Lobbyismus wird in den Medien der BRD (Bundesrepublik Deutschland) oft negativ dargestellt. Die Frage, die daraus natürlich resultiert, ist, ob die Lobbyisten in Deutschland zu viel Einfluss auf den politischen Prozess in der BRD nehmen und wie dieser Einfluss legitimiert wird. In dieser Arbeit werden zuerst einmal der Begriff Lobbyismus und die Vorgehensweisen von Lobbyisten definiert und anhand der Automobillobby überprüft, inwiefern Lobbyismus aus Unternehmersicht erfolgreich sowie bezüglich demokratietheoretischer Aspekte legitim ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Fragestellung
2. Der Lobbyismus
3. Die Akteure im Lobbyismus
4. Aufgaben von Lobbyisten
4.1 Aggregation und Selektion von Interessen
4.2 Interessenartikulation
4.3 Mitwirkung am politischen Prozess
5. Methoden und Instrumente von Lobbyisten
5.1 Greenwashing
5.2 Grassrootslobbying
5.3 Mulit-Voice-Lobbying
5.4 Revolving-Door Prinzip und Crossing-over
6. Die Automobilindustrie
7. Die Interessenvertretung der Automobilindustrie
8. Die „Seitenwechsel-Problematik“ - Der Fall Klaeden
9. Crossing-over - DaimlerChrysler im Verkehrsministerium
10. Parteispenden – Das Arrangement der Famile Quandt
11. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob Lobbyismus in Deutschland ein zu großes Gewicht auf politische Entscheidungsprozesse ausübt und inwiefern dieser Einfluss legitim ist. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf der Automobilindustrie als einem der bedeutendsten Industriezweige, um anhand konkreter Fallbeispiele die Methoden der Einflussnahme sowie demokratietheoretische Problemstellungen kritisch zu analysieren.
- Definition und Wirkungsweise von Lobbyismus
- Aufgaben und Methoden professioneller Interessenvertretung
- Die Rolle der deutschen Automobilindustrie im politischen Lobbying
- Problematik von „Seitenwechseln“ (Revolving-Door-Prinzip)
- Einflussnahme durch Parteispenden und deren demokratische Legitimität
Auszug aus dem Buch
8. Die „Seitenwechsel-Problematik“ - Der Fall Klaeden
In Deutschland gibt es keine Karenzzeit zwischen der Beendigung eines Mandats und dem Eintreten in die Wirtschaftswelt. Dies ist aus Sicht der Abgeordneten zuerst einmal positiv zu sehen, da diese weiterhin ihr Recht auf die freie Berufswahl ausüben können. Dass dies allerdings problematisch sein kann, werde ich am Fall Eckart von Klaeden erläutern. Dieser ist in der vergangenen Legislaturperiode Staatsminister im Kanzleramt gewesen und hat noch während seiner Amtszeit einen Vertrag als zukünftiger Lobbyist bei Daimler unterschrieben. Problematisch ist dies zuerst einmal, weil er als Regierungs-mitglied über eine Fülle von vertraulichen Informationen verfügt und falls er dieses Wissen an seine zukünftigen Arbeitgeber weitergeben würde, dieser gegenüber anderen Interessengruppen einen Zeitvorteil erlangen könnte.
Durch diesen Zeitvorteil könnte die Daimler AG wesentlich früher Methoden und Strategien entwickeln um gegen mögliche Gesetzesvorhaben vorzugehen. Ob dies fair gegenüber den anderen Interessengruppen ist, ist fraglich. Des Weiteren ist es wahrscheinlich, dass ein ehemaliges Regierungsmitglied eine Reihe von Freunden und Bekannten innerhalb der eigenen Partei bzw. der eigenen Regierung hat, welche ihm vermutlich weniger kritisch gegenüberstehen werden als einem fremden Lobbyisten. Auch daraus kann die Daimler AG unter Umständen Profit ziehen, wenn dadurch Vorschläge für Gesetzesänderungen erfolgreich im Sinne der Autohersteller umgesetzt werden. Die Daimler AG hat also nicht nur einen Arbeitnehmer angeworben, sondern vielmehr ein Politiknetzwerk für zukünftige Lobbyarbeiten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Fragestellung: Diese Einleitung führt in die negative Wahrnehmung von Lobbyismus in Deutschland ein und formuliert die Forschungsfrage bezüglich der Legitimität dieses Einflusses auf den politischen Prozess.
2. Der Lobbyismus: Das Kapitel definiert den Begriff des Lobbyismus als gezielte Beeinflussung von Legislative und Exekutive durch Interessengruppen wie Unternehmen oder Verbände.
