[...] Diese versucht die Wege politischer Systeme zur Demokratie zu beschreiben, zu erklären und zu analysieren. Ausgangspunkt dieser Überlegungen ist häufig die Überzeugung, dass die Demokratie vielleicht nicht die perfekte, aber immerhin die am wenigsten schlechte Form ist, in der menschliches Zusammenleben organisiert werden kann, gestützt von dem im Zusammenhang der Internationalen Beziehungen häufig erwähnten empirischen Befund des „demokratischen Friedens“, also der Tatsache, dass Demokratien bisher untereinander keine Kriege geführt haben. Im Rahmen dieser Arbeit werde ich mich daher mit einem Fallbeispiel aus der Transformationsforschung der sogenannten dritten Demokratisierungswelle beschäftigen, die ab Mitte der 70er Jahre des vorangegangenen Jahrhunderts zu beobachten ist.1 Die Fragestellung, der ich nachgehen möchte, lautet: „Chile: Transition abgeschlossen, Demokratie konsolidiert ?“ Es wird mir vor allem darum gehen, zu klären, inwieweit im Falle Chiles von einem vollständigen, abgeschlossenen Übergang von einem autoritären Regime zu einer Demokratie gesprochen werden kann und ob diese anhand der benutzten Definitionen und in dem theoretischen Rahmen als konsolidiert betrachtet werden kann. Außerdem werde ich versuchen, die Unterschiede zwischen der Transformation Chiles und anderen lateinamerikanischen Ländern darzustellen. Ich werde die Zeit der Festigung des autoritären Regimes mit Hilfe der Verfassung von 1980 bis zur zweiten demokratischen Regierung unter Präsident Frei betrachten. Der erste Teil der Arbeit klärt die grundsätzlichen Begriffe und gibt die Definitionen, mit denen gearbeitet wird und anhand derer die Ergebnisse der chilenischen Transfo rmation und Konsolidierung gemessen werden. Hauptsächlich werde ich mich diesbezüglich auf die Arbeiten von Juan Linz und Alfred Stepan sowie Wolfgang Merkel beziehen. Nach diesem theoretischen Teil werde ich in zwei Unterkapiteln die Konzentration der Macht auf General Pinochet und die Besonderheiten des chilenischen Fallbeispiels darstellen und der Frage nachgehen, wieso im Unterschied zu anderen lateinamerikanischen Transformationsländern in Chile die altem Regimeeliten in der Lage waren, den Weg zur Demokratie mehr oder weniger stark zu behindern. Danach folgt die Argumentation und Beantwortung der Fragestellung, sowie eine abschließende Zusammenfassung. 1 Merkel/Thiery 2002: “Systemwechsel.“ S.181
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Klärung der Begriffe und Definitionen
III.1 Konzentration der Macht auf Pinochet
III.2 Besonderheiten Chiles
IV. Argumentation und Beantwortung der Fragestellung
V. Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht den Transformationsprozess in Chile nach der Diktatur unter General Pinochet und analysiert, ob dieser Übergang als abgeschlossen betrachtet werden kann und ob die Demokratie in Chile bereits konsolidiert ist. Dabei steht insbesondere die Frage im Mittelpunkt, inwieweit die autoritäre Verfassung von 1980 und die Machtposition des Militärs eine demokratische Konsolidierung erschwert haben.
- Analyse des Transformationsbegriffs im Kontext autoritärer Systeme.
- Untersuchung der Machtkonzentration unter General Pinochet und der Rolle der Verfassung von 1980.
- Vergleich der chilenischen Transition mit anderen lateinamerikanischen Transformationsländern.
- Beurteilung der demokratischen Konsolidierung anhand der Definitionen von Linz, Stepan und Merkel.
Auszug aus dem Buch
III.1 Konzentration der Macht auf Pinochet
Im Folgenden Abschnitt werde ich darstellen, wie General Pinochet in den Jahren nach dem Staatsstreich 1973 die Macht immer stärker auf sich konzentrierte, um die Widerstände deutlich werden zu lassen, auf die die demokratische Opposition vor und nach der Machtübernahme 1989/90 stieß.
