontext der sogenannten „Caroline von Hannover"-Urteile. Die Arbeit verfolgt das Ziel, die chronologische Entwicklung der Rechtsprechung in Deutschland und die Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 7. Februar 2012 auf die deutsche Rechtsprechung zu beleuchten.
- Die Entwicklung der Rechtsprechung in Deutschland hinsichtlich des Persönlichkeitsschutzes von Prominenten und der Pressefreiheit.
- Die Bedeutung des EGMR-Urteils vom 7. Februar 2012 für die Abwägung von Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit.
- Die Anwendung des abgestuften Schutzkonzepts im deutschen Recht.
- Die Auswirkungen des EGMR-Urteils auf die deutsche Rechtsprechung und die zukünftige Entwicklung des Rechts in diesem Bereich.
- Die rechtliche Bindungswirkung des EGMR-Urteils auf die Bundesrepublik Deutschland und die deutschen Gerichte.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Thematik der Seminararbeit vor und erläutert den chronologischen Aufbau der Arbeit. Kapitel B beleuchtet die Rechtslage vor dem Urteil des EGMR vom 7. Februar 2012, indem es die relevanten Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) und des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Bezug auf die „Caroline von Hannover"-Streitigkeiten analysiert. Dabei werden die maßgeblichen Rechtsfiguren, wie die „absolute Person der Zeitgeschichte" und die „örtliche Abgeschiedenheit", sowie die Abwägung von Grundrechten wie dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Pressefreiheit beleuchtet. Das Urteil des EGMR vom 7. Februar 2012, welches in Kapitel C behandelt wird, stellt eine wichtige Neuerung dar, die die deutsche Rechtsprechung maßgeblich beeinflusst hat. Das Urteil wird im Detail analysiert, die Begründung wird erläutert und die Auswirkungen auf die deutsche Rechtsprechung werden diskutiert. Kapitel D befasst sich mit der rechtlichen Bindungswirkung des EGMR-Urteils auf die Bundesrepublik Deutschland und die deutschen Gerichte. Es wird erläutert, inwiefern deutsche Gerichte verpflichtet sind, das EGMR-Urteil zu berücksichtigen und wie dies in der Praxis umgesetzt wird. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung des Rechts in diesem Bereich.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Persönlichkeitsschutz, die Pressefreiheit, die „Caroline von Hannover"-Urteile, das Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die Abwägung von Grundrechten, das abgestufte Schutzkonzept, die absolute Person der Zeitgeschichte, die örtliche Abgeschiedenheit, die rechtliche Bindungswirkung, das Kunsturhebergesetz (KUG), die deutsche Rechtsprechung und die Auswirkungen des EGMR-Urteils auf die deutsche Rechtsprechung.
- Arbeit zitieren
- Daniel Neuber (Autor:in), 2013, Veröffentlichung von Fotos aus dem Privatleben, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272084
