Die Slowakei blieb in der „Masse der Beitrittskandidaten oft unbekannt“ (Alner &Hüttemann 2003:453) und auch in diesen Tagen kann man nicht wirklich behaupten, sonderlich viel über das kleine Land an der Donau gehört zu haben. Gleichwohl ist es im zarten Alter von 20 Jahren einer der mittlerweile 28 Staaten der Europäischen Union.
Hörte man in der jüngsten Vergangenheit in das Orchester Europa hinein, hallte einem als Erstes der Begriff „Krise“ entgegen. Es scheint deswegen passend, dass Herman Van Rompuy ausgerechnet in der Slowakei, in einem der wenigen Staaten, die mit einem „blauen Auge“ davon kamen, folgende Worte fand:
„Today I can confidently say that at least the most acute phase of the financial crisis is over: the threats on the very existence of the euro and the eurozone have been overcome“ (Rompuy 2013:2).
Europa als „Dauerkrisenmanager“ (Lammert 2013) ist, was manch eine EU-Bürgerin oder Bürger beklagt, aber was der Gutteil der Slowakinnen1 und Slowaken immer noch sehr zu schätzen weiß. Doch gibt es noch eine Vielzahl an Eigenschaften und Eigenarten, welche die Slowakei in der gegenwärtigen EU als ganz besonderes Land hervorheben und eine besondere Handschrift der Slowakei darstellen.
Für diese Arbeit soll die Definition einer Handschrift nach dem deutschen Universalwörterbuch Duden heißen: ein „charakteristisches Gepräge, das jemand seinen (künstlerischen) Hervorbringungen, seinen Taten aufgrund seiner persönlichen Eigenart verleiht“. Dieser Wirkungsthese soll hierfür eine Einführung zu dem Mitgliedsstaat und der Geschichte des Landes vorangestellt werden.
Dem folgend soll der Beitrittsprozess genauer unter die Lupe genommen werden, um schließlich in der Ermittlung des Kerns der aktuellen slowakischen Handschrift zu gipfeln.
Diese wird dann vornehmlich auf dem besonderen Politikfeld der Außen- und Sicherheitspolitik untersucht und mit einem Blick auf die, wohl größte zukünftige Herausforderung – die Europäische Ratspräsidentschaft des Landes im Jahr 2016 – abgerundet.
Der letzte Schritt soll eine knappe Darstellung der slowakischen Gesellschaft in Hinblick auf eine Wirkungsthese und mögliche Vernachlässigung des Mitgliedstaates sein.
Die im Anhang vorzufindenden Interviews entstanden während eines fünfmonatigen Praktikums bei und durch die Mithilfe der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bratislava.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. GRUNDLAGEN
2.1. Steckbrief Slowakei
2.1.1. Repräsentative Landesdaten
2.1.2. Relevante Zeitgeschichte der Slowakei
2.2. Politisches System der Slowakischen Republik
2.2.1. Staatliche Institutionen
Die Legislative
Die Exekutive
Die Judikative
2.2.2. Parteien
SMER-SD
KDH
SaS
Most-Híd
SDKÚ-DS
ĽS-HZDS
HZD
3. DER STEINIGE WEG IN DIE EUROPÄISCHE UNION
3.1. Ein Land im Umbruch (1990-1998)
3.2. Vorabend der Integration (1998-2006)
3.3. Neuste Vergangenheit und Gegenwart (2006-2013)
4. DIE SLOWAKISCHE HANDSCHRIFT
4.1. Europäische Union
4.1.1. Substanz der slowakischen Handschrift
Im Jahr 2004
Im Jahr 2005
Im Jahr 2006
Im Jahr 2007
Im Jahr 2008
Im Jahr 2009
Im Jahr 2010
Im Jahr 2011
Im Jahr 2012
Seit 2013/Aktuelle Handschrift
4.1.2. Ungehörte Stimme im Nexus der Europäischen Union?
4.2. Außen-/Sicherheitspolitik der Slowakischen Republik
4.2.1. Duktus in der Außen-/Sicherheitspolitik
4.2.2. Regionale Zusammenarbeit
4.2.3. Beziehungen in den Osten
4.3. Europäische Ratspräsidentschaft 2016
5. ABSCHLIESSENDER BLICK AUF DIE SLOWAKISCHE GESELLSCHAFT
6. FAZIT
7. ANHANG/INTERVIEWS
I. František Mikloško
II. Grigorij Mesežnikov
III. Ján Čarnogurský
IV. Ministry of Foreign and European Affairs of the Slovak Republic
V. Vladimír Bilčík
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die politische Identität und das Agieren der Slowakischen Republik innerhalb der Europäischen Union. Das primäre Ziel ist es, die spezifische "Handschrift" des Landes in der EU-Politik zu definieren, insbesondere unter Berücksichtigung der historischen Transformationsprozesse, des Parteiensystems und der außenpolitischen Prioritäten seit dem EU-Beitritt.
- Historische Entwicklung und der Beitrittsprozess zur Europäischen Union.
- Analyse der nationalen politischen Institutionen und der Parteienlandschaft.
- Untersuchung der slowakischen Positionierung in der Außen- und Sicherheitspolitik.