Seine Vorherrschaft über die vierköpfige Regierungsjunta, deren Mitglieder die Oberbefehlshaber der drei Waffengattungen Heer, Marine und Luftstreitkräfte, sowie der Chef der Polizei waren, resultierte aus der Tatsache, dass er als Oberbefehlshaber des Heeres die mit Abstand mächtigste Teilstreitkraft befehligte. Mit dem „Statut der Regierungsjunta“ von 1974 wurde die Exekutive in die alleinigen Hände des Präsidenten der Junta gelegt und deren Recht abgeschafft, den Präsidenten zu ernennen. Er verlieh sich selbst den Titel „Oberster Führer der Nation“, im Dezember desselben Jahres wurde er zum „Präsidenten der Republik“. Damit war er nicht nur Chef der Exekutive, sondern gleichzeitig Oberbefehlshaber über die kompletten Streitkräfte.
Nachdem der Verfassungsentwurf von 1980 in einem Referendum bestätigt worden war, dessen Ergebnisse jedoch in Zweifel gezogen werden, nutzte Pinochet diese Legitimation, um seine Machtposition im Institutionengefüge auszubauen und zu festigen. Als Staatspräsident konnte er zwar aufgrund des Übergangsartikel 14 nicht weiterhin Mitglied der Junta sein, die Beschlüsse nur einstimmig fassen durfte, aber er konnte einen Stellvertreter für das Heer einsetzen, mit dem er die Junta weiterhin kontrollierte. Außerdem war er Mitglied im achtköpfigen Nationalen Sicherheitsrat, dessen Präsidenten er direkt ernannte, er besetzte alle sieben Sitze des Verfassungsgerichts und ließ in der Verfassung für sich das Privileg der Unabrufbarkeit als Oberkommandierenden des Heeres verankern.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in die Transformations- und Demokratieforschung ein und formuliert die zentrale Fragestellung zur Konsolidierung der chilenischen Demokratie.
II. Klärung der Begriffe und Definitionen: In diesem Kapitel werden die theoretischen Grundlagen wie Transition, Demokratie, Autoritarismus und Konsolidierung definiert und die relevanten Autoren wie Linz, Stepan und Merkel eingeführt.
III.1 Konzentration der Macht auf Pinochet: Dieses Kapitel analysiert die Strategien Pinochets zur Machtfestigung nach 1973 und die Rolle der Verfassung von 1980 bei der Absicherung seiner Position.
III.2 Besonderheiten Chiles: Hier werden die spezifischen Charakteristika des chilenischen Falls beleuchtet, insbesondere die Rolle des Militärs und die tiefgreifende gesellschaftliche Polarisierung.
IV. Argumentation und Beantwortung der Fragestellung: Das Kapitel verknüpft die theoretischen Definitionen mit der empirischen Realität in Chile, um die Fortschritte und Hindernisse der Transition und Konsolidierung zu bewerten.
V. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die Ergebnisse der Arbeit und betont die Ambivalenz zwischen den erreichten demokratischen Fortschritten und den weiterhin bestehenden autoritären Elementen.
Schlüsselwörter
Chile, Transformation, Demokratisierung, Konsolidierung, Transition, General Pinochet, autoritäres Regime, Verfassung von 1980, Militär, politische Institutionen, Machtkonzentration, Demokratieforschung, lateinamerikanische Politik, Transitionstheorie, Gewaltenteilung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Prozess des politischen Systemwechsels in Chile von der Militärdiktatur hin zu einer demokratischen Ordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Transformationsforschung, die Rolle des Militärs, die Verfassungsgestaltung und die Kriterien für eine konsolidierte Demokratie.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Hauptfrage lautet: „Chile: Transition abgeschlossen, Demokratie konsolidiert?“, wobei untersucht wird, inwieweit die Demokratie in Chile die theoretischen Kriterien für Konsolidierung erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen politikwissenschaftlichen Ansatz, der sich auf etablierte Transformationstheorien und Idealtypen von Linz, Stepan und Merkel stützt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Machtkonzentration unter Pinochet, den Besonderheiten des chilenischen Fallbeispiels und der kritischen Prüfung der Transition an der autoritären Verfassungsstruktur.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Chile, Transition, Konsolidierung, autoritäres Regime, Verfassung von 1980 und politische Transformation.
Welche Rolle spielt die Verfassung von 1980 für die chilenische Demokratie?
Die Verfassung von 1980 fungiert als zentrales Hindernis, da sie dem Militär und den ehemaligen Regimeeliten weitreichende Vetomöglichkeiten und institutionelle Privilegien einräumte.
Warum wird die Konsolidierung in Chile als komplex eingeschätzt?
Obwohl die Bevölkerung das demokratische System mehrheitlich befürwortet, verhindern undemokratische Institutionen und die Machtstellung des Militärs eine vollkommene demokratische Konsolidierung.
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- Pascal Zimmer (Author), 2004, Chile: Transformation abgeschlossen, Demokratie konsolidiert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27741