Die Europäische Union, im Besonderen die Europäische Währungsunion, wurde in den letzten Jahren immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt, bei den Bestrebungen ihr Ziel einen stabilen und weltweit führenden Wirtschaftsraum zu gestalten und zu erhalten. Auch wenn die Staatsschulden- und Finanzkrise eines der größeren Probleme darstellt, so gab es schon vor 2007 systematische Verstöße gegen die kooperativen Bestrebungen der Gemeinschaft, gemeinsam Wohlfahrt für alle EU-Bürger zu schaffen. In dieser Arbeit soll darum ein kurzer historischer Abriss über die Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion wiedergegeben, die Struktur und Instrumente der wirtschaftspolitischen Koordination auf europäischer Ebene, dabei im besonderen Fokus die Reformbemühungen ab 2010, aufgezeigt und die neuen geltenden
stabilitätsrelevanten Faktoren in aller kürze vorgestellt und evaluiert werden. Ein wesentlicher Teil dieser Arbeit beschäftigt sich auch mit der Fragestellung, warum überhaupt eine Koordinierung der Wirtschaftspolitik in Europa notwendig ist und ob nicht die vorhandenen Mechanismen eben dies bereits in ausreichenden Maße gewährleisteten und die durchgeführten Reformen nicht als obsolet zu betrachten sind. Dabei wird nur unwesentlich auf die Arbeitsweise der Europäischen Institutionen eingegangen. Der Fokus der Ausführungen liegt, abgesehen von der essentiellen Bedeutung der Europäischen Kommission, vielmehr auf den vertraglichen Übereinkommen der Mitgliedstaaten und deren Auswirkungen. Dies liegt darin begründet, das die europäische Exekutive in weiten Teilen auf die Bereitschaft der Mitgliedstaaten angewiesen ist, da sie ohne diese nur schwer ihre Arbeit verrichten kann. Ebenfalls war und ist die Europäische Union immer auf das Wohlwollen fast aller Mitgliedstaaten angewiesen, wenn sie Versuche einer Reform oder Anpassung an die wirtschaftspolitischen Realitäten, dabei ist es unerheblich ob dies Bestrebungen zu mehr Integration generell oder mehr Macht- und Befugniskonzentration führen sollten, unternehmen wollte oder will. Die besondere Relevanz der Thematik, welche die treibende Kraft dieser Betrachtung und Analyse war, liegt in der allumfassenden Bedeutung für mehr als 500 Millionen Menschen. Europa befindet sich, abgesehen von einzelnen Rückschlägen bei den Integrationsbemühungen1 sowie unterschiedlichen Vorstellungen einiger Partner auf dem Weg zu einer supranationalen Institution für die bisher keine Referenzgrößen vorhanden sind, an welchen man .....
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung und Aufbau der Arbeit
2. Europäische koordinierte Wirtschaftspolitik
2.1. Die Notwendigkeit einer integralen Wirtschaftspolitik
2.2. Der Weg zur WWU
2.3. Stabilitäts- und Wachstumspakt von 1999 bis 2010
2.3.1. Der Waigel-Plan und der Stabilitäts- und Wachstumspakt von Dublin
2.3.2. Konzeptionelle Alternativvorstellungen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt
2.3.2.1. Abschaffung der Paktes ganzheitlich
2.3.2.2. Geldpolitischer Stabilitätspakt
2.3.2.3. Steuern für Kredite
3. Beispiele systematischen Versagens des SWP
3.1. Beispiel: Griechenland
3.2. Beispiel: Deutschland
3.3. Konsequenzen des Systemversagens
4. Entwicklungen und Reformen ab 2010
4.1. Das Europäische Semester
4.2. Economic Governance-Paket
4.2.1. Neue sanktionsauslösende Verfehlungen
4.2.2. Neue Sanktionsmöglichkeiten
4.2.3. Quasi-Automatismus in der Verfolgung von Verletzungen
4.2.4. Monitoring durch Scoreboard
4.3. Kritik am Six Pack
4.4. Two-Pack
4.5. Fiscal Compact
4.6. Kritik am Fiskalpakt
4.7. Euro-Plus-Pakt
4.8. Kritik am Euro-Plus-Pakt
5. Grenzen der Integration
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Instrumente der wirtschaftspolitischen Koordination in der Europäischen Union, insbesondere vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise. Dabei wird analysiert, warum eine solche Koordination notwendig ist und wie die verschiedenen Reformpakete seit 2010 die europäische Wirtschaftspolitik beeinflussen.