- Auswertung von Experteninterviews zur Wahrnehmung der slowakischen EU-Mitgliedschaft.
- Betrachtung der gesellschaftlichen Haltung und des Selbstbewusstseins als EU-Mitgliedstaat.
Auszug aus dem Buch
1. EINLEITUNG
Die Slowakei blieb in der „Masse der Beitrittskandidaten oft unbekannt“ (Alner & Hüttemann 2003:453) und auch in diesen Tagen kann man nicht wirklich behaupten, sonderlich viel über das kleine Land an der Donau gehört zu haben. Gleichwohl ist es im zarten Alter von 20 Jahren einer der mittlerweile 28 Staaten der Europäischen Union.
Hörte man in der jüngsten Vergangenheit in das Orchester Europa hinein, hallte einem als Erstes der Begriff „Krise“ entgegen. Es scheint deswegen passend, dass Herman Van Rompuy ausgerechnet in der Slowakei, in einem der wenigen Staaten, die mit einem „blauen Auge“ davon kamen, folgende Worte fand: „Today I can confidently say that at least the most acute phase of the financial crisis is over: the threats on the very existence of the euro and the eurozone have been overcome“ (Rompuy 2013:2).
Europa als „Dauerkrisenmanager“ (Lammert 2013) ist, was manch eine EU-Bürgerin oder Bürger beklagt, aber was der Gutteil der Slowakinnen und Slowaken immer noch sehr zu schätzen weiß. Doch gibt es noch eine Vielzahl an Eigenschaften und Eigenarten, welche die Slowakei in der gegenwärtigen EU als ganz besonderes Land hervorheben und eine besondere Handschrift der Slowakei darstellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in das Thema der slowakischen Rolle in der EU und die Relevanz einer Untersuchung der "slowakischen Handschrift".
2. GRUNDLAGEN: Vorstellung der slowakischen Landesdaten, des politischen Systems sowie eine Analyse der Parteienlandschaft und der relevanten Zeitgeschichte.
3. DER STEINIGE WEG IN DIE EUROPÄISCHE UNION: Darstellung des komplexen Integrationsprozesses von der Gründung des Staates bis zur Einbettung in europäische Strukturen.
4. DIE SLOWAKISCHE HANDSCHRIFT: Kernkapitel zur Analyse des Agierens in der EU, unterteilt in die europäische Integration, die Außen-/Sicherheitspolitik und Ausblicke auf die Ratspräsidentschaft.
5. ABSCHLIESSENDER BLICK AUF DIE SLOWAKISCHE GESELLSCHAFT: Betrachtung der gesellschaftlichen Wahrnehmung der EU-Integration und der Rolle der Öffentlichkeit.
6. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Einordnung der slowakischen "Handschrift" in das europäische Gefüge.
7. ANHANG/INTERVIEWS: Dokumentation der fünf geführten Experteninterviews mit politischen Akteuren und Analytikern.
Schlüsselwörter
Slowakei, Europäische Union, Politische Handschrift, Integration, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Parteiensystem, Transformationsprozess, EU-Mitgliedschaft, Ratspräsidentschaft, Politische Identität, Mitteleuropa, Expertise, Europäische Integration, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das politische Selbstverständnis und die Rolle der Slowakischen Republik als Mitgliedstaat der Europäischen Union.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die historische Entwicklung, die politische Struktur, das Parteiensystem sowie die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung des Landes.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Definition und Herleitung der spezifischen "Handschrift" der Slowakei im komplexen Gefüge der EU-Institutionen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Neben einer umfangreichen Literaturanalyse stützt sich die Arbeit auf fünf leitfadengestützte Experteninterviews mit bedeutenden politischen Akteuren.
Was deckt der Hauptteil der Arbeit ab?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit dem Integrationsweg, der Analyse der "slowakischen Handschrift" in verschiedenen EU-Politikbereichen und der gesellschaftlichen Akzeptanz der Integration.
Welche Schlüsselbegriffe sind charakteristisch?
Begriffe wie Integration, EU-Beitritt, Außenpolitik, politische Identität und der "gute Schüler"-Status in der EU sind prägend für die Arbeit.
Wie bewerten die Experten die Integration der Slowakei?
Die Interviewpartner zeichnen ein Bild eines loyalen, pro-europäischen Mitgliedstaates, der sich jedoch in einem Prozess der Identitäts- und Selbstfindungsphase befindet.
Welche Rolle spielt der Begriff der "Handschrift"?
Er dient als Metapher für die spezifischen Eigenarten, Verhaltensmuster und Prioritäten, mit denen die Slowakei ihre EU-Mitgliedschaft gestaltet.
Wie wird das politische System der Slowakei beschrieben?
Es wird als parlamentarische Demokratie mit einem teils komplexen Parteienspektrum und spezifischen innenpolitischen Herausforderungen in der Konsolidierungsphase dargestellt.
Welchen Stellenwert hat die EU-Ratspräsidentschaft für das Land?
Sie wird als bedeutende Herausforderung und Lackmustest für die Verwaltungs- und Gestaltungskompetenz der Slowakei angesehen.
- Quote paper
- B.A. Robert Högerle (Author), 2013, Der vernachlässigte Osten Europas? Mitgliedsstaat Slowakei, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/272167