3. Die Akteure im Lobbyismus: Hier werden die Personen betrachtet, die als Lobbyisten tätig sind, wobei auf die Vielfalt der Bezeichnungen und die Praxis des In-house-Lobbyings eingegangen wird.
4. Aufgaben von Lobbyisten: Dieses Kapitel strukturiert das Aufgabenfeld in die Bereiche Interessenaggregation, Interessenartikulation und die direkte Mitwirkung am politischen Prozess.
5. Methoden und Instrumente von Lobbyisten: Es werden spezifische Techniken wie Greenwashing, Grassrootslobbying, Multi-Voice-Lobbying sowie das Revolving-Door-Prinzip vorgestellt.
6. Die Automobilindustrie: Das Kapitel beleuchtet die ökonomische Relevanz und den hohen Stellenwert der deutschen Automobilindustrie für die Bundesrepublik.
7. Die Interessenvertretung der Automobilindustrie: Hier wird analysiert, wie Automobilhersteller durch Multi-Voice-Strategien und eigene Repräsentanzen versuchen, ihre Interessen gegenüber der Politik durchzusetzen.
8. Die „Seitenwechsel-Problematik“ - Der Fall Klaeden: Am konkreten Beispiel Eckart von Klaedens wird die Problematik des direkten Wechsels aus der Politik in die Wirtschaft und der damit verbundene Wissensabfluss diskutiert.
9. Crossing-over - DaimlerChrysler im Verkehrsministerium: Das Kapitel thematisiert die Risiken, die entstehen, wenn Mitarbeiter aus der Privatwirtschaft zeitweise in Ministerien tätig sind, dargestellt am Fall der LKW-Maut.
10. Parteispenden – Das Arrangement der Famile Quandt: Die Rolle von Parteispenden als legitimes, aber bei großen Konzernen kritisches Instrument der Interessenvertretung wird anhand der Familie Quandt erläutert.
11. Fazit: Das Fazit bewertet Lobbyismus als grundsätzlich legitim, fordert jedoch gesetzliche Regelungen zur Wahrung des Gemeinwohls und zur Vermeidung von Interessenkonflikten.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Politische Beeinflussung, Automobilindustrie, Interessengruppen, Legislative, Exekutive, Greenwashing, Grassrootslobbying, Revolving-Door-Prinzip, Crossing-over, Parteispenden, Gemeinwohl, Politiknetzwerk, Demokratie, Regierungsmitglieder
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Phänomen des Lobbyismus in der Bundesrepublik Deutschland und dessen Einflussnahme auf den politischen Entscheidungsprozess.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen die Definition von Lobbyismus, die verschiedenen Methoden und Akteure der Branche sowie eine kritische Fallanalyse der Automobilindustrie.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob Lobbyisten in Deutschland einen zu großen Einfluss auf die Politik ausüben und wie dieser Einfluss legitimiert wird.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine fachliche Analyse auf Basis von Literaturrecherche und der Untersuchung spezifischer Fallbeispiele (Automobilsektor, politisches System).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert Methoden wie Greenwashing oder das Revolving-Door-Prinzip und wendet diese auf reale Ereignisse wie den Fall Klaeden oder die LKW-Maut-Vergabe an.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Lobbyismus, Einflussnahme, Automobilindustrie, politische Legitimität, Interessenvertretung und Demokratieverständnis.
Warum wird gerade die Automobilindustrie als Fallbeispiel gewählt?
Da sie der umsatzstärkste Industriezweig Deutschlands ist und somit exemplarisch für die Macht und die Methoden zeigt, wie große Konzerne ihre Interessen auf nationaler und europäischer Ebene durchsetzen.
Wie bewertet der Autor das „Seitenwechsel-Prinzip“?
Der Autor sieht darin ein erhebliches Risiko für die Unabhängigkeit politischer Entscheidungen, da vertrauliches Wissen aus der Regierung in private Unternehmen abfließen kann.
Welchen Stellenwert haben Parteispenden in der Argumentation?
Parteispenden werden als ein zweischneidiges Schwert betrachtet: Sie sind in einer pluralistischen Gesellschaft zwar legitim, können jedoch bei hohen Beträgen den Anschein einer erkauften politischen Entscheidung erwecken.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor für die Zukunft?
Der Autor befürwortet eine kritische Überwachung der Akteure sowie gesetzliche Reformen, wie etwa die Einführung von Karenzzeiten, um die Gleichbehandlung der Interessengruppen zu gewährleisten.
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- Jan Knittler (Autor), 2014, Lobbyismus in Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/274959