- Notwendigkeit einer integralen Wirtschaftspolitik in der Währungsunion
- Analyse systematischer Versäumnisse des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP)
- Evaluation neuer Reforminstrumente wie das Europäische Semester, Six Pack und Two-Pack
- Bewertung des Fiskalpakts und des Euro-Plus-Pakts
- Diskussion über die Grenzen der europäischen Integration
Auszug aus dem Buch
2.1. Die Notwendigkeit einer integralen Wirtschaftspolitik
Durch die einheitliche Geldpolitik der Währungsunion, wurde den Mitgliedern ein Mittel genommen auf wirtschaftliche Phasen in besondere Weiße reagieren zu können, wie beispielsweise die Steigerung des internationalen Absatzes durch die gezielte Wertreduzierung der inländisch produzierten Waren durch Anpassungen zu meist Abwertung des Wechselkurses. Die EZB übt als weitestgehend unabhängige Zentralbank der Mitgliedsstaaten die Geldpolitik aus. Sie ist dabei vorrangig dem Ziel der Preisneueastabilität verpflichtet. Somit sind die Mitgliedsstaaten bei der Ausübung ihrer Wirtschaftspolitik im groben auf die Fiskalpolitik beschränkt, was bei Fehlverhalten in diesem Bereich autonom agierenden Mitgliedsstaaten, zu einer asymmetrischen Gesamtpolitik auf überstaatlicher Ebene führt. Durch den in Europa unterschiedlich stark entwickelten Wunsch zur Integration, kann es nun dazu kommen dass Staaten absichtlich und im vollen Bewusstsein dessen, dass sie damit gegen geschlossene Vereinbarungen verstoßen, ihre eignen Interessen versuchen mit allen Mitteln durchzusetzen. Das dadurch ein generelle Destabilisierung der Euro als weltweit anerkannte Währung, sowie des gemeinsamen Währungsraumes eintritt, ist nur die logische Konsequenz.
Es bedarf besonderer Voraussetzungen, in einem solchen Raum und unter solchen heterogenen Mitglieder, eine einheitliche, allgemeingültige und akzeptierte Wirtschaftspolitik zu betreiben, die nicht nur auf der innerstaatlichen Regierungsebene angenommen wird, sondern auch bei den Einwohnern aller Länder eine notwendige gemeinsame Identität stiftet und somit Bereitschaft zur Solidarität schafft. Darüber hinaus besitzt Europa und somit die EU, besonders auch die WWU, essentiellen Einfluss auf die Entwicklungen der weltweiten Wirtschaft und befindet sich so auch in einer Metaverantwortung gegenüber der gesamten Zivilisation und deren Wohlfahrtsentwicklung, die durch fehlgesteuerte wirtschaftspolitische Entscheidungen beeinträchtigt wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung und Aufbau der Arbeit: Diese Einführung erläutert die Relevanz der wirtschaftspolitischen Koordination in der EU und skizziert den historischen Abriss sowie die Zielsetzung der Untersuchung.
2. Europäische koordinierte Wirtschaftspolitik: Hier werden die theoretischen Grundlagen der Notwendigkeit einer integralen Wirtschaftspolitik sowie die Entstehungsgeschichte der WWU und des Stabilitäts- und Wachstumspakts behandelt.
3. Beispiele systematischen Versagens des SWP: In diesem Kapitel werden anhand von Griechenland und Deutschland Fehlentwicklungen und Verstöße gegen die Regeln des SWP analysiert und deren Konsequenzen aufgezeigt.
4. Entwicklungen und Reformen ab 2010: Der Hauptteil konzentriert sich auf die nach der Finanzkrise eingeführten Instrumente wie das Europäische Semester, Six Pack, Two-Pack, Fiskalpakt und Euro-Plus-Pakt.
5. Grenzen der Integration: Dieses Kapitel diskutiert die strukturellen Probleme, die den Grenzen der wirtschaftlichen Integration in der EU entgegenstehen.
6. Schlussbetrachtung: Das Fazit fasst die Rolle der EU als einzigartiges supranationales Projekt zusammen und betont die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Koordination.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Währungsunion, Wirtschaftspolitische Koordination, Stabilitäts- und Wachstumspakt, Fiskalpakt, Europäisches Semester, Six Pack, Two-Pack, Staatsverschuldung, Euro-Krise, Finanzpolitik, Integration, Reforminstrumente, Geldpolitik, Wettbewerbsfähigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Notwendigkeit, den Instrumenten und den Grenzen einer wirtschaftspolitischen Koordination innerhalb der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), das Scheitern des alten Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie die nach 2010 eingeführten Reformpakete zur Stärkung der fiskalischen Disziplin.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Entwicklung der EU-Wirtschaftspolitik historisch nachzuzeichnen und zu bewerten, warum koordinierte Mechanismen essenziell sind und ob die aktuellen Reformen ausreichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche und ökonomische Analyse, die auf einem historischen Abriss und einer Auswertung von Reformpapieren und Vertragsgrundlagen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen Reformphasen, angefangen beim Stabilitäts- und Wachstumspakt über das Europäische Semester bis hin zu speziellen Paketen wie dem Six Pack und dem Fiscal Compact.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Europäische Union, Währungsunion, Fiskalpakt, Six Pack, Euro-Krise und wirtschaftspolitische Koordination.
Wie wird das Scheitern des Stabilitäts- und Wachstumspakts anhand von Beispielen belegt?
Die Arbeit zeigt am Beispiel von Griechenland (Datenmanipulation) und Deutschland (Nichteinhaltung der Haushaltsdisziplin Anfang der 2000er), dass die Regeln des Pakts in der Praxis häufig nicht griffen.
Was ist der Kern des sogenannten Quasi-Automatismus?
Der Quasi-Automatismus beschreibt ein verfahrenstechnisches Reforminstrument, das es erschweren soll, Sanktionen gegen defizitäre Staaten durch politische Mehrheiten im Rat zu verhindern.
- Arbeit zitieren
- Bastian Eiszeit (Autor:in), 2013, Notwendigkeit, Instrumente und Grenzen einer wirtschaftspolitischen Koordinierung in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274058
