UNO United Nations Organisation. Lernzusammenfassung in Stichpunkten

UNO - United Nations Organisation

Historische Etappen:

- 1919 Völkerbund
- Gewährung gegenseitiger Garantien für polit. Unabhängigkeit und territoriale Integrität für große und kleine Staaten
- allgemeines Veto-Recht
- USA blieb von vornerein fern, andere Staaten stiegen aus...
- seit 1946 UNO
- alle souveränen Staaten, die sich mit Zielen identifizieren können
- bei Verletzung der Grundsätze droht Einbüßung von Mitwirkungsrecht oder Ausschließung
- Veto-Recht haben die 5 Atommächte (USA, China, Rußland, Frankreich, England), d.h. Entscheidungen nur gültig, wenn alle 5 einverstanden sind
- verfügen über Sanktionsinstrumente (Blauhelme)

Ziele:

- Friedenssicherung
- Weltfrieden und internationale Sicherheit
- Entwicklungspolitik
- freundschaftl. Beziehung zwischen Nationen auf der Basis von Gleichberechtigung und Selbstbestimmung
- Menschenrechte
- Lösung von sozialen, kulturellen und humanitären Problemen

Prinzipien:

- souveräne Gleichheit aller Mitglieder
- friedl. Beilegung von Streitfällen und Verzicht auf Androhung und Anwendung von Gewalt
- Unterstützung der Organisation
- Souveränitätsprinzip: UN haben nicht das Recht in Angelegenheiten einzugreifen, die ihrem Wesen nach ausschließlich Angelegenheiten der inneren Souveränität eines Staates ist

Kritik:

- UNO regelt mehr sich selbst als wichtigere Dinge (reiner Selbstzweck)
- Blauhelme werden nur eingesetzt, wo es verlässlichen Waffenstillstand gibt und sie dürfen nur sich selbst verteidigen, d.h. Staat kann seine Sicherheit nicht allein der UNO anvertrauen
- Souveränitätsprinzip, d.h. es gibt kein Recht der Völker, sondern nur ein Recht der Staaten
- Selbstbestimmung, Sezession, Autonomie und Minderheitenrechte - Gründe für Kriege, das in der UNO nicht richtig definiert sind
- das noch immer vorhandene Recht des Stärkeren, muß durch die Stärke des Rechts ersetzt werden, denn woher nehmen die 5 Atommächte dieses Privileg
- niemand traut sich an Änderung der Charta heran, denn Machtländer müßten ein Stück ihrer Macht abgeben und sich „öffnen“ und bräuchten natürlich Garantie und Anreiz, um überhaupt etwas abzugeben
- d.h. man sollte vorausschauen, für andere mitdenken und Vernunft und Moral abwägen

Generalversammlung

- zentral politisches Organ der UNO in dem sämtl. Staaten ohne Rangunterschiede mit Delegation vertreten sind (Aufgabe sind alle Charta-Themen)
- jeder Staat hat eine Stimme, bei wichtigen Frange 2/3 Mehrheit, bei unwichtigen Fragen einfache Mehrheit
- Delegierten können keine Gesetze erlassen, sondern sie dürfen nur rechtlich unverbindliche Empfehlungen aussprechen
- Tagung 1 x jährlich für mehrere Monate, aber Sondertagungen und außerordentliche Notstandstagungen binnen 24h
- Hilfsorgane:
- Treuhandrat
- Internationaler Gerichtshof
- Wirtschafts- und Sozialrat
- Sicherheitsrat
- Sekretariat
- Spezialorgane

Sicherheitsrat:

- Hauptverantwortung für Friedenssicherung = mächtigstes Gremium der UNO
- 5 ständige Mitglieder und 10 nichtständige Mitglieder, jedes Mitglied hat 1 Stimme
- Verfahrensfragen (innere Struktur): beliebige 9 Stimmen
- Sachfragen (inhaltl. Fragen): 9 + 5 ständige Mitgliederstimmen
- er kann Beschlüsse mit bindender Wirkung fassen
- Rat ist zu jedem Zeitpunkt handlungsfähig

Maßnahmen:

- friedliche Beilegung von Streitigkeiten, die den Weltfrieden gefährden (durch Verhandlungen, Untersuchungen...)
- Verhängung kollektiver Zwangsmaßnahmen bei Friedensbruch oder -bedrohung
- erstmal nicht-militärische Maßnahmen (z.B. Wirtschaftssanktionen, Waffenembargo)
- dann Einleitung von friedenssichernden Operationen durch UN-Friedenstruppen (Luft-, See- und Landstreitkräfte), Beobachteremissionen oder Kriegsverbrechertribunale

UNESCO

- Hauptorgane: Genralkonferenz, Exekutivrat, Sekretariat + Generaldirektor
- Zusammenarbeit zwischen Völkern im Bereich Erziehung, Wissenschaft und Kultur
- jedes Mitgliedsland muß UNESCO-Kommission gründen
- Austausch von Infos und Entwicklung völkerrechtlicher Normen
- Erziehung: Beseitigung des Analphabetentums in der 3.Welt
- Wissenschaft: Lehre & Forschung werden finanziell und ideell unterstützt
- Kultur: Weltkulturerbe, Kriterienkatalog für Einrichtung von Nationalparks und Naturschutzgebieten

IMF (Internationaler Währungsfonds)

- seit 1945, Sitz in Washington
- 250 Stimmen pro Staat + Zusatzstimmen je nach wirtschaftl. Leistungskraft

Ziel:

weltweite Sicherung der Währungsstabilität, d.h.

- Überwachung des internationalen Währungsgeschehens
- keine festen Wechselkurse, aber Festlegung stabiler Paritäten in engen Bandbreiten durch gemeinsame Beratung und Zusammenarbeit
- ungehinderter Zahlungsverkehr durch freie Eintauschbarkeit der Währungen
- Bereitstellung von Fondsmitteln bei Zahlungsbilanzschwierigkeiten der Staaten
- Ziehungsrechte, d.h. man leiht sich harte Währung eines anderen Landes als mittelfristige Lösung um Möglichkeit für Besserung zu schaffen (harte Währungen kann man besser anlegen und man bekommt höhere Renditen)
- Kreditgebung jedoch an bestimmte Bedingungen gebunden, d.h. ökonomische Stabilisierungs- und Anpassungsprogramme, die meistes drastische Preiserhöhungen und somit eine soziale Destabilisierung zur Folge haben
- Unterstützung beim Abbau der internationalen Schuldenkrise
- Stimmenanzahl stellt Quote dar und nach ihr richtet sich die Geschäftseinlage im Fonds

WHO - Weltgesundheitsorganisation

- Gründung 1948, Sitz Genf
- Hauptorgane: Weltgesundheitsversammlung, Exekutivrat, Sekretariat, Generaldirektor
- Ziel: Gesundheitszustand der Menschen in aller Welt verbessern

Maßnahmen:

- globales Gesundheits- bzw. Krankheitswarnsystem
- Kontrolle von Seuchen und statisches Registrierung von Krankheiten und Todesfällen
- Hilfe vor Ort
- Bereitstellen von einer den jeweiligen Verhältnissen angepaßte Gesundheits- versorgung, die allen Bevölkerungsschichten zugänglich ist
- Medizinische Forschung und Austausch wissenschaftl. Erkenntnisse

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