Am 1. Mai 2004 hat die EU zehn neue Mitglieder aufgenommen: Polen, die Tschechische Republik, Ungarn, Slowenien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta. Doch bis dorthin war es ein langer beschwerlicher Weg.
Bereits im Sommer 1989, als die Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Staaten noch nicht absehbar war, beschloss die damalige G7-Gruppe den „Prozess der Demokratisierung und Modernisierung“ in Polen und Ungarn durch koordinierte Wirtschaftshilfe zu unterstützen. Die Kommission wurde mit der Koordinierung der Hilfsleistungen beauftragt. Das PHARE (Poland Hungary Aid for the Reconstruction of the Economy) wurde dann in den 90ern Jahren auch auf die anderen Beitrittskandidaten ausgeweitet.
Im Dezember 1991 folgten dann der Abschluss des ersten Europa-Abkommens der EG mit Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn. 1993 folgten Europa-Abkommen mit Rumänien und Bulgarien. Estland, Lettland und Litauen unterzeichneten 1995 und Slowenien 1996 die Assoziierungsabkommen. Malta und Zypern hatten diese bereits 1970 und 1972 unterzeichnet. Der Beitritt zur EG wurde allerdings nicht in den Assoziationsverträgen mit aufgenommen.
Aber im Juni 1993 änderte der Europäische Rat seine Meinung. Unter den folgenden Kriterien, den so genannten Kopenhagener Kriterien, konnten nun die mittel- und osteuropäischen Länder in die EU aufgenommen werden:
x Stabile demokratische Institutionen
x Eine funktionierende Marktwirtschaft und die Fähigkeit dem Wettbewerbsdruck auf dem Binnenmarkt standzuhalten
x Erfüllung des acquis communautaire
Darüber hinaus gab es noch eine weitere Beitrittsbedingung, die sich die EU selbst stellte: Vor der Aufnahme neuer Mitglieder sollte sich die Gemeinschaft reformieren und damit erweiterungsfähig werden.
Der Europäische Rat entwickelte auf seiner Tagung in Essen für die EU 1994 eine „Heranführungsstrategie“, die neben den Ratsbeschlüssen Weißbücher4 und Beitrittspartnerschaften vorsieht.
Im Juli 1997 legte die Kommission die Agenda 2000 vor. Die Agenda 2000 ist ein umfangreiches Dokument über die Strategie für die Stärkung und Erweiterung der EU. Gleichzeitig empfahl man den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Im März 1998 begannen dann die Beitrittsverhandlungen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wirtschaftliche Interessen
3. Die Last der Vergangenheit
4. Politischer Akteure
5. Sicherheitspolitische Interessen
6. Umweltpolitische Interessen
7. Schluss
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die Beweggründe Deutschlands, sich maßgeblich für die EU-Osterweiterung einzusetzen, und untersucht dabei, ob rein wirtschaftliche Interessen die ausschlaggebende Motivation darstellten.
- Wirtschaftliche Anreize und Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und den Beitrittsländern.
- Der historische Kontext und die moralische Verantwortung („Last der Vergangenheit“).
- Die sicherheitspolitischen Strategien und Interessen Deutschlands.
- Die umweltpolitische Dimension und die Etablierung europäischer Standards.
- Der Einfluss politischer Akteure und deren ideologische Begründung der Erweiterung.
Auszug aus dem Buch
3. Die Last der Vergangenheit
Ich werde zunächst untersuchen, wie sich die Last der Vergangenheit auf die Zustimmung Deutschlands für eine Eu-Osterweiterung auswirkte.
Der Bundesrepublik Deutschland wurden drei Bürden auferlegt. Dies waren:
Die Schuld des Dritten Reichs
Die Einschränkung nationaler Souveränität durch die Vorbehaltsrechte der Vier und der Drei Mächte
Teilung Deutschlands und Europas
Wobei die Einschränkung nationaler Souveränität durch die Vorbehaltsrechte der Vier und der Drei Mächte keinerlei Auswirkungen auf die Eu-Osterweiterung hatte.
Man könnte sich hier die Frage stellen, wie sich denn die Schuld des Dritten Reichs auf die Befürwortung Deutschlands zu einer Eu-Osterweiterung ausgewirkt haben soll.
Dies lässt sich damit beantworten, dass die Schuld, die das menschenverachtende und völkervernichtende „Dritte Reich“ angehäuft hat, ließ und lässt sich nur langsam und mühselig tilgen. Ebenso wie unsere Generation werden noch unsere Kinder und Kindeskinder die Last abzutragen haben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Vorstellung des Zeitrahmens der EU-Erweiterung sowie der zentralen Forschungsfrage und These der Arbeit.
2. Wirtschaftliche Interessen: Darstellung der ökonomischen Vorteile durch den Ausbau des Binnenmarktes und der engen Handelsverflechtung Deutschlands mit Mittel- und Osteuropa.
3. Die Last der Vergangenheit: Erläuterung des historischen Erbes und dessen Einfluss auf die deutsche Außenpolitik und moralische Verpflichtung gegenüber den östlichen Nachbarn.
4. Politischer Akteure: Untersuchung der Haltung und der Argumentationsmuster maßgeblicher deutscher Entscheidungsträger zur Erweiterung.
5. Sicherheitspolitische Interessen: Analyse des Wunsches nach Stabilität an den neuen Außengrenzen und der Vorbeugung von Migrationsströmen.
6. Umweltpolitische Interessen: Diskussion ökologischer Standards und der Bedeutung gemeinsamer Umweltvorschriften für den Integrationsprozess.
7. Schluss: Zusammenfassende Bestätigung der These, dass die deutsche Unterstützung ein multifaktorielles Motivgeflecht widerspiegelt.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Deutschland, Wirtschaftliche Interessen, Europäische Integration, Last der Vergangenheit, Sicherheitspolitik, Außenpolitik, Binnenmarkt, Umweltschutz, Historische Verantwortung, Beitrittsverhandlungen, Europa, Migration, Demokratisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Motive der Bundesrepublik Deutschland, die Aufnahme von zehn mittel- und osteuropäischen Staaten in die Europäische Union aktiv voranzutreiben.
Welche zentralen Themenfelder werden untersucht?
Im Fokus stehen wirtschaftliche, sicherheitspolitische und umweltpolitische Interessen sowie historische Aspekte und die Rolle politischer Akteure.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu belegen, dass die deutsche Unterstützung der Osterweiterung weit über rein wirtschaftliche Eigeninteressen hinausging und auch moralische und politische Gründe hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf Literaturrecherche und der Auswertung politischer Erklärungen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in verschiedene Interessenbereiche, von Handelsbeziehungen über die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit bis hin zur sicherheitspolitischen Strategie.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Analyse?
Zentrale Begriffe sind die EU-Osterweiterung, die Last der Vergangenheit, der Binnenmarkt und die europäische Solidarität.
Inwiefern beeinflusste die "Last der Vergangenheit" den Beitritt Polens?
Die deutsche Politik sah eine moralische Verpflichtung, das während des Zweiten Weltkriegs zugefügte Leid durch die aktive Förderung der Integration Polens in die EU zu mildern.
Welche Rolle spielten ökologische Fragen bei der Erweiterung?
Umweltschutz wurde als ein grenzüberschreitendes Problem erkannt, bei dem die Angleichung der östlichen Staaten an EU-Standards sowohl die Sicherheit als auch die Marktchancen für die Umweltindustrie verbesserte.
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- Susanne Freitag (Author), 2004, Die EU-Osterweiterung - und die Gründe Deutschlands sich für eine Erweiterung einzusetzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27305
