Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, warum sich Deutschland bei der Resolution 1951 enthalten hat und deckt Antworten auf, die bisher noch nicht erforscht wurden.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Der Liberalismus
3 Die Enthaltung Deutschlands
4 Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Hintergründe der deutschen Enthaltung bei der UN-Resolution 1973 im Zuge des libyschen Bürgerkriegs im Jahr 2011. Ziel ist es, dieses außenpolitische Verhalten anhand der theoretischen Linse des Liberalismus zu analysieren und zu erklären, warum die Bundesregierung unter Angela Merkel von einer militärischen Intervention absah.
- Grundlagen und Varianten der liberalen Theorie in den Internationalen Beziehungen
- Analyse der innenpolitischen Faktoren als Entscheidungsdeterminante
- Ökonomische Interessen und die Bedeutung der BRIC-Staaten für Deutschland
- Die Rolle von Wahlergebnissen und öffentlicher Meinung bei außenpolitischen Weichenstellungen
- Bewertung der Stabilität und Sicherheit aus liberaler Perspektive
Auszug aus dem Buch
3 Die Enthaltung Deutschlands
(...) Als Bundeskanzlerin kann ich uns da nicht in einen Einsatz mit äußerst unsicherem Ende führen“ 6 Die zweite UN-Resolution, die am 17.März verabschiedet wurde, umfasste die Aufforderung der sofortigen Waffenruhe und das Ende der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung. Außerdem wurde eine Flugverbotszone zum Schutz der unschuldigen Bevölkerung eingerichtet, da Gaddafi sein Land aus der Luft bombardieren ließ. Um diese Flugverbotszone einrichten zu können, hätten die libyschen Flugabwehrmechanismen militärisch ausgeschaltet werden müssen. Ausgenommen waren dabei Flüge, die einen ausschließlichen humanitären Zweck dienten. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon forderte einen Sondergesandten, Abdul Ilah al-Khatib, damit dieser den libyschen Konflikt auf diplomatischen Wege beruhigen konnte. Der Sicherheitsrat machte in seiner Resolution nun deutlich, dass der Schutz der Zivilbevölkerung in Libyen an erster Stelle stehe. Außerdem wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit mit der Arabischen Liga betont, die in diesem Konflikt entscheidende diplomatische Hilfe liefern sollte. Wie kam es nun, dass sich die deutsche Regierung enthielt?
Laut dem Liberalismus bestimmten damalige innenpolitische Faktoren dieses Handeln. Als Gründe, die die Regierung aufführte, nannten sie den Zwang einer militärischen Unterstützung, falls sie der Resolution zustimmten: „(...) a “no-fly zone” that was seen by the German Chancellery as the first stage of ramping up hostilities to that level, as it often has been historically a first step for more invasive actions, even ground troops.“ 7 Die Bundeskanzlerin versprach in ihrer Rede vom 14. April 2011 humanitäre Unterstützung und forderte eine politische Lösung für den Konflikt. Sie stellte heraus, dass ein militärisches Eingreifen von der deutschen Seite nicht unterstützt werde.8 Der US-amerikanische Präsident Barack Obama dagegen versuchte vom Sicherheitsrat die Autorisierung von gezielten Luftangriffen einzuholen. Ebenfalls stand die französische Regierung für ein Eingreifen und beschleunigte die Verhandlungen bewusst an, da sie über die Uneinigkeit in der deutschen Regierung sowie dem Auswärtigen Amt erfuhren.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung skizziert den libyschen Bürgerkrieg als Ausgangspunkt des internationalen Konflikts und führt die Fragestellung ein, warum Deutschland sich bei der Resolution 1973 der Stimme enthielt.
2 Der Liberalismus: Dieses Kapitel erläutert die verschiedenen Strömungen des Liberalismus und deren Bedeutung für das Verhalten von Staaten in einem anarchistischen internationalen System.
3 Die Enthaltung Deutschlands: Hier wird das spezifische Abstimmungsverhalten der Bundesregierung analysiert, wobei besonders innenpolitische Faktoren und wirtschaftliche Erwägungen im Vordergrund stehen.
4 Zusammenfassung: Das abschließende Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und verdeutlicht, dass die Entscheidung der Bundesregierung primär durch nationale Interessen und fehlende Bedrohungsperzeptionen motiviert war.
Schlüsselwörter
Deutschland, Libyen, UN-Resolution 1973, Liberalismus, Außenpolitik, Bundesregierung, Angela Merkel, Sicherheitspolitik, Intervention, Wirtschaftliche Interessen, BRIC-Staaten, Innenpolitik, Internationale Beziehungen, Diplomatie, Enthaltung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das außenpolitische Handeln der Bundesrepublik Deutschland während der Libyen-Krise 2011, speziell das Motiv hinter der Enthaltung bei der UN-Resolution 1973.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die zentralen Themen umfassen die Theorie des Liberalismus in den Internationalen Beziehungen, die deutsche Regierungsentscheidung unter Angela Merkel sowie den Einfluss nationaler Interessen auf internationale Sicherheitspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die theoretische Einordnung und Erklärung der deutschen Enthaltung durch die Anwendung des liberalen Erklärungsmodells.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt die Methode der theoretisch geleiteten Fallanalyse, um das politische Handeln auf Basis der liberalen Theorie zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung des Liberalismus und die empirische Anwendung auf den konkreten Fall Libyen inklusive der Analyse innenpolitischer und wirtschaftlicher Faktoren.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit charakterisieren?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Liberalismus, Außenpolitik, UN-Resolution 1973, Souveränität, wirtschaftliche Kooperation und innenpolitischer Kalkül.
Welche Rolle spielten die anstehenden Landtagswahlen bei der Entscheidung?
Laut der Autorin war die Sorge um die Wiederwahl bei anstehenden Landtagswahlen ein wesentlicher Faktor, da Umfragen eine große Skepsis der deutschen Bevölkerung gegenüber militärischen Auslandseinsätzen zeigten.
Warum sah die deutsche Regierung keine Notwendigkeit für ein militärisches Eingreifen?
Deutschland fühlte sich durch den libyschen Konflikt nicht unmittelbar in seiner eigenen Sicherheit bedroht, weshalb das Sicherheitsinteresse im Vergleich zu anderen Einsätzen als gering eingestuft wurde.
- Quote paper
- Michelle Busch (Author), 2013, Deutschlands Enthaltung in der UN-Resolution 1973 aus Sicht des Liberalismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/273409
