Im Juli 2007 forderte die damalige Bundesregierung aufgrund eines Koalitionsbeschlusses vom Juni 2007 die Sozialpartner aller Branchen auf, ihr Interesse zu bekunden, falls diese an einer verbindlichen Festsetzung von Mindestlöhnen interessiert sein sollten. Diesem Aufruf sind bis zum Ablauf der gesetzten Frist am 31.03.2008 insgesamt acht Branchen gefolgt, hierunter auch die Pflegebranche. Bis zur letztendlichen Einführung des Mindestlohns im Pflegebereich am 01.08.2010 musste anschließend ein weiter Weg zurückgelegt werden, der entgegen anderer Branchen nicht durch einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag, sondern auf Vorschlag einer Pflegekommission festgesetzt wurde.
Ziel dieser Arbeit soll sein, die Einführung des Mindestlohns im Bereich der Pflege, unter Einbeziehung der Machtressourcentheorie zu untersuchen. Die zentrale Fragestellung lautet hierbei: Wie kam es zur Einführung des Mindestlohn im Pflegebereich und ist diese durch eine Verknüpfung mit der Machtressourcentheorie zu erklären? Untersuchungen in diesem Bereich erfolgten bisher vor allem unter Bezugnahme auf ökonomische Theorien, um die wirtschaftlichen Auswirkungen nach der Einführung eines Mindestlohns zu untersuchen. In dieser Arbeit soll jedoch untersucht werden, welche Bedingungen zur Festsetzung eines Mindestlohns im Pflegebereich führten. Untersuchungsgegenstand ist dabei eine Analyse der Machtressourcen der beteiligten Akteure, welche neben den Regierungsparteien die Sozialpartner der Pflegewirtschaft umfassen.
Hierzu wird in einem ersten Schritt das theoretische Konzept der Machtressourcentheorie kurz umrissen. Anschließend wird der Verlauf der Entscheidungsphase bis zur Einführung des Mindestlohns deskriptiv dargestellt. Im daran anschließenden Hauptteil der Arbeit erfolgt schließlich die Untersuchung des Zustandekommens des Mindestlohns unter Hinzuziehung der Machtressourcentheorie. Den Abschluss der Arbeit bildet schließlich ein Fazit, in dem die Erkenntnisse unter Berücksichtigung der Fragestellung bewertet werden.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Tabellenverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Machtressourcentheorie
- 3. Das Entsendegesetz von 1996
- 4. Die Einführung des Mindestlohns in der Pflege
- 4.1 Problemwahrnehmung
- 4.2 Agenda Setting
- 4.3 Politikformulierung- und Implementierung
- 5. Analyse der Machtressourcen
- 5.1 Antrag der Pflegebranche
- 5.1.1 Arbeitnehmer vs. Arbeitgeber
- 5.1.2 Machtressourcen gegenüber der Politik
- 5.2 Beschluss der Pflegekommission
- 5.2.1 Arbeitnehmer vs. Arbeitgeber
- 5.2.2 Machtressourcen gegenüber der Politik
- 5.1 Antrag der Pflegebranche
- 6. Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Einführung des Mindestlohns im Pflegebereich unter Einbezug der Machtressourcentheorie. Die zentrale Fragestellung lautet: Wie kam es zur Einführung des Mindestlohns im Pflegebereich und ist diese durch eine Verknüpfung mit der Machtressourcentheorie zu erklären?
- Die Machtressourcentheorie als theoretisches Konzept zur Erklärung von Politikprozessen
- Die Entwicklung des Entsendegesetzes und seine Auswirkungen auf die Festsetzung von Mindestlöhnen
- Die Problemwahrnehmung, Agenda Setting und Politikformulierung im Prozess der Einführung des Mindestlohns in der Pflege
- Die Analyse der Machtressourcen der Akteure in der Pflegebranche im Hinblick auf die Einführung des Mindestlohns
- Die Bedeutung der verschiedenen Machtressourcen für das Ergebnis der Entscheidung über den Mindestlohn
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird die Thematik des Mindestlohns in der Pflegebranche eingeführt und die zentrale Fragestellung der Arbeit formuliert. Es wird dargelegt, dass die Arbeit die Einführung des Mindestlohns im Pflegebereich unter Einbezug der Machtressourcentheorie untersucht.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Machtressourcentheorie. Es werden die grundlegenden Konzepte der Theorie erläutert und die verschiedenen Varianten der Theorie vorgestellt. Die Arbeit fokussiert sich auf die kritische Variante der Machtressourcentheorie, die die politische Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital als zentralen Faktor für die Gestaltung von Politik betrachtet.
Das dritte Kapitel beschreibt die Entwicklung des Entsendegesetzes von 1996. Es werden die Hintergründe für die Einführung des Gesetzes sowie die ursprünglichen Schutzziele des Gesetzes erläutert. Das Kapitel zeigt auf, dass das Entsendegesetz die Möglichkeit bietet, tarifvertragliche Mindestlöhne für alle Arbeitnehmer einer Branche für allgemeinverbindlich zu erklären.
Das vierte Kapitel stellt die Einführung des Mindestlohns in der Pflegebranche dar. Es wird der Verlauf der Entscheidungsphase bis zur Einführung des Mindestlohns deskriptiv dargestellt. Dabei werden die Phasen der Problemwahrnehmung, des Agenda Settings sowie der Politikformulierung und -implementierung im Detail beleuchtet.
Im fünften Kapitel erfolgt die Analyse der Machtressourcen der beteiligten Akteure. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Situation vor der Einreichung des Antrags zur Aufnahme der Pflegebranche in das Entsendegesetz sowie auf die tatsächliche Einigung über den Mindestlohn innerhalb der Pflegekommission. Dabei werden die Machtressourcen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber in Bezug auf die Arbeitskraft, die Produktionsmittel, die institutionellen Einflussmöglichkeiten und die Regierungsbeteiligung verbündeter Parteien analysiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Mindestlohn, die Pflegebranche, die Machtressourcentheorie, das Entsendegesetz, die Tarifautonomie, die politische Auseinandersetzung, die Interessenlagen der Akteure, die Problemwahrnehmung, das Agenda Setting, die Politikformulierung, die Implementierung, die Pflegekommission, die Machtressourcen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die Verhandlungsdynamik und die gesellschaftliche Verantwortung.
- Quote paper
- Benjamin Käflein (Author), 2014, Die Einführung des Mindestlohns im Bereich der Pflege, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/273408
